China ist eine imperialistische Großmacht

(Erklärung der IA*RKP, Mai 2011)

Wir stellen nach ausführlicher Analyse der wirtschaftlichen, politischen, militärischen und weiterer Fakten fest, dass die so genannte „Volksrepublik China“ sich in den Jahren seit 2000 zu einer imperialistischen Großmacht entwickelt hat. (vgl. dazu Proletarische Revolution 45)

Alle klassischen leninschen Kriterien für ein imperialistisches Land treffen 2011 auf China zu, darüber hinaus hat sich China in den letzten Jahren unzweifelhaft immer offensiver an der weltweite Auseinandersetzung der imperialistischen Großmächte um Einflusszonen beteiligt.

Seit der Restauration des Kapitalismus im Jahr 1976 hat die neue bürokratische Bourgeoisie gezielte Schritte gesetzt, eine „gemischte Wirtschaft“ aus staatskapitalistischen und privatkapitalistischen Bereichen zu schaffen. Im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts ist es den neuen Ausbeuterklassen gelungen, einen Entwicklungsstand zu erreichen, der nicht nur eine immer schärfere Ausbeutung der einheimischen Arbeiter/innenklasse und Kleinbauernschaft ermöglicht, sondern auch die Ausbeutung und Ausplünderung der Arbeiter/innen und Volksmassen in verschiedenen Regionen der Welt.

Der chinesische Imperialismus ist damit – nicht zuletzt aufgrund seiner Größe – zu einem ernsten  Konkurrenten der bisherigen imperialistischen Großmächte in ihrem Ringen um die Vorherrschaft auf der Welt geworden. Aufgrund der beschleunigten ungleichmäßigen Entwicklung in den verschiedenen Ländern steigt die Gefahr großer zwischenimperialistischer Kriege: Die USA fürchten um ihre Stellung als wichtigste imperialistische Macht, die EU formiert sich an allen Fronten, der russische Imperialismus hat sich wieder gefestigt und zugleich tritt China immer aggressiver auf.

 

Wir halten die Bezeichnung Chinas als „sozialimperialistisches“ Land – wie es von manchen Organisationen der revolutionär-kommunistischen (maoistischen) Bewegung bezeichnet wird – für nicht richtig, da im Gegensatz zur sozialimperialistischen Sowjetunion der Jahre 1968 – 1991 zwei Merkmale nicht in den Vordergrund treten: 1. Tritt  China bei seinen weltweiten imperialistischen Machenschaften nicht vorrangig unter dem Deckmantel des „Marxismus-Leninismus“ oder „Sozialismus“ auf (z.B. im Unterschied zur Doktrin Breschnews von der „begrenzten Souveränität sozialistischer Staaten“); und 2. hat die chinesische bürokratische Bourgeoisie im vergangenen Jahrzehnt den (formalen) Staatsbesitz an Produktionsmitteln und das Außenhandelsmonopol teilweise aufgegeben, starke privatkapitalistische Bereiche der Wirtschaft ermöglicht, sowie die  zentrale Planung auf bestimmte Bereiche eingeschränkt (wodurch sich China deutlich vom System der sozialimperialistischen Sowjetunion unterscheidet).

 

Gleichzeitig mit der Korrektur unserer bisherigen Einschätzung Chinas und der Weltlage stellen wir selbstkritisch fest, dass wir allzu lange und ohne ernsthafte Überprüfung und Weiterentwicklung unserer Position an unserer Einschätzung aus den Jahren 2000 bis 2003 festgehalten haben (wonach China kein imperialistisches Land sei). Einerseits haben wir die tatsächliche Entwicklung unterschätzt und sind zu schematisch an die Herausforderungen zur Weiterentwicklung der revolutionär-kommunistischen Theorie herangegangen. Andererseits haben wir uns auch zu wenig intensiv mit den bereits vorliegenden Einschätzungen und den wenigen Untersuchungen anderer kommunistischer und revolutionärer Organisationen beschäftigt und damit einen entscheidenden Faktor für die Weltlageeinschätzung vernachlässigt. Insbesondere haben wir uns nach einer intensiveren theoretischen Auseinandersetzung über China mit einer befreundeten Organisation mit unserer damaligen, statischen Einschätzung zufrieden gegeben und die weitere Entwicklung Chinas mehrere Jahre lang nicht mehr weiter verfolgt.

Insgesamt haben wir uns – trotz unserer ausdrücklichen Aufgabenstellung der Weiterentwicklung der revolutionär-kommunistischen Theorie – viel zu stark auf jahrzehntealten „bewährten“ Einschätzungen „ausgeruht“ und die neuesten Entwicklungen im imperialistischen Weltsystem zu wenig beachtet.

 

Mit der neuen Einschätzung der Weltlage und Entwicklung haben wir eine bessere Grundlage für unseren Kampf  als Teil der weltweiten Bewegung für proletarische Revolution und Sozialismus.

 

Initiative für den Aufbau einer  Revolutionär-Kommunistischen Partei (Österreich)

Mai 2011

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