Archive for the ‘Antiimperialismus’ Category

Es lebe der 1. Mai – internationaler Kampftag der ArbeiterInnenklasse!

27. April 2017

fb1.mai 2017

Auf zum Stalin Platz!(1) Treffpunkt: 9:30 Uhr

An diesem 1. Mai 2017 werden wieder weltweit Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter auf die Straße gehen, um für eine bessere Welt zu kämpfen. Gründe dafür gibt es viele:

Die Barbarei ist grenzenlos. In einer Welt ständig anwachsenden, unvorstellbaren materiellen Reichtums der Großbourgeoisie und ihrer Finanzkonzerne lebt die große Mehrheit der ArbeiterInnen und Werktätigen in bitterem Elend: Mörderische Kriege, erbärmliche Not, massive Umweltzerstörung, Faschisierung und Militarisierung, brutale Gewalt, tödlicher Rassismus, Frauen- und LGBT-verachtender Männerchauvinismus, Perspektivlosigkeit für Kinder und Jugend, unerbittliche Vertreibung und Flucht.

Die Ursachen: Das kapitalistische System, das heute – wie vor zweihundert Jahren – die ArbeiterInnen und Werktätigen in Ausbeutung und Unterdrückung gefangen hält.

Die Arbeiterklasse und die Werktätigen schaffen alle Werte dieser Gesellschaft. Die imperialistischen Großmächte, USA, Japan, EU, Russland und China ringen um die Weltvorherrschaft untereinander, schließen je nach Interesse auch Koalitionen und wollen ihre jeweiligen Konkurrenten ausschalten. Mit allen Mitteln!

(more…)

Advertisements

Yankee-Kriegshetze bekämpfen!

25. April 2017

    fb704-Yankee.doc    fb704-Yankee.pdf

Seit dem 20. Jänner 2017 ist Donald Trump der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Seitdem spüren wir alle mehr und mehr die Umsetzung seiner erzreaktionären Vorstellungen in der amerikanischen Innen- und Außenpolitik. Auf weltpolitischer Ebene ist sein Verhalten äußerst ambivalent bis hin zu unberechenbar. So ist die NATO einmal „obsolet“, dann wieder „bedeutsam“. Aber aufrüsten sollen sie seiner Meinung nach alle. Allein die USA wollen ihr Militärbudget um 54 Mrd. auf über 650 Mrd. USD erhöhen. Das Geld dafür soll u.a. aus der Kürzung von Sozial- und Umweltprogrammen kommen. Von den NATO-Staaten erwartet Trump eine Steigerung ihrer Ausgaben was wiederrum eine direkte Bedrohung für das imperialistische Russland darstellt, was ebenfalls rüstet.

(more…)

Solidarität mit den politisch Verfolgten in Indien! – Solidarität mit den weltweiten Klassenkämpfen!

31. März 2017

saibaba

Im März 2017 zeigte die ultrareaktionäre Marionettenjusitz des alten indischen Staates einmal mehr ihre repressive Haltung gegen jene, die sich aus der Unzufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen heraus organisieren.

Durch ein Gericht in Gadchiroli (Bundesstaat Maharashtra) wurden der Universitätsprofessor für englische Literatur GN Saibaba, der Journalist Prashant Rahi, der Student Hem Mishra, sowie Pandu Narote und Mahesh Tirki unter dem Unlawful Activities Prevention Act (UAPA) als angebliche Mitglieder der den Volkskrieg führenden Kommunistischen Partei Indiens (maoistisch) zu lebenslanger Haft, Vijay Tirki zu 10 Jahren verurteilt. – Ein reiner Gesinnungsprozess, denn die Urteilsbegründung richtet sich ausschließlich gegen das Programm der KPI(m) ohne etwa dem Hauptangeklagten GN Saibaba etwas Konkretes vorwerfen zu können. Ja, sie widerspricht teilweise sogar dem indischen Recht. So kam im Prozess auf, dass die Polizei bei den illegalen Hausdurchsuchungen bei Saibaba Festplatten beschlagnahmte, diese aber nicht als Beweismittel versiegelt hatte. Das heißt ‚belastende‘ Daten konnten durch den Staatsapparat auch nachträglich beliebig hinzugefügt werden.

Dennoch behauptet das indische Regime im Urteil, von dem an den Rollstuhl gefesselten schwerstbehinderten Saibaba sollen staatsgefährdende Handlungen ausgehen! Ursprünglich wurde Saibaba schon im Mai 2014 verhaftet.  Er saß schon 14 Monate im Nagpur Zentralgefängnis unter menschenverachtenden Bedingungen und musste mehrmals wegen seiner gesundheitlichen Probleme auf freien Fuß gesetzt werden, da sich sein Zustand in der Haft mehr und mehr verschlechterte. Einige seiner Mitangeklagten wurden vor dem Prozess auch gefoltert. GN Saibaba war Mitglied in der im Bundesstaat Maharastra legalen revolutionär-demokratischen Front und setzt sich seit 35 Jahren für die Rechte von ArbeiterInnen, Indigenen und anderen in der indischen Gesellschaft Unterdrückten und Ausgebeuteten ein. Weiters sprach er sich gegen die Repression gegen die KPI (m) sowie die Operation Green Hunt aus. Diese ist nämlich entgegen, wie es die indischen Kompradoren gerne glauben machen wollen, keineswegs ‚nur‘ gegen die maoistischen KämpferInnen gerichtet. Nein sie richtet sich in rassistischer Weise auch gegen jene nationalen Minderheiten, wie die Adivasis welche sich gerechtfertigterweise gegen Vertreibung und die Zerstörung ihrer Heimat durch imperialistische Konzerne und der Kompradorenbourgeoisie zur Wehr setzen. Dieses Jahr geht der Widerstand der Naxalbari in sein 50. Jahr und auch wenn der indische Volkskrieg im letzten Jahr schwere Rückschläge einstecken musste, so ist doch sein Weiterbestehen ein Symbol des Befreiungskampfes für alle Ausgebeuteten und Unterdrückten in der Welt.

Deshalb möchten wir auch auf den inhaftierten Genossen Ajith aufmerksam machen, welcher trotz Herzbeschwerden seit zwei Jahren im Hochsicherheitsgefängnis in Pune sitzt. Auch sein Beispiel zeigt wie verbrecherisch der indische Staat durch den UAPA Menschen physisch vernichten möchte, denn Ajith hatte seinen ersten Auftritt vor einem Richter erst 15 Monate nach seiner Verhaftung, und auch ihm wird die medizinische Behandlung verwehrt! Ajith leistete eine herausreichende theoretische Arbeit im Magazin ‚A world to win‘ und gegen den Avakian-Revisionismus.

Zwar hat sich zum Zweck der Freilassung von Genossen Ajith eine demokratische Initiative gebildet, welche neben Parteien und Organisationen auch von bekannten Intellektuellen, wie etwa Noam Chomsky getragen wird. Eine Massenwirkung konnte diese Bewegung aber leider noch nicht entfalten. Auch in Österreich gab es einige Kundgebungen u.a. auch der IA*RKP, allerdings leider ohne die Vernetzung der verschiedenen Gruppen.

Aber die zuvor genannten Personen sind keinesfalls die einzigen vom faschistoiden Modi-Regime Verfolgten. – Sie gehen in die Hunderttausende und wir können hier leider nicht über jeden berichten. Von besonderer Aktualität ist aber das Verfahren gegen 117 GewerkschaftlerInnen von Maruti Suzuki India in Manesar. Darunter 13 unter Mordanklage. Die gegen sie erhobenen Vorwürfe reichen auf den Streik im Juli 2012 zurück, bei dem ein Feuer ausbrach und ein Manager getötet wurde. Hierbei ist die Schuld allein beim Management zu suchen ist welches sich durch Lohndrückerei und schikanierende Vorarbeiter dem Zorn der Massen aussetzte, nicht aber bei fortschrittlichen AktivistInnen. Gerade die Klassenkämpfe in Indien und anderen unterdrücken Ländern, weisen einen hohen Grad an klassenkämpferischem Bewusstsein im Industrieproletariat auf, welches imperialistischen Konzernen wie Suzuki ein Dorn im Auge ist. Allein 2015 und 2016 fanden in Indien zwei Generalstreiks mit jeweils 150 bzw. 180 Millionen Beteiligten gegen die Regierung statt. Dass die österreichische ArbeiterInnenbürokratie des ÖGB kein Interesse hat, Arbeitskämpfe in jenen Ländern zu thematisieren oder sinnvolle Solidaritätsaktionen durchzuführen, sollte niemanden verwundern. So besteht doch die Gefahr, dass der sozialpartnerschaftliche ‚Klassenfriede‘, der ohnehin nicht mehr ist als der Stiefel im Genick des Arbeiter/der Arbeiterin, ins Wanken geraten könnte.

