Arbeitslosenunterstützung dauerhaft erhöhen!

Demonstration: Wien, Sa 4.7.2020, 14:00 Uhr Mariahilfer Straße/Neubaugasse

Die sich bereits vor dem Auftreten des Coronavirus abzeichnende kapitalistische Krise zeigt sich in den verschiedensten Facetten in breiten Teilen der Bevölkerung. Kurzarbeit, Lohneinbußen und Arbeitslosigkeit haben die finanzielle Situation vieler Menschen in Österreich massiv verschlechtert. Tirol verzeichnet im Vergleich zum Vorjahresmonat 98 Prozent mehr Arbeitslose. In Wien, wo der Zuwachs am geringsten ausfiel sind es immerhin noch plus 38 Prozent. Offiziellen Zahlen zufolge sind derzeit 422.765 Personen beim AMS arbeitslos gemeldet und 47.611 Personen befinden sich in Schulung. Weitere 812.745 Beschäftigte in fast 59.000 Betrieben sind derzeit in Kurzarbeit. Arbeitslosenunterstützung dauerhaft erhöhen! weiterlesen

Solidarität mit dem palästinensischen Volk!

Seit 72 Jahren wird das palästinensische Volk mit Vertreibung, Völkermord, Massakern, Landraub, Rassismus und Apartheid durch den israelischen Staat und die von ihm vorgeschickten Siedler unterdrückt – seit der Gründung des zionistischen Staates 1948, als Instrument der imperialistischen Mächte in der Region. Solidarität mit dem palästinensischen Volk! weiterlesen

TÜRK FAŞİSTLERİN SALDIRILARINI GERİ PÜSKÜRTELİM!

Bozkurtlar, Erdoğan taraftarları ve d.y. Çeçenistan’lı İslami güçlerin bir dizi saldırılarının mağruru hâline gelen Kuzey Kürdistan/Türkiye’li aktivistlerin safında dayanışmacı bir şekilde yer alıyoruz.       

 

25.6 günü Viyana’da kadın hakları için ve kadınlara karşı şiddete karşı bir yürüyüşe Türk devlet faşizminin beşinci kolu ve AKP-MHP ittifakının taraftarları tarafından gerici bir saldırı gerçekleşti. Viyana polisinin müdahalesi sırasında kendilerini savunmakta olan anti faşistler yoğun bir şekilde saldırıya uğradılar. TÜRK FAŞİSTLERİN SALDIRILARINI GERİ PÜSKÜRTELİM! weiterlesen

Angriffe türkischer Faschisten zurückschlagen!

Wir stellen uns solidarisch auf die Seite der AktivistInnen aus der Türkei/Nordkurdistan, die Opfer einer Reihe von Attacken durch Graue Wölfe, Erdoğan-Anhänger und islamistische Kräften u.a. aus Tschetschenien wurden.

Am 25.6. kam es in Wien zu einem reaktionären Angriff auf eine Demonstration für Frauenrechte und gegen Gewalt gegenüber Frauen seitens Angehöriger der Fünften Kolonne des türkischen Staatsfaschismus sowie der AKP/MHP Allianz. Beim Einschreiten der Wiener Polizei wurden zudem die sich verteidigenden AntifaschistInnen massiv drangsaliert.

 

Nach einer Protestkundgebung am Folgetag, bei dem sich viele mit den fortschrittlich-demokratischen und revolutionären MigrantInnen aus der Türkei/Nordkurdistan solidarisierten kam es zu erneuten Angriffen der Faschisten auf das Ernst-Kirchweger-Haus und Vereinslokale der ATIGF (ArbeiterInnen- und Jugendföderation türkischer MigrantInnen) und DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine) sowie erheblichen Sachbeschädigungen. Die Ereignisse zeigen klar, dass der antifaschistische Kampf in Österreich nicht nur gegen FPÖ, Neonazis, Identitäre und Co. geführt werden muss sondern der internationalistische Aspekt nicht vergessen werden darf. Einmal mehr wird auch heute der antifaschistische Selbstschutz in den Mittelpunkt gerückt. Der reaktionäre, bürgerliche Staat will antifaschistischen AktivistInnen hier das Recht auf Selbstverteidigung absprechen und ihren Kampf kriminalisieren. Wir erklären uns deshalb auch solidarisch in der Verurteilung der jetzt in den bürgerlichen Medien kolportierten Gleichsetzung von u.a. FrauenaktivistInnen und GewerkschaftsaktivistInnen, die für ihre demokratischen Rechte eintreten und faschistischen Hetzern im Dienste und Sold des türkischen Regimes und dessen Geheimdienst M.I.T. Weiters machen die Vorfälle auch die rassistische Hetze von Parteien wie der FPÖ und der ÖVP deutlich, die durch das Mittel der Entstellung und Tatsachenverdrehung lediglich die hiesige Faschisierung und weitere Spaltung der ArbeiterInnen- und Volksmassen vorantreiben wollen.

