Mai Wien: Demo, Anfangskundgebung ab 10:00 Oper

 

Aufruf zur Kundgebung am 1. Mai 2016 in Wien, Staatsoper, 10.00 Uhr

Die Krise des kapitalistischen Systems setzt sich ungemindert fort. In Österreich ist die Arbeitslosigkeit auf ein neues Rekordhoch emporgeklettert. Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen. Auch die noch in Beschäftigung stehenden Werktätigen kommen mit ihrem Einkommen immer weniger über die Runden. Anständige Ernährung, Wohnen, Bildung, Gesundheit, Kinder- und Altenbetreuung werden für viele Menschen immer unerschwinglicher. Vielen jungen Menschen werden jegliche Zukunftsperspektiven geraubt. Gleichzeitig werden die Reichen und Superreichen immer reicher, sprudeln die Profite der Konzerne und Banken ungebrochen und politisch unangetastet. Alle etablierten Parteien unterstützen diese Entwicklung: Sie stützen und schützen die Millionäre und Großunternehmen, schröpfen die Arbeitenden, drangsalieren die Arbeitslosen. Und auch der Nebelschleier um die angeblich „größte Steuerreform aller Zeiten“, deren maue Entlastungseffekte in spätestens zwei Jahren wieder verpufft sind, lichtet sich mehr und mehr. Parallel werden rigorose Einschnitte und Verschärfungen bei der Mindestsicherung und den Pensionen in Angriff genommen.

In anderen Ländern und Regionen sind die Folgen noch schlimmer. In vielen Teilen der Welt wird die soziale Unterdrückung durch Kriege, Okkupationen, Terrorismus, Fremdherrschaft und nationale Unterdrückung ergänzt. Der Imperialismus, allen voran der US-Imperialismus und EU-Imperialismus stürzen im Kampf um ihre Einflusssphären ganze Völker, Länder und Kontinente ins Elend, überziehen sie mit Kriegen und entziehen Millionen Menschen die nackten Lebensgrundlage, um die Rohstoffzugriffe, Marktplätze wie geostrategischen Interessen der internationalen politischen und wirtschaftlichen „Eliten“ abzusichern. Als willkommene Kräfte dienen ihnen dabei rassistische und faschistische (wie etwa in der Ukraine) sowie takfiristische Kräfte und Mörderbanden wie des IS („Islamischer Staat“), Al-Nusra. Al-Qaida oder der Taliban. Frieden, Selbstbestimmung, Demokratie und Sicherheit bleiben auf der Strecke.

Im Inneren Österreichs wiederum werden nicht nur im Gleichschritt mit der forcierten staatlichen Repressionswelle gegen linke und revolutionäre Kräfte staatliche Repressionsapparate ausgebaut und ein neues repressives Staatssicherheitsgesetz erlassen, sondern auch die Menschen immer brachialer gegeneinander aufgehetzt. Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Islamophobie und Intoleranz sind integraler Teil der staatlichen Politik und werden als Herrschaftsmittel politisch weiter vorangetrieben. MigrantInnen und Minderheiten werden diskriminiert und ausgegrenzt. Gegen Flüchtlinge wird ein gestaffelter eiserner Vorhang aus Grenzzäunen und Stacheldraht errichtet, das Asylrecht verschärft und „Obergrenzen“ erlassen. Daneben wird ihnen mit einer Kanonenboot-Politik und dreckigen Deals mit Despoten und autoritären Regimes militärisch zu Leibe gerückt. Als nochmals besonders schäbig und schändlich in dieser Flüchtlingsabwehr zeichnet der Pakt mit dem offen terroristischen AKP-Regime Erdogans, samt der faktischen Lizenz und milliardenschweren Subventionierung weiterer Blutbäder an der kurdischen Bevölkerung und den demokratischen Kräften des Landes durch die EU. Von einer Gesellschaft, in der alle Menschen – ungeachtet ihrer sozialen Stellung, Herkunft, Sprache, Religion oder ihres Geschlechts – die gleichen Rechte und Möglichkeiten, den gleichen Anteil an politischer Mitbestimmung und am Wohlstand haben, ist Österreich weit entfernt. Ebenso, wie als humanes Land gelten zu können.

Die jüngsten Entwicklungen im EU-Europa der Banken und Konzerne, verweisen aber nicht nur auf den Ausbau der Festung Europas, sondern haben rund um Griechenland zugleich noch einmal drastisch vor Augen geführt, dass im Rahmen der EU-Strukturen keine substantiellen sozialen und demokratischen Reformspielräume existieren. Ohne konsequente Klassenkämpfe und einen Bruch mit der EU und ihren Institutionen wird es keine Möglichkeit der Durchsetzung einer gesellschaftlichen Wende und der Öffnung eines Weges jenseits von Kapitallogik, Ausbeutung und Imperialismus geben.