Wir fordern die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen in Indien, sind uns aber bewusst, dass dies wohl nur mit der Befreiung Indiens vom imperialistischen Joch und Zerschlagung des indischen Staates gelingen wird.

saibaba-rollstuhl

Der schwerstbehinderte GN Saibaba benötigt dringend operative Behandlungen, welche ihm das Modi-Regime nicht gewährt

IA*RKP (Initiative für den Aufbau einer Revolutionär-Kommunistischen Partei)

März 2017

ia.rkp2017@yahoo.com

iarkp.wordpress.com

Stiftgasse 8,

1030 Wien

TTIP/CETA/TiSA … Freihandelsabkommen verhindern!

16. September 2016

 DOWNLOAD fb609ttip.doc    fb609ttip.pdf

TTIP/CETA/TiSA …      Freihandelsabkommen verhindern!

Inzwischen ist auch schon die Bundesregierung gegen das Frei­handels­ab­kommen TTIP zwischen EU und USA, zumindest offiziell. Zu stark ist mittlerweile der Wi­der­stand in breiten Teilen der Arbeiter/innen und werktätigen Bevölkerung gegen die Be­schluss­fassung. Den EU-Verant­wort­lichen für die ständigen Verschlechte­run­gen ist noch der gewaltige internationale Protest gegen das sog. Anti-Produkt­piraterie-Abkommen ACTA aus dem Jahr 2012 in Erinnerung, der das Ab­kom­men schließlich zu Fall brachte. Dabei versuchen sie, die Wider­stands­be­we­gung gegen TTIP aufzuweichen, Verwirrung zu stiften und zu des­orien­tie­ren (wie schon bei ACTA, CETA usw.). So sichert z.B. TTIP weniger den „frei­en Han­del“ als viel­mehr den Kapitalexport und die Investitionen der Multis.

Außerdem geht es beim „Frei­handels­ab­kom­­men“ in erster Linie gar nicht um die Ver­besserung des Handels und Kaptalflusses zwischen zwei Partnern, sondern um den Ausschluss anderer Konkurren­ten. Das „Freihan­dels­ab­kom­men“ TTIP zwi­schen EU und USA ist also ein Vertrag zwischen zwei großen imperialistischen Mächten, um die anderen imperialistischen Mächte – insbeson­dere Russland und China – auszu­tricksen. Das verschärft die Konkurrenz zwi­schen den Großmachts­blöcken und damit die Kriegsgefahr, und heizt die statt­findenden Kriege und Kon­flikte weiter an. Die Eurasische Union und die Schanghai-5 werden sicher enger zusammenrücken gegen das immer engere Nordatlan­tische Wirtschafts­bünd­nis TTIP – nicht nur wirtschaftlich, sondern eben auch politisch und militä­risch.

Der Hauptinhalt von TTIP ist nicht der „freie Han­del“, sondern das Verbot aller staat­lichen Beschränkungen für Investitionen und Handelsproduk­te. Das meist­zitierte Beispiel ist das us-amerikanische Chlorhuhn, das bis jetzt in der EU aus gesundheitlichen Grün­den nicht zuge­lassen ist. Es geht aber insgesamt darum, dass die großen Kon­zer­ne zukünftig gegen jedes „profitbehindernde“ Gesetz kla­gen und dieses durch nichtstaatliche „Schiedsgerichte“ aufhe­ben können.

Wir kennen das zur Genüge von der EU: Wenn ein großer EU-Kon­zern mit Lob­by­ing im EU-Rat und EU-Parlament ein EU-Gesetz durchdrückt, dann ist das ent­spre­chende z.B. öster­reichische Ge­setz, aufgehoben: EU-Recht bricht teilstaat­li­che Rech­te. Ebenfalls von der EU kennen wir die gesundheits- und sozialgefähr­den­de Tatsache, dass Gesetze für den „freien Fluss des Kapitals“ (die „Kapital­frei­hei­ten“) EU-gesamt geregelt werden, wäh­rend soziale, arbeits­recht­liche Gesetze, sowie Na­turschutz-, Wohnbau-Gesetze usw., also alles was der Absicherung un­seres Lebens dient, auf staatlicher Ebene geregelt wird. So setzen die Ban­ken und Kon­zerne ihre Interessen zentral durch, während die Arbeiter/in­nen und Be­völ­ke­rung in den ein­zelnen Län­dern gegen jede einzelne Regierung Sozial­abbau und Ver­schlech­terung der Ar­beits­bedingungen auskämpfen müssen – und außerdem das EU-Recht des Mono­polkapitals dabei nicht verletzt werden darf. Auf ver­schärf­te Weise soll durch TTIP dieser Zustand jetzt zugunsten us-amerika­ni­scher Konzer­ne ausgedehnt wer­den: Gesundheitlich bedenklich? Arbeitsrecht­lich inak­zep­tabel produziert? Egal was die österreichischen Gesetze vorschreiben – der freie (profitable) Kapitalfluss darf nicht behindert werden!! TTIP-Recht bricht ge­setzlich fi­xier­­te Rechte und Schutzbestim­mungen!

Durch eine Verhinderung von TTIP und CETA wird die Gefährdung der ar­bei­ten­den Bevölkerung nicht dauerhaft beseitigt, aber es ist ein erster Schritt und führt zur Veränderung der Kräfteverhältnisse in der Gesellschaft. Sie werden mit neuen Verträgen daherkommen und wieder ver­suchen, deren Inhalt vor uns ge­heim zu hal­ten, wie schon oft. Wir leben in einer Gesellschaft, wo die großen Konzerne über uns bestimmen, in einer Diktatur unter Führung des Monopolkapitals. Für eine dauerhafte Besserung der Umstände muss diese Diktatur der we­nigen Kapital­besitzer über die große Mehrheit der Arbeiten­den gestürzt wer­den.

Nur eine neue Gesellschaft im Sozialismus kann mit den Missständen des Kapita­lis­mus wirklich aufräumen. Dafür kämpfen wir als revolutionäre Kommunist/in­nen.

 

TTIP verschärft Konkurrenz und Kriegsgefahr! Weg damit!
TTIP hebt Schutzbestimmungen auf! Weg damit!
TTIP bedeutet ungebremste Herrschaft der Banken und Konzerne! Weg damit!
Kämpfen wir gegen imperialistische Bündnisse für proletarische Revolution und Sozialismus!

—————————————————————————-

Wir verbreiten seit 1995 Flugblätter, mit denen wir uns vor allem an klas­sen­be­wusste Arbeiter/innen wenden. Die Texte wer­den auch in der seit 2001 er­schei­nen­den Zeitung ‚Proletarische Revolu­tion’ ab­ge­druckt. Unser Ziel ist eine Ge­sellschaftsord­nung oh­ne Klassen, ohne Unter­drückung und Aus­beu­tung. Dazu muss die Klas­se der Arbeiterin­nen und Ar­bei­ter eine eigene Kampf­par­tei auf­­bau­en, die Macht ero­bern, die Be­si­tzer der Pro­duk­tions­mittel ent­eignen und den Klas­sen­kampf fortsetzen, bis alle Reste der bür­­ger­­lichen Ord­nung ver­schwun­den sind. Wir stellen uns in die Tra­di­tion der in­ter­na­tiona­len re­vo­lu­tionär-kom­mu­nistischen Bewe­gung, die Mit­te der 1960er Jahre in Aus­einan­der­se­­tzung mit den Feh­lern der KPdSU und in schar­fem Kampf gegen die Weg­bereiter des büro­krati­schen Staats­kapi­talismus in der Sow­­jet­union eine mar­xis­tisch-leni­nistische Gene­ral­linie vertei­digt hat und zur Grün­dung neuer kommu­nis­tischer Par­tei­en führte. Wir sind revo­lutio­nä­re Kom­­mu­­nis­t/innen und des­halb nicht in der KPÖ orga­ni­siert.

Wir können uns die Reichen nimmer leisten!

19. Juni 2016

fb606-reichen.doc     fb606-reichen.pdf

Wir können uns die Reichen nimmer leisten!

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch! Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch! Juni 2016

Angeblich soll das Bruttoinlandsprodukt (BIP) heu­er wieder um 1,6% steigen – hurra! Aber was haben wir davon?!!

Nach einer WIFO-Studie sind innerhalb von 10 Jahren in Österreich die Ein­kom­men der reichsten 10% im Vergleich zu den ärmsten 10% geradezu explo­diert, der Unterschied schnellte vom 11-fachen auf das 23-fache!

