Gemeinsame Erklärung 150 Jahre… Pariser Kommune…

KommunardInnen zeigen den Weg in die Zukunft der Menschheit!

Die herrschenden Zustände 2021 schreien nach Umsturz!

150 Jahre nach dem Aufstand und der kurzzeitigen Machtübernahme des Proletariats in Paris sieht die Welt heute in vielerlei Hinsicht anders aus. Vieles hat sich seitdem verändert.

Durch Klassenkampf, Aufstände und Revolutionen im 20. Jahrhundert wurden viele Monarchien gestürzt, Kolonialreiche zerschlagen. Zahlreiche Nationalstaaten entstanden. In Russland 1917 – Oktoberrevolution: Das Proletariat eroberte im Bündnis mit der armen Bauernschaft die politische Macht. Der Aufbau des Sozialismus wurde angepackt. Nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden sowohl in Europa als auch in Asien Volksdemokratien. Über die Hälfte der Weltbevölkerung entzog sich dem imperialistischen Weltmarkt. Allerdings reichten diese Schritte nicht aus, um das imperialistische Weltsystem endgültig auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Der Marsch in die Zukunft zum Sozialismus und Kommunismus wurde auf halbem Weg abgebrochen. Die internationale Bourgeoisie bahnte die Konterrevolution in diesen Ländern an. Das kapitalistisch-imperialistische System hat sich überlebensfähiger erwiesen als KommunistInnen und RevolutionärInnen angenommen hatten.

Die Pariser Kommune, der erste Versuch einer proletarischen Machterrichtung, wurde im Mai 1871 von der Bourgeoisie in Blut erstickt. Heute, 150 Jahre später, befinden wir uns im Grunde in der gleichen Lage wie damals:

* Auf der einen Seite unermesslicher Reichtum in Händen einer kleinen Minderheit von Ausbeutern, auf der anderen Seite Elend der übergroßen Mehrheit der Menschheit. Allerdings klafft die Schere inzwischen enorm auseinander.

Einem Prozent der Menschheit gehören 45 Prozent des globalen Vermögens. Die 26 reichsten Menschen der Welt besitzen so viel wie die ärmsten 50 Prozent der Bevölkerung, etwa 3,8 Milliarden Menschen.[1] Gemeinsam besitzt die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung nicht einmal ein Prozent des globalen Vermögens.[2]

Fast 800 Millionen Menschen hungern! Sie leben unter der von der UN mit 1,90 Dollar pro Tag festgesetzten „Hungergrenze“.

* Proletariat und Werktätige, die vom Imperialismus unterdrückten Völker der Welt, die den Reichtum durch ihre Arbeit schaffen, leiden unter der immer krasseren Ausbeutung. Die ganze Welt, die arbeitenden, ausgebeuteten Menschen und die Natur, sind für die imperialistischen Herrscher dieser Welt nichts als ein Ausbeutungsobjekt. Ihre Profite sind – verglichen mit den vor 150 Jahren – ins Unermessliche gestiegen.

* Alle imperialistischen Mächte, voran die Großmächte, begehren die Hegemonie über diese Welt. Sie ringen beständig in verschiedenen Koalitionen um die Weltherrschaft. In zwei Weltkriegen haben sie die Erde in ein grauenhaftes Schlachtfeld verwandelt. Und auch heute noch geht die Rivalität um die Welthegemonie in „regionalen“ Stellvertreterkriegen un­­unterbrochen weiter. Offene und verdeckte Kriege, militärische und „zivile“ Putsche gegen missliebige Regierungen sind an der Tagesordnung.

* Aufgrund von Krieg, Armut, Hunger und durch Klimaveränderung verursachten Naturkatastrophen sind über 80 Millionen Menschen auf der Flucht, in der Hoffnung zu überleben und auf ein besseres Leben. Was sie in den Ankunftsländern erwartet, falls sie nicht unterwegs verhungern, verdursten, ertrinken, ermordet oder in die Sklaverei verkauft werden, ist vorherrschender blanker rassistischer Hass und Chauvinismus gepaart mit Krokodilstränen der einheimischen PolitikerInnen.

Nach Zwangsunterbringung in Lagern unter menschenunwürdigen Bedingungen betreiben diese umgehend die schnellstmögliche „Rückführung“ der Geflüchteten in ihre Herkunftsländer.

