Archive for Juli 2012

Umsturz in Europa … FARSI (vgl. auf Deutsch Juni 2012)

29. Juli 2012

FARSI-DOWNLOAD umsturz in europa persisch

Advertisements

Mietwucher, Spekulation und Wohnungsnot:

21. Juli 2012

Eine wirkliche Lösung der Wohnungsprobleme im Sinne der Arbeiter/innenklasse ist im Kapitalismus unmöglich

 Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!   Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!  21.Juli 2012 (142 npc)

 

Wohnen ist ein unverzichtbares Be­dürfnis jedes Menschen, genauso wie Essen, Trinken, Kleidung, Erholung und Freizeit. Die Wohnungskosten zählen zu den größten Ausgaben, die jede/r von uns hat. Dass Wohnen zu­neh­mend unerschwinglicher wird, weiß jede/r aus eigener Erfahrung. Trotzdem lässt sich bei der Wohnung extrem schwer sparen.

Wohnen ist zugleich eine notwendige Voraussetzung, um (lohn)arbeiten zu können. Wer obdachlos ist oder in einer extrem miesen Unterkunft lebt, kann sich nur schwer für die heutigen Ansprüche der Kapitalisten arbeitsfähig erhalten.

Auch die herrschende Klasse in indus­triell hochentwickelten Ländern wie Ös­terreich hat ein gewisses Interesse an halbwegs ausreichenden Wohnungen. So waren die Wiener Gemeindebauten der 1920er Jahre auch ein Zugeständnis an die kämpferische Arbeiter/innenklasse, um sie von der Revolution abzuhalten. Aber im Kapitalismus wird die Wohnung immer eine Ware sein, die den Arbei­ter/innen einen großen Teil vom Lohn wegfrisst und den Ausbeutern zu Profi­ten verhilft.

 

Das bestehende Gesellschaftssystem, der Kapita­lis­mus kennt keine wirkliche Bedürfnisbe­friedi­gung der Arbeiter/innenklasse. Alles wird nur er­zeugt und angeboten, um Profit zu machen. Wenn eine Wohnung mit Profit vermietet werden kann, wird sie am Markt angeboten, sonst lässt sie der Haus­besitzer oft leer stehen. Es gibt genug Wohnraum: Allein in Wien stehen zehntausende Wohnungen leer, während zehntausende Menschen obdachlos sind – bei Bekannten, in Abbruchhäu­sern, Toiletten, U-Bahnanlagen, Kanälen die Näch­te verbringen.

Es wird uns eingeredet, die Obdachlosen seien selbst schuld an ihrem Schicksal; aber es sind die kapitalistischen Verhältnisse und ihre Auswirkun­gen, die jeden von uns auf die Straße werfen kön­nen: Arbeitslosigkeit, Verschuldung, Vereinsa­mung, Alkoholismus und psychisches Elend.

Wir Lohnarbeiter/innen, die eine Großteil aller Warenwerte in dieser Gesellschaft erzeugen, er­halten als Lohn im Wesentlichen nur so viel, wie wir zum Leben brauchen, den anderen Teil der erzeugten Werte streicht der Besitzer der Produk­tionsmittel, der Kapitalist, als Mehrwert ein. Kaum

Der offizielle „Armutsbericht“ der Statistik Austria fasst die Unzufriedenheit mit der Wohnungssituation so zusammen:

6% der Gesamtbevölkerung oder 456.000 Menschen kla­gen demnach über „Überbelag“,

7% oder 571.000 über Lichtmangel („dunkle Räume“),

9% oder 772.000 Luft-, Umweltverschmutzung,

15% oder 1.225.000 über Feuchtigkeit, Schimmel,

21% oder 1.753.000 über Lärm und immerhin

1% oder 115.000 haben kein eigenes Bad/WC.

