Archiv für den Monat Juli 2009

Erklärung der Kommunistischen Partei Irans MLM (Juni 2009)

Erklärung der Kommunistischen Partei Irans

(Marxistisch-Leninistisch-Maoistisch):

Eine analytische Erklärung zur gegenwärtigen Krise und den Aufgaben der revolutionären Kommunist/innen

Seit dem Wahlbetrug und dem Putsch einer Fraktion gegen die andere ist die Islamische Republik Iran (IRI) von einer noch nie da gewesenen Krise erfasst worden. Das hat zu einem sprunghaften Wachstum der revolutionären Gefühle der Volksmassen geführt. Diese Situation mit allen ihren Widersprüchen und Schwierigkeiten kann sich zu einer revolutionären Situation entwickeln. Aber damit sie sich in eine revolutio­näre Situation zu verwandelt, müssen sich die revolutionären Kommunist/innen mit den sehr ernsten Hindernissen befassen und alles unternehmen, um sie zu überwinden. Es gibt eine wichtige Gelegenheit, den Klassenkampf zu einer richtigen Revolution voranzutreiben. Aber alles hängt von den organisierten kommunistischen Kräften ab.

Es war von Anfang an klar, dass wir bei diesen Wahlen eine heiße Situation erleben würden. Aber niemand stellte sich vor, dass es eine solche Dimension erreichen würde und so ausgedehnt und blutig würde. Verschiedene widersprüchliche Faktoren, sowohl nationale als auch internationale, haben zur Entstehung dieser heißen Mischung beigetragen. Manche sind nicht glücklich darüber, dass die Debatte zwischen den Präsidentschaftskandidaten und der Betrug von Ahmadinejad und der Wahlputsch die Welle des revolutio­nä­ren Kampfes und den Widerstand der Volksmassen ausgelöst haben. Und sie haben auch Zweifel über das revolutionäre Wesen des Aufstands der Massen gegen die Reaktion. Aber revolutionäre Situationen sind in der Geschichte nie in reiner und sauberer Form aufgetreten. Noch nie gab es Revolutionen, wo die Aufstellung der Klassenkräfte so rein und klar war, dass auf der einen Seite die Bourgeoisie und die Reaktionäre und auf der anderen das Proletariat und seine Verbündeten standen. Verschiedene Klassen und Schichten des Volkes treten mit ihren eigenen Illusionen in die Revolution ein. Am Anfang sind die Reihen des Volkes und der reaktionären Opposition durcheinander gemischt.

Tatsache ist, dass die beispiellose Spaltung bzw. der Riss unter „den Herrschenden“ an der Spitze (die nicht mehr länger wie in der Vergangenheit herrschen konnten) die Explosion des Volkes unten ausgelöst hat. Aber die Explosion derer unten geschah auf Grund scharfer Klassen- und gesellschaftlicher Wider­sprüche im Zusammenhang mit dem tiefen Hass auf die IRI. Die Widersprüche innerhalb der herrschenden Klasse wurden durch die aus dem Volk hervorbrechende Wut noch verschärft. Als sie ihren Höhepunkt erreichten, brachten sie den Vulkan der Volkswut zum Ausbruch. Das Volk zog Vorteile aus dieser Spal­tung, die das Regime geschwächt hatte. Es traf sich in den Straßen und begann das Regime anzugreifen.

In den letzten paar Jahren haben sich die inneren Widersprüche des Regimes vertieft. Die andauernde Wirtschaftskrise, die tiefe Unzufriedenheit verschiedener Klassen und Schichten des Volkes mit den Herr­schern, ebenso wie der Druck des USA-Imperialismus auf die IRI sind die wichtigsten Elemente, die die internationalen Widersprüche des Regimes verschärften. Die IRI gründete ihre Existenz als islamische fundamentalistische Alternative für die herrschende Gesellschaft und gegen die Abhängigkeit vom Imperia­lis­mus. Aber wie alle normalen abhängigen Staaten, ist die IRI fest in  das imperialistische Weltsystem eingebunden. Ihre theokratischen Besonderheiten machen es unfähig, sich intern oder international zu halten und zu stärken. Als Ergebnis davon sind die internen Kämpfe der herrschenden Klassen nicht auf interne Kämpfe zwischen zwei Mafia-Gruppen über die Macht und das Geld beschränkt. Der interne Kampf geht darum, wie die ihr System, ihr Regime geführt und aufrecht erhalten werden soll. Das ist  der Kern ihrer politischen Meinungsverschiedenheiten. Eine Fraktion glaubt, dass das Regime zusammenbrechen wird, wenn es nicht ein paar Reformen in der Herrschaftsstruktur der IRI gibt. Eine andere Fraktion glaubt, dass solche Reformen der Anfang des Zusammenbruchs des Regimes sind. Diese politische Meinungsverschie­den­heit begann am 2. Khordat 1376 (islam. Ztr. = 1997 u.Ztr.; d.Ü.), als Khatami vor 12 Jahren am 23. Mai gewählt wurde. Seit diesem Datum haben sich diese politischen Meinungsverschiedenheiten grundlegend weiter entwickelt und verschärft.

