Archiv für den Monat September 2013

NR-Wahl 2013: Kleineres Übel oder Wahlboykott?

Was wird bei den Nationalratswahlen ent­schieden? Warum sollen wir wählen ge­hen? In Österreich bestimmen heute die Groß­­banken und Konzerne über die Politik – direkt und indirekt. Die aktuellen Kor­rup­tionsprozesse (Telekom, Hypo, Buwog usw.) zeigen, wie das Monopolkapital Par­teien und Abgeordnete bezahlt, damit ent­sprechende Gesetze und Verordnungen be­schlossen werden, die sie brauchen. So se­tzen sie ihre Interessen tagtäglich durch. Auch indirekt, z.B. über Lobbying oder Zei­tungswerbung, werden bestimmte For­de­­rungen der Monopolkonzerne gepusht. Nach dem Banken-Crash 2008 haben wir ja gesehen, wieviel hunderte Milliarden aus Steuergeldern sofort fürs Finanzkapital be­reit stehen, aber angeblich für die Sozial­ver­sorgung der Volksmassen fehlen (Schu­len, Krankenhäuser, ASVG …). Und der gan­­ze Parlamentarismus ist so angelegt, dass auch wirklich oppositionelle Abge­ord­nete keine Chance haben, dort was zu ver­ändern.

Beim heurigen Wahlkampf stehen vor allem sol­che Fragen und „Entscheidungen“ im Vorder­grund, die für uns Arbeitende wie eine Wahl zwi­schen Pest und Cholera, gleich bedrohlich sind:

Alle Macht den Funktionären – oder den Millionä­ren?

Weitere Kürzung der Gesundheitsversorgung – oder höhere ASVG-Abgaben?

Neue Steuern – oder Senkung der Sozialversor­gung?

Weitere Kürzung der Pensionen – oder Erhöhung des Pensionsantrittsalters?

Verlängerung des Arbeitstags – oder Kurzarbeit und Lohnkür­zun­gen? usw.

Die beiden Koalitionsparteien SP und VP sind sich ohnehin weitgehend einig, wie es die nächsten Jah­re weitergehen soll. Nur krampfhaft werden Unterschiede präsentiert: “. „Gebührenbremse“ oder „Entlastung der unteren Einkommen“ – „Zwangs­tagsschule“ oder „flächendeckende Nach­mit­tags­betreuung“ – „Besteuerung des Privat­ver­mö­gens der Millionäre“ oder „steuerliche Ent­las­tung der mittleren Kapitalisten zur Belebung der Wirtschaft“. Das sind ja nicht gerade die Haupt­pro­bleme unter denen wir leiden!

Die „Protestparteien“ – allen voran die FPÖ – ma­chen jetzt „Versprechungen“, die sie nicht ernst mei­nen und nie einhalten können, weil sie ja gleich­zeitig die Steuern senken wollen: Mindest­lohn 1600 €, volle Wertanpassung der Pensionen, ge­rechter Zugang zum Pflegegeld usw.

Wozu also wählen gehen? „Aus Liebe zu Öster­reich“?  Was ist denn das für ein Österreich, wo fast alle Betriebe und fast das ganze Vermögen einer winzigen Minderheit von Kapitalisten (meist Großaktionären) gehört? Wo die arbeitenden Mas­sen unmündig gehalten werden, damit sie sich nicht in die politischen Geschäfte der Herrschen­den einmischen und damit wir nicht unsere Anlie­gen und eigenen Forderungen formulieren und auf die Straße tragen – statt auf einem Zettel ein Kreu­zerl zu machen!

Ein berühmter Sprecher des Finanzkapitals hat ein­mal festgestellt: „Demokratie ist die schlech­tes­te aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die ausprobiert worden sind.“ Die bürgerliche parlamentarische Demokratie ist al­so die beste Regierungsform fürs Kapital, für die Aufrechterhaltung der Ausbeuterordnung. Hier kön­nen wir Churchill zustimmen, auch anlässlich der Nationalratswahlen 2013. Keine andere Re­gie­rungsform der herrschenden Klasse hat eine ähnli­che Stabilität bewiesen, weil die Volksmassen glau­ben, dass sie „mitbestimmen“ – wenn schon nicht bei den entscheidenden Fragen und drü­ckend­sten Problemen, dann doch wenigsten ein bissl. So wie wir erzogen sind, und wie wirs ge­wohnt sind: Welcher Chef ist weniger arg? weni­ger brutal? weniger rücksichtslos? weniger unver­schämt?