* Auch 150 Jahre nach der Pariser Kommune herrscht nach wie vor auf der ganzen Welt das Patriarchat! Offen aber auch verdeckt – in immer raffinierteren Formen. Die durch den Kampf vor allem der werktätigen Frauen hart erstrittenen Rechte stehen immer wieder zur Debatte. Immer wieder schlägt das Patriarchat zurück.

* Die Kolonialreiche des 19. Jahrhunderts sind zwar durch den Befreiungskampf der Völker weitgehend Geschichte geworden, aber der Kolonialismus wurde vom Neokolonialismus abgelöst. Nach wie vor beherrschen einige imperialistische Großmächte, die von ihnen in verschiedenen Formen abhängigen Länder. Auf der einen Seite eine Handvoll imperialistische Mächte, auf der anderen Seite die unterdrückten Völker der Welt. So sieht‘s aus auf der Welt.

* Das imperialistische System sichert seine Macht auch durch seine ideologische, kulturelle Hegemonie. Die Ideologen der Herrschenden produzieren immer wieder als neu verkaufte aber im Grunde dieselben, idealistischen, antidialektische Weltanschauungen erzählenden „Theorien“. Mittels ihres Monopols an der Medienmacht werden sie in die Köpfe aller Menschen eingehämmert.

Die Essenz aller „Theorien“ der Speichellecker der Bourgeoisie ist, dass die ArbeiterInnen, Werktätigen, alle Unterdrückten sich mit ihrer Lage abfinden sollen: Weil das ihr Schicksal ist, gottgewollt, nicht veränderbar, weil dieses System alternativlos, das beste unter den gegebenen Systemen ist, weil der Sozialismus als Idee vielleicht gut sei, aber die Praxis bewiesen hat, er ist nicht machbar, da der Mensch per se egoistisch sei usw.

* Das imperialistische System rüstet in Zeiten der Neuaufteilung der Welt an vielen Fronten auf, so auch heute: Rassismus und „Fremdenfeindlichkeit“ werden als wichtiger ideologischer Hebel gezielt geschürt. Sich entwickelnde, offen rassistisch und faschistisch auftretende Bewegungen und politische, paramilitärische Organisationen werden von den bürgerlichen Regierungen geduldet und gefördert. Diese Kräfte werden für spätere Zeiten als eine Machtoption in der Hinterhand gehalten. In den bürgerlichen Demokratien, auch in ihren „fortschrittlichsten“ wird sehr viel von Demokratie, Menschenrechten, Freiheit, Gleichheit usw. geschwafelt. Aber die innere Faschisierung wird mit dem Abbau demokratischer Rechte vorangetrieben.

Auch das gehört zur Vorbereitung auf einen neuen Weltkrieg um die Neuaufteilung der Welt. Denn die Kräfteverhältnisse in der imperialistischen Weltordnung verschieben sich wesentlich. Wir erleben 150 Jahre nach der Pariser Kommune wie sich die imperialistischen Mächte für eine neue weltumspannende Schlächterei in Stellung bringen!

Die laufenden regionalen Kriege sind nur Vorboten eines neuen Weltkriegs unter den Völkern hinter den Nationalfahnen ihrer eigenen Bourgeoisien!

* Nicht nur das menschliche Leben wird durch imperialistische Logik und Unterordnung allen Handelns für den Maximalprofit bedroht. Nein! Durch die imperialistische Produktionsweise bedingte systemgemachte Klimaveränderung bedroht heute das Leben vieler Arten auf dem Planeten Erde.

Die durchschnittliche jährliche Erderwärmung ist an einen Punkt gelangt, der die qualitative Änderung des Erdklimas bedeutet. Diese Klimaveränderung wird die Welt direkt und unaufhaltsam in eine systembedingte Katastrophe führen, wenn die Politik nicht sofort und wesentlich verändert wird.

Alles in Allem stellen wir 150 Jahre nach der Pariser Kommune fest:

Der Imperialismus führt die Menschheit direkt zum Untergang in der Barbarei.

Das sind die herrschenden Zustände heute!

Ist dieses „Schicksal“ unabwendbar? Mitnichten!

Millionen von Menschen kämpfen überall gegen diese Entwicklung in allen Ländern dieser Welt!

