1. Mai 2021: Kampf dem kapitalistisch-imperialistischen System auf allen Ebenen

Das größte Problem der Arbeiter- und Volksmassen ist nicht das Corona-Virus, sondern das bestehende kapitalistisch-imperialistische Weltsystem. In der Hauptseite ist die SARS-CoV-2 Pandemie eine soziale Krise im Rahmen der herrschenden Produktions- und Gesellschaftsverhältnisse. Das heutige Gesundheitswesen ist mehr als je zuvor der Kapitalverwertung und den Interessen großer Konzerne unterworfen. Es ist richtig, dass sich das Corona-Virus bei einem bereits geschwächten Immunsystem als tödlich erweisen kann und speziell in den abhängigen und neokolonialen Ländern wirkt sich das Virus aufgrund der dort völlig desolaten und der imperialistischen Profitlogik unterworfenen Gesundheitssysteme als extrem verehrend aus.

Das letzte Jahr offenbarte für Österreich deutlich die Planlosigkeit der ÖVP-Grünen Regierung in dieser Frage. Während Millionen Menschen von einem Lockdown in den nächsten geschoben werden, ist die Regierung nicht fähig und willens trotz ausreichender Vorbereitungszeit mehr Intensivbetten und eine Stärkung des volatilen Spitalswesens zu schaffen. Stattdessen wird die medizinische Komponente des Virus extrem aufgebauscht und dessen Gefährlichkeit maßlos übertrieben. Neu auf den Markt geworfene mRNA-Impfstoffe unklarer Wirksamkeit und mit möglichen Folgeschäden werden den Volksmassen als Allheilmittel präsentiert und bereits jetzt ein jahrelanges Durchimpfregime samt Impfzwang etwa in Form einer grünen Impfkarte vorbereitet. Noch nie zuvor brachte eine Krankheit zudem derartige Angriffe auf die demokratischen Rechte und Eingriffe in das gesellschaftliche Leben. Dagegen erhebt sich weltweiter Widerstand. Die große Unzufriedenheit und berechtigte Empörung der ArbeiterInnen- und Volksmassen gegen die Corona-Politik und die Auswirkungen der kapitalistischen Krise zeigt sich gegenwärtig aber in einer sehr unbewussten Haltung. In Österreich bestimmen derzeit oftmals reaktionäre Elemente das Bild der sog. Corona-Demos. Die der Mehrheit der sogenannten „Linken“ steht in der Corona-Frage überhaupt abseits, trägt bedingungslos den Kurs der Bourgeoisie mit und entlarvt sich so als Gegner der Interessen der ArbeiterInnen- und Volksmassen. Anstatt jetzt entschieden mit klaren Forderungen ein Ende der neoliberalen Privatisierungs- und Einsparpolitik Gesundheitsbereich zu fordern und gegen eine weitere Einschränkung der Sozialversicherung aufzutreten sowie die massiven Schritte der Faschisierungspolitik zurückzuweisen, wird der Impf- und Lockdownkurs der bürgerlichen Medizinpolitik schlicht mitpropagiert. Eine Kritik am Klassencharakter der bürgerlichen Wissenschaft erfolgt von Seiten der reformistischen und revisionistischen „Linken“ schon gar nicht.