Über eine Million Arbeiter/in­nen (und klei­ne Angestellte) waren im letzten Jahr zu­min­dest eine zeitlang arbeitslos; im Durch­schnitt hatten wir 400.000 Arbeitslose. 140.000 Arbeiter/innen verdienen so wenig, dass sie die Mindestsicherung beziehen, um auf 837 € im Monat zu kommen (und das sind 3/4 der Mindestsicherungsbezieher/in­nen). Daran wird auch die gewaltige BIP-Steigerung von 0,9% auf 1,6% nichts än­dern…

1/6 aller Mieter/innen lebt in Wohnungen, die zu klein, zu teuer … oder auch zu ver­schimmelt sind. Drei Viertel aller Be­schäf­tig­ten geht in die Arbeit, auch wenn sie krank sind, damit sie in der Firma nicht noch mehr unter Druck kommen oder gar auf der nächsten Kündigungsliste stehen. Die Steuer­reform hat vor allem die Bestver­diener begünstigt. Und die Gewinne der Kapitalisten steigen wieder kräf­tig…

Wie machen die das?

Wenn du genug Vermögen und gute Beziehungen hast, dann kannst du dir von der Bank 10 Million € leihen, derzeit fast ohne Zinsen. Du mietest Räum­lichkeiten; dann kaufst du dir Maschinen (z.B. um 5 Mill.), Materialien (3 Mill.) und Arbei­ter/in­nen (2 Mill.). Diese produzieren für dich Waren. Wenn du gute Beziehungen hast, dann kannst du diese Waren auch (für dich) günstig verkaufen, z.B. um 8 Millionen. Nach 5 Jahren hast du die Maschinen abbezahlt (z.B. jedes Jahr 1 Million) und kaufst modernere Maschinen.

Betriebswirtschaftlich gerechnet steckst du jedes Jahr 6 Mill. € in die Firma (Maschinenabnützung und Miete, Material, Löhne) und bekommst 8 Mil­lionen raus. Wo­her kommen die 2 Million plus? Die Arbeiter/innen haben in der Produktion den Wert der Materialien (Halbfertigware zu Fertigwa­re) von 3 auf 7 Mill. erhöht, dafür 2 Mill. Lohn be­kommen und du streichst die 2 Millionen Gewinn ein. Du hast nichts getan, als das „Unternehmer-risiko“ zu tragen; d.h. wenn die Investition nicht profitabel war, gehst du bankrott, entlässt die Ar­beiter/innen (die den Lohnausfall vom Staat ersetzt bekommen) und gründest mit neuen Partnern eine neue Firma, die dann hoffentlich Gewinn ab­wirft… Marx nennt das Ausbeutung: Die Arbei­ter/innen produzieren Mehrwert, den sich der Ka­pitalist beim Verkauf der Waren aneignet. (In un­serem Beispiel haben die Arbeiter/innen 2 Mill. Lohn erhalten und 2 Mill. Mehrwert für den Ka­pi­talisten produziert, dem der Betrieb gehört.) So einfach.

Warum das nicht alle so machen?!

Weil du zum Beispiel kein großes Vermögen und keine guten Beziehungen zu Banken, Lieferanten, Transportunternehmen usw. hast. So ist das in un­serem Gesellschaftssystem: Wer zur Kapitalisten­klasse gehört, hat es leicht, die Millionen zu ver­mehren – wer keine Millionen hat, muss sich am AMS um eine miese Ar­beit umschauen oder mit „Notstand“ und 837 € Mindestsicherung auskom­men – so­fern sie überhaupt „anspruchsberechtigt“ sind. Und gleichzeitig erhöhen besonders die Großkapitalisten und Monopole ihre Gewinne.

Auch wenn die Dauerwirtschaftskrise in den nächsten Jahren „überwunden“ würde – was wir nicht erwarten – wird für uns die Arbeitslosigkeit und damit der Lohndruck und Sozialabbau weiter­gehen. Und wenn du und deine Familie mit den 3 Teil­zeit-Niedriglöhnen nicht auskommen, müsst ihr noch einen vierten Teilzeitjob z.B. in der Nacht annehmen. Und wenn du nach der nächsten Miet­erhöhung (pardon: Betriebskostenanteil) nicht mehr mitkommst und auch kein Geld für eine Ab­löse hast, musst du jedes Scheißloch als Wohnung akzeptieren. Und wenn du krank wirst… daran darf ich gar nicht denken!

So funktioniert aber das heutige Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, der Kapita­lismus: Wer viel Geld hat, kann es vermehren; wer keins hat, ha­ckelt sich zum Trot­tel und es geht sich trotzdem nie bis zum Monatsende aus.

Wer wirklich meint, dass wir Arbeiter/innen, klei­nen Angestellten, Arbeitslosen usw. uns die Reichen nicht mehr leisten können, sollte vor allem politisch daran arbeiten, dass das ganze Ausbeutersystem verschwindet. Natürlich sind radikale Reformen auf dem Weg dahin notwendig, damit wir nicht im Elend versinken:

  • Mindestlohn von 10 € pro Stunde!
  • Steuerfrei bis 2000 € im Mo­nat!
  • Stark anstei­gende Besteuerung von Einkom­men und Kapitalbesitz!
  • Gesetzliche 30-Stunden­wo­che!
  • Enteignung leerstehender Wohnungen und deren Vermie­tung durch die Ge­meinde!
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs und Null­tarif!
  • Arbeitsrechtliche und so­zialpolitische Gleich­stellung aller in Österreich lebenden!

usw.

Das alles sind aber nur Überlebensforderungen in Zeiten der kapitalistischen Dauerkrise und Kern­punkte zur Mobilisierung großer Teile der arbei­tenden Bevölkerung (und ihrer Angehörigen) im Kampf gegen das bestehende Gesellschaftssystem.

Die Ursache für alle Übel ist der Privatbesitz an Kapital und Produktionsmitteln. Früher, bevor es moderne Maschinen gab, besaß jeder Schuster sein Werkzeug, mit dem er Schuhe herstellte. Heute be­sitzt ein Spekulant ein Aktienpaket an einer Schuh­fabrik und kassiert die Dividende, ohne einen Fin­ger gerührt zu haben (weil die Kapitalverschiebun­gen am Weltmarkt ein von ihm bezahlter Börsen­makler per Mausklick für ihn erledigt hat).

Wir sagen deshalb: Das weltweite kapitalistische Ausbeutersystem ist überreif zum Sturz. Nur wird es nicht von selbst stürzen, weil es der bürgerliche Staat schützt und stützt – mit Gerichten, Polizei und Militär, Subventionen, Bankenrettungen usw. Der Kapitalismus kann nur durch die vereinte Ak­tion der von ihm Betroffenen im Inland und in den Neokolonien (z.B. am Balkan) durch eine Re­vo­lu­tion ge­stürzt werden. Wir nennen das proletarische Revolution, weil die Proletarier/innen die am meis­ten ausgebeuteten und unterdrückten Teile der Be­völ­kerung sind und am besten eine neue Gesell­schaft unter ihrer Herrschaft errichten können.

Wir verbreiten seit 1995 Flugblätter, mit denen wir uns vor allem an klas­sen­be­wusste Arbeiter/innen wenden. Die Texte wer­den auch in der seit 2001 er­schei­nen­den Zeitung ‚Proletarische Revolu­tion’ ab­ge­druckt. Unser Ziel ist eine Ge­sellschaftsord­nung oh­ne Klassen, ohne Unter­drückung und Aus­beu­tung. Dazu muss die Klasse der Arbeiterin­nen und Arbei­ter eine eigene Kampf­partei auf­­bau­en, die Macht erobern, die Be­sitzer der Pro­duk­tions­mittel ent­eignen und den Klas­sen­kampf fortsetzen, bis alle Reste der bür­ger­­lichen Ordnung verschwun­den sind. Wir stellen uns in die Tra­di­tion der interna­tiona­len re­volutionär-kommu­nistischen Bewe­gung, die Mit­te der 1960er Jahre in Auseinan­der­se­tzung mit den Feh­lern der KPdSU und in scharfem Kampf gegen die Weg­bereiter des büro­kratischen Staats­kapi­talismus in der Sowjet­union eine mar­xis­tisch-leni­nistische Generallinie ver­tei­digt hat und zur Grün­dung neuer kommunistischer Par­tei­en führte. Wir sind revo­lutio­nä­re Kommunis­t/innen und des­halb nicht in der KPÖ orga­ni­siert.

