Archive for Juni 2011

Alerta, Alerta Antiimperialista! – Solange es Imperialismus gibt, gibt es Kriege!

20. Juni 2011

Wir befinden uns im Zeitalter des Im­peria­lis­mus, des höchsten Stadium des Ka­pi­ta­lis­mus. Die herrschende Kapi­ta­lis­ten­klasse unterdrückt dabei nicht bloß die ArbeiterIn­nen und Volks­massen im ei­ge­nen Land, son­dern dehnt ihre Aus­beu­tungs- und Un­ter­wer­fungspläne län­der­übergrei­fend im­mer weiter aus. Das We­sen des Kapi­ta­lis­mus ist es, immer mehr und im­mer ren­tab­le­re Rohstoff- und Arbeits­märkte un­ter sei­ne Vor­macht zu brin­gen, wel­che ihm die Pro­fite ga­ran­tieren. Die­ses Rin­gen um Ein­fluss­zo­nen für den ka­pi­ta­lis­tischen Markt ver­stärkt die Kon­kur­renz zwischen den im­pe­rialistischen Groß­mäch­ten. Resultat: Die Kriegsgefahr zwi­schen den Im­peria­lis­ten steigt.

 

Imperialismus heißt Krieg.

Imperialistischer Krieg bedeutet immer die mili­tä­rische Durchsetzung der Kapitalinteressen der herr­schenden Bourgeoisie auf Kosten der Un­ter­drückten und Ausgebeuteten. Dabei werden pro­fitver­sprechen­de Länder (z.B. bei reichhal­tigen Bo­den­schätzen) politisch oder wirtschaft­lich von den je­weiligen im­pe­rialistischen Mäch­ten abhängig ge­macht, um mög­lichst hohe Profite zu erzielen. In Län­dern, in denen diese Unterwer­fungs­politik auf ge­recht­fertigten Wider­stand der Volks­massen trifft, kommt es zu militäri­schen Interven­tionen bis hin zur Errichtung von Mi­litärdiktaturen durch die impe­ria­listischen Mäch­te, um jegliche Befrei­ungskämpfe mi­litärisch zu zer­schla­gen und die dortigen Volks­mas­sen, dem Im­perialismus und sei­nem Streben nach Profit auszu­liefern. Imperialistischer Krieg ist al­so bloß die mili­tä­ri­sche Fortsetzung der Inter­es­sens­politik der Herr­schenden, wenn die Ziele auf nicht-mili­täri­schen Weg nicht mehr erreicht werden kön­nen.

 

 „Die imperialistischen Großmächte sind nach wie vor USA, Britannien (England), Deutschland, Frank­reich, Russland, Japan und neuerdings Chi­na. Sie kontrollieren zusammen den ent­schei­den­den Teil der modernsten Techno­logien und einen Groß­teil des ka­pi­talistischen Welt­markts (sowohl der Wa­ren- als auch der Finanz­transak­tio­­nen) und damit weit­gehend die Volks­­wirtschaf­ten al­ler Län­der der Welt.“ (These 3, aus „Thesen zum impe­ria­­listischen Krieg“ der IA*RKP)

Imperialistischer Krieg und die „Neuaufteilung“ der Welt.

Die Welt ist heute auf­ge­teilt zwischen den Impe­ria­listen. Es gibt nur mehr imperialistische Län­der und neokolo­nial-abhän­gi­ge Länder und beina­he keine ein­fach kapita­listi­schen Län­der mehr. Die Länder, wo man sa­gen würde, sie seien nicht sehr gut ent­wi­ckelt, zählen zu den Neo­kolo­nien des Impe­ria­lis­mus. Das heißt, sie werden vom Im­perialismus auf ihrem Ent­wick­lungs­stand gehalten oder er zerstört jede eigen­ständige In­dus­trialisierung in die­sen Ländern, indem er sie po­li­tisch und ökonomisch un­ter­wirft. In diesen Län­dern passiert nur mehr das, was die im­pe­ria­lis­ti­sche Bour­geoisie will (solange die Ar­beiterInnen und Volks­mas­sen nicht den Kampf auf­neh­men). Jede Chan­ce auf un­abhängige, vom den Volks­massen selbstbe­stimm­te Pro­duktion wird versucht nie­der­zu­schlagen, um sie den In­teressen des Ka­pi­tals der Großmächte zu un­ter­wer­fen.

 

Durch die unterschiedliche wirtschaftliche Entwick­lung der imperialistischen Länder kommt es zu im­mer stär­ker werdenden Widersprüchen zwischen den Groß­mäch­ten. Durch Krisen, beispielsweise, kommt es zur Schwächung einiger Imperialisten, aber zu umso größe­rer Stärke eines anderen Impe­ri­alisten. Diese Entwick­lun­gen verlagern oder spitzen die Konkurrenz zwischen den Mächten zu.

