Archiv der Kategorie: Antiimperialismus

In Gedenken an Berkin Elvan

Nachstehendes Flugblatt wurde uns vom Solidaritätskomitee Anatolische Föderation zugesandt:

Berkin_Elvan

Wir gedenken Berkin Elvan, der vor 5 Jahren von einer Polizeieinheit der AKP gezielt mit einer Gasgranate beschossen wurde und nach fast einem Jahr im Koma an seinen Kopfverletzungen verstorben ist.
Der Tod des damals 14-jährigen Berkin hat nicht nur Millionen Menschen in der Türkei bewegt, sondern Menschen in der ganzen Welt.
Die Türkei im Juni 2013 war überlagert von den Gezi-Protesten, ein von Istanbul In Gedenken an Berkin Elvan weiterlesen

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Nur der Sturz des imperialistischen Systems beendet die Flüchtlingstragödie!

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Weltflüchtlingstag 20.6., Demo 18 Uhr Wien Hauptbahnhof:

Nur der Sturz des imperialistischen Systems beendet die Flüchtlingstragödie!

Das Elend der meisten Menschen auf der Welt ist eine entsetzliche Tatsache – und sie schreit nach radikaler Veränderung. Gerade weil die globale Entwicklung der Wirtschaft (vor allem auch der Produktivkräfte) in den letzten Jahrzehnten so riesige Fortschritte gemacht hat, wird der Widerspruch zwischen dem, was möglich wäre und dem was ist, immer unerträglicher – zumindest für uns, die ArbeiterInnen und Volksmassen weltweit.

Das herrschende kapitalistisch-imperialistische Weltsystem baut systematisch auf die Verelendung großer Teile der Weltbevölkerung auf, insbesondere in den neokolonial abhängigen und ausgeplünderten Ländern. Die großen und kleinen imperialistischen Mächte (Österreich gehört auch dazu!) gehen rücksichtslos gegen jeden Widerstand der unterdrückten Völker vor und überziehen ganze Regionen mit Krieg, entweder durch direkte Militärinterventionen oder durch Stellvertreterkriege ihrer hochgerüsteten Lakaien.

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Freiheit für Turgut Kaya!

Freiheit für Turgut Kaya!

Stoppt die Verfolgung türkischer und kurdischer AktivistInnen im Dienste des Erdogan-Regimes!

Turgut Kaya ein revolutionärer Journalist wurde im April 2018 von den griechischen Behörden verhaftet. Kaya, der bereits mehrere Jahre in türkischen Foltergefängnissen verbrachte und auf dessen Kopf seitens des türkischen Regimes ein Kopfgeld ausgesetzt wurde, droht mit Beschluss vom 30 Mai 2018 des Oberlandesgerichts in Athen die Auslieferung in die Türkei. Gegenwärtig liegt die Entscheidungsgewalt im griechischen Justizministerium. Dass politischen Flüchtlingen wegen ihrer Kritik an den bestehenden Verhältnissen in der Türkei/Nordkurdistan eine Gefahr für Leib und Leben droht, ist allgemein bekannt. Dass nun EU-Staaten und eine sich selbst als „links“ verstehende SYRIZA sich in die faschistische Gewaltorgie und Menschenrechtsverletzungen durch den türkischen Staat einreihen möchte, ist ein Skandal und erfordert unseren Protest.

Bereits jetzt konnte durch die Widerstandsbewegung gegen die Abschiebung von Genossen Kaya ein, zumindest zeitweiliger Erfolg erreicht werden indem dieser aus dem Abschiebeknast in das Korydallos Gefängnis in Athen rückverlegt wurde. Darauf gilt es nun aufzubauen und den Druck um eine volle Freilassung zu erhöhen.

Es gibt europaweit eine ganze Reihe von Beispielen von Repression gegen politisch bewusste Menschen aus der Türkei/Nordkurdistan. So sind etwa in Deutschland im Münchner „TKP/ML-Prozess“ noch Urteile gegen GenossInnen der ATIK (Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Europa) einer migrantischen-gewerkschaftlichen Organisation wegen der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ ausständig.

