Kampf dem Antisemitismus! – Bürgerliche Demokratie und Faschismus

Kampf dem Antisemitismus!

 Vor 73 Jahren wurden in der Reichspo­grom­nacht vom 9. auf den 10. November 1938 in Deutschland und Österreich tausende Ge­schäfte und Woh­nun­gen jüdischer Men­schen geplündert und zer­stört. Allein in Österreich wurden 42 jüdische Bethäuser und Syna­gogen nieder­gebrannt oder ge­sprengt, 27 Jüdinnen und Juden er­mordet und 88 schwer verletzt. 6547 Menschen wurden verhaftet und davon 3700 ins KZ Dachau verschleppt.

Am November­pogrom 1938, das von den Nazi-Machthabern des deutschen Monopol­kapitals in Berlin zentral geplant wurde, beteiligten sich in Wien neben Hitler-Fa­schis­ten auch viele „ganz normale“ Wiener­innen und Wiener, die entweder aktiv an den Ver­brechen teilnah­men oder die Schläger, Räu­ber und Mörder mit Gejohle und Applaus an­spornten.

Der Kampf gegen Antisemitismus ist wegen der langen Tradition antisemitischer Hetze und Morde in Öster­reich eine besondere Auf­gabe für die demokratischen Kräfte.

9.11.2011

Demo der Roten Antifa 17 Uhr Reumannplatz

Kundgebung gegen Antisemitismus 18 Uhr beim ehemaligen Aspanger Bahnhof (Platz der Opfer der Deportation)

Bürgerliche Demokratie und Faschismus

sind zwei Methoden den Kapitalismus aufrecht zu erhalten

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!                Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!                           November 2011  (141 npc)

Is mir doch wurscht, ob der Pass computerlesbar ist, ob an jeder Ecke eine Videokamera hängt, jede Geldbewegung und jedes Telefonat genau registriert wird – ich hab doch eh nix angestellt!“ ist leider eine weit verbreitete Meinung.

Viele erkennen noch nicht, dass die Herrschenden den demokratischen Spielraum für jede/n einzelne/n ständig verengen. So­bald Kämpfe geführt werden, reagieren auch die Herr­schenden mit Verfolgung der „Rä­delsführer“ von Arbeitskämpfen, Ju­gendbewegungen, sozialen Bewe­gun­gen usw., denn alle Aktivitäten sind schnell „strafbar“, wenn sie den Herr­schenden nicht passen. Wenn demo­kratische Rechte beschnitten werden, sind das Faschisierungs­schritte, die wir auf jeden Fall be­kämp­fen müssen.

Die österreichische Arbeiter/innen­klas­se hat eine große Tradition des antifaschistischen Kampfs, nicht nur gegen den Nazi-Faschismus, son­dern auch gegen den christlichen Austro-Faschis­mus Anfang der 30er Jah­re. Nur im konsequenten Kampf gegen den Abbau unserer demo­kra­ti­schen Rechte und gegen Faschisten­banden können wir Fortschritte im Kampf für die Organisie­rung der Arbei­ter/innen­klasse zum Sturz der ka­pita­listischen Herrschaft machen. Die bür­gerliche Gesellschafts­ordnung treibt im­mer wieder den Fa­schismus hervor, wenn die Herrschen­den keinen an­der­en Weg sehen. Auch des­halb muss die Macht der Kapita­lis­ten in der sozia­lis­tischen Revoluti­on ge­brochen wer­den.


Was ist eigentlich Faschismus?

