Nur der Sturz des imperialistischen Systems beendet die Flüchtlingstragödie!

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Weltflüchtlingstag 20.6., Demo 18 Uhr Wien Hauptbahnhof:

Nur der Sturz des imperialistischen Systems beendet die Flüchtlingstragödie!

Das Elend der meisten Menschen auf der Welt ist eine entsetzliche Tatsache – und sie schreit nach radikaler Veränderung. Gerade weil die globale Entwicklung der Wirtschaft (vor allem auch der Produktivkräfte) in den letzten Jahrzehnten so riesige Fortschritte gemacht hat, wird der Widerspruch zwischen dem, was möglich wäre und dem was ist, immer unerträglicher – zumindest für uns, die ArbeiterInnen und Volksmassen weltweit.

Das herrschende kapitalistisch-imperialistische Weltsystem baut systematisch auf die Verelendung großer Teile der Weltbevölkerung auf, insbesondere in den neokolonial abhängigen und ausgeplünderten Ländern. Die großen und kleinen imperialistischen Mächte (Österreich gehört auch dazu!) gehen rücksichtslos gegen jeden Widerstand der unterdrückten Völker vor und überziehen ganze Regionen mit Krieg, entweder durch direkte Militärinterventionen oder durch Stellvertreterkriege ihrer hochgerüsteten Lakaien.

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Freiheit für Turgut Kaya!

Freiheit für Turgut Kaya!

Stoppt die Verfolgung türkischer und kurdischer AktivistInnen im Dienste des Erdogan-Regimes!

Turgut Kaya ein revolutionärer Journalist wurde im April 2018 von den griechischen Behörden verhaftet. Kaya, der bereits mehrere Jahre in türkischen Foltergefängnissen verbrachte und auf dessen Kopf seitens des türkischen Regimes ein Kopfgeld ausgesetzt wurde, droht mit Beschluss vom 30 Mai 2018 des Oberlandesgerichts in Athen die Auslieferung in die Türkei. Gegenwärtig liegt die Entscheidungsgewalt im griechischen Justizministerium. Dass politischen Flüchtlingen wegen ihrer Kritik an den bestehenden Verhältnissen in der Türkei/Nordkurdistan eine Gefahr für Leib und Leben droht, ist allgemein bekannt. Dass nun EU-Staaten und eine sich selbst als „links“ verstehende SYRIZA sich in die faschistische Gewaltorgie und Menschenrechtsverletzungen durch den türkischen Staat einreihen möchte, ist ein Skandal und erfordert unseren Protest.

Bereits jetzt konnte durch die Widerstandsbewegung gegen die Abschiebung von Genossen Kaya ein, zumindest zeitweiliger Erfolg erreicht werden indem dieser aus dem Abschiebeknast in das Korydallos Gefängnis in Athen rückverlegt wurde. Darauf gilt es nun aufzubauen und den Druck um eine volle Freilassung zu erhöhen.

Es gibt europaweit eine ganze Reihe von Beispielen von Repression gegen politisch bewusste Menschen aus der Türkei/Nordkurdistan. So sind etwa in Deutschland im Münchner „TKP/ML-Prozess“ noch Urteile gegen GenossInnen der ATIK (Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Europa) einer migrantischen-gewerkschaftlichen Organisation wegen der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ ausständig.

Aber auch in Österreich schreitet die Kriminalisierung und Stigmatisierung des Freiheitskampfes bzw. des Kampfes um eine Wiederherstellung verlorener demokratischer Rechte voran. Die Bestrebungen der Kurz-Strache Regierung um den §278c sind hier beispielhaft. Gleichzeitig werden auch im Umfeld des demokratischen Vereins Anatolische Föderation „Anti-Terror Prozesse“ angestrengt. Als „Beweise“ legt der Staat etwa das schlichte mitmarschieren auf einer Demo, den Verkauf von legalen Zeitungen oder die Beteiligung an einem Musikkonzert (Group Yorum) vor. Eine friedliche Kritik an den Morden und Verbrechen des faschistischen türkischen Staates wird seitens der imperialistischen österreichischen Klassenjustiz mit einem Terrorismus gleichgesetzt. Das ist dieselbe Praxis jener Gerichte im Dienste eines Erdogan, welcher zehntausende demokratisch gesinnte Menschen wegsperrt, foltert oder ermordet.

