Neofaschismus und Rassismus bekämpfen!

Am Wochenende um den 29. Oktober 2016 planen diverse rechtsextreme, deutschnationale, „völkische“ bis hin zu neofaschistische Organisationen einen Kongress der „Verteidiger Europas“ in den Linzer Redoutensälen (Promenade 39, 4020 Linz). Die Bereitstellung von Räumen durch die OÖ-Landesregierung an Organisationen mit Näheverhältnis zum Nationalsozialismus dürfte niemand mehr verwundern und legt einmal mehr den Einfluss offen den Burschenschaftler in die Politik und Wirtschaft des bürgerlichen Staates haben.

Diese geplante Konferenz zählt zu einem der wichtigsten Vernetzungs- und Finanzierungstreffen der deutschsprachigen Rechtsextremisten 2016. Sie bildet einen wichtigen Eckpunkt in der europäischen Offensivstrategie der faschistischen Kräfte. Dies gilt es unbedingt zu verhindern! Denn gerade die angeblichen VertreterInnen des „kleinen Manns“ sind entgegen ihrer falschen Behauptungen selbst eine Truppe der Finanzbourgeoisie. Ihre Forderungen richten sich IMMER gegen die Interessen der ArbeiterInnenklasse und führen zu verstärkter Ausbeutung, Unterdrückung und Elend unter den Massen. Sie selbst sind nur an ihrer eigenen Macht und Profit orientiert, denn mit ihrer Hetze und Politik spalten sie die ArbeiterInnenklasse. Das ermöglicht es den Kapitalisten wiederum noch mehr aus den Menschen herauszupressen.

Sie sind Befürworter einer staatlichen Aufrüstung, welche die zwischenimperialistischen Widersprüche weiter verschärft und damit die allgemeine Kriegsgefahr erhöhen wird. Ihre Ideologen propagieren einen Rassismus, welchem in den Massenmedien eine Bühne geboten wird und so an allgemeinem Einfluss gewinnt. Mit den „Identitären“ haben sie sich eine auf Aktionismus spezialisierte Jugendbewegung geschaffen, welche Rechtsextremismus in der Jugendkultur „salonfähig“ machen soll. Allzu gern spielen sie die Opferrolle obwohl von ihnen selbst Gewalt ausgeht. Gegen die Schlägertrupps gilt daher nur eins: Die antifaschistische Selbsthilfe organisieren. Dem steht aber staatlicher Rassismus und die Repression gegenüber, welche sich durch die Polizeigewalt, die ständige Überwachung und Kontrolle, Platzverbote, Festnahmen auf Verdacht oder schikanöse Gerichtsverfahren äußert. Dieser Prozess der Faschisierung ist ein Ergebnis eines breiten Konsenses aller bürgerlichen Kräfte und Parteien über Jahrzehnte hinweg. Der repressive Gewaltapparat ist die Stütze dieses Ausbeutersystems, ganz gleich welche der Parlamentsparteien gerade in der Regierung sitzt.

 

OÖ ist aber auch ein Vorreiter in Sachen sozialer Repression. Bettelverbote, Einsparungen beim sozialen Wohnbau sowie die Kürzungen treffen die Armen und Wehrlosen in dieser Gesellschaft. Dabei ist es ein Irrtum, dass es sich bei den MindestsicherungsbezieherInnen „nur“ um Flüchtlinge oder Arbeitsunwillige handelt. 75% von ihnen sind sogenannte „AufstockerInnen“ die im Durchschnitt pro Monat 219€ Mindestsicherung zusätzlich zu ihrem eigentlichen Lohn erhalten. Die Pläne der ÖVP/FPÖ die Mindestsicherung weiter zu begrenzen würde vor allem Frauen, in erster Linie Alleinerziehende, treffen. Und überhaupt, arbeitslos zu sein und auch keine Arbeit mehr zu bekommen kann in diesem kapitalistisch-imperialistischen System JEDEN/JEDE treffen! Um diese Ungerechtigkeiten zu verhindern muss man gemeinsam als Klasse kämpfen…

 

Daher:

Stärkt die revolutionär-kommunistischen Kräfte!

Kein Fußbreit dem Faschismus und seinen Lakaien! Egal wo, egal wann!

Nieder mit Rassismus, Staat und Kapital – für die proletarische Revolution!

 

Wir verbreiten seit 1995 Flugblätter, mit denen wir uns vor allem an klassenbewusste Arbeiter/innen wenden. Die Texte werden auch in der seit 2001 erscheinenden Zeitung ‚Proletarische Revolution’ ab­gedruckt. Unser Ziel ist eine Gesellschaftsordnung ohne Klassen, ohne Unterdrückung und Ausbeu­tung. Dazu muss die Klasse der Arbeiterinnen und Arbeiter eine eigene Kampfpartei aufbauen, die Macht erobern, die Besitzer der Produktionsmittel enteignen und den Klassenkampf fortsetzen, bis alle Reste der bürgerlichen Ordnung verschwunden sind. Wir stellen uns in die Tradition der internationalen revolutionär-kommunistischen Bewegung, die Mitte der 1960er Jahre in Auseinandersetzung mit den Fehlern der KPdSU und in scharfem Kampf gegen die Wegbereiter des bürokratischen Staatskapi­talismus in der Sowjetunion eine marxistisch-leninistische Generallinie verteidigt hat und zur Grün­dung neuer kommunistischer Parteien führte. Wir sind revolutionäre Kommunist/innen und deshalb nicht in der KPÖ organisiert.

IA*RKP
Initiative für den Aufbau einer Revolutionär-Kommunistischen Partei

ia.rkp2017@yahoo.com   iarkp.wordpress.com

 

Proletarische Revolution
Revolutionär-kommunistische Zeitung in Österreich

prolrevol.wordpress.com
alle: Stiftgasse 8, A-1070 Wien

(Oktober 2016)

 

 

Weitergehende Infos und Hintergründe zur Fascho-Konferenz auf: noeflinz.noblogs.org

 

fb610-neofasch

 

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