Archiv der Kategorie: Antimilitarismus – Krieg

Schwere Niederlage des USA-Imperialismus in Afghanistan – Schwere Niederlage der imperialistischen Invasionen und Kriege

Tausende Menschen drängen sich auf dem Flughafengelände von Kabul…“ – Was machten die anderen 40 Millionen Afghan/innen? Sie haben mehrheitlich den Guerillakampf der Taliban unterstützt oder sich zumindest abwartend neutral verhalten, sonst hätte die stärkste Militärmacht der Welt nicht verjagt werden können. Die USA und ihre NATO-Verbündeten (vor allem Großbritannien, Deutschland, Italien) haben 20 Jahre lang versucht, das Land und seine Völker ihrem Willen zu unterwerfen („in eine Demokratie nach westlichem Vorbild umzuwandeln“) und sind gescheitert – trotz 2 Billionen USD, zehntausenden Soldaten, Militärstützpunkten im ganzen Land und der massiven Unterstützung einer einheimischen Marionettenregierung.

2001 hat beim NATO-Einmarsch eine Mehrheit der Afghan/innen die ausländische Intervention (im Bündnis mit der Nordallianz, NRF) noch unterstützt oder abgewartet, weil sie ein Ende der 23 Jahre fürchterlicher Kriege (zuerst gegen die sowjetische Besatzungstruppen, dann Bürgerkriege) erhofften und viele das ultrareaktionäre Taliban-Regime los werden wollten. Fünf Jahre nach dem NATO-Einmarsch – etwa 2006 – ist die politisch-militärische Lage gekippt. Die afghanische Bevölkerung hat gemerkt, dass die NATO-Truppen nicht zur Befreiung kamen, sondern sich als Besatzer einrichteten und gewaltsam ein neokoloniales Regime errichtet hatten. Die US-Truppen gingen immer brutaler gegen die Zivilbevölkerung vor, führten von ihren Militärstützpunkten aus „Bestrafungsaktionen“ gegen ganze Dörfer aus und ermordeten mit Drohnenangriffen („gegen Terroristen“) Tausende unbeteiligte Menschen. Auch die deutschen Imperialisten müssen sich, meist in Kollaboration mit den USA, für Tausende ermordete Afghan/innen verantworten. In 20 Jahren wurden etwa 120.000 Afghan/innen getötet und fast niemand – außer den etwa 100.000 Hilfskräften der Imperialisten – erlebte eine Verbesserung der katastrofalen Lebensumstände. Dörfer, Felder, Infrastruktur, auch Krankenhäuser, Schulen … wurden im „Krieg gegen den Terrorismus“ zerstört, die einheimische Wirtschaft erlebte einen völligen Niedergang und nur das neokoloniale Besatzungsregime in Kabul mit den Marionettenpräsidenten Karzai, Abdullah und Ghani und ihren durch Korruption, Opiumhandel und Freunderlwirtschaft reich gewordenen Cliquen führten ein zufriedenes Leben. Die große Mehrheit der Volksmassen außerhalb Kabuls und einiger Großstädte litt immer mehr unter den ständig verschlechterten Lebensbedingungen. So wurde die Forderung: „Weg mit der ausländischen Besatzung, Friede und Selbstbestimmung!“ immer mehr zur einigenden Perspektive breiter Volksmassen. Die einzige militärische Kraft, die das glaubwürdig versprechen konnte, waren die Taliban. Auf diese setzten schließlich auch diejenigen, die politisch (und religiös) überhaupt nicht mit dem radikal-islamischen Kurs der Taliban übereinstimmten.

Die Hoffnung breitester Schichten der afghanischen Bevölkerung (an die 50% sind nach dem NATO-Einmarsch geboren; nur 26% leben in Städten) war und ist: Besser ein einheimisches Regime aus Taliban und einheimischen Stammesführern („Warlords“) als kein Ende des mörderischen Kriegs.

Die Niederlage der USA-Imperialisten in Afghanistan gegen die Taliban ist keineswegs die erste Kriegsniederlage seit 1974 in Vietnam: 1982-84 Libanon, 1992-93 Somalia, 2003-11 Irak … – die USA haben seit 1945 keinen einzigen größeren Krieg gewonnen – auch weil die Arbeiter/innen und Volksmassen in den USA die imperialistischen Besatzungskriege ihrer Regierung entschieden ablehnen und mit breiten Antikriegsbewegungen bekämpfen.