Unmittelbar vor den türkischen Präsidentschaftswahlen am 24.6. findet so eine Welle der Verfolgung von demokratischen und politisch verfolgten Menschen im Dienste des faschistischen türkischen Regimes statt. Die skandalöse und schikanöse Praxis unterschiedlichster imperialistischer Staaten und ihrer Polizei- und Justizapparate gegen fortschrittliche Menschen aus der Türkei/Nordkurdistan verfolgt dabei ein klares Ziel, nämlich die Unterstützung des türkischen Staates in seinem Krieg gegen die Volksmassen und deren Rechte sowie eine Kriminalisierung antikapitalistischer und antiimperialistischer Bewegungen. Sie ist dabei unmittelbar in den Prozess der Faschisierung dieser Länder einzuordnen.

Wir meinen, das kann nicht unwidersprochen bleiben und fordern daher:

Freiheit für Turgut Kaya und alle politischen Gefangenen!

Kampf der Faschisierung des bürgerlichen Staates!

Rebellion ist gerechtfertigt!

Hoch die internationale Solidarität!

IA.RKP, 8.6.2018

Schlechtes Klima? – Scheiß System!

Mit dem am 15. Mai stattfindenden R20 Austrian World Summit will sich die Kurz-Strache Regierung als Klimaretterin aufspielen und von den geplanten klimapolitischen Rückschritten dieser Regierung ablenken. Das im Regierungsprogramm angelegte Staatsziel von Wirtschaftswachstum und der Forcierung von Tourismus sowie die wissenschaftsfeindlichen Aussagen einiger PolitikerInnen betreffend die Erderwärmung legen klar den reaktionären Charakter dieser Regierung auch in der Umweltfrage offen. Schlechtes Klima? – Scheiß System! weiterlesen

1934 Şubat Ayaklanması ve Avusturya’nın 1938’da Nazi Almanya’sı tarafından ilhak edilmesi

Avusturya Cumhuriyeti’nin “2018 Anma Yılı” projesi iki önemli tarihsel olaya dikkat çekmek hedefine sahiptir. Bunlardan biri 12. 11. 1918 tarihindeki burjuva cumhuriyetin kuruluşunun 100. Yıldönümü; diğeri ise sözüm ona “Katılma”nın yani Avusturya devlet bölgesinin 12. 03. 1938 tarihinde Alman İmparatorluğu tarafından ilhak edilmesinin 80. yıldönümüdür. Bu iki tarih “1. Cumhuriyet” adı verilen yapının başlangıcı ve sonunu belirleyen tarihlerdir. Bu bağlamda burjuva takımı yaydığı propagandada masalımsı öyküler anlatmaktadır. Örneğin Nazi-faşistlerin Avusturya üzerine 1938’deki yürümesine kadar ülkede cumhuriyetçi, yani demokratik koşulların hüküm sürdüğü ve cumhuriyetin kuruluşu ve onun akabindeki olayların “komünist tehlike”ye karşı yanıt olduğu öyküsü bunlardan biridir. 1934 Şubat Ayaklanması ve Avusturya’nın 1938’da Nazi Almanya’sı tarafından ilhak edilmesi weiterlesen

Wie steht die IA/RKP zur MLPD-Theorie der neuimperialistischen Länder?

In letzter Zeit kam im Umfeld vermehrt die Frage auf, wie wir uns zur Neuimperialismus Theorie von Stefan Engel und der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) positionieren. In einem Text wurde sogar indirekt suggeriert, dass wir eben diese gutheißen würden. Die IA/RKP setzte sich im Zeitraum von 2016-2017 intensiv mit besagter Neuimperialismus-Theorie und ihren neorevisionistischen und trotzkistischen Eigenheiten auseinander. Diesbezüglich möchten wir auf die Nr.70 der Zeitung Proletarische Revolution Seiten 3-28 verweisen. (https://prolrevol.wordpress.com/2017/07/27/proleatrische-revolution-70-juli-2017/)

 

Aus dem Zusammenhang gerissene Zitate und Verfälschungen gegen uns, wie etwa jüngst durch Gonzalisten, offenbaren nur die Unfähigkeit sich mit konkreten Positionen der IA/RKP auseinander zu setzen und den Zusammenhang richtig wiederzugeben. Wir stellen uns nicht gegen eine inhaltliche Diskussion, erwarten aber dass unsere Haltung nicht verzerrt wiedergegeben wird.

