Archiv für den Monat Juni 2010

Kapitalismus ist ungemütlich – mit oder ohne aktuelle Krise!

Seit mehr als zwei Jahren ist das Wirtschaftssystem in einer Krise ohne Ende. Die Auswirkungen werden heute schon immer schlimmer, aber das wirkliche Ausplünderungspaket kommt erst im Herbst.

Seit mehr als 25 Jahren geht es bergab mit unseren Löhnen, unserer Sozialversorgung, mit Gesundheitsversorgung und Aus­bildung und mit unseren demokratischen Rechten. In diesem Wirtschaftssystem haben wir nichts zu bestimmen, sondern nur die Großbanken und Konzerne, ganz egal welche Partei grad an der Regierung ist.

Ein Drittel der von den Arbeiter/innen geschaffenen Werte streift sich sofort die Kapitalistenklasse ein, denn die Kapitalisten besi­tzen immer noch die Produktionsmittel (die Fabriken, Banken, Transportmittel, Liegenschaften,…). Dann kommt der Staat und kassiert Lohnsteuer, Mehrwert­steuer, Getränkesteuer usw. Die Arbeiter/innen­klasse in Österreich (das sind einschließli­ch der Kinder, Alten, Lohn­arbeitslosen usw. etwa 5 Millionen) hat es ganz beschissen erwischt. Um unsere Interessen geht es gar nicht in diesem Gesellschaftssystem. Eine kleine Klasse von Aus­beutern reißt Jahr für Jahr den von uns erarbeiteten Reich­tums an sich. In der Planung der Banken, Konzerne und Finanz­minister kommen wir 5 Millionen Menschen nur als „Lohn­kosten“ und „Sozialausgaben“ vor, die möglichst gekürzt werden sollten.

Jetzt wo ihre kapitalistische Wirtschaft in eine tiefe, system­beding­te Krise geraten ist, wollen sie noch mehr von uns heraus­holen – durch gesteigerte Arbeitshetze, verschlechterte Versor­gung, niedrigere Löhne und höhere Steuern.

Wir sagen dazu NEIN! Wir wollen keine Krise! Wir wollen auch euer ganzes Scheiß Wirtschaftssystem nicht, wo ihr immer reicher und wir immer ärmer werden! Wir wollen, dass alle Kapital­isten enteignet werden – kein Mensch soll Unternehmung­en besitzen und von der Arbeit anderer leben.

Was wir brauchen ist eine sozialistische Planwirtschaft im Inter­esse der Arbeiter/innenklasse und des Volkes, nicht eine kapita­lis­tische Wirtschaft, in der es nur um den Profit von einigen wenigen geht.

Aber der Sozialismus ist nicht auf dem Weg von Wahlen erreich­bar. Die Arbeiter/innen müssen in einer proletarischen Revolution die ganze politische Macht übernehmen. Nur so kann sich was ändern – in Österreich, in Europa und weltweit. Die grund­legenden Widersprüche des Ausbeutersystems, die unvermeidlich zu Krisen (samt Umweltzerstörung, Krieg und Verelendung,…) führen, können nicht auf dem Weg von Reformen gelöst werden. Für Revolution und Sozialismus aufzustehen ist der einzige Ausweg in eine bessere Zukunft!

Wie lange sollen wir noch zuschauen, wie sie unser Welt ruinier­en, unser Leben und das der Menschen in den abhängigen Län­dern und Neokolonien kaputt machen?!

Die Arbeiter/innen und Volksmassen in Griechenland, in Rumäni­en, Spanien usw. zeigen uns mit Kämpfen auf der Straße, im Betrieb und im Ausbildungsbereich die Maßnahmen, zu denen auch wir greifen müssen, wenn wir das Ausplünderungspaket abschmettern wollen.

Wir müssen die Abwehr mit dem Angriff verbinden: Keine Verschlechterungen für die Arbeiter/in­nenklasse und Volksmassen – Sturz der herrschenden Ausbeuterklasse! Für die proletarische Revolution!

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Freiheit für Gaza!

Die Befreiung Palästinas erfordert die Zerschlagung des Zionismus – Nieder mit der Apartheid in Israel!

