Bürgerliche Demokratie und Faschismus sind zwei Methoden den Kapitalismus aufrecht zu erhalten

Is mir doch wurscht , ob der Pass computer lesbar ist, ob an jeder Ecke eine Videokamera hängt, jede Geldbewegung und jedes Te lefonat genau registriert wird – ich hab doch eh nix angestellt!“ ist leider eine weit verbreitete Meinung.
Viele erkennen noch nicht, dass die Herrschenden den demokratischen Spielraum für jede/n einzelne/n ständig verengen. So­ bald Kämpfe geführt werden, reagieren auch die Herrschenden mit Verfolgung der „Rädelsführer“ von Arbeitskämpfen, Jugendbewegungen, sozialen Bewegungen usw., denn alle Aktivitäten sind schnell „strafbar“, wenn sie den Herrschenden nicht passen. Wenn demokratische Rechte beschnitten werden, sind das Faschisierungsschritte, die wir auf jeden Fall bekämpfen müssen .
Die österreichische Arbeiter/innenklasse hat eine große Tradition des antifaschistischen Kampfs, nicht nur gegen den Nazi-Faschismus, sondern auch gegen den christlichen Austro-Faschismus Anfang der 30er Jahre. Nur im konsequenten Kampf gegen den Abbau unserer demokratischen Rechte und gegen Faschistenbanden können wir Fortschritte im Kampf für die Organisie­ rung der Arbeiter/innenklasse zum Sturz der kapitalistischen Herrschaft machen. Die bürgerliche Gesellschaftsordnung treibt im­ mer wieder den Faschismus hervor, wenn die Herrschenden keinen anderen Weg sehen. Auch deshalb muss die Macht der Kapitalisten in der sozialistischen Revolution gebrochen werden.

Was ist eigentlich Faschismus?

Der Faschismus ist – ebenso wie die bürgerliche Demokratie – eine Form bürgerlicher Klassenherrschaft im Zeitalter des Imperialismus, dem letzten und höchsten Stadium des Kapitalismus. Faschismus und Kapitalismus gehören folglich untrennbar zusammen, ähnlich wie Gewitter und dunkle Wolken. Der Philosoph Max Horkheimer hat es folgendermaßen formuliert: „Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen.“ Der Faschismus als Herrschaftsform des Monopolkapitals ist wesentlich durch die Mittel exzessiver Gewalt und des Betrugs gekennzeichnet. Der Faschismus ist Ausdruck des Unvermögens der herrschenden Klasse im Monopolkapitalismus, die Volksmassen, insbesondere die revolutionäre Arbeiter/innen-Bewegung, mit den Mitteln der bürgerlichparlamentarischen Demokratie dauerhaft niederzuhalten. Der Faschismus an der Macht beseitigt die bürgerlich-demokratischen Freiheiten und übt einen hemmungslosen Terror gegen alle demokratischen und fortschrittlichen Kräfte aus, in erster Linie gegen die Arbeiter/innen-Bewegung. Der faschistische Terror zielt – zusammen mit hemmungsloser Demagogie – darauf ab, den Klassenantagonismus des bürgerlichen Staates zu verschleiern und das Klassenbewusstsein der Arbeiter/innen zu zerstören.
Faschistische Kräfte, faschistische Parteien sind im Imperialismus stets vorhanden, weil sie in der bürgerlichen Gesellschaft einen günstigen Nährboden vorfinden und bei Bedarf für die konterrevolutionären Zwecke der herrschenden Klasse zu gebrauchen sind. Insbesondere der grassierende Irrationalismus der spätbürgerlichen Gesellschaft ist eine Hauptquelle der faschistischen Ideologie. Wichtige Elemente faschistischer Ideologie sind Nationalismus, Chauvinismus, Rassismus, Frauenfeindlichkeit, Antiliberalismus, rückwärtsgewandter „Antikapitalismus“ (der Faschismus an der Macht tritt wohlgemerkt nicht durch antikapitalistische Maßnahmen hervor!), Esoterik usw. Das zentrale Element jeder faschistischen Ideologie ist stets das antiemanzipatorische, das vor allem in einem pathologischen Antikommunismus zum Ausdruck kommt.
Faschistische Kräfte können nur dann zur Macht gelangen wenn sie von der herrschenden Bourgeoisie gestützt werden. Dabei sind faschistische Kräfte aus der Sicht der Bourgeoisie umso attraktiver, desto mehr es den Faschisten gelingt, sich eine Massenbasis zu schaffen. Hauptadressaten der faschistischen Agitation und Propaganda sind die Verlierer des imperialistischen Systems, die auch in den imperialistischen Zentren immer zahlreicher werden. Besonders anfällig für faschistische Ideologie sind kleinbürgerliche Schichten und Arbeiter/innen, die über kein ausgeprägtes Klassenbewusstsein verfügen. Oft wird in der Argumentation nahe gelegt, dass zunehmende Faschisierung geradlinig zur offenen terroristischen Diktatur des Faschismus führt. Das stimmt nur bedingt. Der nicht besonders präzise Begriff Faschisierung bezeichnet eine antidemokratische Tendenz im Zeitalter des Imperialismus. Das Wesen einer Tendenz besteht gerade darin, dass sie nicht ununterbrochen und gleichförmig wirksam ist. Die Möglichkeit der Herrschenden, demokratische Rechte unter bürgerlich-demokratischen Rahmenbedingungen einzuschränken, hängt immer von der potentiellen und der realen Kampfkraft und der Kampfbereitschaft der Arbeiter/innenklasse und der Volksmassen ab. Es gibt zahlreiche Beispiele, die belegen, dass es möglich ist auch im Imperialismus antidemokratische Maßnahmen abzuwehren bzw. demokratische Rechte zu erkämpfen. Die Errichtung einer faschistischen Diktatur geht aber immer mit einer qualitativen Änderung der Herrschaftsform der Bourgeoisie einher (während die ökonomische Basis nicht angetastet wird, sondern kapitalistisch bleibt!). Am Beginn des Faschismus an der Macht steht die pauschale Abschaffung der bürgerlich-demokratischen Errungenschaften und eine schwere Niederlage der Arbeiter/innenklasse und der Volksmassen.