Der USA-Imperialismus ist seit Jahrzehnten im Niedergang – trotz seiner militärischen Stärke. Der aufsteigende chinesische Imperialismus hat im Konkurrenzkampf um globale Vorherrschaft in ganz Asien und Afrika den US-Einfluss Schritt für Schritt zurückgedrängt. Die US-Strategie, nach der Auflösung der Sowjetunion den „Nahen und Mittleren Osten“ (also West- und Zentralasien) durch einen militärischen Zangenangriff in Irak und Afghanistan als neokoloniales Hoheitsgebiet zu unterwerfen (und so auch den Iran nach dem Sturz des Schah in einer Volksrevolution „zurückzuerobern“), ist endgültig gescheitert.

Wie schon die Niederlage der bürokratisch-kapitalistischen Sowjetunion in Afghanistan zeigte, können gesellschaftliche Veränderungen in einem Land nicht von außen erzwungen werden; sie muss von innen, von fortschrittlichen Kräften aus dem eigenen Volk durchgesetzt werden. (In Afghanistan wurden diese in den 1970er und 80er Jahren von den sowjetischen Besatzungstruppen und den von den USA geförderten islamischen Mudschahedin vernichtet oder ins Exil vertrieben).

Vor 40 Jahren wurden die Taliban in den pakistanischen Flüchtlingslagern von CIA, MI6, dem pakistanischen Geheimdienst und USA-Imperialismus massiv aufgerüstet. Sie wurden als Hilfstruppen und Mittel gesehen, den Einfluss der an der Sowjetunion orientierten Regierung und den sowjetischen Besatzungstruppen zu brechen. (Dieselbe Taktik verfolgten die USA bei der Einsetzung des Komeini-Regime gegen die volksdemokratische Revolution im Iran, die nach dem Sturz des Schah 1979 auf einem G7-Gipfel in Guadeloupe beschlossen wurde.)

Die US-Taktik war immer die gleiche: Massive Unterstützung für ultrareaktionäre, religiöse Kräfte, um gegen den USA-Imperialismus gerichtete antiimperialistische Strömungen und Bewegungen zu vernichten (in Lateinamerika waren diese Strömungen fundamentalistische Christen, in Indien und SriLanka fanatische Hindus bzw. Buddhisten und in Afghanistan fundamentalistische Moslems).

Die Niederlage in Afghanistan bedeutet mehr als einen weiteren verlorenen Krieg für den USA-Imperialismus. Die britischen, deutschen, italienischen… Imperialisten werden sich umorientieren (Frankreich hat schon 2014 seine Truppen aus Afghanistan abgezogen, um in West- und Zentralafrika seine Neokolonien zu schützen). Vor allem Großbritannien wird mit seinem Austritt aus der EU und seiner engeren Bindung an die USA zunehmend in (noch größere) Schwierigkeiten kommen, seinen neokolonialen Einfluss zu behaupten. Auch die Regionalmächte auf Seiten der NATO (v.a. Türkei), sowie Indien und Iran müssen sich neu positionieren.

Österreich – als kleines imperialistisches Land, das nur gemeinsam mit den großen EU-Imperialisten seine neokolonialen Quellen der Extraprofite am Balkan sichern kann – war nur mit wenigen Soldaten und WEGA-Polizisten an der Besetzung Afghanistans beteiligt. Schlimm genug, aber noch menschenverachtender und empörender ist die Haltung der türkis-grünen Regierung gegenüber Flüchtlingen aus Afghanistan. Sie muss durch Demonstrationen und andere Druckmittel bekämpft werden. Die Aufnahme von Menschen, die vor den katastrofalen Zuständen fliehen müssen, die auch von der imperialistischen und neokolonialistischen Politik der EU mitverursacht werden, ist völlig berechtigt und notwendig. Immer mehr Menschen in Österreich erkennen, dass das kapitalistisch-imperialistische Weltsystem der Hauptgrund dafür ist, dass zig Millionen Menschen in ihrer Heimat keine Zukunft mehr sehen. Flüchtlinge sind auf viel dramatischere Art Opfer desselben Systems, das in Österreich z.B. Sozialkürzungen beschließt oder das Gesundheitswesen profitorientiert gestaltet, um die Gewinne der großen Monopolkonzerne zu steigern.

Das Beispiel Afghanistan zeigt wieder einmal, dass Veränderungen nur von der Arbeiter/innenklasse und den Volksmassen im eigenen Land und in Solidarität mit den unterdrückten und ausgebeuteten Volksmassen anderer Länder erkämpft werden können.

Nieder mit Imperialismus und Reaktion!

Solidarische Aufnahme von Flüchtlingen!

Für die proletarische Revolution!