Kämpfe gegen die herrschenden Zustände…

Überall entwickeln sich Klassenkämpfe, in denen die ProletarierInnen gegen die Kapitalisten für ihre Rechte, für höhere Löhne, bessere Lebensbedingungen hartnäckige Auseinandersetzungen führen. Neben den Defensivkämpfen, in denen es gegen die Rücknahme gewonnener Rechte durch die Bourgeoisie geht, gibt es auch offensive, teilweise politische Kämpfe, in denen die ArbeiterInnen für die Verbesserung ihrer Lebenslage auf die Straße gehen, Streiks und Fabrikbesetzungen organisieren und die Bourgeoisie zu Zugeständnissen zwingen.

Gegen die Entwicklung des Rassismus und Faschismus entwickeln sich demokratische Massenkämpfe, wie zuletzt die Black Lives Matter Bewegung.

In den vom Imperialismus abhängigen Ländern geht der Kampf für Unabhängigkeit und Befreiung in verschiedenen Formen bis hin zum bewaffneten Volkskampf weiter.

Die gegenwärtige politische Weltarchitektur gerät ins Schlingern. Putsche, Putschversuche, „regimes changes“ wie zum Beispiel in der Ukraine, sind Versuche der verschiedenen Imperialisten, die Situation auszunutzen.

In Vielnationen-Staaten erheben sich die unterdrückten Nationen für nationale Rechte und Selbstbestimmung und bringen vielerorts die herrschenden Zu­stände in Bewegung. Auch faschistische Unterdrückungsversuche, Kriege, Pogrome, Massaker vermochten es nicht, diese Entwicklungen zu stoppen.

Die Kämpfe der Frauen gegen das Patriarchat, um Gleichberechtigung und für Befreiung nicht nur auf dem Papier, sondern in der Praxis in allen Lebensbereichen, manifestieren sich in vielen Ländern der Welt als umfassende Massenkämpfe.

Kämpfe der Unterdrückten, Entrechteten, der von den Mehrheitsgesellschaften als „Andere“ definierten, wie die Kämpfe von MigrantInnen, Geflüchteten und der LGBTQ-Bewegung etc. verstärken sich, stellen die herrschenden Zustände in Frage.

Und nicht zuletzt der Kampf von Millionen Jugendlichen in der FFF-Bewegung für die Rettung der Umwelt und gegen die Politik der Herrschenden, die hinsichtlich der Klimaveränderung nichts als heiße Luft produzieren. Diese neue Jugendbewegung, die durch Schulboykotte die größten Demos seit Jahrzehnten auf die Straße bringt, die „Systemchange statt Climatechange“ fordert, macht den Herrschenden mächtig Dampf.

Unzählige Kämpfe und Aktionen von Millionen Menschen, die die herrschenden Zustände in Frage stellen. Das ist gut. Die Welt, die Menschheit, die Natur brauchen mehr davon. Aber es reicht nicht aus. Denn all diese Kämpfe, so massenhaft und militant sie sind, bleiben im Rahmen des herrschenden imperialistischen Systems. Diese Kämpfe sind noch mit der Illusion behaftet, durch Reformen in diesem System seien die Probleme lösbar. Nicht das kapitalistische System wird als Problem begriffen, sondern seine üblen „Auswüchse“! Nicht die Krankheit, sondern die Symptome werden bekämpft. Selbst wenn „Systemchange“ gefordert wird, wird letztlich der Kapitalismus insgesamt nicht in Frage gestellt. Sondern die „falsche Politik im Interesse einiger weniger Monopole“, die „Habgier der Monopole“ usw.!

Das Problem ist aber das kapitalistische System selbst, dessen höchstes Stadium der Imperialismus ist. Dieses System ist es, das die Erde, die Natur und den arbeitenden Menschen zum bloßen Ausbeutungsobjekt macht. Dieses System führt die Menschheit direkt in den Untergang, wenn es nicht zerschlagen wird.

Wie? Und was soll an seine Stelle kommen?

… Vor 150 Jahren haben die Pariser KommunardInnen den Weg gezeigt

Vor 150 Jahren, am 18. März 1871, haben zum ersten Mal in der Geschichte die bewaffneten ProletarierInnen in der Nationalgarde die ganze Macht in der Stadt Paris übernommen.