Aber auch in Österreich schreitet die Kriminalisierung und Stigmatisierung des Freiheitskampfes bzw. des Kampfes um eine Wiederherstellung verlorener demokratischer Rechte voran. Die Bestrebungen der Kurz-Strache Regierung um den §278c sind hier beispielhaft. Gleichzeitig werden auch im Umfeld des demokratischen Vereins Anatolische Föderation „Anti-Terror Prozesse“ angestrengt. Als „Beweise“ legt der Staat etwa das schlichte mitmarschieren auf einer Demo, den Verkauf von legalen Zeitungen oder die Beteiligung an einem Musikkonzert (Group Yorum) vor. Eine friedliche Kritik an den Morden und Verbrechen des faschistischen türkischen Staates wird seitens der imperialistischen österreichischen Klassenjustiz mit einem Terrorismus gleichgesetzt. Das ist dieselbe Praxis jener Gerichte im Dienste eines Erdogan, welcher zehntausende demokratisch gesinnte Menschen wegsperrt, foltert oder ermordet.

Unmittelbar vor den türkischen Präsidentschaftswahlen am 24.6. findet so eine Welle der Verfolgung von demokratischen und politisch verfolgten Menschen im Dienste des faschistischen türkischen Regimes statt. Die skandalöse und schikanöse Praxis unterschiedlichster imperialistischer Staaten und ihrer Polizei- und Justizapparate gegen fortschrittliche Menschen aus der Türkei/Nordkurdistan verfolgt dabei ein klares Ziel, nämlich die Unterstützung des türkischen Staates in seinem Krieg gegen die Volksmassen und deren Rechte sowie eine Kriminalisierung antikapitalistischer und antiimperialistischer Bewegungen. Sie ist dabei unmittelbar in den Prozess der Faschisierung dieser Länder einzuordnen.

Wir meinen, das kann nicht unwidersprochen bleiben und fordern daher:

Freiheit für Turgut Kaya und alle politischen Gefangenen!

Kampf der Faschisierung des bürgerlichen Staates!

Rebellion ist gerechtfertigt!

Hoch die internationale Solidarität!

IA.RKP, 8.6.2018

آزادی برای ژرژ ابراهیم عبدالله

Freiheit für George Ibrahim Abdallah! (persisch)

آزادی برای ژرژ ابراهیم عبدالله

ژرژ ابراهیم عبدالله، مبارز کمونیست لبنانی، درسال 1984 در لیون دستگیر و به زندان مادام­العمرمحکوم شد. دلیل آن عملیاتی بود که (فراکسیون ارتش انقلابی لبنان= اتحاد انقلابیون مسلح لبنان) آن را به عهده گرفت. ژرژیکی ازمبارزینی است که درسال 1978 علیه تهاجم اسرائیل به لبنان مبارزه می­کرد. او از اعضای جبهه خلق برای آزادی فلسطین(PLFP) آزادی برای ژرژ ابراهیم عبدالله weiterlesen

Zum Februaraufstand 1934 und der Einverleibung Österreichs durch Nazideutschland 1938

Das Projekt „Gedenkjahr 2018“ der Republik Österreich hat das Ziel auf zwei wichtige historische Ereignisse hinzuweisen. Zum einen 100 Jahre Gründung der bürgerlichen Republik am 12.11.1918, aber auch auf den 80. Jahrestag des sogenannten „Anschlusses“, also der Eingliederung österreichischen Staatsgebietes in das Deutsche Reich am 12.3.1938. Beides wird repräsentativ gesetzt für den Anfang und das Ende der sogenannten 1.Republik. Dabei kommt der allgemeine bürgerliche Narrativ und die damit transportierte Propaganda keinesfalls zu kurz. Zum Februaraufstand 1934 und der Einverleibung Österreichs durch Nazideutschland 1938 weiterlesen

50 Jahre Opernballproteste: Für sie den Kaviar, für uns Sozialabbau, Armut und Rassismus

Vor 50 Jahren fand in Wien unter der erzreaktionären ÖVP-Regierung Klaus der erste organisierte Protest gegen den Wiener Opernball statt. Geprägt von der sozialen Umbruchsstimmung der späten 1960er Jahre und der Kulturrevolution in der damals noch sozialistischen VR China protestierten junge ArbeiterInnen und Studierende zum ersten Mal gegen dieses Elitenspektakel in der Staatsoper. 50 Jahre Opernballproteste: Für sie den Kaviar, für uns Sozialabbau, Armut und Rassismus weiterlesen

Am 26.1. Burschenschafterball verhindern!