 

Die Probleme der „niedriger Einkommensgruppe“ (das sind die 12% oder 1.004.000 Menschen unter der „Ar­muts­gefähr­dungsschwelle“ von 1.030 Euro pro Monat) sind im Ver­gleich mit der „hohen Einkommensgruppe“ (das sind die knapp 10% oder 794.000 Menschen, die mehr als das Drei­fache dieser „Armutsgefährdungsschwelle“ verdienen, also  mindestens 5.150 € pro Monat) noch deutlicher:

In der „niedrigen Einkommensgruppe“ klagen

30% über Lärm (gegenüber 16% in der „hohen Ein­kom­mens­gruppe“),

24% über Feuchtigkeit und Schimmel (10% in der „hohen Einkommensgruppe“) und

16% über Überbelag (den es in der „hohen Einkommens­gruppe“ überhaupt nicht gibt).

 

Die objektiven Bedingungen für die Entfaltung von Woh­nungskämpfen durch Mobilisierung und unter Einbeziehung breiter Teile der proletarischen Massen sind also durchaus vor­­handen. Wenn bürgerliche Mei­nungsforscher behaupten, dass „der Leidensdruck wohl noch nicht groß genug“ sei (z.B. Filzmaier im Falter 16/12), be­schö­nigen sie die mi­serablen Zustände im heutigen impe­rialistischen Österreich. Woran es den proletarischen Mas­sen fehlt, ist das Selbst­bewusstsein zum Kampf, die Zuver­sicht in radikale Ver­än­de­rungs­möglichkeiten und vor allem die sozialistische Per­spektive.

ist der Monatslohn ausgezahlt, verlangt schon ein

anderes Mitglied der Kapitalistenklasse, der Haus­besitzer, seinen Tribut. So zahlt die Arbeiter/in­nenklasse Monat für Monat für die Benutzung je­ner Häuser, die sie selbst gebaut hat.

Vielfach wird uns durch Mietwucher, horrende Ab­lösen, sogenannte Provisionen, Kautionen und son­stige Spekulationen ein weiteres Mal Geld aus der Tasche gezogen. Auch eine Eigentumswohnung ist kein Ausweg, weil sie zu jahrzehntelanger Vers­chul­dung führt; außerdem wird damit das Klas­senbewusstsein untergraben. Häuselbauer können an überhaupt nichts anderes mehr denken, als an ihre Hütte.

Erfreulicherweise wehren sich immer wieder Be­troffene gegen Delogierungen, Mieterhöhungen usw. und besetzen leerstehende Wohnungen. Doch viel zu selten wird den Häuserkapitalisten militant entgegengetreten und werden kämpferische Mie­ter/innen-Zusammenschlüsse organisiert.

Es ist höchste Zeit, dass wir der Kapitalistenklasse unsere Rechnung präsentieren!

Um das kapitalistische Wohnungselend zu been­den, genügt es nicht, gegen Hausherrenwillkür, Mie­tenterror und für Mietrechtsänderungen zu kämpfen, die wieder nichts Entscheidendes an der Lage der Arbeiter/innen verändern. Die Wohnung ist ein Grundbedürfnis und darf keine Ware mehr sein! Um das zu erreichen, muss die Macht des Ka­pitals und seines Staatsapparats gebrochen wer­den. Die Arbeiter/innenklasse muss ihre eigene Klas­senherrschaft errichten, alle Wohnungen aus den Händen der Kapitalisten in ihre Verwaltung übernehmen und über selbstverwaltete Wohnungs­ämter unbürokratisch an Wohnungssuchende ver­teilen. Im Sozialismus wird es keine Kapitalisten mehr geben, die ihre Wohnungen leer stehen und ihre Häuser verfallen lassen, weil sei auf höhere Profite spekulieren. Ihr Besitz wird entschä­di­gungs­los enteignet und an Bedürftige zugeteilt. Niemand soll mehr Wohnraum haben, als er oder sie selbst benötigt.

