Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus!


 

Historisch besitzt der Antisemitismus bei­na­he weltweit eine Jahrtausende alte Tra­dition, vor allem in Europa – von wo aus er auch als nie­derträchtiges ideologisches Ex­portprodukt in jene Weltgegenden ge­bracht wurde, wo die Völ­ker dem Einfluss europäischer Mächte noch weniger lange gegenüberstanden. Nicht wegezudenken, ist dabei die Rolle der christ­lichen Kirche, konkreter ihrer Missionare, die mit dem zusammen mit „Feuer und Schwert“ ver­breit­eten Glaubenssätzen nicht selten auch gleich die Wurzel des Übels parat wussten: die Jüdinnen und Juden. Doch nicht nur in der älteren, auch in der jün­ge­ren historischen Ver­gangenheit ist der Anti­semitismus wichtiges Ele­ment im ideo­logischen Repertoire bürger­li­cher Herr­schaft.

 

Der Antisemitismus der deutsch/österrei­chi­schen Faschisten und ihrer Handlanger überall anders auf der Welt, war dabei der Höhepunkt bisheriger Hetze, Verfolgung und Vernichtung. Auch in Wien, wo bei­spiels­weise vom Aspangbahnhof in den Jahren von 1939 bis 1945 zehntausende Jüd/innen in die Vernichtungslager ver­schleppt wurden. Schon kurz nach der Macht­ergreifung der NS-Faschisten in Ös­terreich, beteiligten sich viele Österreicher/innen an den Ausschreitungen der Reichs­pogromnacht, in der tausende Geschäfte, Wohnungen,… von Jüd/innen binnen 24 Stunden verwüstet, die Betroffenen selbst schwer verletzt, ermordet oder verschleppt wurden. Doch die Reichspogromnacht viel freilich nicht vom Himmel, ihr ging nicht nur der in der damaligen „Wissenschaft“ der kapitalistischen Welt (vor allem in Mittel­euro­pa und der USA) übliche Standard der Rassenlehre voraus, ihr ging vielmehr die Jahrtausende alte Tradition des Anti­se­mi­tis­mus, doch am wichtigsten: die He­tze der Fa­schisten voraus, die diese wie­derum nur in diesem Ausmaß entfalten konn­ten, weil nicht wenige andere bürger­li­che Kräfte dabei, und oftmals auch darü­ber hinaus, auf demselben Boden standen! Deutsch­tü­me­lei und damit verbundener An­ti­semi­tis­mus waren damals keine ideo­lo­gi­sche Pacht der Nazifaschisten, son­dern bildeten eine ideologische Klammer des größten Teils des Kapitals.

Das aber nicht nur von konservativer Seite, er­innert sei hier beispielsweise auch an den ra­di­kalen Antisemiten Karl Renner, der (eben­falls aufrechter Deutschtümler) in der sozial­demokratischen Arbeiter­zeitung auch offen „für den Anschluss an das Dritte Reich“ warb und als SP-Führer damit half, das ideolo­gi­sche Gift des Faschismus in die Reihen der Ar­beiter/innenbewegung hineinzutragen.

In diesem Kontext muss kann festgehalten wer­den, dass jene Kräfte, die heute die So­li­da­rität mit den kämpfenden Massen Paläs­ti­nas mit Antisemitismus verwechseln und sich stattdessen mit dem Staate Israel solidarisch erklären, sich genau mit jenen Kräften solida­ri­sie­ren, deren ureigenstes Interesse die Ideo­lo­gieproduktion von Rassismus (in welcher Spiel­art dann auch immer) ist und die gerade jetzt nicht wenig Herrenmenschentum gegen­über den palästinensischen Massen kulti­vie­ren. Darüber hinaus wird durch die Solidarität mit dem Staat Israel die teilweise fortschritt­li­che Rolle der is­ra­elischen Friedens- und Soli­da­ritätsbewegung gegenüber den Palästi­nen­ser/innen verschwiegen und geleugnet, was nicht nur gegenüber der Situation in Nahost ein Fehler ist, sondern auch die weltweite Front gegen Rassismus und Antisemitismus schwächt.