Objektiv hat sich die Situation vieler Menschen in Österreich mit Beginn der neuen Wirtschaftskrise massiv verschlechtert und die Aussichten auf eine Verbesserung sind eher düster. Von Seiten der Kapitalisten wird in Anbetracht der unmittelbar nicht durch Corona entstanden, aber dennoch verschärften Wirtschaftskrise, der Druck auf die Löhne steigen. Kapitalistische Interessensvertretungen als auch die bürgerliche Statistik kalkuliert bereits jetzt mit noch weiter sinkenden Nettolöhnen. Selbst im Zuge einer vollen Öffnung würden die ökonomischen „Nachholeffekte“ nur begrenzte Wirksamkeit haben, weshalb auch die WIFO-Prognose für 2022 von einem verlangsamten Wachstum ausgeht. Weiters stehen im Rahmen der aktuellen Krise auch größere Neuorientierungen innerhalb des kapitalistischen Konkurrenzregimes an, was die Rationalisierung weiterer Arbeitsplätze bedeutet. Besonders aktuell ist dabei das Beispiel MAN-Steyr, welches wieder einmal die Konzeptlosigkeit der bürokratischen ÖGB-Führung entlarvt, effektive Kampfmaßnahmen durchzusetzen. MAN-Steyr aber auch vorangehende und kommende Kämpfe zeigen klar, dass die kämpferische Selbstorganisierung der Massen gefördert werden muss. Nur der fortgesetzte Klassenkampf und adäquate Maßnahmen wie Streiks, auch gegen die Interessen der Sozialpartnerschaft und Gewerkschaftsbürokratie, schaffen es die Extraprofite der Bourgeoisie wirklich anzugreifen und so auch längerfristige Zugeständnisse abzuringen. Auch das brutale rassistische Abschieberegime der letzten Jahrzehnte findet bei KurzKogler seine entsprechende Fortsetzung.

Wie bereits in der Krise 2008/09 zeichnet sich ab, dass das Volk, etwa über Massensteuern, wieder für die „Rettungsmaßnahmen“ allen voran für Großkonzerne kräftig zur Kassa gebeten werden soll. Das Budgetdefizit von derzeit noch nie dagewesenen 31 Mrd. Euro und die neoliberale Programmatik der Regierung vertragen sich nicht. So ist zu erwarten, dass sich der Sozialraub und die Angriffe auf die historischen Errungenschaften der ArbeiterInnenklasse verschärfen werden.

Gegen diese reaktionäre Offensive von Kapital und Regierung auf verschiedenen Ebenen braucht es einen entschlossenen revolutionär-demokratischen Kampf. Wir haben hierfür schon ein umfassendes Kampf- und Forderungsprogramm erarbeitet, in dem neben dem umfassenden Ausbau des Kranken- und Gesundheitswesens auch die Aufhebung des Covid19-Maßnahmengesetzes und der Rücknahme der Einschränkungen der demokratischen Rechte zentral sind. Auch der Kampf um eine Erhöhung der Nettoersatzrate des Arbeitslosengeldes auf 80% von derzeit 55% sowie der Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns bei Vollzeit auf 2.500,- brutto sind erkämpfbare Forderungen zur Eindämmung der Verarmung hunderttausender ÖsterreicherInnen. Die Verringerung der gesetzlichen Arbeitszeit auf vorläufig auf 35h bei vollem Lohnausgleich ist auch ein soziales Mittel zur Verringerung von Arbeitslosigkeit und steigender Arbeitshetze.

2021 feiern wir aber auch den 150. Jahrestag der Pariser Kommune als ersten Versuch zur Errichtung einer Diktatur des Proletariats auf dem Erdboden. Als Erkenntnisse dieses himmelsstürmerischen Kampfes für heute, muss festgehalten werden, wie auch Marx und Engels es bereits taten, dass das Prinzip der revolutionären Gewalt bei der Zerschlagung der bürgerlichen Staatsmaschinerie und jenes der Notwendigkeit einer Partei neuen Typs als Waffe zum Kampf des Proletariats um die Macht von universeller Bedeutung sind. 1871 wurde vieles davon noch nicht verstanden oder ignoriert, was vor allem daran lag, dass die VertreterInnen des wissenschaftlichen Sozialismus in der Minderheit waren und es zuvor keinerlei praktischen Erfahrungen im sozialistischen Aufbau gab. Heute gibt es eine Vielzahl an Erfahrungen der internationalen kommunistischen Bewegung, aus denen wir drei rote Leitsterne herausstreichen möchten, die aufeinander aufbauen und einander bedingen:

  • Die Pariser Kommune von 1871
  • Die Oktoberrevolution von 1917, wo die Sowjetmacht errichtet wurde und der folgende sozialistische Aufbau
  • Die Große Proletarische Kulturrevolution in China 1966-1976, als bewußte Fortführung des Klassenkampfs im Sozialismus gegen Revisionismus und kapitalistische Restauration

Diese epochalen Pionierleistungen ermöglichten, dass die kommunistische Bewegung stets ein höheres Niveau im Kampf um die klassenlose Gesellschaft erreichen konnte.