Zwei Widersprüche, zwei treibende Kräfte

Der im Iran ausgebrochene Vulkan ist Ausdruck davon, dass im Zeitalter des Kapitalismus ein grundlegen­der Widerspruch wirkt, der zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung auf Weltebene. Das ist ein Widerspruch, der entscheidenden Einfluss auf die inneren Widersprüche aller Länder der Welt hat und das Schicksal aller dieser Gesellschaften tiefgehend miteinander verbindet. Dieser Widerspruch bricht jedes Mal an einem anderen Ort in dem einen oder anderen Land aus.

Aber wenn wir die Besonderheiten der der Situation betrachten, sehen wir, dass die gegenwärtige Situation von zwei Widersprüchen bzw. zwei treibenden Kräften gestaltet wird: Dem Widerspruch zwischen der Mehr­heit der Volksmassen und dem gesamten herrschenden Regime und dem Widerspruch zwischen den reak­tionären Herrschenden. Diese zwei Widersprüche durchdringen und gestalten die Situation insgesamt. Die Möglichkeiten für eine radikale revolutionäre Veränderung stecken in der ersten treibenden Kraft (bzw. sind in ihr versteckt), das ist der Widerspruch zwischen der Mehrheit des Volkes und dem herrschenden Regime. Aber die andere treibende Kraft wird auch ihren Einfluss auf die Entwicklung der Situation ausüben und zu­gleich das Regime schwächen und es dem Volk erleichtern auf das Regime einzuschlagen. Zugleich ist sie aber auch eine Quelle von Illusionen unter den Massen hinsichtlich des Wesens dieser inneren Auseinan­dersetzungen und der Hauptmerkmale dieser Fraktionen, insbesondere der Reformisten.

Ein wichtiger Unterschied zwischen der heutigen Situation und der revolutionären Situation von 1979 ist der, dass die revolutionäre Krise von 1357 (islam. Ztr., d.Ü.) sich auf Grundlage der Widersprüche zwischen dem Volk und dem Schah-Regime entwickelten. Am Anfang war keine der Fraktionen des Regimes in der Volksbewegung beteiligt und sogar die reaktionären islamischen Kräfte hatten noch keine Kontrolle darüber. Aber im heutigen Aufstand gegen das Regime beteiligt sich eine Fraktion des Regimes von Anfang an sehr stark. Natürlich entglitt ihnen im Zusammenhang mit der Verschärfung der Situation die Kontrolle über die­sen Aufstand zu einem wichtigen Grad aus den Händen. Das „Grüne Schweigen“ wurde plötzlich vom nächt­lichen Aufbrüllen des Volkes abgelöst. Friedliche Formen verwandelten sich in blutige Kämpfe mit Militärkräften der IRI. Immer mehr prägte die radikale, revolutionäre Jugend die Szene, die aus den mitt­leren und unteren Klassen, den werktätigen Klassen stammte und die unglücklichen Kinder der reichen Klassen zogen sich von den Kampfschauplätzen zurück. Sie begannen sogar das Land zu verlassen.  Aber wir sollten nicht glauben, dass die politische und Klassenpolarisierung dieser Welle spontan passieren wird: In Wirklichkeit können in dieser Situation ohne Einmischung der Kommunist/innen, ohne die Einrichtung einer revolutionären kommunistischen Führung zumindest unter bestimmten Schichten fortgeschrittener Frauen, Jugendliche und Arbeiter/innen genau diese sich aufopfernden und radikalen Massen zu Fußsolda­ten der einen oder anderen Fraktion des Regimes oder einer neu gebildeten bürgerlichen Kraft werden. Momentan sitzen die herrschenden „Reformer“ und ihre Familien in ihren sicheren Häusern und warten darauf, als Ergebnis der Opfer der Massen wieder zur Macht aufzusteigen.

Je mehr das Volk das Wesen der inneren Auseinadersetzungen der herrschenden Klassen versteht, desto weniger wird es einigen Fraktionen der herrschenden Klasse gelingen, die Energie der Massen zu ihren Gunsten zu wenden. Je mehr Kenntnisse die Kämpfenden von den wirklichen Schwachpunkten der IRI haben und je mehr sie ihre eigene Kraft erkennen, desto weniger werden sie Angst  haben, keine bürger­liche Führung zu haben. Anstatt Pazifismus und hinter den Plänen der Reformisten herzulaufen werden sie rasch anfangen, stark und bewusst die Reihen der Frauen, Jugendlichen, Arbeiter/innen und Werktätigen zu organisieren.

Wir können nicht vorhersagen, wie sich die Widersprüche innerhalb der herrschenden Klassen entwickeln werden. Es besteht die Möglichkeit zu einer Versöhnung, aber auch zu ersten Kämpfen, sowohl militärisch als auch unter den inneren Sicherheitskräften. Die von den Massen ausgehende Gefahr, die sie spüren, wird sie vielleicht dazu bringen, ihre Differenzen beiseite zu legen und sich zu vereinigen. Aber diese Einheit wird kurzlebig sein. Und allgemein gesehen ist die Versöhnung unter ihnen, insbesondere jede Art von Versöhnung, die wie ein „Sieg“ der Massen ausschauen würde und sie nach Hause schicken würde, sehr schwierig.

