Archive for Juli 2015

Stopp der Ausplünderung der griechischen Arbeiter/innen und Volksmassen! EU zerschlagen!

3. Juli 2015

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Stopp der Ausplünderung der griechischen Arbeiter/innen und Volksmassen! EU zerschlagen!

Gegen die unerträgliche Medienhetze und Demagogie in Österreich und anderen EU-Staaten solidari­sie­ren wir uns ausdrücklich mit dem Kampf der griechischen Arbeiter/innen und Volksmassen gegen das Dik­tat und die Erpressungsversuche des EUropäischen und internationalen Finanzkapitals und seiner Regie­run­gen. Österreich, seine Bundesregierung und die Vertreter in den EU-Gremien, sind Teil des aggres­siven imperialistischen Blocks in der EU, der auf eine noch schlimmere Ausplünderung der Arbei­ter/in­nenklasse und proletarischen Volksmassen in Griechenland und anderen halbkolonial unter­drück­ten Ländern innerhalb und außerhalb der EU drängen.

In den bürgerlichen Medien werden die Tatsachen einfach auf den Kopf gestellt. Schon heute gehen (nach offiziellen Angaben) 77% der Steuergelder für die angebliche „Griechenland­hilfe“ direkt an deut­sche, österreichische und andere Banken und Hedgefonds, während die griechische Bevölkerung immer we­i­ter verarmt. Täglich lesen wir in den bürgerlichen Zeitungen aufhetzerische Meldungen wie z.B., dass „we­gen der Syriza“ „die Griechen nur noch € 60 pro Tag beim Bankomat abheben können“. Schön wär‘s! 60€x30 wären 1800 € im Monat – ein Einkommen, von dem 80% der Griechen nur träumen kön­nen, weil sie mit 600-1000€ auskommen müssen. Und wieso soll die Syriza-Regierung für die katastro­fale Lage schuld sein? Die Staatsschulden wurden unter den früheren Regierungen der Sozial­demo­kra­ten und Christdemokraten in enger Zusammenarbeit mit den imperialistischen EU-Konzernen und EU-Gre­mien gemacht.

Am Beispiel Griechenland wird auch deutlich, was für ein übles imperialistisches Projekt die ganze EU seit ihrer Gründung ist: Die Interessen des Kapitals, vor allem der großen Banken und Konzerne, werden zen­tral durchgesetzt und von den Kommissionen in Brüssel und dem Parlament verbindlich für alle Län­der beschlossen. Aber wichtige gesellschaftliche Aufgaben wie Gesundheitswesen, Bildung, Arbeits­bedin­gungen, Mindestlohn, Sozialversorgung, Naturschutz usw. sind laut EU-Verfassung ausdrücklich „natio­nale Angelegenheiten“. Das bedeutet, dass im Klassenkampf zwischen Kapital und Arbei­ter/in­nen­klas­se die Profitinteressen in der EU zentrale Priorität haben, während die Lebensbedingungen der Ar­bei­ter/innen (und proletarischen Volksmassen) in vielen einzelnen Kämpfen gegen die „eigene“ nationale Re­gierung und gegen die zentralen EU-Gremien verteidigt werden müssen.

Aus diesem Grund kritisieren wir scharf alle Illusionen in die Reformierbarkeit der EU in eine (ge­wünsch­te) „Sozialgemeinschaft“ und sagen: Nur durch die Zerschlagung des imperialistischen Projekts EU kann es wirkliche Fortschritte für Sozialismus, Volksdemokratie und Herrschaft der Arbeiter/innen geben! Nur auf dem Weg der proletarischen Revolution wird es für die Mehrheit der Bevölkerung bei uns und in den neokolonial abhängigen Ländern eine lebenswerte Zukunft geben.

IA*RKP (iarkp.wordpress.com)

Komak-ml (komakml@gmail.com)

Proletarische Revolution (prolrevol.wordpress.com)

 

 

 

Mitteilung der Kommunistischen Partei Griechenlands (marxistisch – leninistisch) vom 28.6.2015

 

Wir unterstützen nicht die ausweglose Regierungspolitik!

Wir unterstützen nicht die Erpressungen der Imperialisten!