Weiter gehende Perspektiven haben die meisten heute nicht.

Ein berühmter Sprecher der Arbeiter/innenklasse schrieb einmal: „Solange die unterdrückte Klasse, das Proletariat, noch nicht reif ist zu seiner Selbst­befreiung, solange wird sie die bestehende Gesell­schaft als die einzig mögliche erkennen und poli­tisch der Schwanz der Kapitalistenklasse sein. Das allgemeine Stimmrecht ist der Gradmesser der Rei­fe der Arbeiterklasse. Mehr kann und wird es nie sein im heutigen Staat.“ (Engels, Ursprung, MEW21, S.168 – leicht gekürzt)

Gibt es Alternativen? andere politische Möglich­keiten? andere politische und gesellschaftliche Sys­teme? andere Regierungsformen, die zwar nicht für das Finanzkapitel, aber vielleicht für die Volksmassen besser sind? Natürlich! Nur werden diese Möglichkeiten von den Herrschenden und ihren Politikern systematisch vernebelt und schlecht gemacht. Wär ja auch wirklich schlecht für sie, wenn ihre Fabriken, Banken, alle größeren Betriebe enteignet und vergesellschaftet würden. Wär ja schlecht für sie, wenn die Arbeiter/in­nen­klasse die politische Macht ergreifen würde, wenn die Volksmassen selbst entscheiden und ihre wirk­lichen Vertreter/innen demokratisch im Sinn der Mehr­heit der heute politisch entmündigten regie­ren würden.

Unter den heute herrschenden Zuständen können demokratische Forderungen der Volksmassen nur im Kampf auf der Straße und im Betrieb, und nur ansatzweise durchgesetzt werden, z.B. aktuell:

Abschaffung aller indirekten Steuern! Steuerfrei­heit bis 1600 Euro! Stark ansteigende Einkom­mens­steuer!

Mindestlohn und Mindestpension 1600 Euro!

Demokratisches Asylrecht, Bleiberecht und auto­matische Staatsbürgerschaft!

Sofortiger Rückzug aller österreichischen Sol­da­ten!

Religionsunterricht raus aus den Schulen! Wirk­li­che Trennung von Kirche und Staat! Aufhebung des Konkordats mit dem Vatikan!

 6-Stunden-Tag und 30-Stunden-Woche für alle Ar­beiter/innen und Angestellten!

usw.

Wie die Geschichte des 20. Jahrhundert zeigt, kön­nen wirklich demokratische Zustände im Sinn der Arbeiter/innen und Volksmassen nicht über Parla­mentswahlen und nicht auf dem Weg von Refor­men erreicht werden. Immer wenn es für die Herr­schenden brenzlig wird, schaffen sie die parlamen­tarische Demokratie einfach ab (in Österreich z.B. 1934) und errichten eine faschistische Diktatur. Um­fassende Demokratie für die Arbeiter/innen­klasse und Volksmassen kann es nur nach dem Sturz der heute herrschenden Kapitalistenklasse in einer proletarischen Revolution geben.

Der revolutionäre demokratische Kampf kann auch schon heute deutliche Verbesserungen brin­gen, nicht aber das Abgeben von Stimmzetteln. Wenn wir den revolutionären demokratischen Kampf auf den Sozialismus und Kommunismus aus­richten, wenn wir die vollständige Umkrempe­lung der gesamten Gesellschaftsordnung im Auge behalten – und uns nicht auf einzelne kleine Ver­bes­serungen fixieren, dann wird auch bei uns was weiter gehen. Alle Vorstellungen von „mehr De­mo­kratie“ im Kapitalismus, von „echter Demokra­tie“ ohne Revolution, sind Hirngespinste und Aus­wirkungen der bürgerlichen Ideologie und Propa­ganda für die stärkere Einbeziehung der Volksmas­sen in das parlamentarische Wahltheater. „Die De­mo­kratie, das ist heutzutage der Kommunismus. Eine andre Demokratie kann nur noch in den Kö­pfen theoretischer Visionäre existieren, die sich nicht um die wirklichen Ereignisse kümmern.“ (Engels, Fest der Nationen, MEW2, S.613)

Deshalb rufen wir auf, die Nationalratswahlen zu boykottieren – entweder aktiv durch Aufrufe, Ak­tionen, ungültig stimmen oder passiv und die Zeit für was Besseres nützen. Mit einem Kreuzerl für eine der „Protestparteien“ bestätigen wir nur, was die Herrschenden ohnehin wissen: Viele sind un­zu­frieden mit den herrschenden Zuständen, glau­ben aber trotzdem an die Kraft des Parlaments und die Wahl des kleineren Übels als die beste aller Mög­lichkeiten.