Kampf dem Antisemitismus!

Vor 67 Jahren wurden in der Reichspogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 in Deutschland und Österreich tausende Geschäfte und Wohnungen jüdischer Menschen geplündert und zerstört. Allein in Österreich wurden 42 jüdische Bethäuser und Synagogen niedergebrannt oder gesprengt, 27 Jüdinnen und Juden ermordet und 88 schwer verletzt. 6547 Menschen wurden verhaftet und davon 3700 ins KZ Dachau verschleppt.
Am Novemberpogrom 1938, das von den Nazi-Machthabern des deutschen Monopolkapitals in Berlin zentral geplant wurde, beteiligten sich in Wien neben Hitler-Faschisten auch viele „ganz normale“ Wienerinnen und Wiener, die entweder aktiv an den Verbrechen teilnahmen oder die Schläger, Räuber und Mörder mit Gejohle und Applaus anspornten.
Der Kampf gegen Antisemitismus ist wegen der langen Tradition antisemitischer Hetze und Morde in Österreich eine besondere Aufgabe für die demokratischen Kräfte.


Wir verbreiten unsere Flugblätter seit 1995 v.a. unter Arbeiter/innen der Groß­in­dustrie; seit 2001 geben wir die „Proletarische Rundschau“ heraus. Unser Ziel ist eine Ge­sell­schafts­ordnung ohne Klassen, ohne Unter­drü­ckung und Aus­beutung. Dazu muss die Klas­se der Arbeiterinnen und Arbei­ter eine eigene Kampf­partei aufbauen, die Macht erobern, die Be­sitzer der Produktionsmittel ent­eignen und den Klassenkampf fort­setzen, bis alle Res­te der bürgerlichen Ord­nung verschwunden sind. Deswegen sind wir Kommu­nist/in­nen und nicht in der KPÖ organisiert.
Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s