IARKP

Initiative für den Aufbau einer

Revolutionär-Kommunistischen Partei

Stiftgasse 8, A-1070 Wien, ia.rkp2017@yahoo.com

iarkp.wordpress.com

Proletarische Revolution

Revolutionär-kommunistische Zeitung in Österreich

prolrevol.wordpress.com

alle: Stiftgasse 8, A-1070 Wien

(Juni 2016)

 

Flüchtlinge unterstützen! Kriege stoppen! Imperialismus stürzen!

3. September 2015

 

download.doc-FB509-flücht-imp    download.pdf-FB509-flücht-imp

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!                      

Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!                                                  

3. September 2015 (145 npc)

Wer hat denn die Kriege in Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen, Mali usw. angefangen? Wer hat denn damit in diesen Ländern unerträgliche Lebensbedingungen für die Volksmassen verursacht?

Und wer tut jetzt so, als ob sie nichts damit zu tun hät­ten und völlig überrascht wären, dass Millionen Men­schen die Flucht ergreifen?

Millionen von Kriegsvertriebenen und Hungerflücht­lin­gen leben in den Nachbarländern der Kriegsschau­plätze, in Pakistan, Iran, Türkei, Jordanien, Libanon, Ägyp­­ten, Tunesien usw. unter absolut menschen­un­wür­­­di­gen Bedingungen. Nur wenige von ihnen schaf­fen es nach Europa, vor allem nach Griechenland und in andere südosteuropäische Länder, wo der Groß­teil an den Schengen-Grenzen der EU-Festung scheitert.

Inzwischen sind so viele Menschen auf der Flucht vor der von den EU- und den USA-Imperialisten verur­sach­ten Katastrophe, dass die Schengen-Grenzen we­der im Mittelmeer noch am Balkan halten.

Die ständig steigende Zahl der auf der Flucht ertrunkenen, erstickten oder sonstwie gestorbenen Menschen erschüttert jetzt auch immer größere Teile der in der EU-Festung le­benden Arbeiter/innen und Werktätigen. Bisher hat der weit­aus größte Teil die Zehntausenden ertrunkenen Flücht­lin­ge eher mit einem bedauernden Achselzucken zur Kennt­nis genommen („schrecklich, aber was geht mich das an? was soll ich da tun? …“).

Inzwischen sehen aber – ausgelöst durch die auch direkt bei uns auftauchenden erschöpften Menschen – immer mehr Österreicher/innen, dass das keine abstrakten Zahlen von Fluchtopfern und Todeslisten sind, sondern Menschen wie wir, die zu ihrem Unglück nicht in der EU geboren wur­den.

Die Flüchtlinge kommen aus Ländern, die von den EU-Groß­­mächten (zusammen mit den USA) in jahrelange Kriegs­­schauplätze verwandelt wurden. Kriege fallen natürlich nicht vom Himmel und brechen nicht einfach aus, sondern sind die Fortsetzung der im­pe­rialistischen Politik mit militärischen Mitteln. Fast alle heu­tigen Kriege entstehen aus der Konkurrenz und Rivalität der imperialis­ti­schen Großmächte. In Nahost, West- und Mittelasien so­wie Nordafrika kämpfen vor allem Russland, USA, Eng­land und Frankreich um den Erhalt und die Ausdehnung ihrer traditionellen neokolonialen Einflussgebiete.

Bis in die 1980er Jahre war Afghanistan eine russische Halb­kolonie, und Syrien und Irak waren enge Verbündete der damaligen Sowjetunion. Deshalb unterstützten die USA (im Bündnis mit England und anderen europäischen Imperialisten) den Aufbau und die Bewaffnung der Taliban als islamische „Freiheitskämpfer“ gegen die russischen Be­satzungstruppen.

Während der iranischen Revolution 1978/79 organisierten die imperialistischen Herrscher Frankreichs zusammen mit ihren Kumpanen aus Britannien, Deutschland und USA die Konferenz von Guadeloupe um die Machtübergabe an Aya­tollah Khomeiny (als Ersatz für den bisherigen Schah) zu akkor­dieren.

1990 und dann wieder 2003 begannen die USA mit zahlrei­chen militärischen Verbündeten aus Europa Kriege gegen Irak, um größeren Einfluss im Ölgeschäft zu erlangen.

2011 starteten Frankreich und England (mit weiteren Verbündeten) einen Krieg gegen Libyen, um die dortigen Ölfelder unter ihre Kontrolle zu bekommen.

Im selben Jahr entfachten mehrere EU-Großmächte und USA einen mörderischen Krieg in Syrien, um den Einfluss Russlands zurückzudrängen und selbst die Kontrolle über das Land zu übernehmen.

2012 startete Frankreich mit militärischer Unterstützung einiger weiterer europäischer Länder, darunter Österreich, einen Feldzug in Mali, um ihre dortige Marionetten­regie­rung zu retten (ebenso wie Frankreich davor in Zentral­afrika militärisch eingegriffen hatte).

Auch der Aufschwung der IS im vergangenen Jahr ist nicht im luftleeren Raum passiert. So traf sich im Mai 2013 US-Senator John McCain nachweislich mit Ibrahim al-Bagh­da­di, dem späteren Führer der IS und weiteren Führern der FSA und versprach Unterstützung im Kampf gegen die sy­rische Regierung.

Noch immer wollen es viele Menschen in Österreich und den reicheren Ländern der EU nicht wahr haben, dass ihre Regierungen unmittelbar Schuld an den Katastrophen rings um die EU haben. Dass sie selbst mitschuldig sind, weil sie diese Regierungen gewählt haben und nichts dagegen un­ter­nommen haben, dass ihre Regierungen diese Kriegs­po­li­tik ständig wei­ter umsetzen.

Wir leben im Zeitalter des Imperialismus, das heißt in einer Spätphase des Kapitalismus, wo in den hochentwickelten Industriestaaten die Banken und Industriebetriebe zu rie­sigen Konzernen und internationalen Monopolen, dem Fi­nanzkapital, verschmolzen sind und den Staatsapparat fast vollständig kontrollieren. Diese großen Konzerne haben sich die Welt untereinander aufgeteilt, beuten „ihre“ Neo­kolonien aus und stützten sich dabei politisch und militä­risch auf „ihre“ imperialistischen Staaten. Sie benützen die Ar­­meen „ihrer“ Staaten wie Privatarmeen, versuchen ihnen passende Parteien und Politiker ans Ruder zu bringen und arbeiten dabei mit Korruption und kriminellem Druck.

So haben z.B. die us-amerikanischen Öl- und Rüstungs­kon­­zerne die Präsidenten Bush sen. und jun. an die Regie­rung gehievt, um die Irak-Kriege um Öl und Vor­macht­stel­lung in Westasien zu beginnen.

Die österreichischen imperialistischen Konzerne haben nach 1990 z.B. massiv in die Außenpolitik eingegriffen und von der Regierung gefordert, die militärische Zerschla­gung Ju­go­slawiens voranzutreiben, was auch zu einer rie­si­gen Flücht­lingswelle führte. Der berüchtigte Außen­mi­nis­ter Alois Mock erntete dann großes Lob für seine verbre­che­­ri­schen „Verdienste“ von den österreichischen (aber auch von deutschen und anderen) Großkonzernen und Banken.

Wenn wir uns speziell die Machenschaften des österrei­chischen Imperialismus in den letzten Jahrzehnten an­schauen, die politischen und militärischen Verbrechen der „eigenen“ Ausbeuterklasse ins Blickfeld rücken, dann liegt der Schwerpunkt sicherlich in Ex-Jugoslawien und ande­ren osteuropäischen und Balkan-Ländern, wo Österreich teilweise nach wie vor – trotz Krisen und Rückschlägen wie etwa bei der Hypo, noch vor Deutschland und Russ­land – der wichtigste imperialistische Investor und Ausbeu­ter der dortigen Arbeiter/innenklasse und Volksmassen ist.

Auch wenn sich „unsere“ herrschende Klasse fallweise „neu­tral“ gebärdet, nimmt sie doch – im Rahmen ihrer Möglichkeiten – als kleiner Imperialist am erbitterten Kampf um die weltweite Neuverteilung der neokolonialen Einflusszonen teil.

