Archiv für den Monat April 2012

1. Mai in Wien – Internationalistische Demo von der Oper (Treffpunkt ca. 10 Uhr)

Di 1.5. Demonstration: Roter 1.Mai.

Alle auf die Straße gegen Ausbeutung, Arbeitslosigkeit und Ausländerfeindlichkeit!

WANN: Dienstag, 1. Mai 2012, 10 Uhr

WO: vor der Oper (in der Nähe von U1, U2, U4 Karlsplatz)

Gemeinsamer Widerstand – Gegen Sparpakete und Krieg!

Aufruf für eine breite, internationalistische 1. Mai-Demonstration!

Als Ausdruck unseres ungebrochenen Widerstandes gegen Sparpakete, Rassismus und Krieg rufen auch heuer zahlreiche Organisationen mit AktivistInnen aus Österreich, der Türkei, Kurdistan, Iran und Lateinamerika und anderen Ländern zu einer breiten, internationalistischen 1. Mai-Demonstration auf.

Gemeinsamer Widerstand ist dringender denn je. Die SPÖ/ÖVP-Bundesregierung beschließt ein weiteres brutales Sparpaket. Die Last tragen einmal mehr die Lohnabhängigen, die MigrantInnen, die PensionistInnen, die alleinerziehenden Mütter, Jugendliche und Arbeitslose. Doch anstatt dagegen den notwendigen breiten Widerstand auf der Straße und in den Betrieben zu leisten, erklärt die ÖGB-Spitze ihre grundsätzliche Zustimmung zum Sparpaket.

Gemeinsamer Widerstand ist aber auch international dringender denn je: überall begehren die Werktätigen und Unterdrückten zu Recht gegen die Herrschenden auf: in Nordafrika und dem Nahen Osten, in Indien, Pakistan und den Philippinen, im südlichen Afrika oder in Chile. Die imperialistischen Großkonzerne, Banken und ihre Regierungen versuchen vor diesem Hintergrund ihre Profite und ihre Einfluß abzusichern. Dabei schrecken sie auch nicht davor zurück, mit Sanktionen und Kriegen zu drohen. Insbesondere droht ein neuer Angriffskrieg von Israel und den USA gegen den Iran.

Gemeinsamer Widerstand gegen all diese Angriffe ist das Gebot der Stunde – in Österreich und international! Für Solidarität und Internationalismus! Kommt alle zur 1. Mai-Demonstration in Wien!

Treffpunkt: 1. Mai, 9.30 Uhr bei der Oper (U4 Karlsplatz)

 

Folgende Organisationen rufen zur internationalistischen 1. Mai-Demonstration auf:

ADHF – Demokratische Rechte Föderation für alle Volksgruppen in Österreich

AGII – Initiative der ArbeitsmigrantInnen in Österreich

ATIGF – Föderation der ArbeiterInnen und Jugend aus der Türkei in Österreich

Avusturya Halk Cephesi (Volksfront Österreich)

ArbeiterInnenstandpunkt (AST)

Initiative für eine Revolutionär-Kommunistische Partei (IA*RKP)

Linke iranische AktivistInnen in Wien-Österreich

Kommunistische Initiative (KI)

Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern)

Kommunistische Jugend Österreichs – Ortsgruppe Wien (KJÖ Wien)

Kommunistische (Maoistische) Partei Afghanistans

Neue Demokratische Jugend (YDG)

Revolutionär-Kommunistische Organisation zur Befreiung (RKOB)

RED REVOLUTION

REVOLUTION

Sozialistische Jugend – Stamokap-Strömung

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Freiheit für alle politischen Gefangenen!

In allen Teilen der Welt erheben sich Arbeiter/innen und Volksmassen gegen Unterdrückung und Ausbeutung. Überall dort, wo sich antiimperialistische und revolutionäre Bewegungen entwickeln, stoßen ihre Organisationen und ihre Akti­vist/innen auf den erbitterten Widerstand der herrschenden Klasse, die ihre Ausbeuterordnung verteidigt, um ihre Profite zu sichern.