Der Faschismus ist – ebenso wie die bürger­liche Demokratie – eine Form bürgerlicher Klassenherrschaft im Zeitalter des Imperia­lis­mus, dem letzten und höchsten Stadium des Kapitalismus. Faschismus und Kapitalismus gehören folglich untrennbar zusammen, ähnlich wie Gewitter und dunkle Wolken. Der Philosoph Max Horkheimer hat es folgender­maßen formuliert: „Wer aber vom Kapitalis­mus nicht reden will, sollte auch vom Fa­schismus schweigen.“ Der Faschismus als Herrschaftsform des Monopolkapitals ist we­sentlich durch die Mittel exzessiver Gewalt und des Betrugs gekennzeichnet. Der Faschismus ist Ausdruck des Unvermögens der herrschenden Klasse im Monopol­kapi­talismus, die Volksmassen, insbesondere die revolutionäre Arbeiter/innen-Bewegung, mit den Mitteln der bürgerlich-­parlamentarischen Demokratie dauerhaft niederzuhalten. Der Faschismus an der Macht beseitigt die bür­gerlich-demokratischen Freiheiten und übt einen hemmungslosen Terror gegen alle demokratischen und fortschrittlichen Kräfte aus, in erster Linie gegen die Arbeiter/innen-Bewegung. Der faschistische Terror zielt – zusammen mit hemmungsloser Demagogie – darauf ab, den Klassenantagonismus des bürgerlichen Staates zu verschleiern und das Klassenbewusstsein der Arbeiter/innen zu zer­stören.

Faschistische Kräfte, faschistische Parteien sind im Imperialismus stets vorhanden, weil sie in der bürgerlichen Gesellschaft einen günstigen Nährboden vorfinden und bei Bedarf für die konterrevolutionären Zwecke der herrschenden Klasse zu gebrauchen sind. Insbesondere der grassierende Irratio­nalismus der spätbürgerlichen Gesellschaft ist eine Hauptquelle der faschistischen Ideo­logie. Wichtige Elemente faschistischer Ideologie sind Nationalismus, Chauvinismus, Rassismus, Frauenfeindlichkeit, Anti­liberalis­mus, rückwärtsgewandter „Antikapitalismus“

(der Faschismus an der Macht tritt wohl­ge­merkt nicht durch antikapitalistische Maß­nah­men hervor!), Esoterik usw. Das zentrale Ele­ment jeder faschistischen Ideologie ist stets das antiemanzipatorische, das vor allem in einem pathologischen Antikommunismus zum Ausdruck kommt.

Faschistische Kräfte können nur dann zur Macht gelangen wenn sie von der herr­schen­den Bourgeoisie gestützt werden. Dabei sind faschistische Kräfte aus der Sicht der Bour­geoisie umso attraktiver, desto mehr es den Faschisten gelingt, sich eine Massenbasis zu schaffen. Hauptadressaten der faschisti­schen Agitation und Propaganda sind die Verlierer des imperialistischen Systems, die auch in den imperialistischen Zentren immer zahlreicher werden. Besonders anfällig für faschistische Ideologie sind kleinbürgerliche Schichten und Arbeiter/innen, die über kein ausgeprägtes Klassenbewusstsein verfügen. Oft wird in der Argumentation nahe gelegt, dass zunehmende Faschisierung geradlinig zur offenen terroristischen Diktatur des Fa­schismus führt. Das stimmt nur bedingt. Der nicht besonders präzise Begriff Faschi­sie­rung bezeichnet eine anti­demo­kratische Ten­denz im Zeitalter des Imperia­lis­mus. Das Wesen einer Tendenz besteht gerade darin, dass sie nicht ununterbrochen und gleich­förmig wirksam ist. Die Möglichkeit der Herr­schenden, demokratische Rechte unter bür­gerlich-demokratischen Rahmenbe­din­gun­gen einzu­schränken, hängt immer von der poten­tiellen und der realen Kampfkraft und der Kampf­bereitschaft der Arbeiter­/innenklasse und der Volksmassen ab. Es gibt zahlreiche Beispiele, die belegen, dass es möglich ist auch im Imperialismus antidemokratische Maß­nahmen abzuwehren bzw. demo­krati­sche Rechte zu erkämpfen. Die Errichtung einer faschistischen Diktatur geht aber immer mit einer qualitativen Ände­rung der Herr­schafts­form der Bourgeoisie einher (während die ökonomische Basis nicht angetastet wird, sondern kapitalistisch bleibt!). Am Beginn des Faschismus an der Macht steht die pau­scha­le Abschaffung der bürgerlich-demokra­ti­schen Errungenschaften und eine schwere Niederlage der Arbeiter/­innenklasse und der Volksmassen.


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