Keine Teilnahme am Referendum! Das Volk spricht durch seinen Kampf!

Für den Sturz der volksfeindlichen Politik der Regierung-EU-IWF!

Für den Sturz der imperialistischen Abhängigkeit und der kapitalistischen Herrschaft!

Die Syriza-ANEL-Regierung geht von ihrer Position vor den Wahlen „wir gehören zum Westen“ aus und ruft seit fünf Monate das Volk auf, durch Verhandlungen „Hoffnung“ und „Auswege“ aus dem sozialen und beruflichen Mittelalter zu erwarten. Ver­handlungen mit den USA- und EU-Imperialisten, also mit denen, die die Bedingungen und den Rahmen der Ausbeutung des Landes und des Volkes gestaltet haben. Die Regierung hat diese Verbrecher und Mörder der Völker zu “Alliierten” und „Garan­ten” von Demokratie und Fortschrittes für unser Volk und Land anerkannt.

Wäh­rend dieses Prozesses haben sich die Regierungsziele rasant zu einer Linie der Unterwerfung entwickelt: Vom Thessaloniki-Hilfsprogramm und den volksfreundlichen Maßnahmen bewegten sie sich rasch hin zu einer „Vereinbarung des gegen­seitigen Vorteils“ , einem “ehrbaren Kompromiss”, dann zu einem “schmerzhaften Kompromiss”, um schließlich zum „Regie­rungsmemorandum der 47 Seiten“ zu kommen, zu dem ständig neue volksfeindliche Maßnahmen hinzugefügt werden, sowie Maßnahmen des Ministerpräsidenten, wie z.B. beim Pensionssystem.

Gleich­zeitig ist die Regierung nicht nur allen Verpflichtungen der früheren Regierungen gegenüber den USA und NATO-„Part­nern“ nachgekommen, sondern sie hat auch Linie verfolgt, die Teilnahme des Landes an den imperialistischen Kriegsplänen der USA in der Region zu verbessern.

Unter dem Druck dieser ausweglosen Politik und mit der Gewissheit, dass sie das Volk gegen sich hat, während die Impe­ria­lis­ten die Effektivität der Regierung bei den Angriffen auf das Volk bezweifeln, greift sie heute zum Referendum, um dem Volk ihre eigene Ausweglosigkeit zuzuschieben. Sie versucht ihr Image als angebliche „linke“ Regierung zu erhalten, die das Volk „ret­tet“, aber in Wirklichkeit festigt sie die Barbarei und initiiert neue Angriffe auf das Volk und öffnet den Weg für die Stär­kung der traditionellen Kräfte des Systems. Um die neue reaktionäre Vereinbarung zu bestätigen, werden die Verhandlungen bis nächsten Dienstag, 30. Juni fortgesetzt – trotz des Vorschlags für ein Referendum gegen die Vorschläge der Institutionen.

Obwohl der Verhandlungsprozess ausweglos war und unter dem imperialistischen Joch stattfand, war der Vorschlag für ein Refe­rendum auch für diese Mächte und ihre Parteien im Endeffekt nützlich und verwertbar. Im Inland und im Ausland ar­bei­ten verschiedene Kräfte an weiteren reaktionären Maßnahmen. Sie versuchen aus der Entwaffnung des Volkes durch die Syriza-ANEL-Regierung Vorteile zu erzielen, die Angst zu erhöhen und zu zeigen, dass die einzige „Rettung“ darin besteht, neue imperialistische Fesseln anzulegen und zugleich die Faschisierung des täglichen Lebens voranzutreiben.

Die Kommunistische Partei Griechenlands (marxistisch-leninistisch) – KPG(m-l) – ruft das Volk auf, sich von dieser Erpres­sung durch die Regierung abzuwenden. Eine Anpassung an die Syriza-ANEL-Regierung mit ihrem Referendum ist für das Volk keines­wegs eine Orientierung für Widerstand und Abwehr. Im „besten“ Fall wird damit dem Regierungsmemorandum zuge­stimmt, das heißt Zustimmung zur Fortsetzung der Angriffe und damit eine Stärkung der der reaktionären Kräfte, die diesen An­griff vorantreiben wollen.