Gleichzeitig begehren die Arbeitenden und Völker vieler Länder und Regionen gegen die Ansprüche des Imperialismus, die sozial-reaktionäre Langzeitoffensive des Kapitals, den vielfachen Staatsterrorismus auf und eröffnen in ihren Kämpfen teils hoffnungsvolle neue Alternativen und emanzipatorische Perspektiven.

Wir demonstrieren am 1. Mai für eine Gesellschaft ohne Unterdrückung und Ausbeutung; für die sozialen und demokratischen Rechte der arbeitenden Menschen; für die Emanzipation der Frauen und für eine positive Zukunft der Kinder und Jugend; für die Rechte der MigrantInnen und Flüchtlinge; für Frieden und das Selbstbestimmungsrecht der Völker; für Solidarität im Inneren Österreichs und für internationale Solidarität mit den Unterdrückten und Entrechteten der ganzen Welt.

·         Für ein leistbares Leben: Löhne rauf, Mieten runter, Reichtum besteuern!
·         Nein zur „Festung Europa“ – für eine menschliche Asylpolitik!
·         Für gemeinsamen Widerstand gegen Unterdrückung und Ausbeutung!
·         Für Freiheit, Gleichheit und Selbstbestimmung – für eine revolutionäre Umwälzung, ein Umwerfen der Verhältnisse und den Sozialismus!
·         Hoch die internationale Solidarität!
·         Hoch der 1. Mai!

AUFRUFENDE ORGANISATIONEN:

ADHF (Föderation für Demokratische Rechte in Österreich), ADKH (Demokratische Frauenbewegung in Österreich), AFA (Anatolische Föderation Österreich), Aktivisten der Volksfadaee Guerillas Iran – Wien, ATIGF (Föderation der ArbeiterInnen und Jugendlichen aus der Türkei), AvEG-Kon (Föderation der unterdrückten MigrantInnen in Europa), FEYKOM (Dachverband der Kurdischen Vereine in Österreich), HDK (Demokratischer Kongress der Völker), IA.RKP (Initiative für den Aufbau einer Revolutionär-Kommunistischen Partei), KJÖ (Kommunistische Jugend Österreichs), KOMAK-ML (Kommunistische Aktion / marxistisch-leninistisch), KOMintern (Kommunistische Gewerkschaftsinitiative International), KSV (Kommunistischer StudentInnenverband), Nazim Hikmet Kulturverein, PdA (Partei der Arbeit), Plattform gegen Imperialismus, Faschismus und Frauenunterdrückung, Revolutionärer Aufbau, YDG (Neue Demokratische Jugend), Yeni Kadin (Neue Frau), Young Struggle, YXK (Verband der kurdischen StudentInnen), Zeitung Alinteri

 

 

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Kampf gegen Militarisierung und imperialistische Kriege!

„Entweder die Revolution verhindert den Krieg oder der Krieg bringt die Revolution hervor“ (Mao Zedong)

Am heutigen internationalen Kampftag der Arbeiter/innen­klasse steht in vielen Ländern der Kampf gegen imperialistische Kriege im Mittelpunkt:

In vielen Ländern werden Kriege oder „Bürgerkriege“ geführt. Diese werden von bestimmten imperialistischen Großmächten und regionalen Hegemonialmächten angezettelt und von ihren Komporadoren-Bourgeoisien und Lakaien endlos vorangetrieben, um den Einfluss eines konkurrierenden Imperialisten zurückzudrängen. Da­zu dienen oft auch Söldnertruppen aus verwüsteten Regionen (z.B. Libyen, Tschetscheni­en, Somalia, Irak) und Spezialeinheiten aus imperialistischen Ländern. Je mehr Länder von den Imperialisten verwüstet werden, desto mehr Söldner und Flüchtlinge gibt es, die dann wieder „bekämpft werden müssen, um den Frieden zu sichern“.

Doch in vielen imperialistischen Ländern stellen sich Bewegungen der Arbeiter/innen und Volks­massen gegen diese mörderische Kriegspolitik ihrer „eigenen“ Regierungen und fordern den sofortigen Abzug „ihrer“ Soldaten und ein Ende der Interventionen.

Wir fordern daher:

Sofortiger Abzug der österreichischen Soldaten vom Balkan und der Polizeikräfte von der makedonischen Grenze!

 

Unübersehbar werden Jahr für Jahr immer weitere reaktionäre Kriege begonnen oder ausgedehnt und die Gefahr eines neuerlichen Weltkriegs (zwischen imperialistischen Großmächten, mit oder ohne Atomwaffeneinsatz) nimmt erstmals seit der Auflösung der Sowjetunion vor 25 Jahren wieder zu. Die Konflikte im Pazifik zwischen China und USA samt Japan, zwischen EU und Russland in der Ukraine und im Kaukasus, sowie zwischen USA+EU und Russland in Syrien sind nur die herausragendsten Beispiele.

