Kritik an Positionen von „Maoist Road“ (1.Mai-Erklärung 2011)

Warum wir die von Parteien um „Maoist Road“ initiierte 1. Mai-Erklärung 2011 nicht unterschrieben haben
(siehe: „Die Völker wollen Revolution! Die  Proletarier/innen wollen die Partei für die Revolution! Die Kommunist/innen wollen Internationalismus und eine neue internationale Organisation“ – Maoist Road 1, S.4)

Die Erste-Mai-Erklärung 2011, die von 10 maoistisch-kommunistischen Parteien unterzeichnet wurde enthält einerseits einige wichtige und richtige Aussagen zur Einschätzung der aktuellen Situation, mit denen wir in Abgrenzung zu den verschiedenen Spielarten des Reformismus und Revisionismus übereinstimmen.

Auch wir begrüßen die „unerwarteten Proteste und Aufstände“ insbesondere „in der arabischen Welt und am Persischen Golf“, wo „die Jugend, das Proletariat und die breiten Massen auf die Straße gingen, um die dem Imperialismus dienenden diktatorischen Regimes zu stürzen oder zu stürzen versuchen.
Im Herzen der imperialistischen Länder richten sich Kämpfe der Arbeiter/innenklasse, Generalstreiks, Rebellionen der Student/innen und Jugend gegen die Politik der reaktionären Regierungen …, die auf eine Abwälzung der Krisenlasten auf den Rücken der Massen abzielen und zu Entlassungen, Arbeitsplatzunsicherheit, Intensivierung der Ausbeutung und Angriffen auf Bildung, Gesundheitsversorgung und soziale Grundversorgung führen.
Die Kämpfe und Rebellionen reichen von China bis in die USA, von Russland bis Lateinamerika.
Besonders in Afghanistan und Irak erleidet der Imperialismus, hauptsächlich der USA-Imperialismus, Schläge, die ihn davonabhalten, seine Pläne zur Besetzung, Invasion und geo-strategischen Kontrolle über wichtige Gebiete der Welt umzusetzen. Seinen Plänen, die zionistische Besetzung Palästinas durch gekaufte Führer abzusichern, wurde Einhalt geboten.“

Vor allem betonen auch wir die „Notwendigkeit des Aufbaus revolutionärer (wir möchten ergänzen: revolutionär-kommunistischer) Parteien im Feuer des Klassenkampfs, die sich auf dem Marxismus-Leninismus-Maoismus (wir würden sagen: „revolutionären Kommunismus“) gründen, um den Klassenkampf in allen Bereichen führen zu können mit dem Ziel, die politische Macht zu ergreifen, ohne die es für das Proletariat nicht möglich ist, das kapitalistische und imperialistische System zu stürzen“.
Ebenso wie die unterzeichnenden 10 Parteien „bemühen wir uns um eine wissenschaftliche und entschlossene Führung für den proletarischen Klassenkampf, indem wir alle Arten von revisionistischen, reformistischen und dogmatischen Abweichungen bekämpfen“.
Genauso betonen wir „die Erfahrung von 140 Jahren von Kämpfen und Revolutionen, von der Geburt der Pariser Commune über die Höhepunkte der Oktoberrevolution, der chinesischen Revolution und der Großen Proletarischen Kulturrevolution, aus deren Siegen und Niederlagen wir ebenso lernen müssen, wie aus unseren eigenen Fehlern“.
Wir wollen ebenso wie die 10 Parteien „den proletarischen Internationalismus in den Kämpfen, Aufständen und Volkskriegen in die Praxis umsetzen, um den Kampf des Proletariats und der unterdrückten Völker gegen den Imperialismus zu vereinigen und fest vereint mit den Massen, die die Geschichte machen, vereint sind“.
Und schließlich stimmen wir mit den 10 unterzeichnenden Parteien überein, dass „die Kommunist/innen eine neue Einheit der internationalen kommunistischen Bewegung erreichen müssen, die auf dem Marxismus-Leninismus-Maoismus (wir würden sagen: „revolutionären Kommunismus“) basiert und die internationale Organisation aufbauen, die wir heute brachen“. Denn: „Der Imperialismus hat keine Zukunft! Die Zukunft gehört dem Kommunismus!“  