Doch alle derartigen wesentlichen Verbesserungen im Interesse der Arbeiter/innenklasse und des Vol­kes können nicht erreicht werden, ohne die radi­ka­le Umwälzung der bestehenden  gesellschaftlichen Verhältnisse. Nur durch die politische Machtergrei­fung der Arbeiter/innenklasse  in der proletari­schen Revolution können die Lebensbedingungen für die Volksmassen entscheidend und dauerhaft verbessert werden.

Patriarchat, Rassismus und Jugendfeindlichkeit am kapitalistischen Wohnungsmarkt

 

Besonders betroffen von der systematischen Woh­nungsnot im Kapitalismus sind die weiblichen Werk­tätigen. Auf vielfältige Weise sind sie extrem benachteiligt und werden als Anhängsel eines Man­nes behandelt. Nur wenige Frauen verdienen so viel, dass sie eine ordentliche Wohnung für sich (und eventuell ihre Kinder) bezahlen könnten. So sind sie gezwungen, mit einem Mann zusammen­zu­ziehen, von dem sie sich nur schwer wieder tren­nen können, weil sie von ihm materiell abhängig sein. Alleinerziehende Frauen sind von Armut und Verelendung ganz besonders bedroht.

Arbeitsimmigrant/innen (ausländische Kolleg/in­nen) sind durch die rassistischen Sondergesetze in einer ganz extremen Lage. Sie müssen am kapita­lis­tischen eine entsprechende Wohnung finden, ganz gleich, wie viel die Vermieter für ein mieses Loch verlangen, sonst verlieren sie ihre Aufent­halts­genehmigung und werden abgeschoben. So sind sie der Willkür der Häuserspekulanten, „Woh­nungsvermittler“ und Kredithaie ausgeliefert.

Ein großes Problem ist die Wohnungsverknappung im Kapitalismus auch für viele jugendliche Arbei­ter/innen, die es bei ihren Eltern nicht mehr aus­halten, selbstständig leben wollen, ohne die stän­di­gen Streitereien in der überbelegten Wohnung, aber keine Chance haben, eine für sie erschwing­li­che Unterkunft zu finden.

Download FB wohnungsnot

 

Gegen Rassismus und nationalen Chauvinismus für proletarischen Internationalismus!

12. Juli 2012

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!                          

Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!                                       

12. Juli 2012 (142 npc)

Täglich werden hunderte Flüchtlinge, die es schaffen bis nach Österreich zu kom­men, entweder an der Grenze oder irgendwo im Land aufgegriffen und entweder sofort oder nach ein paar Wo­chen in Schubhaft abgeschoben. Nur ein winziger Prozentsatz der Millionen von Flüchtlingen weltweit schafft es, bis Ös­terreich. Sie sind auf der Flucht vor den unerträglichen Bedingungen, die die im­pe­rialistischen Mächte, darunter auch Österreich in ihren Ländern geschaffen haben: Die Reichtümer werden ausge­plündert und neokoloniale Regimes auf­rechterhalten.

Und dann stoßen sie bei uns auf ein Flüchtlingsabwehr-System, das ihnen we­nig Chancen lässt, Asyl vor Verfol­gung zu erhalten.

Gut, dass es Aktivist/innen gibt, die meist in Kleingruppen, direkt was gegen Abschie­bungen tun. Immer wieder ge­lingt es ihnen, konkrete Abschiebungen zu verhindern, oder durch ihr Handeln zumindest den tagtäglichen Staatsrassis­mus anhand von besonders krassen Bei­spielen öffentlich anzuprangern. Oft kri­tisieren diese antirassistischen Aktivis­t/innengruppen nicht die Grundlagen für diesen Rassismus. So werden Abschie­bungen als unverhältnismäßige oder ignorante Willküraktionen der zuständi­gen Beamten gesehen.

Leider sind das aber keine Ausrutscher eines sonst halbwegs erträglichen Sys­tems, sondern wichtiger Teil der in Ös­terreich herrschenden kapitalistisch-im­perialistischen Verhältnisse. Nur nach der Beseitigung des kapitalistischen Aus­beutungs- und Unterdrückungssystems können auch Rassismus und Ausländer­hetze dauerhaft beseitigt werden.