Die KPG(m-l) ruft das Volk auf, diese Illusionen abzulehnen und die ausweglose Regierungspolitik nicht zu bestätigen. Eine aus­weglose Politik will volksfreundlich erscheinen, obwohl ihre wichtigste Priorität die Treue zu den imperialistischen Bünd­nis­sen und zum Regime der Abhängigkeit ist. KPG(m-l) ruft das Volk auf, am Referendum nicht teilzunehmen, das die An­grif­fe und Abhängigkeit bestätigt.

Die Verteidigung der Arbeiter- und Volksrechte, der Umsturz der imperialistischen-kapitalistischen Barbarei, die Unab­hän­gig­keit des Landes und die Beförderung der Arbeiter und des Volkes zur Herrschaft in ihrem Landes kann nicht in den Händen einer Regierung gelassen werden, die eine “kluge” und abenteuerliche Führungspolitik umsetzt, die “Brüche” genannt wer­den, während das Volk und die Jugendlichen abseits stehen. Außerdem gibt es keinen Platz in einen falschen „Nein“-Block, wo sich linke, „linke“, rechtsradikale Nationalisten und sogar die Neo-Nazis des „Goldenen Morgengrauens“ zusam­men­fin­den.

Natürlich sind auch wir gegen den schwarzen „Ja“-Block derer, die bereitwillig die barbarische Politik der letzten zehn Jahre unter­stützt und das Volk in Armut, Arbeitslosigkeit und Verzweiflung gestürzt haben.

Es ist empörend zu sehen, wie sich alle diese rückgratlosen Kreaturen erneut gegen das Volk zusammenschließen angesichts der tragischen Sackgasse der Syriza-Politik, die die Volksbewegung neutralisiert und entwaffnet hat. .

Die kommenden Tage sind entscheidend für das Volk. Es wird von beiden Seiten unter enormen Druck gesetzt werden.

Wenn das Referendum stattfindet, wird das Volk mit falschen Predigten über „Nationalstolz“ von denen bombardiert wer­den, die bis gestern die Imperialisten als „Verbündete“ des Volkes bezeichnet haben. Das Volk wird bombardiert werden mit falschen Predigten über einen „Aufbruch“ gerade von denjenigen, die das Resultat des Referendums für ihre Rückkehr zu Ver­handlungen mit den Imperialisten und Vereinbarungen über ein neues Memorandum nutzen wollen.

Na­türlich wird auch der Block der Imperialisten und der griechischen Reaktionäre werden nicht passiv bleiben. Sie werden das Volk mit ihrem eigenen Terror-Dilemma bombardieren, sie werden seine Furcht und Ängste ausnutzen. Sie werden die Ab­hängigkeit des Landes und das finanzielle, wirtschaftliche Ersticken, das sie dank ihrer jahrlangen Dominanz durchsetzen kön­nen, ausnutzen. Sie werden jeden zu ihrer Verfügung stehenden Mechanismus nutzen.

Deshalb muss das Volk kampfbereit sein und kämpferisch und entschlossen antworten. Sowohl gegen die Imperialisten und ihre Machenschaften als auch gegen die Regierung, die die Rolle der lokalen Vertretung der Imperialisten übernommen hat.

Es gibt nur einen Weg, wie das Volk seine Macht zeigen kann: auf der Straße! in Massen! kämpfend! Nicht durch ein fal­sches Referendum, sondern gegen diejenigen, die sich an das Volk nur dann erinnern, wenn sie das Volk ausnutzen wollen, um aus ihrer Sackgasse herauszukommen. Das Volk muss seinen eigenen Weg gehen und für den Sturz des imperia­lis­ti­schen Jochs und der kapitalistische Herrschaft kämpfen.

Sonntag, den 28.06.2015

 

Kommunistische Partei Griechenlands (marxistisch-leninistisch)

————————

Eigene Übersetzung des Aufrufs der KPG(ml) aus dem Englischen (vgl. http://www.kkeml.gr): Initiative für den Aufbau einer Revolutionär-Kommunistischen Partei (IA*RKP Österreich); Stiftgasse 8, 1070 Wien; iarkp.wordpress.com, ia.rkp2017@yahoo.com

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KP Griechenland (ml): Für den Sturz der imperialistischen Abhängigkeit und der kapitalistischen Herrschaft!