Die IA/RKP hat im Jänner 2017gemeinsam mit Trotz Alledem, Bolshevik Partizan und der Komak-ml die ICOR NICHT als „Keimform einer neuen Internationalen“ bezeichnet. Derartige Zitate sind bewusste Verfälschungen. Wer des Lesens mächtig ist, kann die genaue Definition auch in der PR Nr.67 nachlesen. Die in der Erklärung vom Jänner 2017 abgegebene Definition lautet: „Ein Instrument der praktischen Zusammenarbeit der marxistisch-leninistischen, revolutionären Organisationen und Parteien ist heute bereits ICOR.“ (https://iarkp.wordpress.com/2017/01/01/1917-2017-menschheit-braucht-neue-oktoberrevolutionen/)

Bei aller berechtigten und notwendigen Kritik an MLPD und ICOR und auch der Haltung zu dieser (Wir sind NICHT Mitglied von ICOR), so handelt sich bei dieser Einschätzung um eine Tatsache.  Genau wie maoist-road ein Instrument der praktischen Zusammenarbeit von MLM-Parteien ist.

IA/RKP, Mai 2018

ProletarierInnen aller Länder und unterdrückte Völker,vereinigt euch! – Hoch der 1. Mai!

Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der ArbeiterInnenklasse an welchen Millionen Werktätige weltweit ihren Protest auf die Straße tragen. Dabei ist ein organisierter Widerstand gegen die bestehenden Verhältnisse mehr als notwendig, denn der Verlauf der letzten Jahre zeigte uns deutlich die Verschärfung der grundlegenden Widersprüche im kapitalistisch-imperialistischen System: den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit, jenen zwischen Imperialismus und den Völkern in neokolonial abhängigen Ländern und den zwischen den imperialistischen Großmächten selbst. Die sich aus diesen Widersprüchen ergebenden Zustände nehmen dabei Einfluss auf unser aller Leben.

ProletarierInnen aller Länder und unterdrückte Völker,vereinigt euch! – Hoch der 1. Mai! weiterlesen

Es lebe der Internationale Frauenkampftag!

(persisch) 8 مارس

Kein Frauenkampf ohne Klassenkampf–kein Klassenkampf ohne Frauenkampf!
1918 Frauenwahlrecht in Österreich erkämpft!
Wir geben keinen Zentimeter erkämpfter Rechte zurück!
2018 Kampf der schwarz-blauen Regierung!
Am Internationalen Frauenkampftag gehen weltweit Millionen von werktätigen Frauen auf die Straße und kämpfen für ihre Rechte und für Freiheit. Es lebe der Internationale Frauenkampftag! weiterlesen

1. Wiener Rosa-Luxemburg-Konferenz

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Am 2. und 3. März 2018 findet in Wien-Hietzing die erste österreichische Rosa-Luxemburg-Konferenz statt welche wir als IA/RKP sowohl inhaltlich als auch in der Vorbereitung unterstützen. Ziel der Konferenz ist der Erfahrungsaustauch und die Analyse nationaler und internationaler Bewegungen.

Unser Schwerpunkt auf der Konferenz wird in der Propagierung einer bewusst proletarischen und internationalistischen Position des Klassenkampfes liegen. Mit dem Ziel der Etablierung einer kämpferischen und revolutionär-kommunistischen Alternative zu den bestehenden kapitalistisch-imperialistischen Verhältnissen. Konkret möchten wir uns anhand eines Workshops mit Fragen zu Migration und Klassenkampf in Österreich auseinandersetzen.

Ganz besonders ans Herz legen, möchten wir auch einen, von GenossInnen organisierten Vortrag, zum Volkskrieg und Frauenbefreiung auf den Philippinen mit einer philippinischen Genossin.

 

Aber auch abseits dieser beiden Beiträge bietet die Wiener Rosa-Luxemburg-Konferenz weitere informative und spannende Beiträge von unterschiedlichen politischen Organisationen, Einzelpersonen und Musikgruppen. Der Eintritt ist frei.

 

Genaue Uhrzeiten, Veranstaltungsorte und das vollständige Programm sind hier zu finden:

https://www.rosaluxemburgkonferenz.at/