Archive for Oktober 2009

Weltmacht China – gestern und morgen

14. Oktober 2009

China ist heute kein sozialistisches Land mehr, auch wenn die Staats­füh­rung sich „kommunistisch“ nennt. Vor 60 Jahren wurde von der (damals noch revolutionären) Kommunistischen Par­tei Chinas die zentrale Staatsmacht er­obert und im Oktober 1949 die Volk­srepublik ausgerufen. In den 1960er Jahren wurde eine Aufsehen er­re­gende Kul­turrevolution durchge­führt und der Auf­bau des Sozialismus schnell vor­an­getrieben. 1978 erfolgte ein grund­le­gender Kurswechsel. Als Er­gebnis da­von ist China heute ein su­per-ka­pi­ta­listisches Land, das zur Welt­macht auf­steigen will.

Das heutige China ist das Ergebnis eines kurven­reichen Wegs, einer politischen Entwicklung, die besonders im 20. Jahrhundert immer wieder durch revolutionäre Sprün­ge vorangetrieben wurde.

Bis vor ca. 500 Jahren war China unbestritten die größ­te Wirtschaftsmacht der Welt und beherrschte den Han­del im pazifischen und indischen Raum, Ame­ri­ka war schon längst „entdeckt“. Ein Großteil der „europäischen Er­findungen“ des 15. und 16. Jahrhun­derts stammen ur­sprüng­lich aus China. Erst vor 200 Jahren fiel es gegenüber dem europäi­schen Expansionismus zurück.

Das chinesische „Reich der Mitte“ stagnierte auf­grund sei­ner fest zementierten feudalen Zentral­macht und wur­de von den entstehenden europäi­schen Kolonial- und imperialistischen Mächten in der Entwicklung zum Teil weit überholt.

Erst die bürgerliche Revolution von 1911 brach die star­ren feudalen Strukturen auf. Durch die neu­demo­kra­ti­sche Revolution Mitte des 20. Jahr­hun­derts, die Grün­dung der Volksrepublik 1949 und die sozialistische Re­vo­lution gelangte Chi­na lang­sam wieder zu Weltbe­deu­tung.

Als die ehemals sozialistischen Staaten Ost­euro­pas po­li­tisch verfaulten und 1956 zuerst in der Sow­jetunion, da­rauf in allen ihren Satellitenstaaten ein Staats-Ka­pi­ta­lis­mus bürokratischer Form einge­führt wurde (der 1990 ein­ging), übernahm die KP China die Führung der In­ter­nationalen Kom­mu­nis­ti­schen Bewegung. Die KP der Sow­jetunion verab­so­lu­tierte die Industrialisierung des Lan­des, die ein notwendiger Teil des sozialistischen Auf­baus ist. Mit der „Theorie der Produktivkräfte“ wur­den die sozialistischen Ideen den Anforderungen der wirt­schaftlichen Entwicklung und „Modernisierung“ des Landes untergeordnet. So entstand lang­sam eine neue Bourgeoisie aus Funktionären der Kom­mu­nis­ti­schen Partei, die die Nation und nicht den So­zialismus im Kopf hatten und ein Interesse an der Ausbeutung der Ar­bei­ter/innenklasse entwi­ckel­ten.

Aus der Analyse der Fehlentwicklung in der Sow­jet­uni­on schlussfolgerten die Revolutionären Kom­mu­nist/in­nen, dass nur Proletarische Kulturrevolutio­nen zur Ver­än­de­rung des Bewusstseins eine ähnliche Entwicklung in China und an­ders­wo verhindern können. Der So­zia­lis­mus ist eine Periode erbitterter Klassenkämpfe zwi­schen Bourgeoisie und Proletariat. In China wur­den in der Großen Proletarischen Kulturrevolution die Macht­ha­ber auf dem kapitalistischen Weg ver­urteilt und abge­setzt. Auch wenn diese Kultur­revo­lu­tion nur etwa 10 Jah­re die Machtübernahme durch eine neue büro­kra­ti­sche Bourgeoisie verhin­dern konnte, so hat sie doch für die Kommunist/in­nen auf der ganzen Welt wichtige Hin­weise ge­bracht, in welche Richtung die revo­lutio­nä­re kom­mu­nistische Theorie und Praxis weiter entwi­ckelt wer­den müssen.

Heute ist die so genannte „VR“ China ein kapi­ta­lis­ti­scher Staat und unterscheidet sich nur in der Rhe­torik und Propaganda von anderen Groß­mäch­ten mit schwach entwickelter eigenständiger Indus­trie, die in der bürgerlichen Medien meist „Schwel­len­länder“ ge­nannt werden. Das Festhalten an der Staatsdoktrin durch die „KP“ China hängt eng mit dem Erhalt der staat­lichen Einheit zusammen.

China ist inzwischen Mitglied in der im­pe­rialis­tischen Welt­handelsorganisation WTO und andern imperia­lis­ti­schen Vereinigungen, und pri­va­te Großkapitalisten so­wie internationale Kon­zer­ne haben großen Einfluss. Doch setzt die chinesische Füh­rung nach wie vor auf eine Planwirtschaft staats­kapitalistischen Typs zum be­schleu­nigten Aufbau einer relativ eigenständigen kapi­ta­lis­ti­schen Wirtschaft.