Seit etwa 50 Jahren gibt es fast keine (direkten) Kolonien mehr, d.h. Länder in denen eine europäische (oder nord­amerikanische oder asiatische) Großmacht direkt die Kolo­nialverwaltung und Kolonialarmee einsetzt, das Land und die dortigen Völker vom sogenannten „Mutterland“ aus re­giert, unterdrückt und ausbeutet. Im Gefolge der Volksbe­freiungskämpfe nach dem Zweiten Imperialistischen Welt­krieg wurden fast alle ehemaligen Kolonien bis Ende der 1960er Jahre formell unabhängige Staaten. Aber das heißt nicht, dass sie politisch und wirtschaftlich wirklich unab­hängig geworden wären. Der koloniale Imperialismus hat sich unter Führung der USA (und später der sozialimperia­listischen Sowjetunion) in einen neokolonialen Impe­rialis­mus umgewandelt und dabei erneuert. Auch wenn in den letzten Jahren immer wieder Regierungen in abhängigen, neokolonialen Ländern von imperialistischen Mächten ge­stürzt und durch willfährigere Marionetten ersetzt wur­den, ist heute das Zeitalter der direkten Kolonialregierungen vorbei. Die vom Imperialismus völlig abhängige Kompra­doren-Bourgeoisie und Regierungen der Neokolonien be­kom­men einen be­stimmten politischen Spielraum zuge­stan­den, solange sie dafür sorgen, dass für die aus­ländi­schen imperialistischen Her­ren günstige Ausbeutungs­be­din­gungen garantiert sind – wie die jeweiligen ein­hei­mi­schen Lakaien der Impe­rialisten das in ihren Ländern errei­chen und durchsetzen bleibt weitgehend ihnen überlassen. Be­merkenswert dabei ist allerdings, dass in den letzten zwei Jahrzehnten vorwie­gend stark religiöse Parteien und Strö­mungen von den Im­perialisten forciert wurden – auch z.B. in Indien die hin­du­faschistische Strömung um den anti­moslemischen Massen­mörder und jetzigen BJP-Minis­ter­präsidenten Modi.

Durch die seit 2008 anhaltende Weltwirtschaftskrise hat sich die Konkurrenz zwischen den großen Imperialisten deut­lich gesteigert, und durch den Aufstieg Chinas auf dem Weg zu einer imperialistischen Großmacht und das Wie­der­erstarken Russlands sind verschärfende Faktoren dazu gekommen. Deshalb haben die Zahl und der Umfang blu­tiger Kriege weiter zugenommen, und die Gefahr eines direkten Kriegs zwischen imperialistischen Großmächten, z.B. zwi­schen China und USA oder auch zwischen NATO-Mächten und Russland steigt ständig. Nur in einem solchen Gesamt-Zusammenhang können auch die Hintergründe der aktuellen Flüchtlingsströme nach Europa richtig verstan­den werden.

Wir müssen Men­schen, die es schaffen, bis nach Österreich zu gelangen, kon­kret und tatkräftig unterstützen und ihnen bei der Wei­ter­reise helfen, wenn sie in andere EU-Länder wollen. Aber auch noch so große Einsatzbereitschaft führt keine politische Lösung herbei und ändert nichts an den Fluchtgründen. Immer mehr Men­schen werden aus den Neokolonien fliehen, weil dort die Lebens­situa­tion für die Volksmassen ständig unerträg­licher wird – auch wenn die Imperialisten gerade keine Kriege führen, son­dern „nur“ die alltägliche Ausplün­de­rung vorantreiben.

Die Arbeiter/innen und Volksmassen in den imperia­listi­schen Metropolen müssen sich bewusst werden, dass das kapitalistisch-imperialistische Weltsystem die Ursache für das zunehmende Elend in allen Ländern, auch innerhalb der EU, vor allem aber in den abhängigen und von Kriegen geschüttelten Ländern ist.

Solange der Imperialismus weiter besteht, wird es keinen Ausweg aus dieser Misere geben, denn es ist nicht eine fal­sche Politik „unserer“ Regierungen, die dieses Elend her­vor­bringt. Es sind die Konkurrenzverhältnisse im Kapita­lis­mus, die sich im imperialistischen Stadium auf äußerste verschärfen und die herrschenden Klassen dazu zwingen, die Ausbeutung und Ausplünderung rücksichtsloser als ihre Konkurrenten voranzutreiben.

So werden das Elend in den Neokolonien und die imperia­listischen Raubkriege erst ein Ende finden, wenn es der Arbeiter/innenklasse und den Volksmassen gelingt, die Herr­schaft des Kapitals in einer proletarischen Revolution zu stürzen. Dafür arbeiten und kämpfen wir.

ازپناهندگان حمایت نمائیم! به جنگ­ها پایان دهید! !امپریالیسم را سرنگون کنید

26. August 2015

FB509 persisch-flüchtling 4

ازپناهندگان حمایت نمائیم!

به جنگ­ها پایان دهید! امپریالیسم را سرنگون کنید!

چه کسانی جنگ را درافغانستان، عراق،سوریه، لیبی، مالی و…آغازکردند؟ چه کسانی بانی این شرایط مصیبت­باربرای تودهای مردم دراین کشورهاهستند؟

وحال چه کسانی عوامفریبانه برای آنها اشک تمساح می­ریزند ومنکردست داشتن دراین جنایات جنگی می­شوند؟وادعا می­کنند که از فرار میلیونها انسان غافلگیرشده­اند؟

میلیونها آواره از جنگ وگرسنگی، درکشورهای همسایه مناطق جنگ ­زده، درپاکستان، ایران، ترکیه، اردن، لبنان،مصر، تونس وغیره درشرایط بغایت اسفناکی بسر می­برند. تنها اندکی ازآنها موفق می­شوند به اروپا،بخصوص به یونان ویا دیگرکشورهای جنوب اروپا بیایند. بخش بزرگی ازآنها درپشت مرزهای شنگن- حصارهای اتحادیه اروپا- متوقف می­شوند.

درشریط کنونی انبوه فراریان به حدی است که حتی مرزهای شنگن دردریای مدیترانه و بالکان هم دربرابرآنهائی که ازفجایع جنگی­ای که امپریالیست­های اتحادیه اروپا وایالت متحده آمریکا پدید آورده اند، تاب مقاومت ندارند.

حال تعداد رو به افزایش فراریانی که دردریا غرق و به کام مرگ فرو می­روند ویا کشته می­شوند، بخش بزرگی ازکارگران وزحمتکشان را که درون-حصارهای اتحادیه اروپا- زندگی می­کنند، متاثرکرده وبه تکان آورده است. تا حال ،غرق شدن دهها هزار پناهنده با یک اظهارتاسف وهمدردی زبانی روبرو می­شد­ („وحشتناک است ولی چه ربطی به من دارد؟ازمن که کاری بر نمی­آید؟…“) ولی اکنون مردم اتریش درمقابل خود انسانهائی واقعی ،خسته ودرمانده ای را می بینند ونه آمارهای مجردی ازگریخته­گان ازجنگ وکشته شدگان، بلکه انسانهائی مانند ما که بدبختانه در اتحادیه اروپا به دنیا نیامد­ه­اند.

آنها ازکشورهای می­آیند که توسط قدرت­های بزرگ اروپا(دراشتراک با ایالات متحده آمریکا) به مناطق جنگی تبدیل شده­اند. طبیعی است که جنگ­ها ازآسمان فرو نمی­افتند وخود­بخود پدید نمی­آیند، بلکه آنها حاصل ادامه سیاست­های امپریالیستی بصورت ابزارنظامی هستند. تقریبن تمامی جنگ­های کنونی نتیجه رقابت وهژمونی­طلبی قدرت­های بزرگ امپریالیستی درخاورنزدیک ،آسیای غربی و مرکزی ونیزشمال آفریقا است .این قدرتها ، ایالات متحده آمریکا، انگلستان،روسیه وفرانسه برای حفظ وگسترش حوزه­های سنتی نومستعمراتی خود درمبارزه وزورآزمائی­اند.

تا سالهای1980 افغانستان یک نیمه مستعمره روسیه بود وسوریه وعراق متحدین نزدیک اتحاد شوروی بودند،بهمین دلیل ایالات متحده آمریکا(دراتحادباانگلستان ودیگرامپریالیست­های اروپائی) طالبان را بعنوان“ آزادی­خواهان مبارز“ اسلامی دربرابر اشغالگران روسی ایجاد ومسلح نمود. درسال 1978/1979 امپریالیسم فرانسه، همراه با متحدینش، انگلستان، آلمان وایالات متحده آمریکا درکنفرانس گوادالوپ تعویض قدرت را به خمینی برای جانشینی شاه، سازماندهی نمودند.

درسال 1990 وباردیگر2003 ایالات متحده آمریکاهمراه با تعدادزیادی ازمتحدین نظامی­اش دراروپا جنگ علیه عراق را بخاطردست­یابی به منابع نفتی آغازکرد.