 

Es herrscht Krieg in Nordkurdistan. Nicht erst seit einer Woche, sondern seit Jahrzehnten. Mit faschistischen Methoden und brutalster Gewalt geht der türkische Staat gegen die unterdrückte kurdische Nation, nationale Minderheiten und die dortige ArbeiterInnenbewegung vor. Alles gemeinsam mit Unterstützung und Billigung der imperialistischen Regierungen, allen voran der USA und der BRD. Kräfte im nationalen Befreiungskampf (PKK) aber auch zahlenmäßig kleinere revolutionär-kommunistische, marxistisch-leninistisch-maoistische Kräfte im bewaffneten Kampf um eine unabhängige, volksdemokratische Türkei/Nordkurdistan erheben sich gegen dieses faschistische System in der Türkei und kämpfen für die Rechte der ArbeiterInnen und Werktätigen. Ihre Rebellion ist gerechtfertigt.

 

Was sicherlich in Österreich zugenommen hat ist die Mobilisierung für Nationalismus und reaktionäres Gedankengut empfänglicher Menschen mit türkisch/kurdischen Migrationshintergrund durch die AKP im Zuge der Intensivierung des Faschismus in der Türkei/Nordkurdistan nach dem sog. Putschversuch 2015. Als KommunistInnen ist es unsere Aufgabe auch diese Form des nationalen Chauvinismus in der ArbeiterInnenklasse und den Volksmassen zu bekämpfen und uns mit fortschrittlichen Teilen zu solidarisieren.

27.6.2020

Kapitalismus mordet! – Rassistische Polizeigewalt in den USA und Österreich

Der Mord von George Floyd aus Minneapolis (Minnesota) reiht sich ein, in eine ganze Reihe von Tötungen von AfroamerikanerInnen durch Polizisten und weiße Rassisten. Aufgrund rassistischer Stigmatisierung und einer permanenten Kriminalisierung werden Menschen anderer Hautfarbe ihrer fundamentalen Menschenrechte, darunter des Rechts auf Leben, beraubt. Skandalös ist dabei auch die im Jahre 2020 anhaltende Häufigkeit, bei der derartige Mordtaten entweder zu keiner Anklage oder Freisprüchen führen. Kapitalismus mordet! – Rassistische Polizeigewalt in den USA und Österreich weiterlesen

Klassenanalyse der Gesellschaft in Österreich

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Vorbemerkung:

Diese theoretische Ausarbeitung ist das Ergebnis eines Projektes im Rahmen der ia.rkp (Initiative für den Aufbau einer revolutionär-kommunistischen Partei, Österreich). Der Prozess der Erarbeitung dieses Textes erstreckte sich von April 2019 bis März 2020 (Fertigstellung Teil I: Juli 2019, Teil II.1: Dezember 2019, Teil II.2: Februar 2020) Wir haben diese Teile jeweils in ihrer ursprünglichen Fassung zum Zeitpunkt der Fertigstellung belassen, ohne sie am Schluss des Prozesses nochmals insgesamt durchgearbeitet und „homogenisiert“ zu haben. Deshalb kann es einerseits dort oder da Wiederholungen, Überschneidungen, Konkretisierungen und Präzisierungen usw. geben und sind inzwischen dort oder da statistische Daten jüngeren Datums verfügbar – aber dies spielt keine Rolle für unsere Analyse, die ja, anders als z.B. eine Konjunkturanalyse, nicht auf Jahresaktualität berechnet ist. Der Teil I („Zu Fragen der Methode“) dient dazu, die notwendige und vorausgesetzte Klärung der politisch-ökonomischen Grundlagen, der Methodik und der Begriffe (Kategorien) zu liefern. Die Klärung dieser theoretischen Fragen geht der empirischen Arbeit und der Auswertung der bürgerlichen Statistik voran, welche nämlich ohne diese Klärung gar nicht sinnvoll benutzt werden könnte. In den Teilen II.1 und II.2 geht es um die Größenordnung und Struktur der Arbeiter- und der Kapitalistenklasse in Österreich, also um die Konkretisierung der Analyse und ihre Untermauerung anhand des verfügbaren Zahlen-, Daten- und Faktenmaterials.