 

Die Herrschenden versuchen bei uns in Österreich wie überall in den kapitalistischen Ländern, die Arbei­ter/innen und Werktätigen auseinanderzudividieren und gegeneinander aufzuhetzen. Damit wollen sie von den immer unerträglicheren Zuständen im heutigen Aus­beuter- und Unterdrückersystem ablenken und zugleich Sündenböcke schaffen, die angeblich für sinkende Löh­ne, Sozialabbau, Arbeitslosigkeit, Wohnungsmangel usw. zuständig seien. Heute wird – neben Älteren und Kran­ken – vor allem den „ausländischen“ Arbeiter/in­nen bzw. denen mit Migrationshintergrund die Schuld an allen möglichen Missständen des kapitalistischen Sys­tems angedichtet.

 

Im Asylrecht bastelten die EU-ropäischen Polizei­minister in letzter Zeit an der Perfektionierung des Ge­fäng­nissystems für Asylsuchende. So wurden zusätzlich zum Dublin-II-Generalverdacht sechs Haft­gründe for­mu­liert, nach denen praktisch jeder Flüchtling in EU-ro­pa eingesperrt werden kann: Identi­täts­feststellung, Be­weis­sicherung, Einreise­rechtsprüfung, verspätete An­trag­stellung, nationale Sicherheit und Ordnung und Ge­fahr des Unter­tauchens. Außerdem soll Haft für Kinder und Jugend­liche ausdrücklich erlaubt sein. So wird der Staats­rassismus weiter vorangetrieben.

 

Nationalismus und Chauvinismus – d.h. die angebliche Interessenseinheit mit den „eigenen“ Ausbeutern gegen­über dem „Rest der Welt“ – sind Gift für den Zusam­menschluss der Arbeiter/innen – nicht nur im Abwehr­kampf gegen die dauernden Angriffe des Monopol­kapitals, sondern auch für die revolutionäre Perspekti­ve. Solange größere Teile der Arbeiter/innenklasse in einer rassistischen Ideologie gefangen sind, wo der Kollege und die Kollegin als Kon­kurrent/in und Feind gesehen werden, wird es keine Be­freiung der Arbei­ter/innenklasse geben.

Gegen die Zersplitterung der proletarischen Kräfte setzt der Revolutionäre Kommunismus die zentrale Losung „Proletarier(innen) aller Länder, vereinigt euch!“,die schon im „Manifest der Kommunistischen Partei“ von Marx und Engels 1848 den internationalen Charakter unseres Kampfes ausdrückt.

Mit diesem Aufruf wird nicht die Besonderheit eines jeden Landes ignoriert und auch nicht geleugnet, dass vor allem der Hauptfeind im jeweils eigenen Land be­siegt werden muss. Aber es wird damit betont, dass über alle Besonderheiten hinaus der Kapitalismus ein Welt­system ist, das nur gemeinsam von den Proletarier/in­nen – unabhängig von Geschlecht, Nation, Hautfarbe, Religion usw. – aller Länder der ganzen Welt endgültig durch die proletarische Weltrevolution und den Sieg des Weltkommunismus vernichtet werden kann.

Das „Manifest der Kommunistischen Partei“ betont aus­drücklich die Einheit der Arbeiter/innen aller Länder im Kampf für die Befreiung der Arbeiter/innenklasse: „Die Arbeiter haben kein Vaterland. Man kann ihnen nicht nehmen, was sie nicht haben. Indem das Proleta­riat zunächst sich die politische Herrschaft erobern, sich zur nationalen Klasse erheben, sich selbst als Nati­on konstituieren muss, ist es selbst noch national, wenn auch keineswegs im Sinne der Bourgeoisie.

Die nationalen Absonderungen und Gegensätze der Völker verschwinden mehr und mehr schon mit der Ent­wick­lung der Bourgeoisie, mit der Handelsfreiheit, dem Welt­markt, der Gleichförmigkeit der industriellen Pro­duktion und der ihr entsprechenden Lebensverhältnisse.