Wie sich die Widersprüche zwischen den verschiedenen Fraktionen entwickeln, hat viel mit der bewussten Einmischung der beiden Seiten des Staats zu tun, mit dem politische und der militärische Wille beider Sei­ten ihren Beschränkungen und Freiheiten im Verhältnis zueinander und andererseits zum radikalen Kampf der Volksmassen. Obwohl die Fundamentalisten militärisch stärker sind, halten sie ihre internen Differenzen und der ernste Mangel einer gesellschaftlichen Basis unter den Massen davon ab, mit einem einheitlichen politischen Willen und Zusammenhalt aufzutreten. Alle, die sich um den Putsch vereinigt haben, seien es die ursprünglichen Planer oder diejenigen, die ihn guthießen oder diejenigen, die sich still verhielten – sie alle haben Differenzen darüber, wie der Putschplan jetzt weitergeführt werden soll und wie weit gegangen werden sollte. Sie haben damit gerechnet, dass die mächtigen Staaten der Welt sie anerkennen würden und das ist nicht eingetreten. Und in Wirklichkeit hat der Kampf der Massen sie davon abgehalten.

Angesichts des Einflusses, der unter den Massen erreicht wurde, hat die reformistische Fraktion politisch die Oberhand gewonnen. Aber der Anteil des Volkes ist sehr widersprüchlich, zerbrechlich und, was ihn betrifft, im Wandel begriffen. Sie haben auch Angst vor dem Volk. Der politische Wille der Reformer, die sich gegen die Khamenei-Fraktion richten, ist schwach. Anfangs glaubten sie, sie könnten eine Spaltung inner­halb der Pasdaran (= bewaffnete „Revolutiongarden“, d.Ü.) herbeiführen, aber die fundamentalistische Frak­tion hatte sie von reformistischen Kräften gesäubert. Auch am Tag nach dem Wahlbetrug führten sie weitere Säuberungen durch. Mousavi nennt die Pasdaran, die Armee und die Basij-Milizen seine Brüder und ver­sucht so seinen Einfluss unter ihnen zu erhöhen. Wie alle bürgerlichen Kräfte hat er nicht nur Angst seine eigenen Waffen zu verlieren, sondern sieht es auch als seine Aufgabe an, die Waffen seiner Rivalen nicht anzutasten. (Fußnote: Dieser Gedanke stammt aus „Klassenkämpfe in Frankreich“ von Karl Marx). Jetzt gibt es Verhandlungen zwischen Rafsanjani, diesem schlauen Fuchs der IRI und anderen Spitzenleuten (und es gibt wahrscheinlich auch Verhandlungen mit jetzt eingesperrten Reformern), um die Situation wie­der unter Kontrolle zu bekommen, aber jede vorübergehende Versöhnung zwischen ihnen wird zu zukünfti­gen größeren Kämpfen führen.

Die Rolle der imperialistischen Mächte, vor allem der USA

Die Entscheidungen der imperialistischen Mächte und ihre Rivalität untereinander hat auch eine wichtige Auswirkung, insbesondere auf die Art, wie die verschiedenen Fraktionen agieren. Der Volksaufstand hat alle Berechnungen der Obama-Regierung durcheinander gebracht. Um seine Kriege in Irak, Afghanistan und Pakistan durchzuführen, muss Obama eng mit der Islamischen Republik zusammenarbeiten. Daher wollte er direkt mit der IRI unter Führung Khamenei verhandeln. Aus diesem Grund war Obama gegenüber dem Wahlverlauf neutral. Diese Neutralität sollte zusammen mit den besonderen Vereinbarungen mit den Vertre­tern Khameneis die Tür zu Verhandlungen öffnen. Es ist sehr leicht möglich, dass die Leute, die den Staats­streich durchführten, auf diese Beziehungen zählten und dachten, sie könnten breite Betrügereien bei den Wahlen durchführen. Aber die unerwartete Reaktion des Volkes warf Obamas Politik über den Haufen und trieb die Putschisten an den Rand ihres Sturzes. Die Ahmadinejad-Khamenei-Bande wollte, dass es so aussah, als hätten sie eine Menge Stimmen und keine Rivalen im Staat. Sie wollten Verhandlungen und offizielle Beziehungen mit den USA beginnen. Trotz ihrer Unterstützung von reaktionären kapitalistischen Mächten wie China und Russland hat diese Bande in diesem unvermeidlichen Glücksspiel verloren. Sie unterschätzten den Zorn der Massen und nannten sie Abschaum. Vor vier Jahren hatten sie bei den Präsi­dentenwahlen betrogen und das Schweigen von Khatami und den Reformisten erkauft. Sie glaubten, es wäre diesmal das gleiche. Aber die Reformisten wussten, wenn sie nicht protestierten, wären sie am Ende, so brachen sie ihr Schweigen. Als Ergebnis des Massenaufstands und der Infragestellung der Legitimität des Regimes verwandelte sich der internationale Faktor, der zur Stabilisierung des Staatsstreichs dienen sollte, völlig in sein Gegenteil. Die mutige Rebellion der iranischen Massen führte zur ausgedehnten Solida­rität unter den Völkern der Welt. Die imperialistischen Mächte, insbesondere die USA, waren gezwungen, ihre Politik zu ändern. Die Republikaner klagten Obama an, die Khamenei-Ahmedinejad-Bande zu unter­stützen. Jene Sektoren der in den USA herrschenden Klassen glaubten, sie sollten den Massenaufstand gegen die Anhänger des Islam unterstützen, um die islamischen Fundamentalisten im Mittleren Osten und auf der Welt zu schwächen. (Fußnote: The Koran and the Ballot Box, Reuel Mac Gerecht) Es gibt keinen Zweifel, dass Obama bei der Verfolgung so einer Strategie angesichts der Weltwirtschaftskrise und der Rivalität der USA mit China und Russland an ernsthafte Grenzen stößt. Außerdem weiß Obama nicht wirk­lich, ob die Reformisten der IRI die Fundamentalisten stürzen können. Das ist ein Punkt, den ein dem Weißen Haus nahe stehender Kommentator im Aljazira-Fernsehen geäußert hat. Als der Reporter nach dem Grund für diese Analyse fragte, antwortete er, der Umfang des Massenaufstands sei noch nicht breit genug und die Arbeiter/innen und Bäuer/innen hätten noch nicht den Schauplatz betreten.