 

 

 

 

Das kapitalistisch-imperialistische Weltsystem ist seit 2008 in einer so tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise, dass immer größere Teile der herrschenden Ausbeuterklassen in aller Welt als einzigen Ausweg den Krieg sehen. Ohne Krieg und damit verbundene Vernichtung bedeutender Produktionskapazitäten des Konkurrenten bzw. Gegners funktioniert die kapitalistische Wirtschaft nicht mehr richtig. Investitionen lohnen sich (wegen der fehlenden Profiterwartung) seit Jahren nur noch in Spekulationsgeschäften und in der Rüstungsindustrie.

 

Wir wissen, dass die Imperialisten in den letzten 70 Jahren in den Metropolenländern immer wieder sehr flexibel neue Lösungen gefunden haben, um ihren Sturz hinauszuzögern und ihre Ausbeuterwirtschaft in Schwung zu halten. So greifen sie aktuell zu verstärkter ideologischer Indoktrinierung und Antikommunismus. Trotzdem tun sie sich derzeit offensichtlich sehr schwer, neue „flexible Lösungen“ für ihre Profitmaximierungsprobleme zu finden – abgesehen von Kriegen und Zerstörung.

Wir rufen auf:

Krieg dem imperialistischen Krieg! Raus aus der NATO-Partnerschaft und den EU-Battle­groups!

 

Als revolutionäre Kommunist/innen, die sich auf den Marxismus-Leninismus (einschließlich der Weiterentwicklung durch Mao Zedong) stützen, sehen wir die Zuspitzung von drei großen Widersprüchen, die für die imperialistische Epoche des Kapitalismus typisch sind und nur durch die proletarische Weltrevolution gelöst werden können:

Der im Vordergrund stehende Widerspruch ist heute der zwischen den imperialistischen Mächten, und er beeinflusst nachhaltig die Widersprüche zwischen Arbeiter/innenklasse und Kapitalistenklasse und zwischen neokolonial unterdrückten Völkern und dem Imperialismus.

 

Die Arbeiter/innenkämpfe in imperialistischen Ländern sind geprägt von Versuchen „ihrer“ Regierungen, alle Errungenschaften der Klassenkämpfe des 20. Jahrhunderts wieder wegzunehmen. Einzelne Erfolge im Klassenkampf in der EU hängen nicht nur von Stärke und Breite der Bewegung ab, sondern auch von Möglichkeiten der imperialistischen Bourgeoisie im Konkurrenzkampf (vgl. z.B. die französischen Kosten für Militärstützpunkte, dauernde Kriegseinsätze und Aufrüstung im Inneren).

(Außerdem zeigt das Beispiel Österreich, dass relative Erfolge bei der Abwehr kapitalistischer Angriffe auch ohne offene Kämpfe gemacht werden können, solange Extraprofite aus der neokolonialen Ausbeutung der Balkan-Völker reichlich sprudeln. Dazu kommt, dass die österreichische imperialistische Bourgeoisie wenig militärische Ambitionen hat.)

Die Arbeiter/innenkämpfe in neokolonial abhängigen Ländern sind meist stark geprägt von der Taktik der imperialistischen Oberherren. In manchen Ländern wird ein Regierungswechsel eingeleitet, in anderen Ländern wird die brutale Unterdrückung weiter verschärft.

 

Unübersehbar sind die berechtigten Kämpfe der neokolonial unterdrückten Völker gegen den Imperialismus seit einiger Zeit von zwischen-impe­ria­lis­tischen Widersprüchen geprägt. Im Unterschied zur Zeit vor 1980 gibt es heute nur wenige tatsächliche oder vermeintliche antiimperialistische Bewegungen auf der Welt, die nicht von der einen oder anderen imperialistischen Großmacht für ihre Weltmachtsinteressen beeinflusst, gesteuert oder überhaupt als Lakaientruppe eingesetzt werden.

So ist z.B. heute auch der Jahrzehnte lange nationale Befreiungskampf in Palästina – ebenso wie viele soziale Kämpfe im arabischen Raum – weitgehend von imperialistischen und hegemonialen Einmischungen beeinflusst.

 

Wichtige Ausnahmen und Beispiele für relativ erfolgreiche Volksbefreiungsbewegungen sind heute die Philippinen und Indien, wo revolutionäre kommunistische (mlm) Kräfte seit Jahrzehnten die politische Führung haben. Ihnen ist es gelungen, befreite Gebiete und rote Zonen der Volksmacht zu errichten. Diese Gebiete werden erfolgreich gegen die ständigen militärischen Angriffe der Zentralregierung verteidigt und sind Vorformen einer neuen Gesellschaftsordnung ohne Ausbeutung und Unterdrückung der Werktätigen.