 

Nach dem Ende der sozialimperialistischen Sowjet­uni­on 1991 hat ein Ringen um die Neuaufteilung der Welt begonnen. Der US-Imperialismus ist langfristig im Nie­dergang, während der imperialistische EU-Block un­ter Führung Deutschlands und Frankreichs auf größere An­teile bei der Ausplünderung der Völker drängt.  Das Er­starken des chinesi­schen Impe­rialismus spielt heute eine wichtige Rolle beim Ringen um die Weltherrschaft. Insgesamt treibt diese verschärfte Konkurrenz auf einen großen zwischenimperialistischen Krieg zu.

Die Imperia­lis­ten sind heute oft gezwungen, tak­tische Bündnisse mit anderen Imperialisten einzugehen um ihre imperialistischen Gegner zu schwä­­chen. „Derzeit ist ein US-amerikanisch-bri­tischer Block und ein deutsch-französischer Block erkenn­bar. Während die USA (im Bündnis mit Britan­nien) ihre Hegemonie in Ame­rika, Südost-Asien, dem pazifischen Raum und Südafrika festigt und ver­teidigt, stabilisiert der deutsch-französische Block seinen Einfluss in Europa, Nord- und West­afrika …“ (These 5, eben­da) Brennpunkt der Aus­einandersetzung ist heute allerdings Mittel- und West­asien (Afghanistan, Pakistan, Iran, Irak, Kurdistan, Syrien, Palästina).

Krieg gegen ArbeiterInnen und Volksmassen

Diese Kriege rich­ten sich immer gegen die Ar­beiterIn­nen und Volks­massen im be­trof­fenen Land und müs­­sen daher an allen Fronten be­kämpft werden, von den Arbei­terInnen in den Imperia­lis­tischen Zen­tren und gleich­zeitig  von den Volks­massen in den abhängigen Län­dern. Wir treten ein für das Selbst­bestimmungs­recht der Volksmassen in ab­hän­gigen Ländern. Ein impe­rialistischer Krieg wird nicht fort­schrittlicher, wenn er gegen ein Ga­daffi- oder Tali­ban-Regi­me gerichtet wird. Imperia­listische Kriege sind In­ter­essenskriege des Kapitals, mit welch hu­ma­ni­tären Kleidchen sie auch bemäntelt sind. Die Im­pe­rialisten wol­len sich dort ein willigeres Mario­net­ten­regime errichten, solche Vorhaben zielen im­mer auf die optimale, profita­bels­te Ausbeutung der Volks­massen ab.

 

Solange es Imperialismus gibt, wird es auch Neo­­kolonien, Hunger, Massenverelendung, Ar­mut, Völ­kermord und Folter an antiimperialisti­schen Käm­pfe­rInnen geben. Imperialismus und Kapitalis­mus ist es, was das Leben der Arbeite­rIn­nen und Volks­massen aller Länder jeden Tag zerstört. Durch die Ausbeu­tung der Neokolonien scheffeln die Herr­schen­den gigantische Extra­profite. Einen Teil die­ser Extra­profite setzt die Bourgeoisie in den im­pe­ria­listischen Zentren zur Ruhigstellung der eigenen ArbeiterIn­nen­klasse ein. Siehe z.B. Finanzierung arbeiter­feindlicher (gelber) Gewerk­schaften (hier­zu­­lan­de ÖGB-Apparat), sowie Sozial­de­mo­kratie, fi­nan­­zi­elle Besserstellung eines Teils der Ar­bei­terIn­nen­klasse zur Niederhaltung von Klas­sen­­käm­pfe, aber auch Finan­zierung und Ausbau des Militärs sowie sämtlicher Verteidi­gungs­­organe des Ka­pi­tals,…)

Es gibt zwei Arten des imperia­listischen Kriegs. Die­­se sind 1. ständige Unter­werfungskriege gegen Neokolonien und 2. zwi­schen-imperialistische Krie­ge. In beiden die­ser Interessenskriege des Kapitals müssen wir Ant­worten mit dem revolu­tionären Kampf der unter­drück­ten Arbeite­rInnen und Volks­massen. Es gibt aber auch gerechte und berechtig­te Kriege: „Krie­ge, die sich dem Hauptinhalt nach gegen soziale Un­ter­drückung, gegen imperia­listische Herrschaft und gegen nationale Unter­drückung … richten, sind fort­schrittliche Kriege, die wir unter­stützen.“ (These 21, eben­­da)

 

Einheitsfront gegen imperialistischen Krieg und Orientierung auf proletarische Revolution

In Anbetracht der aggressiven Ausplün­de­rungs­kriege und der steigenden Kriegsgefahr zwi­schen den Im­perialisten, müssen wir heute daran gehen eine anti­imperialistische, antimili­taristische Ein­heits­front zu bilden, die eine star­ke Opposition ge­gen den Impe­ria­­lismus im eigenen Land bildet. Da­für können breite Teile sowohl der Arbei­terIn­nen­klas­­se als auch der kleinbürgerlichen und intellek­tu­­el­len Schichten gewonnen werden, wenn der Auf­­bau einer revolutionär-kommu­nis­ti­schen Partei Fort­­schritte macht.