Die Herrschaft des Proletariats wird sie noch mehr ver­schwinden machen. Vereinigte Aktion, wenigstens der zivilisierten Länder, ist eine der ersten Bedingungen seiner Befreiung.“ (Marx/Engels, Manifest der Kom­munisti­schen Partei, 1848; MEW 4/279)

 

Auch im Zeitalter des Imperialismus und der proleta­ri­schen Revolution bleibt die Herstellung der Einheit der Arbeiter/innen aller Länder unter der Führung einer starken, organisierten revolutionär-kommunistischen Welt­bewegung eine Aufgabe aller ersten Ranges, die alle Kommunist/innen eines jeden Landes dazu ver­pflichtet, den revolutionären Kampf im jeweils „eige­nen Land voranzutreiben. Darum sagt Lenin: „Es gibt nur einen wirklichen Internationalismus: die hinge­bungs­volle Arbeit an der Entwicklung der revolutio­nären Bewegung und des revolutionären Kampfes im eigenen Lande, die Unterstützung (durch Propaganda, durch moralische und materielle Hilfe) eben eines sol­chen Kampfes, eben einer solchen allein in aus­nahms­los allen Ländern.“ (Lenin, Die Aufgaben des Proletariats in unserer Revolution, 1917; LW 24/60)

 

Im Imperialismus, dem höchsten Stadium des Kapitalis­mus, ist der richtungsweisende Aufruf „Proletarier(in­nen) aller Länder, vereinigt euch!“, der noch aus der An­fangszeit des Revolutionären Kommunismus stammt, keineswegs veraltet; ganz im Gegenteil, er ist aktueller denn je, wenn wir uns die derzeitige Hetze der Bourgeoisie anschauen: Diese richtet sich einerseits gegen die Flüchtlinge aus den vom Imperialismus aus­geplünderten Ländern in Asien und Afrika, andererseits gegen die Arbeiter/innen und Volksmassen der neo­kolonial ausgebeuteten Länder Europas (innerhalb und außerhalb der EU). Der Revolutionäre Kommunismus im Zeitalter des Imperialismus und der proletarischen Revolution hat den epochalen Veränderungen gegen­über dem Zeitalter des vormonopolistischen Kapitalis­mus dadurch Rechnung getragen, dass er die erste Losung durch eine zweite, nämlich „Proletarier/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!“ ergänzt hat. Damit wird die Hegemonie des Proletariats im Prozess der Weltrevolution nicht eingeschränkt, son­dern die Einheit der Interessen betont zwischen den kämpfenden Arbeiter/innen aller Länder und denen der Volksmassen, die in (neo)kolonial unterdrückten Län­dern um Befreiung vom Imperialismus kämpfen.

 

Heute ist die enge Verbindung der einheimischen (bzw. heimisch gewordenen) Arbeiter/innen mit den Arbeits­migrant/innen und Flüchtlingen in Österreich eine der wichtigsten Aufgaben im Kampf gegen die Herr­schen­den. Es ist eine unverzichtbare Grundlage für den Aufbau der Arbeiter/innen-Einheitsfront im Kampf für die sozialistische Revolution in Österreich.

Weiters ist die engere Verbindung zu den kämpfenden Ar­beiter/innen in anderen EU-Staaten und in solchen Staa­ten, die insbesondere vom österreichischen und EU-Imperialismus geknechtet werden, unbedingt not­wendig. Nur so können dem Europa der Banken und Konzerne machtvolle Schläge versetzt werden.

Und drittens ist die Unterstützung der antiimperialisti­schen Kämpfe der Arbeiter/innen und Volksmassen in allen halbfeudalen halbkolonialen Ländern der Welt entscheidend, insbesondere wenn die Arbeiter/innen und Volksmassen bereits mit klarer Ausrichtung auf eine volksdemokratische und sozialistische Staatsmacht kämpfen.