Wer die kapitalistischen Krisen beseitigen will muss den Kapitalismus beseitigen!

 

 

 

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DEMO
Sa 15.10., 15 Uhr Westbahnhof Wien, Kundgebung Heldenplatz ca. 18 – 22 Uhr

Es ist super, dass immer mehr Menschen, nicht nur Jugendliche, auf die Straße gehen und sagen: Es reicht uns! Schluss mit den kapitalistischen Krisen! Wir sind nicht schuld an den immer mieseren Zuständen, wir wollen auch nicht dafür zahlen! Immer lauter wird die Forderung: Die Reichen und Superreichen, die Banken und Konzerne sollen für das Schlamassel zah-len, das sie angerichtet haben! Wir und unsere Eltern haben unter immer schlechteren Arbeitsbedingungen gehackelt, sind jetzt (bald) arbeitslos und kriegen obendrein noch die Löhne oder Sozialhilfe gekürzt. Wir wollen eine Gesellschaft, wo nicht immer wir die Rechnung bezahlen, während die anderen (für sich) bestellen! Auch wir Revolutionären Kommunist/innen sagen: Wir wollen keine Gesellschaft in der die große Mehr-heit unter miesen Arbeitsbedingungen hackeln muss, um sich das Leben leisten zu können, während die Besitzer der Banken und Fabriken die Gesetze so machen (lassen), dass sie den Profit ein-streichen – im Aufschwung wie in der Kri-se. Wir wollen keine Gesellschaft, in der die Arbeiter/innenklasse immer unten bleibt und die Kapitalistenklasse das Sagen hat. Wir wollen keine Gesellschaft, in der es in besseren Zeiten (wie lange ist das jetzt her?!) heißt: „wir“ müssen sparen, damit der Wirtschaftsaufschwung nicht gefährdet wird – und in der Krise wird die ganze Last der „Rettungspakete“ und „Sparpakete“ auf uns Arbeiter/innen und kleine Angestellte abgewälzt. Wer sich die Wirtschaftsentwicklung der letzten Jahrzehnte genau angeschaut hat (und die Geschichte des Kapitalismus studiert hat), wird bemerkt haben, dass jeder große Aufschwung in einer großen Krise geendet hat. Das ist nicht zufällig so, sondern – wie schon Karl Marx im „Kapital“ 1867 nachgewiesen hat – eine Gesetzmäßigkeit der kapitalistischen Wirtschaft: Die Kapitalisten setzen immer bessere Maschinen ein, die die menschlichen Arbeitskräfte ersetzen; aber nur der Mensch schafft Mehrwert. So muss immer mehr Kapital eingesetzt werden, damit der kapitalistische Profit nicht sinkt, und trotzdem sinkt die Profitrate – das Verhältnis zwischen eingesetztem Kapital und erzieltem Profit. Mit immer neueren Maschinen wird immer mehr produziert, das macht jeder Betrieb und jeder Konzern so – und in regelmäßigen Zeitabständen kommt es zu einer Situation, wo die Masse der Waren so groß ist, dass es zu wenig zahlungsfähige Käufer/innen gibt: dann ist die Krise da! Vorübergehende Auswege aus der kapitalistischen Kri¬se sind Lohnsenkung und Kürzung der Sozialausgaben (aber dann gibt es noch weniger zahlungskräftige Käufer/innen!) oder Kriege zur Ankurbelung der kapitalistischen Wirtschaft. Andere wirksame Methoden zur Überwindung von Wirtschaftskrisen haben bürgerliche Wissenschaftler bisher nicht gefunden. Aber es gibt noch eine wesentlich wirksamere Methode zur Überwindung der kapitalistischen Krisen: Die Enteignung der Kapitalisten, vor allem die Vergesellschaftung der Banken und Konzerne. Dazu braucht die Arbeiter/innenklasse allerdings die politische Macht – die heute noch die Besitzer der Banken und Konzerne haben. Nur wenn die Arbeiter/innenklasse die politische Macht in Form der Arbeiter/innen-Rätedemokratie erkämpft hat, kann auch eine sozialistische Planwirtschaft nach den Bedürfnissen der breiten Volksmassen eine krisenfreie Wirtschaft garantieren – weil nicht mehr der kapitalistische Profit die Haupttriebkraft ist. Auch wir Revolutionären Kommunist/innen sind gegen die kapitalistischen Krisen! Aber wir betonen: Solange es Kapitalismus gibt, gibt es Krisen und Kriege. Erst durch eine proletarische Revolution und die komplette Umgestaltung der ganzen Wirtschaft und Gesellschaft können wir Arbeiter/innen und kleinen Angestellten unsere Anliegen politisch wirksam durchsetzen. Heute gibt es in Österreich nicht einmal eine gescheite Arbeiter/innenpartei, die die Führung im Kampf gegen die Kapitalisten übernehmen könnte. Um an die proletarische Revolution heranzukommen, versuchen wir im tagtäglichen Klassenkampf einen Beitrag zum Aufbau einer solchen revolutionär-kommunistischen Kampfpartei in