Gegenwärtig kämpfen in vielen Ländern revolutionäre kommunistische Organisationen für die Anliegen der ArbeiterInnenklasse und für die sozialistische Revolution. Die heute von marxistisch-leninistischmaoistischen Parteien geführten Volkskriege auf den Philippinen und in Indien, sind trotz des gegen sie entfalteten reaktionären und faschistischen Terrors, leuchtende Beispiele für den Kampf des weltweiten Proletariats und der unterdrückten Völker gegen Imperialismus und Reaktion.

International gesehen, brachten die vergangenen Jahre eine entschiedene Verschärfung sämtlicher wirtschaftlicher, sozialer und politischer Widersprüche.

Die zunehmende Konkurrenz der imperialistischen Großmächte, insbesondere der USA zu China und Russland wirkt sich verstärkt auf fast alle gesellschaftliche Fragen aus, weshalb die Imperialisten auch mit einer Zuspitzung der Klassenkämpfe rechnen. In Anbetracht der weltweiten Kriegsgefahr und der zunehmenden zwischenimperialistischen Widersprüche insbesondere in Form des aufkommenden Kampfes zwischen den Imperialisten China und der USA um Welthegemonie, braucht es schon heute eine revolutionäre Kampfgemeinschaft der ArbeiterInnen aller Länder und der unterdrückten Völker im Kampf gegen Imperialismus, Kolonialismus und Hegemonismus. Als imperialistisches EU-Land gilt es auch weiterhin für die Zerschlagung der EU einzutreten und die Militarisierung und Kriegsvorbereitungen der imperialistischen Blöcke, die gegen die unterdrückten Völker und das weltweite Proletariat in Stellung gebracht werden, zu bekämpfen.

Der 1. Mai als Kampftag der internationalen ArbeiterInnenklasse ist wichtiger Ausdruck ihrer Souveränität gegenüber den Klasseninteressen der herrschenden Bourgeoisie und ihrem revolutionärem Drang nach Freiheit. Um den politischen und militärischen Kampf des Proletariats zum bewaffneten Aufstand, zur Machtübernahme und zur Zerstörung des bürgerlichen Staatsapparats vorwärtszubringen braucht es auch in Österreich eine wirklich kommunistische Kampfpartei. Denn die Krisenhaftigkeit des kapitalistisch-imperialistischen Systems, welches inzwischen jeden Winkel der Erde durchdrungen hat, kann mit Reformen nicht beseitigt werden. Dazu braucht es volksdemokratische und sozialistische Revolutionen auf dem Weg zur Verwirklichung der weltweiten klassenlosen Gesellschaft.

ProletarierInnen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt Euch!

Das kapitalistisch-imperialistische System muss gestürzt werden!

Vorwärts zur proletarischen Revolution!

Für den Aufbau einer revolutionär-kommunistischen Partei in Österreich!

Kundgebung Tag gegen Arbeitslosigkeit (Wien): 30. April 2021, 16:00 Uhr; Viktor-Adler-PlatzWiener 1. Mai Kundgebung (Selbstbestimmtes Österreich) Beginn: 10:00 Uhr, Rathaus im Anschluss Internationalistische 1. Mai Demo (Wien) Treffpunkt: 11:00. Oper

1.Mai persisch:

اول ماه مه: 2021

 مبارزه با نظام سرمایه­داری – امپریالیستی در تمامی زمینه­ها

مشکل بزرگ کارگران و توده مردم ویروس کرونا نیست بلکه سیستم سرمایه­داری – امپریالیستی است. در واقع همه گیری سارس – کووید 2- بحرانی اجتماعی در چهارچوب تولید ومناسبات اجتماعی  است. نظام سلامتی امروزه بیش از گذشته تابع سود آوری سرمایه و منافع کنسرن­هاست. این درست است که ویروس کرونا دربدن­ افراد با سیستم ایمنی ضعیف نتایج مرگباری بدنبال دارد، بخصوص اینکه این معضل در کشورهای وابسته ونومستعمراتی بدلیل وضعیت کاملا ناهنجار، تحت رژیم­های ارتجاعی و بهره کشی امپریالیستی  بر سیستم سلامتی کاملا چشم­گیر است.

