Freiheit für Georges Ibrahim Abdallah!

Unterstüzt die internationale Kampagne zur Freilassung des libanesischen Freiheitskämpfer und Kommunisten Georges Ibrahim Abdallah aus dem französischen Knast!

Affiche

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Zum Februaraufstand 1934 und der Einverleibung Österreichs durch Nazideutschland 1938

Das Projekt „Gedenkjahr 2018“ der Republik Österreich hat das Ziel auf zwei wichtige historische Ereignisse hinzuweisen. Zum einen 100 Jahre Gründung der bürgerlichen Republik am 12.11.1918, aber auch auf den 80. Jahrestag des sogenannten „Anschlusses“, also der Eingliederung österreichischen Staatsgebietes in das Deutsche Reich am 12.3.1938. Beides wird repräsentativ gesetzt für den Anfang und das Ende der sogenannten 1.Republik. Dabei kommt der allgemeine bürgerliche Narrativ und die damit transportierte Propaganda keinesfalls zu kurz. Zum Februaraufstand 1934 und der Einverleibung Österreichs durch Nazideutschland 1938 weiterlesen

50 Jahre Opernballproteste: Für sie den Kaviar, für uns Sozialabbau, Armut und Rassismus

Vor 50 Jahren fand in Wien unter der erzreaktionären ÖVP-Regierung Klaus der erste organisierte Protest gegen den Wiener Opernball statt. Geprägt von der sozialen Umbruchsstimmung der späten 1960er Jahre und der Kulturrevolution in der damals noch sozialistischen VR China protestierten junge ArbeiterInnen und Studierende zum ersten Mal gegen dieses Elitenspektakel in der Staatsoper. 50 Jahre Opernballproteste: Für sie den Kaviar, für uns Sozialabbau, Armut und Rassismus weiterlesen

Am 26.1. Burschenschafterball verhindern!

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Der Wiener Akademikerball (früher Wiener Korporations-Ball) ist eine jährlich in der Hofburg stattfindende Veranstaltung schlagender, deutschnationaler Burschenschafter unter Schirmherrschaft der Wiener FPÖ. Derartige reaktionäre Männerbünde stellen eine wichtige Verbindung zwischen den parlamentarischen Rechtsparteien und den offen faschistischen Kräften dar. So finden wir bei ihnen Kader der FPÖ oder der faschistischen Identitären. Der Akademikerball ist aber auch eines der wichtigsten Netzwerker Treffen deutschsprachiger Faschisten und deren Vordenker. Am 26.1. Burschenschafterball verhindern! weiterlesen

دولت جدید؟جواب مبارزه طبقاتی است!

 

حال دیگر دولت ائتلافی سیاه – آبی روی کار آمده­است، یا اینکه فیروزه ائی – آبی؟ یا اصلاً آبی – آبی؟ فرق نمی­کند! آنچه که قبل از انتخابات کاملاً قابل رویت بود، حال خودش را به عیان نشان می­دهد. هردوی این احزاب همانند هر حزب بورژوائی دیگر، احزاب طبقه سرمایه­داران بوده و دارای خط و مشی نئولیبرالی هستند. بنابراین برنامه پیشنهادی دولت جدید «حزب مردم اتریش»(ÖVP) و«حزب آزادیخواه اتریش»(FPÖ) دولت جدید؟جواب مبارزه طبقاتی است! weiterlesen

Neue Regierung?  Die Antwort heißt Klassenkampf!

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Nun ist sie da, die schwarz-blaue Regierung. Oder ist sie türkis-blau? oder eigentlich blau-blau? – egal! Jetzt zeigt sich klar, was schon vor der Wahl deutlich war. Beide Parteien sind, wie jede bürgerliche Partei, Parteien der Kapitalistenklasse und ihres neoliberalen Kurses. Somit ist das von ÖVP und FPÖ vorgelegte Regierungsprogramm im Sozialbereich eine offene Angriffserklärung auf die ArbeiterInnenklasse. Geplant ist etwa die Einführung des 12h-Arbeitstags und einer 60h Woche sowie die Verkürzung der Arbeitsruhezeiten. Damit soll den ArbeiterInnen noch mehr Mehrwert abgepresst und die Zahl der leichter zu erpressenden NiedriglohnempfängerInnen erhöht werden. Ganz im Interesse der Konzerne ist auch die Flexibilisierung der Dienstpläne und die angedachte Aufwertung von Betriebsvereinbarungen. Das alles, um die bestehenden Kollektivverträge zu unterlaufen. Auf der anderen Seite soll für die Kapitalisten die Unternehmenssteuer gesenkt oder auf nicht entnommene Gewinne gleich abgeschafft werden. Der soziale Angriff gegen die ArbeiterInnen und unteren Schichten der Gesellschaft geht aber noch viel weiter: Offen diskutieren Kurz&Co, eine Art Hartz-IV-Modell in Österreich einzuführen und den Bezug von Arbeitslosengeld und Sozialversorgung auf mehr Sachleistungen umzustellen. Neue Regierung?  Die Antwort heißt Klassenkampf! weiterlesen