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!   FB09-wahlboykott Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!                                    21. September 2013 (143 npc)

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Am 45. / 42. Tag des Hungerstreiks… Kundgebung Wien

Samstag, 14. September 2013   – ab 12:00 Uhr
am Stephansplatz/Stock-im-Eisen-Platz
 
 
Am 45. Tag des Hungerstreiks von Yusuf Tas und
am 42. Tag des Hungerstreiks von Özgür Aslan ….
 
….. werden wir erneut unsere Stimmen für die Freilassung und gegen den Auslieferungsauftrag der deutschen Behörden
erheben.
 
Wir laden alle sensiblen Menschen, alle VerteidigerInnen von Demokratie und Menschenrecht, die Presse,
Politikerinnen und Politiker ein, diesem dringenden Aufruf zu folgen und unsere morgige Aktion
zu unterstützen.
 
 
Yusuf und Özgür sind bereits in einem sehr kritischen Zustand. Wir können nicht länger warten und einfach nur zusehen,
wie sie sterben.
Diese Repression wird von politischen und wirtschaftlichen Interessen bestimmt, Meinungsfreiheit und politisches
Engagement gegen Rassismus und Unterdrückung wird unterbunden und kriminalisiert.
 
Unsere legitimen und demokratischen Forderungen müssen anerkannt werden und dazu braucht es eure Solidarität!
 
Wir sind nicht alle – Es fehlen die Gefangenen!
 
 
Kommt alle morgen zu unserer Aktion und nehmt andere Freundinnen und Freunde mit……
 
 


Anatolische Föderation Österreich

Goldschlagstr. 103/2-G 1150 Wien
Tel: 01 293 19 28
anadolufed@gmail.com

40 Tage Hungerstreik in Wiener Gefängnis gegen drohende Auslieferung an Deutschland

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 KUNDGEBUNG Di 10. September 2013 ab 10 Uhr beim Oberlandesgericht Wien

Seit dem 1. August befindet sich Yusuf Tas im Wiener Landesgericht im Hungerstreik, Özgür Aslan seit dem 4. August 2013. Nach so vielen Tagen wird es gesundheits- und lebensgefährlich, aber die österreichischen Behörden bleiben stur und rücksichtslos.

Yusuf Tas und Özgür Aslan wurden am 26. Juni 2013 auf Wunsch der deutschen Polizei in Wien verhaftet, weil sie die Anatolischen Föderation unterstützen. Das ist ein in Österreich legal angemeldeter, demokratischer Verein, den der deutsche Verfassungsschutz derzeit verdächtigt, illegale Aktivitäten in der Türkei zu unterstützen. Deutschland hat wirtschaftlich und politisch großen Einfluss in der Türkei, unterstützt und schult die türkische Polizei, das türkische Militär und den türkischen Geheimdienst MIT. (Das Giftgas gegen die Taksim-Demonstrant/innen und die neuen Raketen an der syrischen Grenze kommen aus Deutschland…)

Yusuf und Özgür werden nach dem deutschen Gummi-Paragrafen 129b verfolgt, der dem österreichischen Paragraf 278a entspricht, mit dem die Tierschützer jahrelang gejagt wurden.

In dem windigen deutschen Haftbefehl wird den beiden unter anderem vorgeworfen, dass sie ein Konzert der beliebten Musikband Grup Yorum organisiert und dafür Karten verkauft haben; dass sie 2007 eine Busreise nach Frankreich organisiert haben; dass sie auf einem iPad Texte aus zwei türkischsprachigen Zeitungen gespeichert hatten und dass sie heuer ein Jugendferiencamp in Österreich organisiert haben.

Das ist alles … und das ist für den deutschen Verfassungsschutz offensichtlich Unterstützung einer kriminellen Vereinigung.

Und für die österreichische Staatsanwalt und das österreichische Justizministerium reichen diese Behauptungen offensichtlich aus, um die beiden seit 12 Wochen gefangen zu halten und die Auslieferung an Deutschland vorzubereiten. (Auch für die österreichischen Wirtschaftsführer ist die Türkei einer der wichtigsten nichteuro­päische Außenhandels“partner“ – an 3./4. Stelle zusammen mit Japan!)