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Der Wiener Akademikerball (früher Wiener Korporations-Ball) ist eine jährlich in der Hofburg stattfindende Veranstaltung schlagender, deutschnationaler Burschenschafter unter Schirmherrschaft der Wiener FPÖ. Derartige reaktionäre Männerbünde stellen eine wichtige Verbindung zwischen den parlamentarischen Rechtsparteien und den offen faschistischen Kräften dar. So finden wir bei ihnen Kader der FPÖ oder der faschistischen Identitären. Der Akademikerball ist aber auch eines der wichtigsten Netzwerker Treffen deutschsprachiger Faschisten und deren Vordenker. Am 26.1. Burschenschafterball verhindern! weiterlesen

نکاتی در باره ارزیابی از وضعیت سیاسی اتریش در آغاز سال ۲۰۱۸

Einschätzung der IA/RKP zur politischen Lage in Österreich Anfang 2018 (Persisch)

نکاتی در باره ارزیابی از وضعیت سیاسی اتریش در آغاز سال ۲۰۱۸

۱ارزیابی از ترکیب جدید دولت

از دسامبر ۲۰۱۷ دولت ائتلافی جدیدی، از حزب مردم اتریش (ÖVP) و حزب آزادیخواهِ اتریش (FPÖ)، روی کار آمده­است. (FPÖ) برای اولین بار نیست که در دولت شرکت دارد. این حزب در سالهای 1983 – 1987 بعنوان همکار جوان «حزب سوسیال دمکرات اتریش»(SPÖ) به نخست­وزیری «سینوواتس»(Sinowatz) و «ورانیسکی» (Vranitzky) و 2007 – 2000بعنوان همکار نوخاسته (ÖVP) به نخست­وزیری «شوسل» (Schüssel) در دولت شرکت داشته است. حمایت (SPÖ) از این حزب ابتدا باعث سر و صدای زیادی علیه آن نشد. ولی بار دوم سال ۲۰۰۰ مساله شکل دیگری بخود گرفت، بطوریکه در آنزمان باعث اعتراضات گسترده و متداوم توده­ای شد، ولی در دسامبر سال ۲۰۱۷، حول و حوش مراسم تحلیف دولت جدید چنین اعتراضات توده­ای دیده نشد. شرکت ده هزار نفر در تظاهرات وین -2017 در مقایسه با سیصد هزار نفر در ۱۹ فوریه ۲۰۰۰، عددی کاملاً ناچیز بود. نکاتی در باره ارزیابی از وضعیت سیاسی اتریش در آغاز سال ۲۰۱۸ weiterlesen

Es lebe der 1. Mai – internationaler Kampftag der ArbeiterInnenklasse!

fb1.mai 2017

Auf zum Stalin Platz!(1) Treffpunkt: 9:30 Uhr

An diesem 1. Mai 2017 werden wieder weltweit Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter auf die Straße gehen, um für eine bessere Welt zu kämpfen. Gründe dafür gibt es viele:

Die Barbarei ist grenzenlos. In einer Welt ständig anwachsenden, unvorstellbaren materiellen Reichtums der Großbourgeoisie und ihrer Finanzkonzerne lebt die große Mehrheit der ArbeiterInnen und Werktätigen in bitterem Elend: Mörderische Kriege, erbärmliche Not, massive Umweltzerstörung, Faschisierung und Militarisierung, brutale Gewalt, tödlicher Rassismus, Frauen- und LGBT-verachtender Männerchauvinismus, Perspektivlosigkeit für Kinder und Jugend, unerbittliche Vertreibung und Flucht.

Die Ursachen: Das kapitalistische System, das heute – wie vor zweihundert Jahren – die ArbeiterInnen und Werktätigen in Ausbeutung und Unterdrückung gefangen hält.

Die Arbeiterklasse und die Werktätigen schaffen alle Werte dieser Gesellschaft. Die imperialistischen Großmächte, USA, Japan, EU, Russland und China ringen um die Weltvorherrschaft untereinander, schließen je nach Interesse auch Koalitionen und wollen ihre jeweiligen Konkurrenten ausschalten. Mit allen Mitteln!

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Yankee-Kriegshetze bekämpfen!

    fb704-Yankee.doc    fb704-Yankee.pdf

Seit dem 20. Jänner 2017 ist Donald Trump der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Seitdem spüren wir alle mehr und mehr die Umsetzung seiner erzreaktionären Vorstellungen in der amerikanischen Innen- und Außenpolitik. Auf weltpolitischer Ebene ist sein Verhalten äußerst ambivalent bis hin zu unberechenbar. So ist die NATO einmal „obsolet“, dann wieder „bedeutsam“. Aber aufrüsten sollen sie seiner Meinung nach alle. Allein die USA wollen ihr Militärbudget um 54 Mrd. auf über 650 Mrd. USD erhöhen. Das Geld dafür soll u.a. aus der Kürzung von Sozial- und Umweltprogrammen kommen. Von den NATO-Staaten erwartet Trump eine Steigerung ihrer Ausgaben was wiederrum eine direkte Bedrohung für das imperialistische Russland darstellt, was ebenfalls rüstet.

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