سال گذشته در مثال اتریش بی­برنامگی رژیم ÖVP- Grüne (حزب مردم اتریش – سبز­ها) در این مورد کاملا آشکار شد. درحالیکه میلیون­ها انسان ازیک تعطیلی اجباری(Lockdown) به دور بعدی روانه می­شوند، دولت با وجود در اختیار داشتن زمان کافی توان و خواست این را نداشت که امکانات بخش­های سرپرستی در بیماران را بیشتر و مراکز بهداشتی را تقویت کند. در مقابل مولفه­های پزشکی این ویروس و خطر آن بصورت اغرارآمیزی بزرگ نشان داده می­شود. واکسن­های عرضه شده جدید با روش تهیه(mRNA)  در بازاربدون تاثیر نامعلوم  و با نتایج  احتمالی مضر به توده­های مردم بعنوان عامل درمان معرفی می­شود و حال بعد از یک سال  تزریق واکسن اجباری در شکل کارت شناسائی سبز تدارک دیده می­شود. هیچ بیماری تاکنون چنین تعرض گسترده­ای را به حقوق دمکراتیک در زندگی اجتماعی  بدنبال نداشته و باعث مقاومت جهانی نشده­است. نارضایتی گسترده و خشم به حق کارگران و توده­های مردم علیه سیاست کرونا و تاثیرات بحران سرمایه­داری بر آن در شرایط حاضرفزونی یافته در حالیکه توده­ها از آگاهی نازلی در این مورد برخوردارند. در اتریش عناصر ارتجاعی برای چندمین بار صحنه گردان تظاهرات باصطلاح ضد کرونا هستند. در این رابطه اکثریت <چپ> در حاشیه قرار داشته  و کاملا خط بورژوازی را دنبال می­کند و بدین طریق ضدیت خود را با منافع کارگران و توده­های مردم به نمایش می­گذارند. آنها بجای طرح خواسته­های مشخص  پایان دادن به خصوصی سازی­های نولیبرالی و سیاست صرفه جویانه در بخش بهداشت و تندرستی وعلیه ادامه محدودیت­ بیمه­های اجتماعی ونیز به عقب راندن اقدامات شدید جهت فاشیزه کردن جامعه دربست خط تزریق واکسن و سیاست تعطیلی اجباری زندگی اجتماعی و دستورالعمل­های پزشگی بورژوازی را  تبلیغ می­کنند وهیچگونه نقدی هم به خصلت طبقاتی علم بورژوازی از طرف  اصلاح­طلبان و رویزیونیست­های باصطلاح چپ دیده نمی­شود.

واقعیت این است که با آغاز بحران اقتصادی جدید وضعیت انسان­های زیادی در اتریش بشدت وخیم شده­ و دور نمای بهبود آن، بسیار تیره و تار است. از طرف دیگر سرمایه­داران با توجه به اینکه عامل بحران اقتصادی  بلافاصله نه  کروناست با این وجود این بحران  را تشدید و فشار بر دستمزد­ها را افزایش می­دهند . نمایندگان منافع سرمایه­داران و همچنین آمارگران بورژوازی هم اکنون ادامه کاهش دستمزد­ها را پیش­بینی می­کنند. حتی با گشایش کامل زندگی عمومی <جبران خسارات وارد آمده تا کنونی> بسختی قابل جبران است. بهمین دلیل پیش­بینی «موسسه  تحقیقات اقتصادی»- (WIFO)، می­نویسد اقتصاد در سال 2022 یک رشد بطئی خواهد داشت. دیگر اینکه در چارچوب بحران اخیر جهت­گیری­های کلان نوینی در رقابت­های درونی سرمایه­داران در جریان است که معنی عملی آن تعدیل فرصت­های کاری است. نمونه تازه آن مثال (MAN- Steyr) م آ ن – اشتایر است که بار دیگر بی برنامه­گی رهبری بوروکرات – اتحادیه کارگری اتریش- (ÖGB) را برملا می­­سازد که قادر نیست اقدامات موثری انجام دهد. مبارزات جاری و آینده (مان- اشتایر) آشکارا نشان می­دهند که خواست سازماندهی رزمنده خود توده­ها از اهمیت بالائی برخوردار است. تنها با ادامه مبارزه طبقاتی و بکارگیری اقدامات مناسب با آن مانند اعتصاب و نیز مبارزه­ با  ابزار«همکاری سازش اجتماعی» و «بوروکراسی اتحادیه کارگری» طبقه کارگر توان آنرا خواهد یافت که واقعا  سود مافوق سرمایه را مورد حمله قرار داده و به توافق­های درازمدت به نفع کارگران نایل آید. سیاست خشن اخراج  دهه­های اخیر پناهندگان  در حکومت – کورتز و کوگلر- (Kurz und Kogler) همانند گذشته به پیش برده می­شود.