Da seit langem erkennbar ist, dass die deutschen Behörden zwar bei Rechtsextremisten (z.B. NDP) und Mördern aus der Nazi-Szene (z.B. NSU – Nationalsozialistischer Untergrund mit mindestens 9 Mordanklagen) lange untätig zuschauen, gegen Antifaschist/innen und Antirassist/innen aber schnell und hart zuschlagen, hat sich kurz nach den Verhaftungen in Wien das Komitee für die Verteidigung der politischen Grundrechte mit der Solidaritäts- und Öffentlichkeitsarbeit für Yusuf und Özgür begonnen, und ein Solidaritäts-Hunger­streik-Zelt beim Justizministerium (täglich 10-20 Uhr), Flugblattaktionen, Kundgebungen, Demonstrationen usw. durchgeführt.

Die nächste KUNDGEBUNG findet am Dienstag, 10. September 2013 ab 10 Uhr beim Oberlandesgericht Wien, Schmerlingplatz 10-11 (beim Volkstheater) statt. Zu diesem Zeitpunkt wird im OLG entschieden, ob Yusuf an Deutschland ausgeliefert wird – was sofort nach einem entsprechenden Urteil erfolgen kann.

Kommt nach Möglichkeit selbst zur Kundgebung! Informiert Bekannte und viel mehr Leute!

Beteiligt euch an den Solidaritätsaktionen!

http://yusuf-ozgur.blogspot.co.at/  –  facebook.com/yusuf.und.ozgur  –  yusuf.und.ozgur@gmail.com

http://www.change.org/de/Organisationen/anatolische_f%C3%B6deration_%C3%96sterreich

ILPS zu Syrien جبهه امتناع ومقاومت را عل

جبهه امتناع ومقاومت را عل ILPS-syrien

جبهه امتناع ومقاومت راعلیه نقشه های جنگی وتجاوزکارانه USA ومتحدینش

 علیه سوریه سازمان دهیم!

ما کمیته“ هماهنگی اتحاد بین المللی مبارزات خلق“  (lLPS ) همه واحدهای محلی وملی وسازمانهای عضورا

فرامیخوانیم که تمامی امکانات لازم را برای مقابله باتحرکات جنگ طلبانه آمریکا ومتحدینش علیه سوریه بحرکت درآورده تاازجنایت دیگری علیه بشریت  جلوگیری نمائیم

این فراخوان درانطباق با بیانیه (ILPS) به تاریخ 12 ماه مه 2013 است که بر“پشتیبانی خود ازخلق سوریه تاکید کرده وفعالیت های جنگ طلبانه وتجاوزکارانه USA ، ناتو واسرائیل را محکوم میکند. دراین بیانیه براین نکته تاکید کرده ایم“ ازآنجائیکه عدم توانائی مزدوران جنگی گسیل داده شده به سوریه جهت تحقق برنامه های امپریالیستها به اثبات رسیده است حال USA، ناتو واسرائیل باردیگربه دروغ بزرگ استفاده سوریه ازاسلحه های شیمیائی متوسل شده اند.“

ازپنجم ما مه دلایل روشنی بدست آمده است که برعکس این عمل ضد انسانی،  توسط نیروهای مزدورآمریکا ومتحدینش انجام گرفته وبازماندگان این فاجعه این واقعیت را تصدیق کرده اند.

ولی آمریکا و„ارتش آزادسوریه“ این دروغ بزرگ را چنان وسیع دررسانه های  امپریالیستی تبلیغ میکنند تا نقشه مهندسی شده تجاوز مستقیم USA وناتوراعلیه سوریه توجیه نموده وبه عمل درآورند

دربیانیه جدید رئیس جمهوری آمریکااباما آمده است „USA دلایلی بدست آورده اند وآماده اند که بمباران سوریه را آغاز نمایند.“ انتشار این بیانیه نشان میدهد که آمریکا ومتحدین اوتصمیم دارند برخلاف مخالفت اکثریت قاطع مردم دنیا، درخدمت به کنسرن های تولید اسلحه وشرکت های بزرگ نفتی، جنگ امپریالیستی دیگری را آغازوتجاوزنظامی واشغال سوریه را جامه عمل بپوشانند.