Verfasst von rkjv am Mai 31, 2010

Nachstehend unser Flugblatt zu gegebenem Anlass:

Wieder ist es soweit. Die Ermordung zahlreicher AktivistInnen der internationalen Solidaritätskampagne „Free Gaza!“ durch die israelische Armee führt eindringlich vor Augen, für was der imperialistische israelische Staat steht – für rassistische und völkische Ideologie, den Zionismus, sowie faschistische Apartheidpolitik! Wer die damit auf das Engste verbundenen Handlungsweisen, Ziele und Strukturen des zionistischen Regimes in Frage stellt, dem/der drohennicht nur in Israel mehrjährige Haftstrafen und Folter. Nein, auch AktivistInnen internationaler Kampagnen die sich mit den von der Apartheid betroffenen PalästinenserInnen solidarisieren, wird mit militärischer Gewalt begegnet. Der israelische Staat rechtfertigte seinen Angriff auf die Besatzung der Schiffe von Free Gaza! damit, dass angeblich die an Bord befindlichen AktivistInnen einen Kontrolltrupp der israelischen Armee mit „roher Gewalt“ empfangen hätten.

Dass das eine bloße Lüge ist, beweisen Videos von einem der Schiffe. Sie zeigen, dass die Armeeangehörigen unmittelbar nach dem Betreten des Schiffes zu schießen begannen und das Massaker ganz bewusst und durchaus geplant durchführten. Der israelische Staat schreckt vor keinem Mittel zurück um weiterhin seine Apartheid gegenüber den Massen der PalästinenserInnen aufrecht zu halten.

Dass das eine bloße Lüge ist, beweisen Videos von einem der Schiffe. Sie zeigen, dass die Armeeangehörigen unmittelbar nach dem Betreten des Schiffes zu schießen begannen und das Massaker ganz bewusst und durchaus geplant durchführten. Der israelische Staat schreckt vor keinem Mittel zurück um weiterhin seine Apartheid gegenüber den Massen der PalästinenserInnen aufrecht zu halten.

In der Sache ihrer Befreiung können die PalästinenserInnen auf niemanden hoffen als auf die Kraft der Massen, denn die offiziellen Organisationen und Parteien änderten entweder ihren Charakter von nationalen revolutionären Befreiungsbewegungen hin zur Konterrevolution, so wie die PLO, oder aber strebten noch nie eine Befreiung der palästinensischen Massen an, so wie die Hamas. Eine so genannte Zwei-Staaten-Lösung, wie sie u.a. von Teilen der Herrschenden Europas favorisiert wird, ist in der Palästina/Israel-Frage überholt, denn auch der israelische Staat änderte seinen Charakter und ist heute eine aggressive imperialistische Macht die, so wie jede andere solche Macht, zerschlagen werden muss! Nur wenn dieses Bollwerk der Reaktion durch eine revolutionäre Massenbewegung vernichtet wird, und damit gleichzeitig auch die (klein-)bürgerlichen palästinensischen Organisationen wie PLO und Hamas entsorgt werden, kann der Weg der Befreiung Palästinas sowie der arabischen Völker überhaupt, eingeschlagen werden. Dieser Weg ist jedoch ohne eine revolutionäre volksdemokratische Orientierung, und dabei ohne eine kommunistische Perspektive, nicht gehbar.

All jene welche die Politik Israels, ob die letzten Jahrzehnte hindurch oder gegenwärtig, rechtfertigen, tragen Mitschuld an Verbrechen dieses Staates. So auch die Herrschenden Österreichs. Neben ihren traditionell guten Beziehungen zu den bürgerlichen palästinensischen Organisationen, pflegen sie auch enge militärische Beziehungen zu Israel. Immer wieder gibt es beispielsweise in diesem Kontext gegenseitige Ausbildungstreffen von Spezialeinheitskräften. So sehr es gilt die Solidaritätsbewegung mit den palästinensischen Massen international zu stärken, so wenig kann in Österreich dabei darauf verzichtet werden, die Rolle der hiesigen Bourgeoisie in der Nahostfrage zu analysieren und zu betonen. Wir müssen die österreichischen Herrschenden auch im Kampf für Solidarität mit Palästina angreifen, aufzuzeigen, welches dreckige Spiel der österreichische Imperialismus in dieser Frage spielt und so den proletarischen Internationalismus Praxis werden lassen.

ArbeiterInnen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!