Schon heute ist insbesondere eine anti­impe­ria­lis­ti­sche-antimilitaristische Einheitsfront notwendig, die sich mit den Volksmassen im Balkan ver­bündet und ge­gen den gemeinsamen Hauptfeind, das öster­rei­chische Kapital, kämpft.

 

Eine Schwä­chung des eigenen Impe­rialismus ist Vor­aus­setzung für die Zer­schla­gung des imperialistischen Welt­sys­tems. Im „Mani­fest der Kommunistischen Par­tei“ heißt es: „Obgleich nicht dem Inhalt, ist der Form nach der Kampf des Prole­tariats gegen die Bour­geoi­sie zunächst ein nationaler. Das Proletariat ei­nes jeden Lan­des muss natürlich zuerst mit seiner eigenen Bour­geoisie fertig werden“. Und wie Amilcar Cabral (PAIGC 1970) betont hat, besteht der größte Beitrag der Volks­massen in den imperia­listischen Ländern zur Unter­stü­tzung der Befreiungs­kämpfe der Kolonien darin, den ‚ei­genen‘ Imperialismus anzugreifen. Das ist wirk­liche So­li­darität mit den Unterdrückten und Ausgebeu­te­ten der Neokolonien, wenn in den imperialistischen Zen­tren der gemein­sa­me Hauptfeind, der Imperia­lismus, an­ge­grif­fen wird.

Wir Arbeiterinnen und Arbeiter in im­peria­listischen Län­der, leben direkt im Herzstück der imperia­listischen Bes­tie. Hier im eigenen Land müssen wir für die Zer­schla­gung des Imperialismus in einer proletarischen Re­volution kämpfen, um nicht nur Kriege zu verhindern, sondern um eine Gesellschaft ohne Unterdrückung und Ausbeutung zu erreichen.

20. Juni 2011 (141 npc)


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Internationale Erklärung zum WEF-Gipfel: Zerschlagt den Imperialismus und all seine Institutionen! (Deutsch/English/Greek)

5. Juni 2011

Von 8. bis 9. Juni 2011 findet in Wien der Gipfel des Weltwirtschaftsforums (WEF) statt. Dabei kommen über 1000 Vertreter verschiedener Regierungen und Konzerne zusammen um sich in „wirtschaftlichen, politischen und akademischen Belangen“ zu koordinieren und diesbezüglich gemeinsam zu planen. Spätestens wenn man in der Eigendefinition des WEF zum Thema „Mitgliedschaft“ liest, wird klar, wer auf diesem Gipfel wen trifft und welche Kräfte diesen Gipfel abhalten: „Eine typische Mitgliedsfirma ist ein globales Unternehmen mit einem Umsatz von mehr als 5 Milliarden US-Dollar“. Der WEF-Gipfel ist mehr als eine bloße Diskussionszusammenkunft, es handelt sich um ein wichtiges Koordinierungsgremium der größten Mono-polunternehmen (Banken und Konzerne) der Welt, die sich untereinander darüber austauschen, wie ihre Pläne zur immer weiteren Profitmaximierung durchzuführen sind. Um ihren Interessen auch tatsächlich zur Durchsetzung zu verhelfen, beteiligen sich am WEF-Gipfel Regierungen der imperialistischen Länder ebenso, wie solche der von ihnen eingesetzten Marionettenregierungen in den abhängigen Ländern. Gemeinsam planen sie ihre Vorstöße gegen Volksmassen und ArbeiterInnenklasse. Es geht um die Interessen derer, die in den imperialistischen Ländern gegen die ArbeiterInnenklasse Belastungspakete, Lohnkürzungen, längere Arbeitszeiten, Beschneidung politischer Rechte und vieles mehr durchsetzen um bessere Bedingungen für die Kapitalisten zu schaffen. Es geht um die Interessen derer, die den Balkan deindustrialisierten und dort die letzten sozialen Rechte zerschlugen, die Griechenland in eine vollständige Kolonie des EU- und US-Imperialismus verwandelten. Es geht um die Interessen derer, die durch Raubbau oder „profitabel geführte“ Atomkraftwerke (wie in Japan) die Umwelt verwüsten. Es geht um die Interessen derer, die rund um den Globus Völker unterdrücken und imperialistische Kriege anheizen, die ihnen erlauben sollen, die Bedingungen weiter in ihrem Profitinteresse zu gestalten.

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