2. Juli 2015

Mitteilung der Kommunistischen Partei Griechenlands (marxistisch – leninistisch)

Wir bestätigen nicht die ausweglose Regierungspolitik!

Wir bestätigen nicht die Erpressungen der Imperialisten!

Keine Teilnahme am Referendum!

Das Volk spricht durch seinen Kampf!

Für den Sturz der volksfeindlichen Politik der Regierung-EU-IWF!

Für den Sturz der imperialistischen Abhängigkeit und der kapitalistischen Herrschaft!

Die Syriza-ANEL-Regierung geht von ihrer Position vor den Wahlen „wir gehören zum Westen“ aus und ruft seit fünf Monate das Volk auf, durch Verhandlungen „Hoffnung“ und „Auswege“ aus dem sozialen und beruflichen Mittelalter zu erwarten. Verhandlungen mit den USA- und EU-Imperialisten, also mit denen, die die Bedingungen und den Rahmen der Ausbeutung des Landes und des Volkes gestaltet haben. Die Regierung hat diese Verbrecher und Mörder der Völker zu “Alliierten” und „Garanten” von Demokratie und Fortschrittes für unser Volk und Land anerkannt.

Während dieses Prozesses haben sich die Regierungsziele rasant zu einer Linie der Unterwerfung entwickelt: Vom Thessaloniki-Hilfsprogramm und den volksfreundlichen Maßnahmen bewegten sie sich rasch hin zu einer „Vereinbarung des gegenseitigen Vorteils“ , einem “ehrbaren Kompromiss”, dann zu einem “schmerzhaften Kompromiss”, um schließlich zum „Regierungsmemorandum der 47 Seiten“ zu kommen, zu dem ständig neue volksfeindliche Maßnahmen hinzugefügt werden, sowie Maßnahmen des Ministerpräsidenten, wie z.B. beim Pensionssystem.

Gleichzeitig ist die Regierung nicht nur allen Verpflichtungen der früheren Regierungen gegenüber den USA und NATO-„Partnern“ nachgekommen, sondern sie hat auch Linie verfolgt, die Teilnahme des Landes an den imperialistischen Kriegsplänen der USA in der Region zu verbessern.

Unter dem Druck dieser ausweglosen Politik und mit der Gewissheit, dass sie das Volk gegen sich hat, während die Imperialisten die Effektivität der Regierung bei den Angriffen auf das Volk bezweifeln, greift sie heute zum Referendum, um dem Volk ihre eigene Ausweglosigkeit zuzuschieben. Sie versucht ihr Image als angebliche „linke“ Regierung zu erhalten, die das Volk „rettet“, aber in Wirklichkeit festigt sie die Barbarei und initiiert neue Angriffe auf das Volk und öffnet den Weg für die Stärkung der traditionellen Kräfte des Systems. Um die neue reaktionäre Vereinbarung zu bestätigen, werden die Verhandlungen bis nächsten Dienstag, 30. Juni fortgesetzt – trotz des Vorschlags für ein Referendum gegen die Vorschläge der Institutionen.

Obwohl der Verhandlungsprozess ausweglos war und unter dem imperialistischen Joch stattfand, war der Vorschlag für ein Referendum auch für diese Mächte und ihre Parteien im Endeffekt nützlich und verwertbar. Im Inland und im Ausland arbeiten verschiedene Kräfte an weiteren reaktionären Maßnahmen. Sie versuchen aus der Entwaffnung des Volkes durch die Syriza-ANEL-Regierung Vorteile zu erzielen, die Angst zu erhöhen und zu zeigen, dass die einzige „Rettung“ darin besteht, neue imperialistische Fesseln anzulegen und zugleich die Faschisierung des täglichen Lebens voranzutreiben.

Die Kommunistische Partei Griechenlands (marxistisch-leninstisch) – KPG(m-l) – ruft das Volk auf, sich von dieser Erpressung durch die Regierung abzuwenden. Eine Anpassung an die Syriza-ANEL-Regierung mit ihrem Referendum ist für das Volk keineswegs eine Orientierung für Widerstand und Abwehr. Im „besten“ Fall wird damit dem Regierungsmemorandum zugestimmt, das heißt Zustimmung zur Fortsetzung der Angriffe und damit eine Stärkung der der reaktionären Kräfte, die diesen Angriff vorantreiben wollen.