Ein wichtiges Mittel der Herrschenden ist ihre Klassenjustiz, sind die bürgerlichen Gerichte, die dazu dienen, das Recht der Kapitalisten auf Ausbeutung zu sichern und alle zu verurteilen, die sich dagegen auflehnen. Die Polizeimaßnahmen und die bürgerliche Klassenjustiz sind das am weitesten verbreitete Mittel der Herrschenden zur Einschüchterung, Isolie­rung und Niederhaltung von Widerstandsbewegungen. Mit scheindemokratischen Gerichtsverfahren, die sich auf Klas­sen­paragrafen stützen und jeden Widerstand gegen die Ausbeuterordnung kriminalisieren, versuchen die Unterdrücker in allen Ländern eine Gerechtigkeit vorzuspiegeln und Teile der Volksmassen zu täuschen.

Nur wenn diese sozusagen „normalen“ Mittel der Diktatur der Bourgeoisie nicht mehr ausreichen, werden direkte und offene bewaffnete Unterdrückungsmaßnahmen durch Aufstandspolizei, paramilitärische Verbände und Armee durch­geführt.

Die Situation von politischen Gefangenen in verschiedenen Ländern ist unterschiedlich, aber fast immer stellen sich zwei mit einander verbundene Aufgaben: Einerseits der Kampf für die Verbesserung der Haftbedingungen, andererseits der Kampf für die Freilassung der politischen Gefangenen.

Seit den 1970er Jahren sind verschiedene Formen von Isolationshaft weit verbreitet. Insbesondere in den imperialistischen Metropolen wurde von bürgerlichen Wissenschaftlern ausführlich geforscht, wie die politischen Gefangenen innerlich ge­brochen werden können, wie ihr politisches Bewusstsein geschwächt und ihr revolutionärer Elan erstickt werden kann. Die Experimente in Deutschland an den Gefangenen der Roten-Armee-Fraktion, der Bewegung 2. Juni und der Revolu­tio­nären Zellen mit der weißen Folter der „sensorischer Deprivation“, das heiß konsequentes Abschneiden von äußeren Sinneseindrücken – weiße Zelle ohne Fenster, keine Geräusche usw. –  sind ebenso bekannt wie die wissenschaftlich gesteuerte körperlich-psychische Folter der USA-Imperialisten in Abu-Ghraib und Guantanamo.

Aus diesem Grund sind die Forderungen wie: Schluss mit der Isolationshaft! Zusammenlegung der politischen Gefange­nen in größere Gruppen! wichtige Teilforderungen für viele Länder.

Natürlich geht es uns aber auch darum, unsere Genoss/innen aus den Gefängnissen des Klassenfeinds herauszubekom­men, und deswegen fordern wir: Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Wenn die demokratische und revolutionäre Bewegung in einem Land stark ist, dann ist die Solidarität mit den politischen Gefangenen selbstverständlicher Teil des Kampfes für revolutionäre Demokratie und für eine sozialistische Gesellschaft. Es werden Organisationen der Roten Hilfe aufgebaut, die nicht nur die Angeklagten und Verurteilten vor Gericht und in den Gefängnissen unterstützen, sondern auch die Angehörigen einbeziehen und mobilisieren. In verschiedenen Ländern mit entwickelten Klassenkämpfen gibt es eigene Angehörigen-Komitees der politischen Gefangenen, die eine  große poli­tische Rolle spielen.

Aber auch wenn die Bewegung der Arbeiter/innen und Volksmassen schwach ist, wie z.B. heute in Österreich und in an­de­ren Ländern der EU, ist es eine wichtige und unverzichtbare Aufgabe für die demokratischen und revolutionären Kräf­te, den Kampf für die Unterstützung der politischen Gefangenen zu führen in verschiedenen Ländern zu führen.

Darüber hinaus ist es eine wichtige Aufgabe in der EU, in Österreich und in anderen imperialistischen Ländern, den Kampf für ein demokratisches Asylrecht zu führen. Das heißt wir treten für das  Recht von demokratischen und revo­lutionären Kämpfer/innen ein, in Österreich Schutz vor Verfolgung zu erhalten und nicht in Schubhaft und Abschiebe­lagern eingesperrt zu sein.