USA ومتحدینش به دروغ مطرح میکنند که عملیات آنها برای حفظ جان شهروندان سوری است ویا قصد آنها مداخله „انسان دوستانه“ است. درحالیکه آنها جهت برآورد منافع نواستعماریشان بدنبال جنگ ویرانگرانه  دیگری هستند که نتیجه آن کشتاروسیعتر مردم، بیش از آنکه مزدوران آنها تاکنون بجای گذاشته اند وتخریب ساختارهای اجتماعی این کشور خواهد بود، واین درحالی ا ست که دولت سوریه علیه دسته های مزدور به پیروزی های نسبی دست یافته است.

حال باردیگرUSA با افسانه پردازی های معمول دلایل واهی ارایه می دهد تا با تجاوز نظامی به سوریه به کمک مزدوران خویش شتافته وازشکست نهائی آنها جلوگیری نماید. بهمین دلیل USA می کوشد با دور زدن سازمان ملل متحد و پایان دادن به امکانات دیپلماتیک وپایمال کردن تمامی میثاق های بین المللی به اهداف پلید خود دست یابند. USA  باریاکاری آشکاری ادعا میکنند که جنگ آنها علیه سوریه پیشگیرانه و برای جلوگیری ازبکاربرد سلاح های شیمیائی است . دراین ارتباط باید گفت که این  USAبوده است که درتمامی جنگهای تجاوزگرانه پیشینش بیش ازهمه ازتسلیحات امحاء جمعی ازجمله سلاح های  شیمیائی به کارگرفته است . آنهاازبمب ناپالم ، فسفورسفید ودیگر بمب وگلوله های توپ آغشته به اوران استفاده کرده اند. آنها درتمامی طول جنگ ویتنام سیستماتیک وبصورت گسترده ازموادی آتش افزا بنام Agent- orange استفاده کردند که بخش عظیمی ازجنگلهای ویتنام را سوزانده ودرختان بی برگ برجای گذاشتند ، جنایتی که تا بامروزازمردم ویتنام قربانی میگیرد وآنها تا به امروزنه ازمردم ویتنام ونه از جامعه جهانی ازانجام این جنایت بزرگ معذرت خواسته ویا اظهار پشیمانی وندامت کرده اند.

در این شرایط حساس مجموعه „ILPS وتمامی کمیته های منطقه ای درسراسرجهان، بخشهای ملی وسازمانهای عضومی بایست دریک جبهه واحد علیه جنگ افروزی های امپریالیسم شرکت نموده وبا هماهنگی با دیگر نیروهای مخالف جنگ، قدرت مبارزاتی خودرا افزایش دهند.آنها موظفند با بردن آگاهی درمیان توده های مردم وبسیج وسازماندهی آنها،علیه هرنوع تجاوزنظامی وجنگ افروزی کهUSA ومتحدینش برنامه ریزی وپیاده می کنند، فعال گردند.

 

 

 

پروفسورخوزه ماریا شیشون دبیرکل“ اتحاد بین المللی مبارزات خلق“                             30 /آگوست/2013

                                                                                                 

این مقاله ابتدا توسط“ آلترناتیو برای ایجاد حزب کمونیست انقلابی“-IARKP-ترجمه وسپس به فارسی برگرداننده شده است.  یکی ازفعالین چپ دروین- اطریش

 

ILPS: Ablehnung und Widerstand gegen den US-Plan zur Bombardierung Syriens, der einen offenen Aggressionskrieg bedeutet

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Wir, das Internationale Koordinationskomitee der Internationalen Liga der Volkskämpfe (ILPS), rufen die gesamte ILPS, die weltweiten Regionalkomitees, die nationalen Abteilungen und die Mitgliedsorganisationen auf, alle möglichen und notwendigen Aktivitäten zu setzen um den Plan der USA zur Bombardierung Syriens und zu einem unverschämten Aggressionskrieg gegen Syrien und das syrische Volk zu verhindern.

Dieser Aufruf erfolgt in Übereinstimmung mit der ILPS-Erklärung vom 12. Mai 2013 unter dem Titel: “Die ILPS betont ihre Unterstützung des syrischen Volkes und verurteilt die Intervention durch USA, NATO, Israel und andere“. In dieser Erklärung betonten wir: „Wegen der Unfähigkeit ihrer Söldner haben die USA praktisch eine Eskalation der Intervention von USA-NATO und Israel unter der falschen Anschuldigung angekündigt, dass Syrien chemische Massenvernichtungswaffen benutze.“

Seit dem 5. Mai sind Beweise aufgetaucht, dass die von den USA-Imperialisten bezahlten Söldner selbst chemische Waffen eingesetzt haben. Überlebende Opfer haben diese Tatsache bestätigt. Aber die USA und die sogenannte Freie Syrische Armee haben weiterhin Operationen unter falscher Flagge mit dem Einsatz chemischer Waffen betrieben, um eine Bombardierung Syriens durch USA-NATO zu rechtfertigen und eine willkürliche Aggression der imperialistischen Mächte zu beginnen.