Jedenfalls sind die Imperialisten gezwungen sich einzumischen, um ihre Interessen hinsichtlich des Auf­stands zu garantieren, der das Gesicht der Iran vollständig verändert hat und ihre früheren Berechnun­gen durcheinander gebracht hat. Zweifellos wird das zur Vielschichtigkeit der politischen Szene und zur Auf­stellung der Klassenkräfte beitragen und es kann zu einer weiteren Quelle für die Entwicklung von Illusionen anderer Art in verschiedenen Schichten des Volkes werden (Illusionen über das Wesen des Imperialismus und sein bürgerlich-demokratisches System).

Diese Welle hat gerade erst begonnen

Da sich 30 Jahre Wut angehäuft haben und die Rechtmäßigkeit des Regimes nach Ansicht der Mehrheit des Volkes zusammengebrochen ist, werden die Anstrengungen des Regimes, weitere Pläne zur Unter­drückung der Massen durchzuziehen, unter den Massen weiterhin zu einer neuen Welle des Kampfs führen. Diese Welle kann plötzlich hervorbrechen oder zurückgehen und wird durch Höhen und Tiefen vorwärts trei­ben. Je länger diese revolutionäre Welle andauert, desto entwickelter wird ei Polarisierung zwischen den fortgeschritteneren und den konservativeren Schichten des Volkes sein, sowohl objektiv als auch subjektiv.

Die sprunghafte Entwicklung der scharfen Widersprüche zwischen den Massen der unterdrückten und aus­gebeuteten Massen und der IRI vertieft sich jetzt. Das spiegelt sich am Schlachtfeld auf den Straßen wie­der. Die Taten der radikalen Teile auf dem Schlachtfeld zeigten ihre Differenz gegenüber den Reihen der „Grünen“ und der „Gott-ist-der-Größte“-Schreier. Es geht um die Frage, dass der (organisatorisch und poli­tisch) harte Kern des radikalen Teils, der politische und organisatorische Überlegungen durchgeführt hat, sich in diesen Reihen noch nicht herausgebildet hat. Nur wenn die tiefen Klassenkgefühle eines Teils dieser radikaleren Schicht mit revolutionärer kommunistischer politischer Bewusstheit verbunden wird und seinen organisatorischen Ausdruck findet, kann gesagt werden, dass dieser Teil des Volkes seine Führung hat. Dann kann gesagt werden, dass die politische Szene sich wirklich geändert hat. Dann wird eine kleine aber konzentrierte, bewusste und entschlossene Kraft unter den Massen existieren, die die andere Seite (die „Grünen“ und die „Gott-ist-der-Größte“-Schreier) neutralisieren kann und zu einem Pol werden, der die Mas­sen anzieht und führt. Die grüne Strömung ist eine breite Vereinigung von Kräften innerhalb des Regimes einschließlich der nationalen religiösen Kräfte und der Tudeh und der Fedayin-Mehrheit, die in den letzten 30 Jahren die Rolle von Hilfsknechten für das Regime gespielt haben. Diese Leute benützten Parolen und Symbole und propagieren Forderungen und Kampfformen, mit denen sie versuchen, die politische Perspek­tive des Volkes auf eine Auswechslung der Clique an der Spitze der Machtstrukturen zu beschränken. Aber diese Jugendlichen und Frauen, die die Hauptlast der blutigen Kämpfe tragen, haben noch nicht ihre Hoff­nun­gen und Forderungen bewusst ausgedrückt. Die Zirkel der revolutionären Linken unter den Arbeiter/in­nen, Frauen, Student/innen und Familien der politischen Gefangenen und Märtyrer/innen der 1980er Jahre, die in den vergangenen dunklen Jahren des Schweigens, der Unterdrückung und Erstickung den Kampf gegen die IRI geführt haben, müssen in diese Situation aktiv eingreifen und eine andere als die von den or­ga­nisierten grünen Kräften vorgeschlagene Perspektive ausmalen. Diese Situation legt den revolutionären Kommunist/innen eine große Verantwortung auf und sie müssen sie mit aller Kraft auf sich nehmen.