Wir Revolutionären Kommunist/innen verstehen unsere Aktivitäten zur Unterstützung der politischen Gefangenen als po­li­tische Aufgabe  im Sinn der internationalen Solidarität und des proletarischen Internationalismus. Nur durch die in­terna­tionale Zusammenarbeit und den internationalen Zusammenschluss der revolutionären Kräfte aller Länder wird auch der Kampf für die proletarische Revolution und die sozialistische Weltrepublik Fortschritte machen.

Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Hoch die internationale Solidarität!

IA«RKP

Initiative für den Aufbau einer

Revolutionär-Kommunistischen Partei

Stiftgasse 8, A-1070 Wien, ia.rkp2017@yahoo.com

iarkp.wordpress.com

Weckt die Millionenmassen des Volkes für die bewaffnete Revolution

Philippinen:

Weckt die Millionenmassen des Volkes für die bewaffnete Revolution

Editorial zum 43. Jahrestag der Gründung der Neuen Volksarmee (NPA) am 29. März in „Ang Bayan“ Nr.6, 21.3.2012 – Organ des ZK der KP Philippinen.

Der vom US-Aquino-Regime prahlerisch beschworene „gerechte Weg“ ist nichts als ein leeres Schlagwort und führt zu einer immer weiteren Kluft zwischen den herrschenden Klassen und den Unterdrückten, zu verstärkter Ausbeutung und schwererem Leiden und Armut für das Volk.

Unter Aquino hat die Politik der Liberalisierung, Deregulierung, Privatisierung und Ent­natio­na­lisierung das philippinische halbkoloniale und halbfeudale System zu einer Krise von solcher Stärke verdammt, wie es sie seit mehr als einem halben Jahrhundert nicht mehr gegeben hat. Der Landraub greift um sich. Die Arbeitslosigkeit verbreitet sich. Die Löhne werden auf ein extrem niedriges Niveau gedrückt. Die Benzin- und Lebensmittel­preise und die Kosten der grundlegenden Versorgung befinden sich in einer ständigen Aufwärtsspirale. Die Sozialversorgung wird immer weiter gekürzt. Und bedrückend hohe Steuern werden verlangt.

Das US-Aquino-Regime ist blind gegenüber den bitteren Bedingungen des philippini­schen Volkes.

Andererseits unterwirft es sich völlig dem US-Imperialismus und vertritt darüber hinaus die Interessen der großen ausländischen Unternehmen. Es gibt den Öl-Giganten freie Hand für Preiserhöhungen und den großen Bergbau- und Plantagenunternehmen die Freiheit Land an sich zu reißen und die Rohstoffe auszuplündern.

Aquino hat weiterhin ein taubes Ohr für den Ruf nach Löhnen, die zum Leben ausrei­chen. Er lockt große ausländische Kapitalisten an, im Land zu investieren und ihren Vorteil aus den billigen und geduldigen Arbeits­kräften zu ziehen.  Das Aquino-Regime hat eine Kam­pagne gestartet, um die städtischen Armen aus ihren Behausungen zu vertreiben, um Platz zu machen für die Infra­strukturprojekte der großbürgerlichen Kompra­do­ren­freunde von Aquino. Er setzt die ganze Macht der Polizei, des Militärs und der paramilitärischen Gruppen ein, um die demokratische Bewegung des Volkes zu unter­drücken.

Durch die von der Politik der US-Aquino-Regierung hervorgerufene Armut ist das phi­lippi­nische Volk in tiefs­tes Leid gestoßen worden. Es hat sich in Massenkämpfen und Protestaktionen erhoben, um seine kollektive Oppo­sition gegenüber den von der Aquino-Regierung einge­führten Gesetzen und po­litischen Maßnahmen auszu­drücken. Seine kochen­de Wut gleicht einem Vulkan, der vor dem Ausbruch steht und mit mächtiger Kraft dem System der Ausbeutung und Unterdrückung ein Ende bereiten wird.

