Kampf dem Rassismus!

Hinter dem Rassismus stehen Kapital und Staat!

Die deutschnationalen Burschenschaften bilden nur die Spitze des grässlichen Eis­bergs. Ihre Mitglieder und „alten Herren“ gehören zu den reaktionärsten Stützen der Ausbeuterordnung, sie betreiben offene Hetze gegen jeden Fortschritt und pro­gressiven Widerstand. Aber sie sind nicht allein, nicht isoliert, sondern können sich auf den breiten Konsens aller bürgerlichen Kräfte und Parteien stützen. Men­schen auf der Flucht und Migrant/innen werden von allen bürgerlichen Parteien in der gesamten EU als Gefahr dargestellt und behandelt. Im TREVI-Abkommen und Schengen-Vertrag der EU werden Migrant/innen in einem Atemzug mit Terro­rismus und Kapitalverbrechen genannt.

Das Kapital braucht Migrant/innen als billige Arbeitskräfte und nutzt sie zur Spal­tung der Arbeiter/innenklasse. Illegale sind die billigsten Arbeiter/innen, weil sie froh sein müssen, überhaupt Geld zu bekommen. Illegale können leicht als Sün­den­böcke für die Übel des Kapitalismus hingestellt werden. Aber: Nie­mand wird als Illegaler geboren – die Herrschenden machen Menschen zu illega­len, um die Arbeiter/innenklasse zu spalten und gegeneinander aufzuhetzen. Das Kapital braucht Illegale, um höhere Profite aus den Arbeiter/innen herauszu­pres­sen. Auch um den Rassismus zu über­winden, muss der Kapitalismus gestürzt werden.

Bei Arigonas Familie führen die bürgerlichen Politiker und ihre Massenmedien deut­lich vor, wie Spaltung geht: Ein „Fall“ wird herausgenommen und isoliert vom Zu­sammenhang dargestellt. Die „kleine“ Arigona ist als Einzelschicksal be­dau­erns­wert, aber das System ist richtig. Ihr Vater hat sich „illegal“ in Österreich ein­ge­schli­chen, auch ihre großen Brüder sind „verdächtige Jugendliche“.

Doch es ist eine Tatsache: Zehntausende männliche und weibliche „Arigonas“ wer­den jährlich in Österreich „abgefangen“, eingesperrt und deportiert. Ein Schreckensregime gegen Migrant/innen wurde in den letzten 25 Jahren errichtet – von SPÖ, ÖVP, FPÖ/BZÖ und Grüne. Alle wichtigen rassistischen Gesetze wur­den einstimmig beschlossen. Es sind nicht bloß die Burschenschaften und die FPÖ, die den Rassismus in Österreich systematisch vorantreiben und Österreich zu einem der am meisten rassistischen Länder der EU machen. Das Schreckens­regi­me gegen Migrant/innen richtet sich aber gegen alle Unterdrückten und Aus­ge­beuteten: Polizeikontrollen, Überwachung, Festnahmen auf Verdacht bis hin zu Niederknüppeln in U-Bahnstationen werden zur täglichen Routine. Alle sollen sich bedroht fühlen, niemand soll sich aufmucken trauen … gegen Rassis­mus, Antisemitismus, Lohnkürzungen, Sozialkürzungen, Bildungsabbau – und ge­gen die Diktatur des Kapitals und das kapitalistische System insgesamt.

Nieder mit Rassismus, Staat und Kapital – für proletarische Revolution!

 

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!

Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!

20. November 2009 (138 npc)

(anlässlich Burschenschafter Festkommers in Wien)

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