Diese Orientierung der KP China ist die Grundlage für den Erhalt der staatlichen Ein­heit und ist auch der Grund für die regelmäßige Niederschlagung der am USA-Imperialismus ori­en­tierten Opposition, die in den bür­gerlichen Me­dien meist als Demokratiebewegung gefeiert wird (z.B.1989, Falun Gong). Denn eine rasche und vollständige Öff­nung Chinas für die großen Im­pe­ria­listen würde selbst­verständlich zu einer Abhängigkeit wie in Indien, Indonesien, Brasilien oder Mexiko füh­ren.

Entgegen der bürgerlichen Propaganda (und ähnlichen Be­hauptungen verschiedener Revisionis­ten) ist das heu­ti­ge China sicher kein sozialisti­sches Land (und auch nicht in einer Art Zwi­schen­sta­dium). Die  politische und wirtschaftliche Macht ist in China in der Hand der Ka­pitalisten. Diese sta­bile Klasse setzt sich heute noch im Kern aus Ver­tretern der Neuen Bourgeoisie zu­sam­men, die in den 1950 bis 1970er Jahren aus Bürokraten der Kom­munistischen Partei entstanden ist (und durch die Kulturrevolution etwa 10 Jahre politisch entmachtet, aber nicht vernichtet werden konnte). Aber über diese bü­ro­kratische Bourgeoisie hinaus hat sich ein Teil der Bour­geoisie herausgebildet, der seine Profite aus der en­gen Zusammenarbeit und in Ab­hän­gigkeit von den gro­ßen imperialis­tischen Kon­zernen be­zieht.

Die Arbeiter/innenklasse hingegen und die Klein­bäu­er/in­nen stellen in China nicht mehr die Staats­macht und haben damit die politischen, wirtschaft­lichen und an­deren Rechte verloren. Wer das heu­tige China als so­zia­listisch oder kommunistisch bezeichnet, ist entweder ein antikommunistischer Demagoge oder völlig ver­wirrt.

Es stimmt, dass sich in den städtischen Bal­lungs­zentren so­was wie eine kleine „Mittelschicht“ aus Klein­bür­ger­tum und Arbeiteraristokratie her­ausbildet. Aber die gro­ße Masse der Arbeiter/innen lebt und arbeitet unter den un­wür­digsten Bedingun­gen und ist vom viel bejubelten „Wirt­schaftsboom“ weitgehend ausgeschlossen. Noch trost­loser ist die Lage der Bäuer/innen und Land­be­völ­ke­rung insge­samt, die etwa 70 % der Volksmassen aus­ma­chen. Nach der Auflösung der Volkskommunen An­fang der 1980er Jahre, als neu entstehende Großbauern al­le Landwirtschaftsmaschinen an sich rissen, geht der Le­bensstandard in Stadt und Land krass auseinander – wie es eben für kapitalistische Länder auf niedriger Ent­wick­lungsstufe normal ist. Millionen von Wanderarbei­ter/in­nen sind die Folge davon.

Wir revolutionären Kommunist/innen sehen den Aus­gangs­punkt dieser katastrophalen Entwick­lung Chi­nas in den Siebziger Jahren des vorigen Jahr­hunderts. Der schar­fe Klassenkampf beim Auf­bau des Sozia­lis­mus um die Frage: Vorwärts zu ei­ner klassenlosen Ge­sell­schaft, zu mehr und besse­rer Grundversorgung, zu mehr Gleich­heit, geringe­ren Lohnunterschieden und weniger Pri­vi­le­gien, mehr Klassenbewusstsein und Orientierung auf den Kommunismus … ODER  hin­ter den Weg­be­rei­tern des Kapitalismus in der KP her zu mehr Eigen­ver­ant­wortlichkeit der Betriebs­lei­tun­gen, mehr Macht­fül­le für  die zentrale Plan­kom­mis­sion, höhere Leis­tungs­prämien, mehr „materiellen An­rei­zen“ (bzw. zu we­niger „Gleichmacherei“), mehr „Ler­nen vom Wes­ten“, schließlich mehr Ein­fluss impe­ria­listischer Kon­zer­ne usw.

Rückblickend kann festgestellt werden, dass mit dem Sturz der revolutionär-kommunistischen Kräf­te 1976 die Entscheidung über den wei­te­ren Weg Chi­nas ge­fallen war. Die politischen An­hänger/innen Mao Ze­dongs wurden besiegt und ein mit der revisio­nis­tischen Sow­jetunion ver­gleich­barer Kurs ein­ge­schla­gen. Wohin die­ser ge­führt hat, ist bekannt. Um­so höher ist es zu be­wer­ten, dass sich im heutigen Chi­na immer wieder im Unter­grund politische Orga­ni­sationen bilden, die sich am Weg Maos und der re­vo­lutionären Kom­mu­nis­t/in­nen orientieren und die­sen Weg fort­setzen wollen. Sie sind die Vor­käm­pfer/innen eines neuen revolutionären Auf­schwungs in China.