Diese gegenwärtige Krise kann mehrere mögliche Ergebnisse bringen. Blutige Repression, größere Ver­söhnung oder Bürgerkrieg zwischen zwei Fraktionen oder den Aufstieg des revolutionären Geists der Mas­sen und die Propaganda für den Aufstand – das sind einige der Perspektiven hinter den Straßenkämpfen und Repressionen, Verhandlungen in den Korridoren des Regimes und der internationalen Mächte. Zweifel­los wird jede diese Möglichkeiten ihre eigenen Auswirkungen darauf haben, wie sich die Klassenkräfte auf­stellen und zu welchen Kampfformen sie greifen werden. Es wird sich auch darauf auswirken, wie die grund­legenden Aufgaben der Kommunist/innen ausgeführt werden. Die revolutionären Kommunist/innen müssen sobald wie möglich inmitten des Sturms die Initialkräfte zusammenschließen und sich dafür rüsten, sich in noch stürmischeren Situationen zu bewegen. Sie müssen ihre eigene ultimative und entschlossene Lösung propagieren, das ist die Revolution. Nicht nur im Bereich der Parolen (auch wenn Parolen durchaus bedeutend sind) sondern auch bei der Mobilisierungstätigkeit und der Organisierung der revolutionären Massen und schließlich, wenn sie den revolutionären bewaffneten Massenkampf in Gang setzen. Die sehr unterschiedliche Art der Klassenkräfte auf derselben Seite des Schlachtfelds zeigt wieder einmal, dass ohne die Vorherrschaft eines starken proletarischen Kerns im breiten und unterschiedlichen Lager des „Volkes“ der Weg zur Revolution nicht eröffnet werden kann.

Die Hauptgefahr: Der Grünen Welle hinterher rennen

In dieser besonderen Periode haben die bürgerlichen Tendenzen unter den Massen die Oberhand. Der refor­mistischen Führung oder der Grünen Welle hinterher rennen ist die Hauptgefahr, mit der wir breit kon­frontiert sind. Nicht alle Leute, die dieser Welle folgen, sind Unterstützer/innen von Mousavi. Viele glauben, dass die Unterstützung der Grünen Welle besser den Boden für eine Veränderung bereitet. Aber das ist eine gefährliche Illusion.

Hinter dem Vorhang dieser Illusion kann man die Kraft und den Einfluss eines starken Klassenbündnisses erkennen. Die Macht des reformistischen Lagers stammt nicht von den Reformisten innerhalb des Regimes, sondern von den Reformisten außerhalb des Regimes, die eine entscheidende Rolle bei der Ausdehnung der Macht und des Einflusses der Grünen Welle spielen. Gesellschaftlich gesehen haben sich die liberale Bourgeoisie, die mittleren und oberen Schichten, politische Kräfte wie die Nationalen Religiösen (das ist die Partei von Shiran Abadi), die Fedayin-Mehrheit, die Tudeh-Partei und ein Teil der „linken“ Opposition mit der Grünen Welle vereinigt. Diese Kräfte streben danach, in den Staatsapparat integriert zu werden, um kleine Privilegien zu erreichen und nennen das „Freiheit“ für die ganze Gesellschaft.

Kommunist/innen sollten ständig die Wahrheit betonen, dass ein Hinterherlaufen hinter dieser oder jener Fraktion der Bourgeoisie zum Tod des Aufstands führen wird. Der Grünen Welle in die Hände spielen be­deutet die Befreiungsziele und die Zukunft aufzugeben, eine Zukunft, deren Keimformen inmitten des jüngs­ten Aufstands gebildet werden. Den Massen die Wahrheit zu sagen und mitten in den Kämpfen gegen ihre Illusionen kämpfen erfordert viel Mut. Aber gestützt auf kommunistische Bewusstsein und Ausdauer kann es funktionieren. Es gibt keine Zweifel, dass diese Wahrheit von jenen Klassen und Schichten aufgegriffen wird, die tiefe Widersprüche mit der IRI haben. Und es ist offensichtlich, dass sie von denjenigen abge­schreckt werden, die keine antagonistischen Widersprüche mit der IRI haben. Das ist natürlich, weil die Leute auf dem Schauplatz in Klassen geteilt sind.

Es ist ein Widerspruch, dass die Kommunist/innen sowohl die Wellen des Massenkampfs verteidigen als auch zugleich gegen die spontane Vorstellung der Leute vorgehen sollen und die spontane Bewegung auf den richtigen Weg führen sollen – in eine Richtung, die zum völligen Sturz der IRI und zu einer wirklichen Revolution führt.

Wenn Kommunist/innen mit solchen Wellen des Volkswiderstands samt ihren Illusionen in die reaktionären Persönlichkeiten und reformistischen Lösungen konfrontiert sind, sollten sie sich nicht verwirren lassen und ihre strategische Orientierung verlieren. Solche Wellen gibt es immer wieder und werden in unterschiedli­chen Formen wiederkommen, aber (wir betonen es noch einmal) der Schauplatz ist voll von unterschiedli­chen Klassenkräften mit unterschiedlichen Tendenzen und unterschiedlichen Anschauungen. Und so wird es immer sein.