Österreich zu leisten. Wir kämpfen als Teil der Arbeiter/innenklasse – als klassenbewusster und vorausschauender Teil – gegen die Politik der Abwälzung der Krisenlasten auf unseren Rücken. Wir kämpfen gegen die heute von den Imperialisten geführten Kriege und gegen die geplante Überwindung der aktuellen Krise durch weitere Kriege. Wir kämpfen mit der Orientierung auf eine proletarische Revolution und eine sozialistische Gesellschaftsordnung. Solidarität mit den griechischen Arbeiter/innen! Sie stehen in EUropa an vorderster Front im Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf unseren Rücken! Wenn in den bürgerlichen Zeitungen und im Fernsehen täglich gegen „die Griechen“ gehetzt wird, dann hat das sehr viel mit uns selbst zu tun. Die Herrschenden schüren den nationalen Hass auf andere Völker und wollen uns spalten, damit wir nicht solidarisch sind und nicht von einander lernen. Sie wollen erreichen, dass die Arbeiter/innen in Österreich (und anderswo) nicht merken, dass wir eigentlich in der gleichen beschissenen Lage sind (oder zumindest demnächst) wie die griechi-schen Arbeiter/innen. Jahrzehntelang haben die EUropäischen Imperialisten fette Profite aus den griechischen Werktätigen geschöpft – ein großer Teil der griechischen Wirt¬schaft ist im Besitz ausländischer Konzerne. Jetzt, wo die griechische Wirtschaft, wie die ganze kapitalistische Wirtschaft weltweit, in der Krise steckt, wollen die Herrschenden in der EU, vor allem die deutschen Imperialisten, ein Musterbeispiel dafür schaffen, wie in einem EU-Land die Arbeiter/innen in die Knie gezwungen werden können. Und dazu fahren sie alle möglichen Geschütze auf: Von hemmungsloser Demagogie (wie z.B. „Die Arbeiter haben jahrelang über ihre Verhältnisse gelebt“) bis staatlichem Terror (wie z.B. die gezielte Tötung/Ermordung des militanten Widerstandskämpfers Alexis). Die griechische Arbeiter/innenklasse ist EU-weit eine kampferfahrene und kampfbereite Klasse mit einer großartigen Tradition, auch im bewaffneten Kampf gegen Faschismus und Reaktion. Gerade deshalb wollen die EU-Strategen hier ein Exempel statuieren. Sie wollen ausprobieren, mit welchen Mitteln der Widerstand gebrochen werden kann. Sie wollen der Arbeiter/innenklasse in ganz EUropa zeigen, dass das imperialistische EU-Kapital die (staatlichen) Mittel dazu hat, seine Interessen durchzusetzen. Die Hetze gegen „die Griechen“ und die brutalen Maßnahmen zur „Rettung“ der kapitalistischen Wirtschaft in Griechenland sind zugleich ein Angriff auf unsere Interessen. Jeder Schlag gegen die griechische Arbeiter/innenklasse ist zugleich ein Schlag gegen die Arbeiter/innenklasse in Österreich (und anderswo). Jede Kürzung der Löhne, der Sozialleistungen, der öffentlichen Versorgung in Griechenland ist zugleich eine Vorbereitung zu Kürzungen in anderen EU-Ländern. So wendet sich auch die Kommunistische Partei Griechenlands (Marxistisch-Leninistisch) an die Volksmassen der anderen EUropäischen Länder: „Es ist wichtig, dass sich alle Völker Europas gegen die Politik ihrer Regierungen erheben, dass sie gegen die Sparmaßnahmen kämpfen, die die Regierungen Europas wegen der finanziellen Krise ergreifen… Die Chefs Europas haben Angst vor einer generellen Volkserhebung! Stell dir vor, was passieren würde, wenn das griechische Volk so einen großen Sieg geschafft hätte, dass die Regierung die alten Sparpakete und das neue Sparprogramm zurücknehmen müsste! Dann würden andere Völker Europas dem Beispiel Griechenlands folgen und vom Sieg inspiriert und ermutigt werden, um auch für ihre Rechte zu kämpfen.“ (RoMo 34/2011) Wenn die Imperialisten in Griechenland die Schlacht gegen die Arbeiter/innenklasse gewinnen, haben sie günstigere Bedingungen geschaffen für ihren Angriff in Österreich, Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und allen anderen Ländern der EU. Auch aus diesem Grund ist unsere Solidarität mit dem Kampf der griechischen Arbeiter/innen gegen Lohn- und Sozialraub, gegen Entlassungen und Stillegung öffentlicher Dienste so wichtig.
(Mehr zu Griechenland in: Proletarische Revolution 47/Sep.2011, prolrevol.wordpress.com)

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!

Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!

10. Oktober 2011 (141 npc)

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