 شواهد موجود حاکی از آن هستند که همانند بحران 2009/2008  این بار هم از طریق  چپاول مالیات­های عمومی بنام <اقدامات نجات بخش> البته بیش از همه به نفع کنسرن­های بزرگ و به ضرر زحمتکشان سرشکن خواهد شد. کسری بودجه بی­سابقه 31 میلیارد دلاری تاکنونی با برنامه نولیبرالی دولت در تناقض  بوده وبهمین دلیل انتظار آنرا باید داشت که غارت اموال عمومی و تعرض به دست­آورد­های تاریخی طبقه کارگر همچنان ادامه یابد.

در مقابل  تعرض ارتجاعی سرمایه و حکومت در زمینه­های متفاوت، سازماندهی یک مبارزه انقلابی – دمکراتیک کاملا ضروری است . برای اینکار ما یک برنامه همه­جانبه مبارزاتی و خواسته­های مشخصی را تدارک دیده­ایم که در آن در کنار تکمیل و گسترش بیمارستان­ و مراکز تندرستی، همچنین  خواستارلغو قوانین مربوط به  کووید 19 و برداشتن محدودیت­ها برحقوق دمکراتیک در مرکز آن قرار دارند. همچنین افزایش در صد ناخالص پول بیکاری از 55  به 80% و نیز افزایش حداقل دستمزد قانونی خالص به 2500 یورو برای جلوگیری از فقر صدها هزار اتریشی از جمله این خواسته­های قابل دسترسی است. کاهش زمان کار قانونی در حال حاضر به 35 ساعت با دریافت  حقوق مناسب  هم از جمله ابزاز اجتماعی ضروری جهت مهار  بیکاری و جلوگیری از شتاب وفشار روحی کار است.

در سال 2021 ما همچنین صدوپنجامین سالگرد کمون پاریس را به مثابه اولین کوشش برای برقراری دیکتاتوری پرولتاریا جشن می­گیریم. جهت شناخت اهمیت این مبارزه« بقول مارکس« حمله به عرش اعلا »برای امروز همانطور که مارکس و انگلس در آنزمان انجام دادند، که اصول آن، بکارگیری قهر انقلابی برای درهم­شکستن ماشین دولتی ودیگری ضرورت ایجاد حزبی طراز نوین بعنوان اسلحه مبارزاتی برای  پرولتاریاست که از اهمیت جهانشمولی برخوردار است. در سال 1871 خیلی از این دست­آوردها قابل فهم نبوند ویا نفی می­گردیدند که البته دلایل آن این بود که نمایندگان سوسیالیسم علمی در اقلیت بودند و قبل از آنهم هیچ تجربه­ عملی در زمینه ساختمان سوسیالیسم موجود نبود. امروزه اما آموزه­های زیادی از جنبش بین المللی کمونیستی در دست است که ما می­خواهیم سه اخگر راهنمای آن را که به ترتیب همدیگر را تکمیل و مشروط می­کنند نام ببریم.

  • کمون پاریس 1871
  • انقلاب اکتبر 1917 که قدرت شوراها برقرار گردید و در ادامه آن ساختمان سوسیالیسم
  • انقلاب پرولتاریائی کبیر فرهنگی در چین 1976-1966، بمثابه ادامه آگاهانه مبارزه طبقاتی در سوسیالیسم علیه تجدید نظرطلبی و بازگشت به سرمایه­داری

این دست­آوردهای عظیم تاریخی این امکان را فراهم کردند که جنبش کمونیستی همواره سطح بالاتری در جامعه بی­طبقه کسب نماید.