In der neuesten Erklärung sagt US-Präsident Obama, dass die USA angeblich „Beweise sichergestellt haben“ und bereit sind, einen Militärangriff auf Syrien zu starten. Mit dieser Erklärung und Aktionen sind die USA wild entschlossen, einen Aggressionskrieg gegen Syrien im Interesse der US-Kriegsindustrie und Ölfirmen zu führen – trotz der Opposition durch die Völker der Welt.

Die USA und ihre imperialistischen Verbündeten sind große Lügner, wenn sie behaupten, Zivilisten zu schützen und „humanitäre Interventionen“ durchzuführen, wenn sie eine brutale Militärintervention und einen Angriffskrieg starten und dabei weit mehr Menschen töten und weit mehr soziale Infrastruktur zerstören als es ihre Söldner können. Die syrische Regierung ist dabei, den Bürgerkrieg zu gewinnen. Und die USA fabrizieren Gründe für eine Aggression, um ihren Marionetten zu helfen, die sich auf dem Weg der Niederlage befinden. Daher verletzen die USA offen die UNO-Charta und das internationale Recht.

Die USA sind arge Heuchler, wenn sie Syrien vorwerfen, chemische Waffen einzusetzen. Die USA sind es, die in ihren Aggressionskriegen am meisten chemische Waffen einsetzen. Sei verwenden Napalm, weißen Phosphor  und andere Bomben, Artilleriegeschoße und Bomben, die mit abgereichertem Uran ummantelt sind und Entlaubungsmittel wie Agent Orange. Bis jetzt haben sich die USA nicht bei Vietnam und der Menschheit dafür entschuldigt, dass sie extensiv und intensiv Agent Orange eingesetzt haben, was heute noch immer zu weiteren Opfern im vietnamesischen Volk führt.

Die gesamte ILPS, ihre weltweiten Regionalkomitees, die nationalen Abteilungen und Mitgliedsorganisationen müssen sich an einer Einheitsfront gegen Imperialismus  beteiligen und sich mit allen anderen möglichen Kräften koordinieren, um ihre Stärke maximal auszunützen und Millionen von Menschen aufzurütteln, zu organisieren und zu mobilisieren. Die Volksmassen in jedem Land und auf der ganzen Welt müssen sich zusammenschließen und gegen jede Militärintervention und jeden Aggressionskrieg aktiv werden, den die USA und ihre imperialistischen Verbündeten planen und ausführen.

30. August 2013

Prof. Jose Maria Sison, Vorsitzender der Internationalen Liga der Volkskämpfe (ILPS)

www.ilps.info (eigene Übersetzung von IA*RKP – Österreich)

OCML-VP: Französischer Imperialismus – Hände weg von Syrien!

OCML VP verurteilt die Kriegstreiberei und die Interventionen in Syrien und ruft dazu auf, sich dem mit allen Mitteln entgegenzustellen.

Trotz der Rechtfertigungen und „humanitären“ Vorwände sind die imperialistischen Interventionen in Syrien in keiner Weise getrieben von der Verteidigung der Freiheit der Syrer gegen ihr unterdrückerisches und ausbeuterisches Regime, dessen Führer Frankreich im Juli 2008 mit großem Pomp empfangen hat. Die westlichen Imperialisten nehmen den Einsatz des Giftgases Sarin zum Vorwand der Legitimierung ihrer Intervention. Aber die Hunderten Toten der Attacke in den Straßen von Damaskus am 21. August sind nicht mehr und nicht weniger akzeptabel als die Zehntausenden Toten, die bisher Opfer von Bombardements mit konventionellen Waffen wurden. Es ist dies nur ein heuchlerischer Vorwand, der die Motive der Intervention nicht kaschieren kann. Worum es geht, ist, wer die Länder des Nahen Ostens in Zukunft kontrolliert, eines der wichtigsten Erdölgebiete der Erde. Das syrische Regime stürzen heißt, das iranische Regime zu isolieren, um es zu neutralisieren. Die iranische Bourgeoisie rüstet sich gerade mit Atomwaffen aus, um das regionale Kräfteverhältnis, das auf der Aufrüstung Israels, speziell der atomaren, beruht, zu kippen.

