Kampf der imperialistischen AKW-Politik!

1957 Sellafields, 1979 Harrisburg, 1986 Tschernobyl, 2011 Fukushima, …   Kampf der imperialistischen AKW-Politik!

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!   Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!                                           

25. April 2011 (141 npc)

Kohlekraftwerke verpesten die Luft und führen zu Lun­genkrebs, Staudämme von Wasserkraftwerken können brechen und große Gebiete überschwem­men – die Folgen eines AKW-Unfalls sind damit nicht vergleichbar, sie dauern Tausende und Zehntausende Jahre an. Und auch die Probleme der be­schö­nigend „Endlage­rung“ genannten Atommüllplätze werden in Tau­senden von Jahren noch unsere Nach­kommen beschäftigen.

Alle mehr als 200 weltweit bestehenden Atom­kraft­werke beruhen auf dem Prinzip der Kern­spal­tung und stellen eine ungeheure Gefahr für die Men­schen dar. Ungefähr eine halbe Milliarde Menschen lebt heute we­niger als 75 km von einem Atomkraftwerk entfernt, nahezu 100 Millionen in der unmittelbaren Todes­zone von 30 km um ein AKW. In Deutschland und Frank­reich lebt jeweils knapp die Hälfte der Bevölke­rung innerhalb der 75-km-Zone. Ein halbes Dutzend euro­pä­ischer AKWs (in Deutschland, Frankreich, Slowe­nien, Kro­atien und Rumänien) steht in potentiellen Erd­bebengebieten.

Immer wieder wird von Erdölknappheit geredet, und ständig führen die imperialistischen Groß­mäch­te Kriege ums Öl – derzeit vor allem im Irak und in Lib­yen. Aber das für AKWs benötigte Uran ist noch viel seltener und die zeitliche Reichweite der Uranvor­kom­men ist geringer als die der Erd­ölvorkommen. Die Uranvorkommen stellen daher eine besonders ge­fährliche Quelle von Kriegen dar, die der neo­ko­lo­nia­len Unter­werfung dienen und/oder zwi­schen­ den Imperialisten ausgetragen werden.

Wieso werden trotzdem neue AKWs gebaut und die Laufzeit der alten verlängert?

Das kommt daher, dass die heutige Stufe der kapita­lis­tischen Entwicklung (der Monopolkapita­lismus bzw. Imperialismus) solche Formen von höchstkonzentrier­tem und -zentralisiertem Kapital begünstigt, die sich ohne jede Rücksicht auf Men­schen und Umwelt mit Hilfe des Staates höchst­profitabel ver­me­hren – und dabei die „unbezahl­baren Nebenkosten“ auf die „All­gemeinheit“ abwäl­zen. AKW-Betreiber-Firmen sind dafür ein Muster­beispiel. In den imperialistischen USA (Harris­burg), in der sozialimperialistischen Sow­jetunion (Tschernobyl) und im imperialistischen Japan (Fukushima) zeigten sich bisher die negativen Folgen für die Volksmassen am deutlichsten.

Außerdem sind Atomkraftwerke für die Imperialisten unverzichtbar für die Produktion von Atomwaffen. Nur weil sie Atomkraftwerke, darunter solche mit beson­ders plutoniumreichen Brennstä­ben, haben, können sie den Bau von Atombomben verhüllen (und so könnten auch Deutschland oder Japan die Atom­bom­be in wenigen Wochen bau­en).

Besonders offensichtlich zeigt sich der imperia­listi­sche Charakter der AKW-Wirtschaft in Frankreich, wo europaweit die meisten AKWs in Betrieb sind: Dort haben zwei Monopole, Areva (für den Bau) und EDF (für den Betrieb) die gesamte Atomindus­trie in der Hand und damit 90% (!) der Stromver­sor­gung, also praktisch die gesamte Stromversor­gung des Landes. Zweitens sind sie die Basis für das französi­sche Atomwaffenarsenal und drittens wichtiger Ex­por­teur der Atomtechnologie, was wie­derum „strategi­schen“ Kapitalexport des französi­schen Imperia­lis­mus darstellt. Die Spitzen des Staats­apparats und dieser Monopole sind vollkommen mit­einander verfilzt.

In keiner anderen Sparte wälzt das Kapital in derart unverschäm­ter Weise einen großen Teil seiner Kosten auf den Staat ab. Von der Endlagerung bis zur Bewachung der An­lagen und Transporte gegen das Volk wer­den Kosten abgewälzt. Bei einem Stör- und Unfall hat der Betrei­ber keine Versicherung (da es eine solche wegen des extremen Risikos auf dem Markt nicht gibt), sodass der Staat alle Kosten und in der Regel den Betreiber selbst übernehmen muss. Gäbe es die berühmte „Kos­tenwahrheit“, wä­re diese Technologie völlig un­rentabel. Die Atom­industrie ist damit ein besonders anschau­liches Beispiel für die Fäulnis des Imperi­a­lis­mus als letztes Stadium des Kapitalismus.

Auch das imperialistische Österreich ist nicht nur von den AKWs jenseits der Grenzen bedroht, son­dern ist in die internationale Atomwirtschaft inte­griert. Eine Rei­he von Forschungsstellen und Uni­versitätsinsti­tu­ten verdient sich ihr Geld durch Zu­arbeit an die in­ternationale Atomindustrie. Wenn die SPÖ heute gegen AKW auftritt ist das dieselbe Heu­che­lei und Wahl­taktik wie die der ÖVP 1978 gegen das AKW Zwentendorf. Solange der Kapitalismus besteht wer­den die Herrschenden im Interesse der Profit­wirt­schaft eine volksfeindliche Energiepolitik verfolgen.

Nur die Machtergreifung der Arbeiter/innenklasse in einer proletarischen Revolution kann auch auf die­sem Gebiet eine radikale Wende bringen.

 

Stoppen wir die imperialistische Atom­energie­politik!

Österreich raus aus IAEA und EURATOM!

 

IA*RKP
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