درسال 2011 فرانسه وانگلستان با دیگر متحدینشان جنگ دیگری را علیه لیبی شروع کردند برای اینکه حوزه های نفتی آنجا را تحت کنترل خود درآورند.درهمین سال چندین قدرت بزرگ اروپائی وایالات متحده آمریکا جنگ بربرمنشانه وضد انسانی را توسط مزدورانشان درسوریه بخاطر عقب راندن نفوذ روسیه وبدست گرفتن کنترل این کشور آغازکردند.

درسال2012،فرانسه با حمایت چندین کشوراروپائی،ازجمله اتریش برای نجات رژیم دست­نشانده خود ازخطرنابودی، یک لشگرکشی تمام عیار را به مالی آغازکرد(همانند مداخله نظامی درآفریقای مرکزی وساحل عاج).

هم­چنین پاگیری وجهش دارودسته خلافت اسلامی(ISIS) درسال گذشته خود بخود صورت نگرفت.درسال 2013 سناتورآمریکائی جان مک کین(John McCain) که درسندهای رسمی افشاء شده است با ابراهیم البغدادی ودیگررهبران(ISIS) ملاقات میکند وقول همکاری و پشتیبانی به آنها درمبارزه علیه سوریه را می­دهد.

هنوزاکثریت بزرگی ازمردم اتریش وکشورهای ثروتمند (EU) نمی­خواهند بپذیرند که دولت­های آنها مسئول بلاواسطه فجایعی هستند که دربیرون ازحصار اتحادیه اروپا صورت می­گیرد. بهمین دلیل آنهائی که چنین دولت­های را انتخاب می­کنند، واعتراضی به آنها ندارند درایجاداین وضعیت غیرانسانی مقصرند.

ما درعصرامپریالیسم یعنی درمرحله بالای تکاملی سرمایه داری زندگی می­کنیم. درکشورهای پیشرفته صنعتی،بانک­ها وصنایع به کنسرن­های بزرگ وانحصارهای بین المللی تبدیل، و با سرمایه مالی ادغام شده­اند، ودستگاههای دولتی را کاملن کنترل میکنند.آنها جهان را بین خود تقسیم کرده­اند، وهریک طعمه­های کشورهای نومستعمراتی „خویش“ را استثمار می­کنند و دراین غارتگری کاملن متکی به دولت­های خودی هستند. آنها ازارتش امپریالیستی“خودی“بمثابه ارتش خصوصی استفاده می­کنند، وباکمک رشوه وتطمیع وحتی اعمال تبهکارانه می­کوشند سیاست­مدارانی را به قدرت برسانند که منافع آنها را تامین کنند. بدین گونه بود که کنسرن­های نفتی وصنایع نظامی رئیس جمهوربوش- پدر وپسر- را به قدرت رسانید­ند،برای اینکه جنگ برای نفت درعراق را برای تامین موقعیت برترخود درآسیای غربی آغاز نمایند.

کنسرن­های امپریالیستی اتریش هم بعداز1990 با قدرت تمام ویکپارچه درسیاست داخلی مداخله نظامی نموده واز دولت خواستند، تجزیه یوگسلاوی را عملی نماید. مداخله ای که منجر به روان شدن سیلی ازپناهندگان دردهه 90 به اتریش ودیگر کشورهای اروپائی گردید.وبخاطرهمین خوش­خدمتی آقای آلیوس موک(Alois Mock) وزیر امورخارجه وقت اتریش ازطرف کنسرن­های اتریشی(هم­چنین آلمانی ودیگران) مورد تقدیر وتمجید قرار گرفت.

اگر ما دسایس امپریالیسم اتریش را درچند دهه اخیرمورد مطالعه قرار دهیم، بخوبی میتوان جنایات سیاسی ونظامی طبقه استثمارگر „خودی“ را آشکار کرد، که مرکزثقل آن هم­چنان در یوگسلاوی سابق قرار می­گیرد، جائی که اتریش هنوزبا وجود بحران هیپو آدریا آلپ بانک(Hypo Alpe Adria) حجم سرمایه کذاری­هایش بیشتر از آلمان وروسیه است، وبزرگترین استثمارگرکارگران و توده زحمتکش در کشورهای اروپای شرقی وبالکان می­باشد.اگرچه طبقه حاکم „ما“ می­کوشد خودرا گهگاهی فرصت­طلبانه بیطرف نشان دهد ولی به تناسب قوایش بمثابه یک امپریالیسم کوچک درجنگ بیرحمانه­ای که دروسعت جهانی، جهت تقسیم مجدد نومستعمرات وکسب بازارهای جدید درجریان است، شرکت مستقیم داشته وبرای سهم خود مبارزه می­کند.

نزدیک به 50 سال است که مستعمرات مستقیم، یعنی کشوری که درآنجا یک کشوراروپائی ویا آمریکای شمالی وآسیائی، که دارای یک دستگاه اداری پرقدرت مستعمراتی باشد، وبرکشور مفروض ومردم آنجارازکشور“ مادر“ حکومت، وآنها راسرکوب و استثمارنماید وجود ندارد. بدنبال مبارزات رهائی­بخش بعدازجنگ جهانی دوم، تقریبن تمامی کشورهای مستعمراتی قبلی درمقطع دهه 1960 رسمن بصورت کشورهای مستقل درآمدند. البته این بدان معنی نبود که آنها ازنظر سیاسی واقتصادی واقعن مستقل شده باشند. این کشورهابعدازچندی توسط امپریالیسم مستعمراتی برهبری ایالات متحده آمریکاث3وبعدها سوسیال امپریالیسم شوروی به کشورهای نومستعمراتی تبدیل شدند. هرچند که درسالهای اخیررژیم­ها درکشورهای وابسته ونومستعمراتی توسط قدرت­های امپریالیستی سرنگون وبنا به شرایط وضرورت با رژیم­های مطلوب وسربراه دیگری جایگزین می­شوند، با وجوداین دوران دولت­های مستقیم استعماری به پایان رسیده است.امپریالیسم برای این کشورها وبورژوازی کاملن وابسته آن یک فضای محدود قایل می­شود، و تازمانیکه آنها بتوانند شرایط لازم استثماری را برای اربابان خود تامین نمایند مورد حمایت قرار می­گیرند، درغیر این­صورت ازطریق کودتا یا مداخله مستقیم نظامی برکنار می شوند.

آنچه که دردو دهه اخیر کاملن چشمگیر است، میدان دادن وحمایت ازنیروها واحزاب مذهبی توسط امپریالیسم است. بعنوان مثال درهندوستان جریانات فاشیستی وضد مسلمان هندو به رهبری یک آدمکش حرفه­ای و وزیردولت فعلی(BJP) ، مودی(Mudi) ازجمله این نیروهاست.

ازآغازبحران درسال2008 وادامه آن تا کنون رقابت مابین امپریالیست­های بزرگ بطور چشمگیری بالا گرفته است. صعود چین بمثابه یک قدرت امپریالیستی بزرگ ودوباره نیرو گرفتن روسیه فاکتورهای نوینی به میدان این رقابت­ها وارد کرده­اند. بهمین دلیل تعداد وشعاع عمل این جنگ­ها گسترش یافته وخطردرگیری ،بطورمثال بین چین وآمریکا ویا قدرت­های ناتو با روسیه مرتب درحال افزایش است،تنها بربستراین تحولات وتشدید تضادهای حاصله از آن که مجموعه ای بهم پیوسته است، می­توان دلایل روان شدن سیل پناهندگان را بطرف دژمرگباراتحادیه اروپا درک کرد وبعمل سیاسی مشخص دست زد.

وظیفه ماست از انسانهائی که موفق می­شوند به اتریش راه یابند باتمام قدرت حمایت کرده وبه آنها برای ادامه سفرشان، اگرخواهان رفتن به کشورهای دیگر اتحادیه اروپا هستند کمک نمائیم، ولی باید دانست این کمک­ها هرچند هم بزرگ باشد مشکل سیاسی پناهندگی را حل نخواهد کرد وموجب تغییری درواقعیت دلایل اصلی فرار وآوارگی نخواهد بود. با توجه به دلایل عمده سیاسی که در بالا شرح آن رفت، درآینده هم ما باز شاهد گریز توده­ای مردم ازکشورهای نومستعمراتی خواهیم بود،چون برای آنها شرایط زندگی روزبروز بدتر می­شود، حتی اگر هم امپریالیست­ها به جنگ­های دیگری هم دست نزنند و“ فقط“ به استثمار وغارت روزانه بسنده کنند.