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Rettung der afghanischen Frauen“

Die USA- und NATO-Truppen haben 2001 den Krieg in Afghanistan von Anfang an eng mit der Propaganda für die „Rechte der Frauen“ und Islamophobie verknüpft. Es ist eine Tatsache, dass in Afghanistan (aber keineswegs nur dort!) die Frauen deutlich weniger Rechte haben als z.B. in den USA. Im seit 43 Jahren ununterbrochen andauernden Krieg in Afghanistan wurden patriarchale und traditionelle tribalistische Strukturen gefestigt, die in den 1970er Jahren durch Volksbewegungen und prosowjetische Regierungen ins Wanken gebracht worden waren. Die in den Städten zuerst von den revisionistischen Sowjets und dann von den US-Truppen geförderte „Frauenbefreiung“ wird heute von der großen Mehrheit (auch der Frauen) als „imperialistischer Feminismus“, als Ideologie der fremden Besatzungsmächte zur Legitimierung der Unterwerfung des Landes erlebt – und abgelehnt. Nach über 40 Jahren Krieg ist die weibliche Analfabetenrate etwa gleich hoch wie vorher. Die USA haben Afghanistan ins „Mittelalter“ zurückgebombt. Zerstörung, Hunger, Tod, Korruption, Arbeitslosigkeit usw. sind für die afghanischen Frauen ebenso große Belastungen wie brutale Vorenthaltung ihrer Rechte als gleichgestellte Menschen… Die mit den Besatzern zusammenarbeitenden Frauen und NGOs (auch wenn sie sich ehrlich für Frauenrechte einsetzten) wurden zunehmend als Verräterinnen und Handlangerinnen des Imperialismus betrachtet. Nur aus den afghanischen Frauen und einer afghanischen Volksbewegung kann eine neue, erfolgreiche feministische Bewegung entstehen – und nicht aus einer islamophoben „Solidaritätsbewegung“ in den Ländern, die die Wirtschaft und das Leben in Afghanistan zerstört haben.

(August 2021)

Es lebe der Kampf des palästinensischen Volkes um Freiheit und Selbstbestimmung

Der Mai 2021 steht im Zeichen des Wiederaufflammens der kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen dem israelischen Regime und dem gerechtfertigten und tapferen Widertand der palästinensischen Volksmassen. Der Aggressor in diesem Konflikt ist klar das zionistische Siedlerregime, welches seit 1948 eine Politik der Vertreibung des palästinensischen Volkes (Al-Nakba) betreibt.

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Diskussion: Droht ein Krieg in der Golfregion?

Ort: OKAZ – Österreichisch Arabisches Kulturzentrum

Gusshausstraße 14/3, 1040 Wien

Drei Kurzvorträge von linken Aktivsten aus der Region

1. Laufende und drogende Kriege in Westasien am Beispien Iran – Hintergründe und Ziele
2. Pulverfaß Kurdengebiet: Gefahren einer internationalen Konfrontation
3. Die Rolle des Iran in den arabischen Ländern

Wird es in der Golfregion zu einer Konfrontation zwischen den USA/Saudi Arabien und dem Iran kommen? Die widersprüchliche Politik Trumps in Bezug auf den Iran lässt großen Raum für Spekulationen. Diskussion: Droht ein Krieg in der Golfregion? weiterlesen

Freiheit für Müslüm Elma!

 

Stoppt die Kriminalisierung von RevolutionärInnen aus der Türkei/Nordkurdistan!
Müslüm Elma ist ein politischer Gefangener der BRD. Er wurde am 15. April 2015 gemeinsam mit neun weiteren GenossInnen in einer europaweiten Aktion der Polizeibehörden verhaftet, wobei einige spätere Mitangeklagte auch nach Deutschland ausgeliefert wurden. Freiheit für Müslüm Elma! weiterlesen

Erklärung der IA/RKP zum Angriff des türkischen Staates gegen Rojava (Nordsyrien)

Mit der am 9. Oktober begonnenen Offensive des türkischen Staates gegen die demokratische Selbstverwaltung in Rojava wurde ein neues Kapitel in einem bereits mehr als 100 Jahre andauernden Konflikts aufgeschlagen. Ziel dieses Kolonialkrieges, welcher hämisch als „Quelle des Friedens“ bezeichnet wird ist die Besatzung einer 30 km breiten und 500 km langen „Sicherheitszone“ in Nordsyrien unter Kontrolle des türkischen Staates. Die türkischen Streitkräfte haben sich bereits einer Vielzahl von Kriegsverbrechen, wie der Bombardierung ziviler Einrichtungen, der Zerstörung von Infrastruktur und der Tötung von Kriegsgefangen schuldig gemacht. Der genozidale und völkerrechtswidrige Charakter dieser Aggression aber, wird nicht nur in der Vertreibung der kurdisch-stämmigen Bevölkerung, sondern auch in der vom Erdogan-Regime geplanten Umsiedelung türkischer und arabischer Minderheiten in der Region deutlich. Erklärung der IA/RKP zum Angriff des türkischen Staates gegen Rojava (Nordsyrien) weiterlesen