Die politische Autorität in der Stadt wurde durch den aus den allgemeinen Wahlen hervorgegangenen Gemeinderat, die Commune, ausgeübt. Darin waren verschiedene politische Strömungen der arbeitenden Bevölkerung vertreten. (Die gewählten Vertreter der liberalen Bourgeoisie haben die Wahl nicht angenommen.) Der für die französische Bourgeoisie verlorene „deutsch-französische Krieg“ 1870/71 und der ihm folgende Bürgerkrieg in Frankreich waren dieser Entwicklung vorausgegangen. Die französische Bourgeoisie, die ihre politische Vertretung in der zentralen Nationalversammlung hatte, hat Frieden mit der deutschen Bourgeoisie geschlossen. Nur zu einem Zweck: Die weltgeschichtlich erste politische Macht des Proletariats zu zerschlagen.

Der – nach Marx „unzeitgemäße“ Aufstand der „himmelsstürmenden“ Pariser KommunardInnen – ist nach Barrikadenkämpfen gegen die Armee der Bourgeoisie am 28. Mai im Blut erstickt worden.

Der heldenhafte Aufstand der Pariser KommunardInnen hat dennoch – trotz ihrer militärischen Niederlage – dem Proletariat und allen Unterdrückten dieser Welt das erste Beispiel für die Verwirklichung einer proletarischen Macht gegeben.

Lernend aus den Erfahrungen des Bürgerkriegs in Frankreich und der Pariser Kommune haben Marx und Engels ihre marxistische Theorie dahingehend erweitert, dass „die Arbeiterklasse nicht die fertige Staatsmaschine einfach in Besitz nehmen und sie für ihre eigenen Zwecke in Bewegung setzen kann.“[3]

Ihre Schlussfolgerung ist, die bürgerliche Staatsmaschine muss zerschlagen werden durch die proletarische Revolution. Das ist eine der wichtigsten Lehren der Kommune! Leider wurde und wird diese in „linken“ Kreisen sehr oft nicht nur vergessen, sondern geradezu unterschlagen und revidiert.

Hingegen werden Illusionen über die Reformierbarkeit der bürgerlichen Staatsmaschinerie, den Übergang zum Sozialismus durch den „demokratischen Marsch durch die Institutionen“ usw. geschürt, die in der Praxis immer nur zur „verbesserten“ Erhaltung der bürgerlichen Ordnung und zu gut bezahlten Jobs für diese „TheoretikerInnen“ der Bourgeoisie dienen.

Die kurze Machtausübung des Pariser Proletariats hat gezeigt, was an den Platz des zerschlagenen bürgerlichen Staats kommen soll. Dazu Friedrich Engels am zwanzigsten Jahrestag der Pariser Kommune 1891:

„Der deutsche Philister ist neuerdings wieder in heilsamen Schrecken geraten bei dem Wort: Diktatur des Proletariats. Nun gut, ihr Herren, wollt ihr wissen, wie diese Diktatur aussieht? Seht euch die Pariser Kommune an. Das war die Diktatur des Proletariats.“[4]

Was waren wesentliche Merkmale
dieses ersten Versuchs der Errichtung der
Diktatur des Proletariats?

* Nach der Machtübernahme wird die politische Leitung der Pariser Kommune durch allgemeines Wahlrecht an die gewählten, verantwortlichen und jederzeit absetzbaren Räte (Mitglieder der Kommune) übertragen.

* Die Staatsmacht, die Kommune ist keine parlamentarische, sondern eine arbeitende Körperschaft, vollziehend und gesetzgebend zugleich.

* Unterdrückung des stehenden Heeres und seine Ersetzung durch das bewaffnete Volk.

* Aufhebung des Beamtentums, alle öffentlichen Ämter, auch die Justiz, werden von gewählten Vertreterinnen besetzt, die jederzeit abwählbar sind.

* Keine Privilegien für öffentliche AmtsträgerInnen.

* Die Kommune zahlte für alle öffentlichen Dienste, hohe wie niedrige, nur den Lohn, den andere Arbeiter­Innen empfingen.

* Zerbrechen des geistlichen Unterdrückungswerkzeugs der Pfaffenmacht.