کارگران وتوده های مردم درکشورهای متروپول باید به این آگاهی دست یابند، که نظام جهانی سرمایه داری- امپریالیستی علت واقعی ومسبب اصلی فقر وفلاکت درتمامی کشورها ازجمله (EU) و بخصوص فرار وآوارگی ازکشورهای جنگ­زده وتحت سلطه است. تا زمانیکه امپریالیسم وجود دارد هیچ راهی برای خلاصی ازاین معضل اجتماعی نخواهد بود،چون علت وجودی این پدیده شوم نه اتخاذ سیاست­های غلط سیاست­مداران ویا دولت­های „ماست“؛ بلکه در رقابت درونی مناسبات سرمایه­داری برای کسب سودبیشتر درمرحله امپریالیستی آن است. همین واقعیت، طبقات استثمارگر را مجبور می­کند که استثمار وغارت را در برابر دیگر رقبا تشدید نمایند. وضعیت دردناک واسفبارموجود در کشورهای نومستعمره زمانی بهبود خواهد یافت وجنگ­های امپریالیستی جاری زمانی پایان می­گیرد، که طبقه کارگر وتوده­های محروم قادر گردند، سلطه سرمایه را دریک انقلاب پرولتاریائی درهم بشکنند.

ما برای این امرمهم کار ومبارزه می­کنیم.

 

IA*RKP- Initiative für den Aufbau einer Revolutionär-Kommunistischen Partei

Proletarische Revolution- revolutionäre-kommunistische Zeitung in Österreich

prolrevol.wordpress.com

ia.rkp2017@yahoo.com – iarkp.wordpress.com

KOMAK-ML – Kommunistische Aktion-marxistisch-leninistisch

komakml@gmail.com

Alle: Stiftgasse 8, A-1070 Wien

 

ترجمه وتکثیر<یکی ازفعالین چپ در وین – اتریش >

آدرس تماس:Amerlinghaus,107 0 Wien, Stiftgasse,8

email: linksaktivist@gmx.at

 

Heimat, Zuflucht, gemeinsamer Kampf! (Weltflüchtlingstag-Demo Wien 19.6., 18 Uhr Minoritenplatz)

17. Juni 2015

Heimat, Zuflucht,  gemeinsamer Kampf!

FB06-Flüchtlinge.doc   FB06-Flüchtlinge.pdf

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!                        

Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!                                                  

17. Juni 2015 (145 npc)


Flüchtlinge und Migrant/innen in Österreich leiden oft unter denselben Problemen wie die meisten Einheimischen, nur unvergleichlich stärker. Das ist kein Zufall, denn die Lage der Arbeiter/innen und werktätigen Massen im Kapitalismus ist trotz vieler Unterschiede im Grunde die gleiche: Arbeitsstelle, Wohnung, Essen, Kleidung,… oder anders herum: Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit bzw. zu kleine Wohnungen, steigende Preise für Essen und Kleidung,… sind die ständigen Sorgen der meisten am „unteren Ende“ der Einkommensskala – und das ist mehr als ein Drittel der (werktätigen) Bevölkerung Österreichs, die weniger als 1000 € brutto im Monat haben!

Was bei den Flüchtlingen jedenfalls dazu kommt, ist ihre rechtlich ungesicherte Lage, die ständige Angst vor der Polizei, der große Druck Familienangehörige in ihren Herkunfts- oder Transitländern finanziell zu unterstützen, und der sich immer mehr ausbreitende Rassismus.

Obwohl die Grundprobleme für alle Arbeiter/innen (und Arbeitssuchenden) eigentlich die gleichen sind, ob wir hier geboren sind oder nicht, gelingt es den Hetzern und Spaltern nach wie vor, dass bedeutende Teile der österreichischen Arbeiter/innenklasse gegen einander kämpfen. Sie sehen in irgendwelchen anderen Gruppen der gleichen Klasse den Hauptfeind, nur weil sie eine andere Muttersprache sprechen, eine andere Kulturtradition haben, eine dünklere Haut-, Augen- oder Haarfarbe haben, oder sonst was.

Dabei ist es doch eigentlich vom Verstand her leicht einzusehen, dass jede Spaltung der Arbeiter/innen, sei es im Betrieb oder in der ganzen Gesellschaft, nur den Ausbeutern und Unterdrückern nützt: Ah, ich seh ihr seid euch nicht einig, ihr streitet euch, na gut, da kann ich ja leicht den (Real-)Lohn senken, die Arbeitshetze erhöhen, die Sozialversorgung kürzen,… Was viele nicht kapieren ist, dass die Hetze und Spaltung von oben gezielt gefördert und angeheizt wird, um Verschlechterungen aller Art („Reformen“) leichter durchzusetzen.

Schon seit langem werden „Fremde“ von den Herrschenden zu Außenseitern gemacht, isoliert und beschuldigt, an allen Übeln der herrschenden Gesellschaft Schuld zu sein. Wohnungsnot (bzw. Mangel als leistbaren Wohnungen)? – die Ausländer nehmen uns den Wohnraum! Arbeitslosigkeit? – die Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg!

Angeblich sind also „die Ausländer“ schuld daran, dass die SPÖ in Wien viele Jahren lang keine Gemeindewohnungen mehr gebaut hat und so die kapitalistischen Vermieter die Preise fast beliebig in die Höhe treiben konnten? Angeblich sind also „die Ausländer“ daran schuld, dass österreichische Kapitalisten lieber in neokolonialen Nachbarländern, am Balkan und anderswo investieren, also sind „die Ausländer“ schuld an der kapitalistischen Weltwirtschaftskrise?

Aber wenn es wem selbst immer dreckiger geht, ist es halt einfacher auf seinen Nachbarn oder Arbeitskollegen hinzuhacken, statt auf seinen Vermieter oder Chef. Noch viel einfacher ist es halt, wenn dieser Nachbar oder Kollege außerdem noch weniger Rechte hat, weil er keine österreichische Staatsbürgerschaft hat. Nur: Erreicht wird mit dieser Ausländerhetze außer Spaltung nichts, weil die Vermieter oder Chefs sich nur freuen, dass die Arbeiter/innen streiten und sie die Miete weiter erhöhen können oder den Lohn eben nicht erhöhen müssen.

Die Solidarität und der Zusammenschluss der Arbeiter/innenklasse ist die Grundlage für jeden Erfolg. Insbesondere in Zeiten der Krise können nicht einmal kleinste Verbesserungen erreicht werden, wenn die Spaltung in „Einheimische“ und Migrant/innen (oder Flüchtlinge) – ebenso wie in Jung und Alt, Mann und Frau usw. – nicht erfolgreich bekämpft und überwunden wird. Wegen der jahrzehntelangen Sozialpartnerschaft zwischen Kapitalisten und Arbeiteraristokratie gibt es kaum gewerkschaftliche und betriebliche Kämpfe um Verbesserungen (wenn auch in Einzelfällen für die Verteidigung einzelner Errungenschaften). Deshalb gibt es in Österreichs Betrieben auch kaum Erfahrungen im Zusammenschluss mit allen Kolleg/innen zur Durchsetzung gemeinsamer Forderungen.

Auf gesamtgesellschaftlicher Ebene ist es umso schwerer, alle Betroffenen von Sozialabbau, Demokratieabbau, verschlechterten Arbeitsbedingungen in einer Front gegen die Nutznießer und Profiteure zusammenzubringen.

Die Kapitalistenklasse in der EU ist heute ausgezeichnet vernetzt und geht koordiniert gegen die Arbeiter/innen und werktätigen Massen in allen Ländern der EU und in den von der EU neokolonial abhängigen Ländern vor. Die EU (und NATO) sind direkt schuld an den katastrofalen Zuständen in den Herkunftsländern der Flüchtlinge. EU und NATO haben Syrien und Libyen in brutalst geführte Kriege gestürzt, EU-Großmächte und NATO haben schon vor Jahren im Irak ein Kriegsgemetzel begonnen, das bis heute andauert. Die EU ist an Kriegen im Kongo, in Mali und im Tschad beteiligt.

Nur ein winziger Teil der Millionen Flüchtlinge aus dieser Hölle schaffen es über das Mittelmeer oder den Balkan in die imperialistische Festung Europa – ein noch viel kleinerer Teil von ihnen schafft es bis Österreich.

Was „unser“ Kriegsminister und „unser“ Außenminister in diesen Ländern angerichtet haben, setzt dann „unsere“ Innenministerin konsequent fort: Militärische und polizeiliche Flüchtlingsabwehr an der Grenze, ununterbrochene Hetze gegen Transithelfer als „profitgierige Schlepper“ (wie sollen die Flüchtenden denn sonst her kommen??), Einweisung derer die es dennoch geschafft haben in Zeltlager, Stopp der Asylanträge usw. usf.