 

Vor gut einem Monat fanden in Wien Wahlen statt und jene Partei, die mit ihrem Antisemitis­mus am offensten hausieren geht, die FPÖ, fuhr den deutlichsten, ja, eigentlich einzigen tatsächlichen Wahlsieg ein. Die parlamenta­i­schen Alternativen zur FPÖ sind dabei aber in ihrer diesbezüglichen Bestürzung wenig glaub­haft und stehen oftmals auch nicht weni­ger in rassistischer Tradition als die blaue Kon­kurrenz im Buhlen um die Wähler/innen­gunst. So ist es Prölls Parteikollege Sarkozy, der in Frankreich gerade eine üble antiziga­nis­tische Kampagne fährt, nicht weniger übrigens der im gleichen politischen Spektrum angesie­delte Viktor Orbán in Ungarn. Es ist die SP, un­ter der die schärften Faschisierungsschritte in der Geschichte der Zweiten Republik gegen die Massen durchgedrückt wurden und deren Handschrift beinahe auf jeder umfassenderen Verschärfung des Asyl- und „Fremden“rechts in Österreich zu erkennen ist. Die Grünen kul­tivieren gleichzeitig einen rassistischen Anti­ras­sismus wie keine zweite Partei. Ihr Pro­gramm heißt „qualifizierte Zuwanderung“ und richtet sich vor allem gegen weniger und mittel qualifizierte Migrant/innen, also die Masse derselben. Es ist dabei egal welches „Asyl­pro­gramm“ einer bürgerlichen Partei wir uns auf diese Frage hin ansehen, fest steht, dass all diese Programme und/oder Pläne gewisse Be­dürfnisse des Kapitals bedienen – so wie auch der Antisemitismus. Auch er ist eingebet­tet in das ideologische Waffensortiment der Spal­tung und Verhetzung der Massen und da­mit ein wichtiges Herrschaftsinstrument der Bour­geoisie selbst. Zweifellos wird er, besteht Bedarf, umgehend auch für andere Parteien wieder attraktiver – nicht nur für die FPÖ. Das vor allem in Österreich, wo der Antisemitismus besonders tief sitzt und, glaubt man diversen Umfragen bürgerlicher Meinungsforscher, auch wieder im Steigen begriffen ist.

 

Dem Antisemitismus sowie dem Rassismus überhaupt, ist längerfristig nicht beizukom­men, ohne den Bruch mit sämtlichen kapit­alis­tischen Ideologien und dem kapitalistischen Sys­tem überhaupt voranzutreiben, d.h. ohne auf die proletarische Revolution zur Zerschla­gung des Imperialismus zu orientieren. Das Ka­pital selbst ist es nämlich, das Rassismus und Antisemitismus hervorbringt, besonders in seinem imperialistischen Stadium und ver­stärkt natürlich in Zeiten gehäufter Auseinan­der­setzungen mit den Massen im „eigenen“ Land sowie in den Neokolonien. Die öster­rei­chischen Herrschenden fühlen sich bei ihren Einkaufs- und Abkassiertouren in Osteuropa schon wie die neuen Prinz Eugens und so mancher von ihnen mag auch einen General Paulus zu Vorbild haben, während sie in Ös­ter­reich selbst mit „Ostbanden“, „Balkan­ma­fia“, usw. den Arbeiter/innen fleißig einzureden versuchen, dass es die osteuropäischen Mas­sen seien, durch die sie Verschlechterungen in Kauf nehmen müssten, nicht aber die öster­rei­chische Bourgeoisie selbst!

Kommunist/innen setzen dem Rassis­mus in all seinen Spielarten den prole­tarischen In­ter­nationalismus entgegen, sie sind sich darüber klar, dass Ras­sis­mus und Antisemitismus nur im ge­mein­samen Kampf der Proletarier/innen und unterdrückten Völker gegen Kapi­ta­lis­mus und Imperialismus ausgemerzt wer­den kön­nen.

 

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!

Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!

9. November 2010 (140 npc)

 

 

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