Unter so komplizierten Bedingungen sollten die Kommunist/innen sowohl materialistisch sein als auch ihre strategische Bestimmtheit behalten. Das heißt, dass sie die widersprüchlichen Aspekte der Realität ebenso sehen sollten wie die raschen und unvermeidlichen Veränderungen der Situation, um ihre eigene Strategie zu verwirklichen. Inmitten dieser revolutionären Welle werden die positiven Faktoren schließlich dominieren. In den meisten Fällen werden die Illusionen unter den Massen rasch zusammenbrechen, wenn die Vorhut ihre Aufgaben richtig anpackt. Jedes Hinterher-rennen hinter den Illusionen der Massen wird der kommunis­tischen Bewegung unter solchen Bedingungen jede Chance rauben, die Situation zu beeinflussen.

Lenin betonte richtig, dass jede gesellschaftliche Bewegung und jeder reaktionäre Krieg nicht notwendig so endet, wie sie begonnen haben. Durch bewusste Einmischung können die Kommunist/innen die anfängli­chen Besonderheiten des Kriegs verändern. Lenin selbst setzte das während des 1. Weltkriegs direkt in die Tat um. In der dunkelsten Periode, als der konterrevolutionäre Opportunismus die Arbeiter/innenparteien ergriffen hatte, antwortete Lenin auf jene, die meinten, wir sollten uns mit einer Seite im Krieg zusammen­schließen: Nein, das ist nicht der Fall. Er sagte, wir können und müssen die Natur des Kriegs verändern und ihn von einem reaktionären Krieg in einen revolutionären Klassen- und Bürgerkrieg verwandeln. Das gilt ebenso für gesellschaftliche Kämpfe. Ein Kampf, der als Krieg zwischen Reaktionären begonnen hat, kann in einen wirklichen Krieg zwischen den Massen und dem ganzen herrschenden Regime verwandelt werden.

Das ist das grundsätzliche Herangehen von Kommunist/innen in der gegenwärtigen Situation. Diese Politik  hat nicht nur eine gesellschaftliche Basis, sie hat in den wirklich stattfindenden Kämpfen diese Basis auch machtvoll gezeigt. Es ist wichtig, dass die Vorhut, die Kommunist/innen in erster Linie nicht die Fehler der Revolution von 1979 wiederholen und nicht den spontanen Tendenzen der Massen hinterher laufen sollten. Zweitens sollten sie große Anstrengungen unternehmen und ihre ganze Kreativität benützen, um sich mit den radikalen Massen (vor allem Frauen und Jugend) zu verbinden, die am Aufstand teilnehmen. Sie sollten die Wut der Frauen als eine wichtige Kraft der Revolution  zum Ausbruch bringen und die unbändige Ener­gie der Jugend mit Bewusstsein verknüpfen und ihre Kraft für den historischen Klassenkrieg organisieren.

„Der Kurs der Ereignisse ist noch nicht festgelegt. Es gibt kein Schicksal, die Richtung der Welle kann ver­ändert werden. Neue Wellen können geschaffen werden.“ (Fußnote 3: Aus dem Kommunique 4 unserer Partei zur neuesten Situation mit dem Titel „Sparen wir uns die Diskussionen für später…?“) Die Richtung der Massenbewegung der Arbeiter/innen und Werktätigen, insbesondere der Frauen und der Jugend kann in ein eine bestimmte Richtung gelenkt werden. Anstatt der Grünen Welle kann eine proletarische Rote Welle in Bewegung gesetzt werden. Die Schlüsselfragen für die Kommunisten sind: Werden sie ihre grund­legenden Aufgaben in Bezug auf die aktuelle Situation ausführen? Werden sie die aktuelle Situation nützen, um ihre Perspektive einer kommunistischen Gesellschaft auch zu der der Massen machen? Die politische Strategie der neudemokratischen Revolution zum Ziel ihres Kampfes machen? Können die revolutionären Kommunist/innen den reaktionären Staat dadurch stürzen, dass sie den revolutionären Volkskrieg führen und eine neue Macht unter Führung des Proletariats und seiner Vorhutpartei bilden, die die Befreiung der ganzen Menschheit auf die Tagesordnung setzt.

Wie eingreifen und mit welchen Inhalt?

Die Aufgaben der Kommunist/innen zu diesem kritischen Zeitpunkt bestehen nicht darin, diese bestehende Bewegung einfach und beständig zu radikalisieren. Sie sollten diese Situation ausnutzen. Aber das ist nicht möglich, ohne gegen die Strömung anzukämpfen und die Perspektiven, die unter den Massen vorherrscht. Die Umwandlung dieser Welle in eine Welle anderer Qualität ist die entscheidenste politische Aufgabe an diesem Punkt.

Es sollte noch einmal betont werden, dass die gegenwärtige Situation und sogar die Massenbewegung ein widersprüchliches Durcheinander ist: Ein Teil der Reihen der Opposition gegen das Regime besteht aus Reaktionären. Sie wollen der Massenbewegung die Perspektive aufzwingen, die an der Macht befindliche Bande auszuwechseln. Die bürgerliche Schicht, die nicht an der Macht ist und das besser gestellte Klein­bürgertum, die mit der Perspektive der Reform des Regimes angetreten sind, betrachten sich als die natür­lichen Verbündeten einer Fraktion der Regierung. Und schließlich sind das die unterdrückten und ausge­beuteten Massen und bewussten Frauen und Männer, deren Energie aus den tiefen gesellschaftlichen und Klassenwidersprüchen zum gesamten System stammt.

