Zusammenschluss-Erklärung von Komak-ml und IA*RKP

(1) Im Februar 2017 haben die beiden seit 2008 getrennt arbeitenden Organisation Komak-ml und IA*RKP beschossen, sich nach 9 Jahren wieder zu einer gemeinsamen Organisation zu vereinigen.

Um einerseits die Notwendigkeit des Parteiaufbaus zu betonen und uns andererseits von den revisionistischen Pseudokommunisten abzugrenzen, die sich selbst als „kommunistisch“ bezeichnen und unsere revolutionäre Ausrichtung als Kampforganisation auszudrücken, wählen wir als gemeinsamen Namen der neuen Organisation: „Initiative für den Aufbau einer revolutionären kommunistischen Partei“.

 

(2) Beide Organisationen haben Fehler gemacht und Kräfte verloren, was seit 2008 insgesamt zu einer Schwächung geführt hat. Andererseits sind die verbliebenen Aktivist/innen in den letzten Jahren initiativ geworden, um intern und bei öffentlichen Aktivitäten die Zusammenarbeit zu verbessern. So sind die beiden Zirkel beim Eingreifen in Massenbewegungen (z.B. gegen imperialistische Kriege, Staatsrassismus, Faschisierung und Staatsterror, …) häufig gemeinsam öffentlich aufgetreten.

 

(3) Die Anfang 2017 in diesen beiden Zirkeln und ihrem Umfeld aktiven Kräfte streben mit dem Zusammenschluss an, in den Klassenkämpfen in Österreich einen größeren Beitrag für eine wirklich (revolutionäre) kommunistische Orientierung zu leisten und in entstehende politische Massenbewegungen wirkungsvoller eine revolutionär-demokratische Linie hineinzutragen.

 

(4) Trotz bestehender Differenzen in einigen Fragen anerkennen beide Zirkel einander prinzipiell als revolutionär-kommunistisch bzw. marxistisch-leninistisch und waren auch in den letzten 9 Jahren weitgehend auf Grundlage derselben programmatischen Dokumente aktiv, die in den Jahren 2002 bis 2007 gemeinsam erarbeitet wurden (siehe: „Programmatische Dokumente“ der Komak-ml, Stand 2007).

Beide Organisationen haben ab 2008 eigenständig neue Festlegungen zu Grundzügen der Taktik und Positionspapiere zu verschiedenen theoretischen Fragen herausgegeben, insbesondere Komak-ml: „Parteiaufbau“ (2008), „Über uns“ (2008), Statut (2010), … und IA*RKP: „Europäische Union“ (2008), „Große Proletarische Kulturrevolution in China“ (2009), „Österreichischer Imperialismus“ (2009), „Jugendarbeit/RKJV“ (2009), „Faschistische Gefahr in Österreich“ (2010), „Gewerkschaftsrichtlinien“ (2010), „Migrant/innen-Arbeit“ (2010), „Revolutionärer Kommunismus“ (2010), „Imperialistisches China heute“ (2011), …

Über den Inhalt dieser Positionen wurde noch nicht in allen Fragen Einigkeit hergestellt, aber es wurde bereits begonnen, die wichtigsten Differenzen in gemeinsamen Diskussionen darzustellen und für eine spätere Klärung vorzumerken.

Weitgehende Einigkeit besteht über den Politischen Bericht 2016 der IA*RKP („Internationale Lage und Österreich“, PR65), der als eine taugliche Grundlage für die planmäßige gemeinsame politische Arbeit der nächsten Jahre eingeschätzt wird.

 

(5) Über die Einschätzung der kommunistischen Kräfte in Österreich, Europa und weltweit und einiger von diesen weitgehend unabhängig agierenden revolutionär-demokratischen, antiimperialistischen Volksbefreiungsbewegungen wird die Diskussion weitergeführt. Die revolutionär-kommunistische (marxistisch-leninistische) Weltbewegung ist heute äußerst schwach und hat nur in wenigen Ländern einen bedeutenden Einfluss auf die aktuellen Klassenkämpfe. Ein wichtiger Grund dafür ist die in der fortschrittlichen Bewegung immer noch bestehende völlige Verwirrung über die Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion, die in den 1950er und 1960er Jahren ihren Abschluss (! nicht ihren Anfang!) erreichte. Das führte zur Installierung eines Ausbeutersystems des bürokratischen Staatskapitalismus, der sowohl von den KPs als auch deren imperialistischen Gegnern als „real existierender Sozialismus“ bezeichnet wurde. 1976 folgte dann die revisionistische Deformation und kapitalistische Restauration in China und kurz darauf in Albanien. Diese Deformation und Verunglimpfung des Ziels einer sozialistischen Revolution ist seit über 50 Jahren in der Arbeiter/innenbewegung nicht überwunden und kann von den revolutionär-kommunistischen (marxistisch-leninistischen) Kräften ohne heftige, offensive Klassenkämpfe unter proletarischer Führung auch nur sehr langsam richtig gestellt werden.

Diesem ideologisch-theoretischen Missstand in der fortschrittlichen Bewegung entsprechend ist auch die revolutionär-kommunistische (marxistisch-leninistische) Weltbewegung sehr zersplittert und alle Versuche der letzten 50 Jahre, durch eine verbindlichere Koordination und gemeinsame Weiterentwicklung der Theorie belastbare Grundlagen für eine neue Internationale zu schaffen, waren bisher nur teilweise und nur kurz erfolgreich. Das erschwert bzw. blockiert vorübergehend auch die Entwicklung von revolutionär-kommunistischen (marxistisch-leninistischen) Parteiaufbau-Organisationen vor allem in Ländern mit schwach entwickelten Klassenkämpfen (wie Österreich).

 

(6) Die Kräfte des neuen, aus dem Zusammenschluss von Komak-ml2008 und IA*RKP neu entstandenen gemeinsamen Organisation werden die Erfahrungen auszuwerten, um kräftigere Beiträge zur Entwicklung einer revolutionär-kommunistischen (marxistisch-leninistischen) Strömung in Österreich zu leisten.

Wir rufen alle am wissenschaftlichen Sozialismus und einer revolutionären kommunistischen Praxis interessierten Menschen auf, mit uns Kontakt aufzunehmen, unsere gemeinsame Zeitschrift „Proletarische Revolution“ zu studieren und weiterzuverbreiten und sich an unserem Kampf kampagnenbezogen oder längerfristig zu beteiligen. Wir sehen unseren Zusammenschluss auch als Signal, sich in Zeiten schwach entwickelter Klassenkämpfe bewusst zu stärken.

 

IA*RKP, März 2017

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