Einschätzung der IA/RKP zur politischen Lage in Österreich Anfang 2018

7.1.18

  1. Zur Einschätzung der neuen Regierungskonstellation

Seit Dezember 2017 ist eine neue Regierung aus ÖVP und FPÖ am Ruder. Die FPÖ in der Regierung haben wir nicht zum ersten Mal. Wir hatten das bereits 1983-1987 als Juniorpartner der SPÖ (unter den Bundeskanzlern Sinowatz und Vranitzky) und 2000-2007 als Juniorpartner der ÖVP (unter dem Bundeskanzler Schüssel). Beim ersten Mal, unter der schützenden Hand der SPÖ, gab es nicht viel Wirbel gegen sie. Beim zweiten Mal, im Jahr 2000, war das anders, damals gab es erhebliche und anhaltende Massenproteste. Im Dezember 2017 sind rund um die Angelobung solche Massenproteste ausgeblieben. 10.000 Teilnehmer in Wien sind nicht viel verglichen mit den 300.000 am 19.Februar 2000. Einschätzung der IA/RKP zur politischen Lage in Österreich Anfang 2018 weiterlesen

Gegen die neue Regierung die Arbeiter/innen-Einheitsfront von unten aufbauen!

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Nach den Nationalratswahlen vom Oktober 2017 zeichnet sich ab, dass die (konservative) ÖVP weiter in der Regierung bleibt und statt der (sozialdemokratischen) SPÖ die (offen rassistische) FPÖ Einfluss und Ministerien gewinnen wird. Noch stärker als früher wurden diesmal politische Popstars statt Programme und Wahlversprechungen gewählt. Der voraussichtliche neue Kanzler Kurz (ÖVP) ist seit vielen Jahren Regierungsmitglied (und hat in seinen Ministerien keine Erfolge gebracht), trat jedoch vor den Wahlen als „radikaler Erneuerer“ (a la Macron) auf. Aber absurderweise ist das einzige, was in der neuen Regierung sicher gleich bleibt, die ÖVP mit ihrem offensiven neoliberalen Programm des Lohn- und Sozialabbaus.

Die FPÖ hat bei den Wahlen deutlich Stimmen gewonnen – vor allem auf Kosten früherer Protestparteien (einschließlich der Grünen). Die FPÖ ist die einzige Parlamentspartei mit einem stabilen faschistischen Flügel. Etwa 40% der gewählten FP-Abgeordneten sind gleichzeitig Mitglied in rechtsradikalen Burschenschaften, der Parteiführer war in seiner Jugend in faschistischen Wehrsportgruppen aktiv. Dabei ist wichtig, dass die Mehrheit der FPÖ-Wähler/innen nicht diese Partei gewählt hat, um einen faschistischen Kurs zur Abschaffung der parlamentarischen Demokratie zu unterstützen. Aber es stört sie nicht, dass Faschisten in der FPÖ mitbestimmen und dass die Partei seinerzeit von Hitleranhängern (ehemaligen NSDAP-Mitgliedern) gegründet wurde.
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Jahrestag der Novemberpogrome 1938: Bekämpft Antisemitismus!

FB711-pogrom-A5

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Vor 79 Jahren wurden in der Woche um den 9. November ca. 400 Men­schen er­mor­­det und ca.30.000 in Konzentrationslager verschleppt. Zahlreiche Sy­nagogen und jüdische Friedhöfe wurden verwüstet, Geschäfte und Wohnungen ge­plündert und zerstört…

Die faschistischen Novemberpogrome des Jahres 1938 stellen einen Einschnitt in der Geschichte Österreichs (und Deutschlands) dar. Der in der ös­ter­reichischen Ge­sell­schaft „normale“ und Jahrhunderte lang übliche und gehegte Anti­semi­tis­mus, der Hass, die Diskriminierung und Ausgrenzung von jüdischen Menschen mün­dete während des deutschen Nazi-Faschismus in eine syste­matische Ver­fol­gung, eine planmäßige und industrielle Vernichtung eines Großteils der euro­pä­i­schen Jüdinnen und Ju­den im gesamten Machtbereich des NS-Staates während des Zweiten Weltkriegs.

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Capitalist Restoration in the Soviet Union – Causes, Effects and our Answers for the Movement

ATH3 KapRest ENG

October Revolution Congress Athens, Topic 3:

Capitalist Restoration in the Soviet Union – Causes, Effects and our Answers for the Movement

IA*RKP Austria (Oct. 2017)

In the Soviet Union, the first socialist country of the world, nearly 50 years after seizing power by the proletariat capitalism was definitely restored and politically stabilized as the economic order. It was the form of bureaucratic state capitalism that many did not recognize as a capitalist order of exploitation until it was replaced by a classic form of capitalism. We name the 20th party congress in 1956 as the date of irrevocable restoration when a new bourgeoisie from the ranks of the CPSU seized all power and chased into underground or destroyed all opponents – revolutionary communists as well as opposing petty bourgeois careerists and profiteers in the apparatus of state and economy. Capitalist Restoration in the Soviet Union – Causes, Effects and our Answers for the Movement weiterlesen