Auch der kurdische Befreiungskampf zeigt insbesondere in Westkurdistan (Rojava/Syrien), wie revolutionäre Volksbefreiungsbewegungen eine Kriegs­situation positiv ausnützen können, um die Macht zu erobern und die alten Herren zu vertreiben. Die PKK in Nordkurdistan/Türkei und PYD/­PJAK in Westkurdistan/Syrien versuchen bisher relativ erfolgreich, die zwischenimperialistischen Widersprüche auszunützen (sie geraten aber dabei immer wieder in Gefahr, selbst zum Spielball der Großmächte zu werden).

 

In Österreich steht die äußerst schwach entwickelte und zersplitterte Antikriegsbewegung vor der Aufgabe, die bürgerlichen Vorstellungen und Illusionen der Flüchtlingshilfe-Bewegung mit klaren, gegen den bürgerlichen Staat gerichteten Forderungen zu überwinden und sich gemeinsam mit der Arbeiter/innenklasse zu organisieren. Die „zivilgesellschaftliche“ kleinbürgerliche Orientierung auf „offene Grenzen“ und Selbstorganisierung der Hilfsdienste hat offensichtlich nicht gereicht, die militärische Abwehr von Kriegsflüchtlingen und Hungeropfern durch den bürgerlichen Staat zu verhindern.

Die heutige Situation zeigt, in welchem scheiß Staat wir leben, wenn zehntausende helfen wollen und selbstorganisiert tagtäglich helfen und die gewählte Regierung als Vorreiter in der EU einfach ihre Soldaten an die Grenze schickt Zäune aufbaut, zumacht und abschiebt.

Gleichzeitig entlarven sich die Illusionen in eine „friedensstiftende und faschismusverhindernde“ EU auch von selbst. Immer mehr ehemalige Verfechter der EU erkennen den imperialistischen Charakter der EU. Sie bekämpfen diese imperialistische Festung, in der die Herrschenden eine Art „Burgfrieden“ zwischen einheimischen Ausbeutern und Ausgebeuteten herstellen wollen, um die internationale Solidarität der Ausgebeuteten und Unterdrückten weltweit zu verhindern.

 

Und immer mehr Arbeiter/innen beginnen zu erkennen, dass der Hauptfeind im eigenen Land steht und dass nur auf den Trümmern des Kapitalismus und Imperialismus und daher der EU eine neue, bessere Gesellschaft, der Sozialismus (und eine sozialistische Staatengemeinschaft) erkämpft werden kann.

 

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Anlässlich des heurigen 50. Jahrestag der Großen Proletarischen Kulturrevolution in China betonen wir die wichtigsten praktischen Erfahrungen und zusammenfassenden Lehren, die damals von den Volksmassen und den bewusstesten Elementen der KP China gemacht wurden – und den wissenschaftlichen Kommunismus revolutionär weiterentwickelt haben:

Der Aufbau des Sozialismus nach einer erfolgreichen proletarischen Revolution is ka gmahde Wiesn, sondern erfordert die Fortsetzung des Klassenkampfs unter der Diktatur des Proletariats. Der Sozialismus ist eine Übergangsgesellschaft vom Kapitalismus zum (klassenlosen) Kommunismus, und die Arbeiter/innenklasse und ihre führende Partei dürfen sich nicht auf den Erfolgen „ausruhen“, sonst gehen alle Errungenschaften wieder verloren.

So gehört die wiederholte Mobilisierung der Volksmassen gegen Parteibürokraten, die eine Wiederherstellung des Kapitalismus (z.B. in Form eines bürokratischen Staatskapitalismus) betreiben, zu den wichtigsten politischen Aufgaben beim Aufbau des Sozialismus. Die Nichtbeachtung dieser Lehren führte sowohl in der Sowjetunion der 1950er Jahre als auch in China nach dem Tod Maos 1976 zu einem staatkapitalistischen System und zur Unterdrückung und Ausbeutung der Arbeiter/innenklasse unter pseudosozialistischem Deckmantel. Im heutigen imperialistisch-kapitalistischen China sehen wir das heute tagtäglich.

 

 

1.Mai 2016 IA*RKP (iarkp.wordpress.com; ia.rkp@yahoo.com), Kainz-Gassen-Bande (KGB), linker iranischer Aktivist in Wien (linksaktivist@gmx.at), NRF-15, Proletarische Revolution (prolrevol.wordpress.com), SPK/PF(Ö) (spkpfoe@gmail.com)

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