Das war die revolutionär-kommunistische Organisation der neuen politischen Macht des Proletariats. Das war, was die Pariser Kommune ausmachte und sie von allen anderen bisherigen politischen Systemen radikal unterschied.

Da das Proletariat zu der Zeit noch nicht imstande war – weder zahlen-, noch bewusstseins- und organisationsmäßig – eine solche Macht langfristig aufrechtzuerhalten, ging die Pariser Kommune als heldenhafte Himmelsstürmerei des Pariser Proletariats in die Weltgeschichte ein.

1871 war der Marxismus in der ArbeiterInnenbewegung noch eine unter verschiedenen sozialistischen Theorien. Der wissenschaftliche Sozialismus hatte sich noch nicht durchgesetzt. Die Führung der Pariser Kommune war mehrheitlich von BakuninistInnen und ProudhonistInnen besetzt. Es fehlte eine richtige kommunistische Führung.

Lernend aus den Erfahrungen der Pariser Kommune wurden im zwanzigsten Jahrhundert neue und erfolgreichere Versuche für die Diktatur des Proletariats und den Aufbau des Sozialismus geführt. Lenin zog aus der Pariser Kommune vor allem die Lehre, dass eine zielklare Führung durch eine marxistische, kommunistische Partei unentbehrlich für den Sieg einer proletarischen Revolution und für das Voranschreiten zum Sozialismus ist. In Russland wurde unter Führung der bolschewistischen Partei nach der siegreichen Oktoberrevolution der Aufbau des Sozialismus unter der Diktatur des Proletariats angepackt. Auch in der Volksrepublik China wurden, während der Zeit der Kulturrevolution, Schritte in Richtung Sozialismus unter der Diktatur des Proletariats unternommen.

Leider sind auch diese Versuche gescheitert. Trotz enormer Errungenschaften und Erfahrungen für das Proletariat aller Länder und die unterdrückten Völker.

Auch sie haben, wie die Pariser Kommune, gezeigt, dass eine andere Welt möglich ist! Die Alternative zum Kapitalismus ist Sozialismus und Kommunismus.

Eine andere Welt ohne Ausbeutung ist möglich. Eine andere Welt, in der die Bourgeoisie als Klasse vernichtet, in der das Proletariat die Macht innehat, in der in Einklang mit der Natur produziert und konsumiert wird. Eine andere Welt, in der auf dem Weg in eine kommunistische Gesellschaft vorangeschritten wird. Ein Weg über die Diktatur des Proletariats, in der Permanenz der Revolution.

Auf deren Fahne „Jedem/jeder nach seinen/ihren Fähigkeiten, jedem/jeder nach seinen/ihren Bedürfnissen“ steht. Und der Staat überhaupt abstirbt.

Lernend aus den bisherigen Versuchen werden die zukünftigen Revolutionen die Sache des Proletariats und der Volksmassen weiter vorantreiben. Das Proletariat ist nach wie vor die Kraft, die die Menschheit vor dem Untergang in die Barbarei retten wird!

Sozialismus oder Untergang in der Barbarei!

Voran im Kampf für eine neue Welt!

Voran im Kampf für Volksdemokratie, Sozialismus, für den Kommunismus!

Im Geist der Pariser Kommune!

Januar 2021

Bolschewistische Partei
(Nordkurdistan/Türkei) – BP (KK/T)

mail@bolsevikparti.org « www.bolsevikparti.org

Trotz alledem! (Deutschland) – TA

trotzalledem1@gmx.de «

http://trotzalledem.bplaced.net

Die IA/RKP teilt diese Einschätzung der VR China nicht. Die IA/RKP hält die Formulierung, dass erst in der Kulturrevolution nur „Schritte in Richtung Sozialismus“ unternommen wurden, für politisch falsch. Die IA/RKP vertritt die Position, dass mit Ende der neudemokratischen Etappe der chinesischen Revolution insbesondere aber mit dem 2. Fünfjahresplan (Großer Sprung nach vorn 1958-61) vom Sozialismus in China gesprochen werden kann.


[1]     https://www.globalcitizen.org/de/content/oxfam-report-billionaires-inequality/

[2]     „Im Schatten der Profite“, Oxfam, Deutschland

[3]     MEW, Bd. 18, S. 96

[4]     MEW, Bd. 17, S. 625

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