در شرایط فعلی سازمان­های انقلابی و کمونیستی  دربسیاری از کشور­ها برای اهداف طبقه کارگر و انقلاب سوسیالیستی مبارزه می­کنند. «جنگ خلق» که امروزه توسط احزاب مارکسیست- لنینیست – مائوئیست در فیلیپین و هندوستان در جریان است و با وجود سرکوب ارتجاعی و فاشیستی گسترده علیه آنها این جنبش­ها نمونه­های درخشانی از مبارزات پرولتاریا و خلق­های تحت ستم علیه امپریالیسم و ارتجاع­اند.

از نقطه نظر بین­المللی سالهای گذشته نمودار تشدید تعیین کننده تمامی تضاد­های اقتصادی، اجتماعی و سیاسی بود. تشدید رقابت قدرت­های بزرگ امپریالیستی بخصوص USA با China و Russland تاثیر قوی خود را تقریبا  بر تمامی مسایل اجتماعی بجای گذاشته است، بهمین دلیل هم امپریالیست­ها رشد مبارزات طبقاتی را همواره در برابر خود می­بینند. باتوجه به خطرجنگی جهانگیر و تشدید تضاد­های مابین امپریالیستی بخصوص در شکل بروز مبارزه بین قدرت­های امپریالیستی چین و آمریکا جهت تحمیل برتری­طلبی خود بر جهان، ضرورت مبارزه مشترک تمامی کارگران و خلق­های کشور­ها در مبارزه علیه امپریالیسم، استعمار و برتری­طلبی روزبروز افزایش می­یابد. درحوزه  امپریالیسم اتحادیه اروپا- EU ضروری است که همچنان برای درهم ­شکستن آن مبارزه شده و با نظامی­گری و تدارک جنگ توسط دسته­بندی­های امپریالیستی که برعلیه خلق­های تحت ستم و پرولتاریای جهانی در جریان است شدیدا مبارزه شود.

اول ماه مه بعنوان روز مبارزاتی بین­المللی طبقه­کارگر، بیان روشن اقتدار طبقه کارگر در برابر منافع طبقاتی بورژوازی حاکم و تمایل انقلابی این طبقه به آزادی است.  برای اینکه مبارزه سیاسی و نظامی پرولتاریا برای قیام مسلحانه برای تسخیر قدرت سیاسی و سرنگونی ماشین دولتی به جلو رانده شود در اتریش هم حزب واقعی و رزمنده کمونیستی امری حیاتی است. چون بحران ذاتی نظام سرمایه­داری- امپریالیستی را که در شرایط کنونی به اقصا نقاط جهان رخنه کرده­است، نمی­توان با رفرم از میان برداشت. واقعیت بخشیدن به این مهم و رسیدن به جامعه­ بی طبقه انقلابات دمکراتیک خلقی و سوسیالیستی را کاملا ضروری می­سازد.

پرولتاریای تمامی کشورها و خلق­های تحت ستم متحد شوید!

نظام سرمایه­داری – امپریالیستی باید سرنگون شود!

پیش بسوی اانقلاب پرولتاریائی!   برای ایجاد یک حزبی انقلابی – کمونیستی در اتریش!

                                                                                              اول ماه مه 2021

تذکر: این اعلامیه توسط

  IA* RKP – Initiative für den Aufbau einer Revolutionär-Kommunistischen Partei

 (بدیل انقلابی برای ایجاد یک حزب انقلابی – کمونیستی در اتریش) تهیه ­ و درجشن اول ماه مه وسیعاپخش شده­است

برای کسب اطلاعات بیشتربه سایت این سازمان مراجعه   کنید!

prolrevol.wordpress.com      ia.rkp2017 @yahoo.com – iarkp.wordpress.com

……………………………………………………………………………….

ترجمه و تکثیر<یکی ازفعالین چپ در وین – اتریش >

Kontaktadresse: Iran-Rat, Amerlinghaus, Stiftgasse 8, A-1070 Wien

email:shora.sam@gmail.com

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