Im Wesentlichen werden die Bedingungen für Fortschritte in der bewaffneten Revolution in den Philippinen rasch günstiger. Es ist die Aufgabe der Mitglieder und Kader der Partei und aller revolutionären Kräfte, alle Gelegenheiten zu ergreifen, um die Wut des Volkes gegen das herrschende Regime und das von ihm verwaltete System zu wecken. Die gro­ßen Fortschritte in der bewaffneten Revolution hängen von der ausgedehnten Erweckung und Mobilisierung des Volkes im demokratischen Massenkampf ab.

Wir müssen das Feuer des Agrarkampfes in den weiten ländlichen Gebieten schüren. Wir müssen die kleinbäuerlichen Massen und Landarbeiter/innen aufrufen und mobilisieren und die Agrarrevolution auf höherer und breiterer Ebene vorantreiben.

Wir müssen die Flamme des Massenkampfes in den städtischen Gebieten schüren, die Arbeiter/innen, städtischen Armen, Student/innen und die Masse der Angestellten und anderen demokratischen Sektoren aufrufen und mobilisieren, damit sie sich in die mäch­tigen Massenkämpfe gegen die volksfeindliche und pro-imperialistische Politik des herr­schenden Regimes einreihen. Wir müssen die anti-imperialistischen, antifeudalen und antifaschistischen Kämpfe vorantreiben.

Wecken wir den Patriotismus und das demokratische Bewusstsein des Volkes. Schaffen wir eine breite Bewegung zum Studium der Geschichte und fördern wir die wissenschaft­li­che und revolutionäre Denkweise. Breiten wir uns um ein vielfaches aus und festigen wir kontinuierlich die revolutionären Massenorganisationen. Verankern wir die Partei tief in den Massen.

Bemühen wir uns, die Millionenmassen des Volkes zu erreichen und zu wecken, um die bewaffnete Revolution und den Volkskrieg auf eine höhere Stufe zu heben. Begrüßen wir die Siege, die wir beim Vorantreiben des Volkskriegs erreicht haben, insbesondere beim Vorantreiben der Agrarrevolution und beim Aufbau der neudemokratischen Regierung am Land. Festigen wir unsere Entschlossenheit, alle bisherigen Siege der vergangenen vier Jahrzehnte des revolutionären Kampfes zu überflügeln.

Von der breiten Massenbewegung müssen wir breite Unterstützung für die Neue Volks­armee (NPA) und den Volkskrieg gewinnen. Wir müssen Massenrekrutierungen für neue Rote Kämpfer/innen, insbesondere unter den Reihen der Jugend, durchführen. Dehnen wir die Volksmilizen und Selbstverteidigungseinheiten für das massenhafte Training von neuen Roten Kämpfer/innen aus.

Die Neue Volksarmee ist entschlossen, den bewaffneten Kampf landesweit ständig zu inten­sivieren. In Übereinstimmung mit dem Aufruf der Partei wird die NPA ständig mehr und größere taktische Offensiven gegen die Streitkräfte des reaktionären Staates durch­führen. Die NPA wird ihre Kämpfer/innen und Offizier/innen ständig trainieren, um die Fähigkeiten der Volksarmee in der Schlacht weiter zu erhöhen.

Die NPA verstärkt weiter ihre Fähigkeit sowohl Vernichtungsoperationen als auch Straf­operationen gegen den Feind durchzuführen. Sie richtet sich aus auf die Erbeutung von noch größeren Zahlen von Feuerwaffen aus den Händen des Feindes, um sie Roten Käm­pfer/innen in die Hand zu geben. Die NPA muss Tausende weitere Waffen erbeuten, um Tausende aus den Reihen des Volkes zu bewaffnen, die danach streben, Rote Käm­pfer/in­nen zu werden.

Das philippinische Volk ist entschlossen, den Volkskrieg voranzutreiben. Trotz der quä­len­den Dunkelheit unter dem herrschenden System geht die revolutionäre Bewegung einer strahlenden Zukunft entgehen.

IA«RKP

Initiative für den Aufbau einer

Revolutionär-Kommunistischen Partei

Stiftgasse 8, A-1070 Wien, ia.rkp2017@yahoo.com

iarkp.wordpress.com