Es ist höchste Zeit, den Kampf gegen imperialistische Kriege mit dem Kampf um ein demokratisches Asylwesen für die Flüchtlinge aus den imperialistischen Kriegen zu verbinden. Die in Österreich herrschende Klasse ist (mit)schuld an den Kriegen und mitschuld an den auch ohne Krieg unerträglichen Lebensbedingungen in den Neokolonien. Der Imperialismus ist ein zunehmend unerträgliches Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, wo die größten Banken und Konzerne (das monopolistische Finanzkapital) das Sagen haben – unerträglich für uns in Österreich und noch viel unerträglicher für die ausgebeuteten und unterdrückten Menschen außerhalb der imperialistischen Festung Europa. Die kämpferische Verbindung der Arbeiter/­in­nen Europas mit den von der EU geknechteten Volksmassen in Asien und Afrika ist eine wichtige Aufgabe, nicht nur um mit den Betroffenen solidarisch zu sein, die vor der Unterdrückung und den Kriegen unserer eigenen Ausbeuter fliehen, sondern auch um eine Perspektive für eine wirklich bessere Gesellschaft zu entwickeln.

Österreich ist das drittreichste Land der EU und eines der reichsten der Welt, und eine menschenwürdige staatliche Versorgung der Flüchtlinge kann rasch durchgesetzt werden, wenn ein wesentlicher Teil der Arbeiter/innen und Werktätigen dafür aufsteht.

Die Arbeiter/innenklasse schafft einen Großteil des Reichtums in unserem Land und hat die Mittel, seine Interessen gegen die Ausbeuterklasse durchzusetzen, sowohl was Verbesserungen innerhalb des kapitalistischen Systems betrifft als auch hinsichtlich der revolutionären Überwindung der herrschenden Zustände.

Unsere Unterdrücker erscheinen oft übermächtig und unbesiegbar, aber sie sind es nur, solange wir uns spalten lassen und uns gegenseitig bekämpfen, statt unseren gemeinsamen Feind, die kapitalistisch-imperialistischen Ausbeuter – auch in Österreich – anzugreifen. Als revolutionäre Kommunist/innen sehen wir als einzigen realistischen Ausweg eine Revolution der proletarischen Massen zur Zerschlagung des kapitalistisch-imperialistischen Staats und die politische Machtübernahme und den Kampf für eine sozialistische Gesellschaft in Österreich zusammen mit den Kämpfen in anderen EU-Staaten und den von der EU abhängigen Ländern.

Demokratisches Recht auf Asyl für alle vom Imperialismus Verfolgten!

Grenzen auf für Kriegs- und Hungerflüchtlinge und menschenwürdige Versorgung!

Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Volksmassen, vereinigt euch!

Vorwärts zur proletarischen Revolution!

Antikriegsdemo 16.6. 17 Uhr Morzinplatz Wien

30. Mai 2015

16494_1433268906993799_8405418068061014701_n  flyer_vorne  flyer_hinten

Bündnisaufruf gegen die NATO/EU – Kriegskonferenz am 16.Juni in Wien

Auf die Straße gegen die NATO/ EU – Kriegskonferenz!

Antikriegsdemo: 16.Juni 2015/ 17 Uhr/ Morzinplatz (Schwedenplatz)

Keine Kollaboration mit den Faschist_innen in der Ukraine!

Schluss mit der Kriegsvorbereitung – Schluss mit der Kriegspropaganda!

Bündnisaufruf Kurzform:

Am 16./ 17. Juni 2015 findet in Wien die NATO –
„Sicherheitskonferenz“, ein Ableger der SIKO in München, die u.a. von
der deutschen Regierung, der deutschen Bundeswehr und den großen EU –
Rüstungskonzernen gesponsert wird, zum Schwerpunkt „Ukraine –
Konflikt“ statt. Bei dem Treffen wirbt der ukrainische Präsident
Poroschenko, dem die G7 – Staaten großzügig zum Wahlsieg verholfen
haben, höchstpersönlich um militärischen, finanzielle und politische
Unterstützung der EU – Staaten für weitere Kriegsvorbereitungen gegen
Russland und jene Staaten, die sich der westlichen Diktion nicht
beugen.

NEIN zum EU/USA – Kriegskurs!

Keine Kollaboration mit den ukrainischen Faschist_innen! Nie wieder Odessa!

Es ist ein Skandal und sehr bezeichnend, dass Außenminister Kurz einen
Regierungsvertreter, der mit tatkräftiger Unterstützung des EU –
Auswärtigen Dienstes im Vorjahr an die Macht geputscht wurde und
Regierungsämter offen mit Rechtsextremen besetzt, empfängt.

Dieser Putsch diente dazu das EU – Ukraine – Assoziationsabkommen
durchzusetzen um die Ukraine in das neoliberale EU – Freihandelsregime
und die militärischen Strukturen der EU einzubinden. Längst ist
bekannt, dass die ukrainische Regierung sich (neo)nazistischer Gruppen
und paramilitärischen Einheiten wie dem Assow – Bataillon bedient, die
einerseits offen für ihre eigenen faschistischen Ziele kämpfen und
Gewalt gegen Kommunist_innen, Gewerkschaften, Anarchist_innen, die
russischsprachige Bevölkerung, Lesben und Schwule und gegen Jüd_innen
anwenden und andererseits die Interessen der Oligarchen verteidigen.

Nach offiziellen Angaben fordert der Krieg in der Ukraine bereits 6000
Todesopfer, wobei viele auf das Konto von Faschist_innen gehen. Mehr
als 1. Million Menschen sind innerhalb des Landes auf der Flucht und
600 000 Menschen haben die Ukraine verlassen.

Die seit Ende 2014 laufende EU – Polizeikommission dient nicht zuletzt
der Ausbildung ukrainischer Verbände für den Krieg und die
Niederschlagung von sozialen Protesten.

Und jene Kräfte, die die Verantwortung für die Verheerung ganzer
Landstriche, für Krieg, Ausbeutung und Elend tragen, schotten sich
durch menschenverachtende Flüchtlingsabwehr von jenen Menschen ab, die
zur Flucht gezwungen werden.

– Nein zu FRONTEX – Grenzregime und Militäreinsätzen gegen Flüchtlingsboote!

Für humanitäre Hilfe und menschenwürdige Asylpolitik!

– Schluss mit den Kriegsvorbereitungen – Schluss mit der herrschenden
Kriegspropaganda!

– Für die Auflösung des Militärpakts der NATO!

– Keine Neustationierungen der NATO in Osteuropa!

– Kriegsmanöver in Tschechien, Estland, Lettland, Litauen,
Polen, Bulgarien und Rumänien einstellen!

– Nieder mit der Mauer an der Grenze zu Russland (Charkiw, Lungansk)

– Keine Unterstützung der ukrainischen Regierung und der
(neo)faschistischen Kampfbataillone in der Ukraine!

Wir fordern von der österreichischen Bundesregierung und dem Parlament:

– Ausstieg Österreichs aus dem EU – Auswärtigen Dienst und den
militärischen/ politischen EU – Strukturen (Battelgroups,
Rüstungsagenturen, usw)

– Abschaffung des neutralitätswidrigen
Kriegsermächtigungsartikels 23f! Aufkündigung der Beistands- und
Aufrüstungsverpflichtung im EU – Lissabon – Vertrag!

– Rückzug österreichischer Truppen von EU/ NATO – Militärmissionen!

– Sofortiger Ausstieg aus der EU – Polizeimission in der
Ukraine und aus den Sanktionen gegen Russland

– Politik des Dialogs, der zivilen Konfliktlösung und der
internationalen Abrüstung statt Mitmarschieren und Mitrüsten bei
Militärblöcken!

Bündnis gegen die NATO/ EU – Kriegskonferenz in Wien 2015.

………………………… …………………

facebook.com/antinato.wien

igmk.wordpress.com

siehe auch: http://sicherheitskonferenz.de/de/Aufruf-SiKo-Proteste-2015

16494_1433268906993799_8405418068061014701_n

 

29. Mai 2015 – Gegen Militarisierung und imperialistische Kriege

21. Mai 2015

Solidaritäts- und Widerstandsfest im Wien

G7 stoppen – Solidarität mit den antifaschistischen Kräften in der Ukraine – Kampf gegen die (militärische) Flüchtlingsabwehr der EU – Österreich raus aus der NATO-Partnerschaft 

im Märzpark (vor der Stadthalle, U6)

Beginn 16 Uhr (nicht erst 17 Uhr, wie auf Plakat!)

Solidarische Musik von LiedermacherInnen, Bands und Chören

Theater

Reden

Film

Essen und Trinken

Diskussionen

igmk-veranst.mai15