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Inhaltsverzeichnis

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75 Jahre Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen, 75 Jahre Kriegsende und Befreiung vom Nazifaschismus

Unter dem Schlagwort „Menschlichkeit ohne Grenzen“ finden heuer die Gedenkveranstaltungen zur Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen statt. Wie jedes Jahr hat das Mauthausen-Komitee auch heuer eine Erklärung zur aktuellen politischen Situation herausgegeben, auf die wir uns gerne beziehen möchten. Der Schwerpunkt für 2020 liegt dabei auf dem rassistisch-reaktionären Grenzregime. 75 Jahre Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen, 75 Jahre Kriegsende und Befreiung vom Nazifaschismus weiterlesen

Mauthausen Temerküz Kampının Kurtarılışının 75.Yılı Savaşın Sona Erişinin ve Nazi faşizminden Kurtuluşun 75.Yılı

Mauthausen Temerküz Kampının Kurtarılışına ilişkin anma toplantıları bu yıl “Sınırlar Olmaksızın İnsanlık” mottosu altında gerçekleşiyor. Mauthausen Komitesi her yıl olduğu gibi bu yıl da memnuniyetle ilgilenmek istediğimiz güncel siyasi durum hakkında bir açıklama çıkardı. 2020 için ağırlık noktası bu bağlamda ırkçı-gerici sınırlama rejimi üzerinde bulunmaktadır. Mauthausen Temerküz Kampının Kurtarılışının 75.Yılı Savaşın Sona Erişinin ve Nazi faşizminden Kurtuluşun 75.Yılı weiterlesen

Mit roten Fahnen gehen wir am 1. Mai „spazieren“. Hoch der revolutionäre Kampftag der Arbeiter/innenklasse!

1.5.FB2020

Alles was wir bisher erreicht haben, wurde uns nicht geschenkt, sondern haben wir in jahrzehntelangen Auseinandersetzungen selbst erkämpft. Die Arbeiter/innenklasse in den USA hat schon in den 1880er Jahren den Kampf für den 8-Stundentag begonnen. Am 1. Mai 1886 wurde dafür ein großer Generalstreik durchgeführt, bei dem die Polizei in Chicago in die demonstrierenden Arbeiter/innen schoss. Aus diesem Anlass wurde unter Führung der Marxist/innen in Frankreich von der Internationalen Arbeiter-Assoziation der 1. Mai zum internationalen Kampftag ausgerufen, was zu einem wichtigen Startpunkt für die internationale proletarische Solidarität wurde. Mit roten Fahnen gehen wir am 1. Mai „spazieren“. Hoch der revolutionäre Kampftag der Arbeiter/innenklasse! weiterlesen

Bu 1 Mayıs’ta kızıl bayraklarla “gezintiye” çıkıyoruz. Yaşasın İşçi Sınıfının Devrimci Mücadele Günü!

Şimdiye kadar ulaşmış olduğumuz her şey bize hediye edilmedi; bilakis bunları on yıllar süren kapışmalar içinde bizzat mücadele ederek kazandık. ABD’deki işçi sınıfı daha 1880’lı yıllarda 8-saatlik iş günü için mücadeleyi zaten başlatmıştı. 1 Mayıs 1886’da bunun için polisin Şikago’da yürüyüş sırasındaki işçilerin üstüne ateş açtığı büyük bir genel grev yapılmıştı. Bu 1 Mayıs’ta kızıl bayraklarla “gezintiye” çıkıyoruz. Yaşasın İşçi Sınıfının Devrimci Mücadele Günü! weiterlesen