Der Kampf des syrischen Volks, das sich im Frühjahr 2011 gegen seine Unterdrücker erhob, wurde seit Sommer 2011 durch die arabische Reaktion, die Zionisten und die westlichen Imperialisten instrumentalisiert, die ihn ausnutzen wollten, um das Assad-Regime mit möglichst geringem Aufwand zu stürzen. Mit möglichst geringem Aufwand für sich selbst, während das syrische Volk, in einen Konflikt getrieben, der seiner Kontrolle entglitt, mit seinem Blut, mit Elend und Opfern dafür bezahlte.

Das syrische Volk, wie auch das palästinensische und libanesische Volk, sind Opfer eines Konflikts zwischen zwei reaktionären und imperialistischen Allianzen. Derjenigen der westlichen Imperialisten, der Türkei, Israels, Qatars und Saudiarabiens, in welchen man schwerlich Verteidiger von Demokratie und dem Recht der Völker sehen kann, und auf der anderen Seite einer Koalition des imperialistischen Russland, der reaktionären Mullahs des Iran und ihrer regionalen Verbündeten, welche Assad unterstützen.

Der französische Imperialismus spielt seit mehr als einem Jahr den Kriegstreiber und glaubte, wie die anderen Imperialisten, das Assad-Regime stürzen zu können, indem man militärisch, finanziell und politisch die „Freie Syrische Armee“ und andere bewaffnete Gruppen unterstützt, ohne selbst direkt einzugreifen. Sie sind gescheitert. Das Regime fiel nicht und weicht nicht gegenüber den verbalen Sanktionsdrohungen, auf Basis einer gewissen inneren Unterstützung und der militärischen und politischen Hilfe Russlands, des Iran und deren Verbündeter.

Trotz ihrer Interventionsdrohungen zögern die westlichen Imperialisten mit einer direkten Militäraktion, aus Angst vor deren politischen Kosten wie auch vor dem Risiko der Destabilisierung der Region, die der Sturz des Regimes mit sich brächte, eine Erfahrung, die sie in Libyen machten. Aber trotz dieser Ängste haben sie eine Logik der Aggression in Bewegung gesetzt, die ihnen entgleitet. Es sind ihre regionalen Interessen bedroht, vor allem die der USA, aber auch – in geringerem Maß – die Frankreichs, aber darüber hinaus geht es ihnen darum, ihre Rolle als imperialistische Hauptmächte zu erhalten, als Mächte, die von den Konkurrenten gefürchtet und respektiert werden. Wenn Assad nicht weicht, wird die Intervention, trotz aller Risken, die sie mit sich bringt, unvermeidlich. Eine Kapitulation vor dem syrischen Regime und dessen imperialistischen Verbündeten wäre ein Geständnis der eigenen Schwäche und würde ihre russischen und chinesischen Konkurrenten ermutigen. Und das ist für sie ein viel größeres Risiko.

Der Imperialismus führt zum Krieg wie das Gewitter zum Blitz. Wir als Kommunisten in einem imperialistischen Land wie Frankreich kämpfen für dessen Niederlage in seinen kriegerischen Unternehmungen.

Wir als internationalistische Kommunisten arbeiten mit den Völkern der Welt und ihren revolutionären Organisationen zusammen für den Sturz der Imperialisten und ihrer bourgeoisen und reaktionären Knechte aller Länder. Unser revolutionärer Defaitismus bedeutet keinerlei Unterstützung des syrischen Regimes.

– Gegen jede französische und westliche imperialistische Intervention in Syrien, sei es direkt oder indirekt!

– Entlarven wir die lügnerischen Vorwände unserer Bourgeoisie!

– Nieder mit dem „nationalen Schulterschluss“ zwischen Sozialdemokratie und der UMP in ihrer Kriegstreiberei und für den französischen Imperialismus!

– Internationalistische Solidarität mit den Völkern in ihrem Kampf zum Sturz der Imperialisten, ob westlich oder nicht, und ihrer Verbündeten!

 

[Erklärung der Organisation Communiste Marxiste-léniniste – Voie prolétarienne vom 29.8.2013]