Die Kommunist/innen sollten sich maximal auf diese dritte Schicht verlassen und ihre revolutionäre kommu­nistische Linie und Führung mit ihrem Kampf verbinden. Die Forderungen und Hoffnungen dieser Schicht sind nicht vollständig ausformuliert und sie haben keine Organisation und Führung durch eine revolutionäre Partei. Wenn diese Situation so  weiter geht, werden sie unterdrückt und entmutigt oder sie werden unver­meidlich gezwungen sein, unter dem Banner und and der Seite der Bourgeoisie zu kämpfen. Die Kommu­nist/innen müssen sich mit der fortgeschrittensten Schicht in dieser Rebellion vereinigen und sie auch von der vorherrschenden Bewegung trennen und eine Bewegung schaffen, die dazu aufruft, die Gesellschaft in eine Zukunft zu führen, die sich grundsätzlich von der bestehenden Ordnung unterscheidet. Die praktische Bedeutung dieser Politik ist nichts anderes als folgendes:

„Die breite revolutionäre radikale Strömung, die am Boden dieser Rebellion fließt, muss ihren bewussten und organisierten Ausdruck finden. Die Zukunft des Kampfes hängt davon ab, ob die revolutionären und kommunistischen Kämpfer/innen fähig sind, diesen kleinen, aber fortgeschritteneren Teil in das Rückgrat und Mark der breiten Volksbewegung zu verwandeln. Die Bewusstheit dieses Teils von Frauen, Jugend­lichen und Arbeiter/innen gegenüber dem gegenwärtigen Klassenkampf muss angehoben werden. Und ihre Energie muss in unabhängigen Organisationsstrukturen organisiert werden, damit politische und organisa­torische Zentren für die breite Volksbewegung  unabhängig von Fraktionen des Regimes gebildet werden. Das ist notwendig, um die politischen Windungen und Wendungen dieser Bewegung durchzustehen und sich darauf vorzubereiten, in blutige und entscheidende Kämpfe mit dem Feind zu treten. Es ist auch wich­tig, um sich dem unvermeidlichen Auf und Ab des Aufstands selbst zu stellen. (Fußnote: Kommunique 2 unserer Partei zu den jüngsten Ereignissen mit dem Titel „Wir haben die Zukunft im Griff, wenn wir richtig kämpfen“)

In so einer Situation sollten wir keine beschränkte Vorstellung davon haben, was es heißt Kräfte aufzuneh­men und  zu organisieren. Zu glauben, dass Leute am Rand des Aufstands angezogen und mobilisiert werden können ist falsch, du musst dich im Zentrum befinden. Du kannst nicht mit einer kleinen Schüssel Wasser aus den donnernden Wellen schöpfen. Kommunist/innen sind fähig, fortgeschrittene Massen in dem Ausmaß anzuziehen, wie sie die politische Szene insgesamt beeinflussen und in eine bestimmte Richtung lenken können.

Nur mit dieser strategischen Orientierung können wir richtige und passende politische und taktische Anlei­tungen auf jeder besonderen Stufe und Entwicklungsstufe formulieren und die passenden Kampfformen und der Organisationsformen anwenden. Eine politische Taktik und Kampfformen und der Organisationsformen, die nicht dieser Strategie dienen, sind keine kommunistische Taktik und Politik.

Der erste, was die Leute brauchen, sind revolutionäre Führer/innen, die ihnen eine klar Perspektive und Zukunft vermitteln und eine Politik, die sich grundsätzlich von der unterscheidet, die von der Bourgeoisie und reaktionären Führern propagiert wird. Zugleich brauchen die Kommunist/innen auch revolutionäre Leu­te, die am Schauplatz sind, um die größten Schmerzen zu heilen, die durch Niederlagen und Unterdrückung entstehen und ihre Reihen rasch mit den fortgeschrittensten und militantesten Kindern des Proletariats und der Massen aufzufüllen. Je wirksamer und schneller das vorangeht, desto stärker können die Kommunist/in­nen die Situation insgesamt beeinflussen und eine richtige Taktik ausarbeiten. Heute ist die dringende Frage nicht, wann die Arbeiter/innenklasse und ihre Vorhutpartei dem gegenwärtigen Aufstand einen kom­munistischen Stempel aufdrücken wird. Die Frage ist, welche Politik eingeschlagen werden soll und welche Aktionen unternommen werden müssen, damit die kommunistische Bewegung rasch in so eine Situation kommt. Die Kommunist/innen befinden sich in einer historischen Situation, in der – wie Mao sagte – die Zeit zwischen den einzelnen Kämpfen und Ruhepausen immer kürzer wird. Ohne fortgesetzte, rastlose Schlach­ten kann das Material für das Vorantreiben der proletarischen Revolution nicht gesammelt werden.