Aber derselbe Aufruf  zum 1.Mai 2011 beruht auf wichtigen politischen Fehleinschätzungen und Fehlern, von denen wir uns ausdrücklich distanzieren:

1. Der Aufruf geht aus von der „Entwicklung eines modernen Faschismus“ in den „imperialistischen Ländern“.
2. Der „Volkskrieg“ wird als „strategische Ausrichtung für das Proletariat und die Völker der Welt“ bezeichnet und ausdrücklich die Notwendigkeit des „langandauernden Volkskrieg“ auch für „die imperialistischen Länder selbst“ betont. Dieser wird als „neue und verschärfte Phase des Klassenkampfs“ bezeichnet, was „die revolutionären Bestrebungen des Proletariats und der Völker ausdrückt“.
3. Unmittelbar daraus (!?) wird geschlossen: „All das zeigt, dass der Hauptwiderspruch auf Weltebene de zwischen Imperialismus und unterdrückten Völkern ist…“
4. Was die aktuelle Situation der „Volkskriege“ in verschiedenen Ländern betrifft, wird im Aufruf hervorgehoben, dass „der Volkskrieg in Peru unbeirrt fortdauert und sich erholt“,“ in den Philippinen Fortschritte macht“ und „in der Türkei von den Maoist/innen angeführte revolutionäre Kämpfe entlang der Volkskriegsstrategie voranschreiten“.
5. Als „unmittelbare Ursache der Krise“ wird überdies „die ‚Finanzialisierung‘ der Wirtschaft“ (also vermutlich die Aufblähung des spekulativen Kapitals) hervorgehoben.

Wir gehen weder von einer allgemeinen Bedrohung durch einen „modernen Faschismus“ in den imperialistischen Ländern aus, noch können wir einen solchen in Österreich oder anderen imperialistischen EU-Ländern erkennen.
Wir halten eine strategische Ausrichtung der revolutionär-kommunistischen Bewegung auf einen „langandauern­den Volkskrieg in imperialistischen Ländern“ für falsch und bezweifeln auch die Richtigkeit dieser Orientierung für abhängige Länder mit mehrheitlich städtischer Bevölkerung.
Einerseits halten wir die Verkündung eines weltweiten „Hauptwiderspruchs“ für falsch, weil es die Hauptaufgabe revolutionärer Kommunist/innen in jedem einzelnen Land ist, ihren Hauptfeind zu stürzen  (bei uns: die österreichische imperialistische Bourgeoisie). Andererseits bezweifeln wir, dass bei einer Bewertung der drei großen Widersprüche des imperialistischen Weltsystems, genau der eine zwischen Imperialismus und unterdrückten Völkern heute als entscheidend für die proletarische Revolution, die Diktatur des Proletariats und den Sozialismus weltweit, d.h. in allen Ländern – mit unterschiedlich nächsten strategischen Zielen – so hervorgehoben werden soll. Schon gar nicht sind wir der Meinung, dass aus der weltweiten Verallgemeinerung der Lehre Maos vom „langandauernden Volkskrieg“ durch einige Parteien abgeleitet werden kann, dass deshalb (?) der eine Widerspruch im Imperialismus entscheidend sei für das Vorankommen der Weltrevolution.
Wir können in den letzten Jahren keine bedeutenden Fortschritte im Volkskrieg in irgendeinem der oben genannten Länder erkennen.
Und schließlich leiten wir die aktuelle Krise vom tendenziellen Fall der Profitrate und dem „fehlerhaften Kreislauf“ des kapitalistischen Ausbeutersystems ab, und sehen die Spekulationsblasen usw. als notwendige Erscheinungen einer periodischen Überakkumulation und Verwertungsschwierigkeit des Kapitals im Imperialismus.

Aus diesen und weiteren Gründen haben wir die gemeinsame Erklärung von KP Indien (Maoistisch), MKP Italien, MKP Frankreich, MKP Türkei und Nordkurdistan, RKP Kanada, KP Indien (ML) Naxalbari, VKP Nepal (Maoistisch), KP Bhutan (MLM), Komitee des Volkskampfs „Manolo Bello“ Galizien/Spanien,  Maoistische Kommunistische Bewegung in Tunesien zum 1. Mai 2011 nicht unterzeichnet.

IA*RKP 24.9.2011

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vgl. 1.Mai-Erklärung auf Englisch >>  http://theredflag.ca/node/86

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