Die KPG(m-l) ruft das Volk auf, diese Illusionen abzulehnen und die ausweglose Regierungspolitik nicht zu bestätigen. Eine ausweglose Politik will volksfreundlich erscheinen, obwohl ihre wichtigste Priorität die Treue zu den imperialistischen Bündnissen und zum Regime der Abhängigkeit ist. KPG(m-l) ruft das Volk auf, am Referendum nicht teilzunehmen, das die Angriffe und Abhängigkeit bestätigt.

Die Verteidigung der Arbeiter- und Volksrechte, der Umsturz der imperialistischen-kapitalistischen Barbarei, die Unabhängigkeit des Landes und die Beförderung der Arbeiter und des Volkes zur Herrschaft in ihrem Landes kann nicht in den Händen einer Regierung gelassen werden, die eine “kluge” und abenteuerliche Führungspolitik umsetzt, die “Brüche” genannt werden, während das Volk und die Jugendlichen abseits stehen. Außerdem gibt es keinen Platz in einen falschen „Nein“-Block, wo sich linke, „linke“, rechtsradikale Nationalisten und sogar die Neo-Nazis des „Goldenen Morgengrauens“ zusammenfinden.

Natürlich sind auch wir gegen den schwarzen „Ja“-Block derer, die bereitwillig die barbarische Politik der letzten zehn Jahre unterstützt und das Volk in Armut, Arbeitslosigkeit und Verzweiflung gestürzt haben.

Es ist empörend zu sehen, wie sich alle diese rückgratlosen Kreaturen erneut gegen das Volk zusammenschließen angesichts der tragischen Sackgasse der Syriza-Politik, die die Volksbewegung neutralisiert und entwaffnet hat. .

Die kommenden Tage sind entscheidend für das Volk. Es wird von beiden Seiten unter enormen Druck gesetzt werden.

Wenn das Referendum stattfindet, wird das Volk mit falschen Predigten über „Nationalstolz“ von denen bombardiert werden, die bis gestern die Imperialisten als „Verbündete“ des Volkes bezeichnet haben. Das Volk wird bombardiert werden mit falschen Predigten über einen „Aufbruch“ gerade von denjenigen, die das Resultat des Referendums für ihre Rückkehr zu Verhandlungen mit den Imperialisten und Vereinbarungen über ein neues Memorandum nutzen wollen.

Natürlich wird auch der Block der Imperialisten und der griechischen Reaktionäre werden nicht passiv bleiben. Sie werden das Volk mit ihrem eigenen Terror-Dilemma bombardieren, sie werden seine Furcht und Ängste ausnutzen. Sie werden die Abhängigkeit des Landes und das finanzielle, wirtschaftliche Ersticken, das sie dank ihrer jahrlangen Dominanz durchsetzen können, ausnutzen,.Sie werden jeden zu ihrer Verfügung stehenden Mechanismus nutzen.

Deshalb muss das Volk kampfbereit sein und kämpferisch und entschlossen antworten. Sowohl gegen die Imperialisten und ihre Machenschaften als auch gegen die Regierung, die die Rolle der lokalen Vertretung der Imperialisten übernommen hat.

Es gibt nur einen Weg, wie das Volk seine Macht zeigen kann: auf der Straße! in Massen! kämpfend! Nicht durch ein falsches Referendum, sondern gegen diejenigen, die sich an das Volk nur dann erinnern, wenn sie das Volk ausnutzen wollen, um aus ihrer Sackgase herauszukommen. Das Volk muss seinen eigenen Weg gehen und für den Sturz des imperialistischen Jochs und der kapitalistische Herrschaft kämpfen.

Sonntag, den 28.06.2015

Kommunistische Partei Griechenlands (marxistisch-leninistisch)

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Eigene Übersetzung aus dem Englischen (vgl. http://www.kkeml.gr): Initiative für den Aufbau einer Revolutionär-Kommunistischen Partei (IA*RKP Österreich); Stiftgasse 8, 1070 Wien; iarkp.wordpress.com, ia.ekp2017@yahoo.com