Die Notwendigkeit, den wissenschaftlichen Kommunismus zu propagieren

In der Krise und in den revolutionären Aufschwüngen werfen die Fortgeschrittensten mehr als zu anderen Zeiten Fragen auf, wie z.B. welche Art von Gesellschaft wir wollen und wie wir dorthin kommen. Das sind die Zeiten, wo besonders dringend die Notwendigkeit und Möglichkeit eines Kampfes für eine neudemokra­tische Revolution propagiert und popularisiert werden muss, die Errichtung eines neudemokratischen Staats als notwendigem Schritt zur Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft. In so einer Situation, die das reli­giöse Denken und den Aberglaube zur Seite räumt und die Wirklichkeit lehrt, wie die Gesellschaft und die Welt ist, können wir neuen Kämpfer/innen rasch ein wissenschaftliches Verständnis vermitteln. Das kapita­listische System muss und wird nicht die Grundlage für die Produktion und Reproduktion menschlichen  Lebens sein. In den letzten 30 Jahren hat unsere kommunistische Bewegung schwere Schläge erlitten und wurde geschwächt. Aber heute ist eine neue Generation von Kämpfer/innen auf die Bühne getreten, die durch die Aneignung der kommunistischen Theorien die kommunistische Bewegung auf fortgeschrittenerer, mächtigerer Stufe und mit mehr Wachstumspotential aufbauen können. Deshalb sollten wir unser bestes geben, um die Wissenschaft des Kommunismus unter diesen Kämpfer/innen zu fördern und die große Wahrheit propagieren, dass der Kommunismus nicht nur eine Utopie, sondern eine Notwendigkeit unserer Zeit ist. Und die Aktivitäten des kapitalistischen Systems bringen dauernd die Mittel hervor, ihn in die Praxis umzusetzen. Die Tatsache, dass Frauen, die Sklavinnen der Sklaven, vom Anfang der Errichtung der IRI an entschlossen gegen dieses extrem reaktionäre Regime aufgestanden sind und heute die entschiedensten auf den Schlachtfeldern sind, ist das beste Zeichen dafür, dass diese Welt und ihre vielen Übel nach einer kommunistischen Lösung schreien. Weil die Frauen sind die einzige gesellschaftliche Schicht, deren niedri­ger gesellschaftlicher Status – ihre Unterdrückung begann mit der Herausbildung der Klassengesellschaft – mit der Beseitigung aller Klassenunterschiede  und der Herausbildung einer kommunistischen Gesellschaft zusammenfallen wird und zugleich der vollständige Beseitigung der Ungleichheit zwischen Männern und Frauen in gesellschaftlichen Beziehungen und im Denken. Bis dahin wird der Kampf für die Befreiung der Frauen eine treibende Kraft für den Fortschritt der Gesellschaft sein.

Das kapitalistische System im Iran und auf der Welt ist nicht nur zu einer Art menschenfressendem System geworden sondern es zerstört auch den Planeten. Um den Kapitalismus los zu werden, müssen die Völker der Welt die sozialistischen Revolutionen vorantreiben. Aber diese Revolutionen können nicht genaue Wie­derholungen der sozialistischen Revolutionen des 20. Jahrhunderts sein. Die Merkmale der sozialistischen Gesellschaft der Zukunft müssen neu entworfen werden und dabei die Lehren des 20. Jahrhunderts und das gewaltige Wissen, das die Menschheit seither erworben hat, genutzt werden. Und auf einer viel rei­cheren und wissenschaftlicheren Grundlage als in der Vergangenheit. Daher ist es notwendig, diese Ver­suche wissenschaftlich und kritisch zusammenzufassen. Das ist nicht nur ein wichtiger Faktor für die Einheit der kommunistischen Bewegung, sondern auch eine Notwendigkeit, um eine lebendige Alternative für eine zukünftige Gesellschaft unter den kämpfenden Männern und Frauen zu propagieren.

Wir sollten keine Zweifel daran haben, dass die Zukunft unserer Gesellschaft von der Linie und Praxis der revolutionären Kommunist/innen abhängt.

Klären wir das Volk über das Wesen der der Grünen Welle auf!

Verbreiten wir die Parole: Nieder mit der Islamischen Republik!

Organisieren wir die Kampfzentren für den Massenkampf in verschiedenen Bereichen!

Erheben wir die Rote Fahne der Kommunismus und organisieren wir um sie herum die Fortgeschrittensten!

Betreiben wir Agitation und Propaganda über die Merkmale einer neuen revolutionären Macht unter den Massen!

Streben wir in der kommunistischen Bewegung des Iran nach Einheit im politischen Willen und in der Aktion!

Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Iran (Marxistisch-Leninistisch-Maoistisch)

28. Juni 2009

Übersetzung aus dem Englischen durch IA.RKP nach dem Text von A World to Win News Service, http://www.aworldtowin.org

Initiative für den Aufbau einer Revolutionär-Kommunistischen Partei (IA.RKP), Stiftgasse 8, A-1070 Wien, Österreich; ia.rkp2017@yahoo.com, www.geocities.com/ia.rkp2017

Revolutionär-Kommunistischer Jugendverband (RKJV), Postfach 472, A-4021 Linz; rkjv@gmx.net, www.rkjv.tk

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