Auf zur Luxemburg – Liebknecht – Lenin – Demonstration nach Berlin! 13.1.2019

Auf zur Luxemburg – Liebknecht – Lenin – Demonstration nach Berlin!

13. Januar 2019

100. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht –

Vermächtnis von Rosa und Karl –

Trotz alledem wird die proletarische Weltrevolution das imperialistische System zerschlagen! Im Kommunismus wird sich die Menschheit befreien!

 

Am 15. Januar 1919 wurden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin im Auftrag des sozialdemokratischen Reichswehrministers Noske von Reichswehrsoldaten ermordet. Die Novemberrevolution 1918 wurde von der SPD-Ebert/Scheidemann-Regierung im Interesse der deutschen Bourgeoisie erstickt. In den blutigen Januarkämpfen 1919 wurden die proletarisch-revolutionäre Arbeiterschaft und ihre FührerInnen blutig niedergeschlagen. Nur zwei Wochen früher, am 30.Dezember 1918 war auf energisches Drängen der beiden GenossInnen, Rosa und Karl die Kommunistische Partei (KPD) gegründet worden. Endlich und leider zu spät. Die revolutionäre Erhebung in Deutschland sollte eine proletarische Führung erhalten. Eine kommunistische Kampfpartei aus dem Zusammenschluss der besten KämpferInnen des Proletariats, die sich von allen Sozialchauvinisten und Opportunisten klar getrennt hat. Nur sie konnte die revolutionäre Bewegung gegen den Krieg weiter zur Diktatur des Proletariats, zur unumschränkten politischen Macht der ArbeiterInnenklasse und zum Sozialismus führen. Nur so hätte in Deutschland ein für alle Mal Schluss mit den imperialistischen Kriegen gemacht werden können. Aber die bürgerliche Konterrevolution unter Führung der SPD besiegte das kämpfende Proletariat.

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – und die unter ihrer Leitung gegründete KPD – standen in offenem Gegensatz zur Politik der deutschen Sozialdemokratie, die im 1.Weltkrieg sich auf die Seite des deutschen Imperialismus geschlagen hatte. Sie verwarfen vehement deren illusionäre Bestrebungen, ohne Revolution auf dem Weg von Verhandlungen mit dem Kaiser den Krieg zu beenden und auf dem Weg von Reformen den Sozialismus zu erreichen. Auf zur Luxemburg – Liebknecht – Lenin – Demonstration nach Berlin! 13.1.2019 weiterlesen

Zum Februaraufstand 1934 und der Einverleibung Österreichs durch Nazideutschland 1938

Das Projekt „Gedenkjahr 2018“ der Republik Österreich hat das Ziel auf zwei wichtige historische Ereignisse hinzuweisen. Zum einen 100 Jahre Gründung der bürgerlichen Republik am 12.11.1918, aber auch auf den 80. Jahrestag des sogenannten „Anschlusses“, also der Eingliederung österreichischen Staatsgebietes in das Deutsche Reich am 12.3.1938. Beides wird repräsentativ gesetzt für den Anfang und das Ende der sogenannten 1.Republik. Dabei kommt der allgemeine bürgerliche Narrativ und die damit transportierte Propaganda keinesfalls zu kurz. Zum Februaraufstand 1934 und der Einverleibung Österreichs durch Nazideutschland 1938 weiterlesen

Es lebe der 1. Mai – internationaler Kampftag der ArbeiterInnenklasse!

fb1.mai 2017

Auf zum Stalin Platz!(1) Treffpunkt: 9:30 Uhr

An diesem 1. Mai 2017 werden wieder weltweit Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter auf die Straße gehen, um für eine bessere Welt zu kämpfen. Gründe dafür gibt es viele:

Die Barbarei ist grenzenlos. In einer Welt ständig anwachsenden, unvorstellbaren materiellen Reichtums der Großbourgeoisie und ihrer Finanzkonzerne lebt die große Mehrheit der ArbeiterInnen und Werktätigen in bitterem Elend: Mörderische Kriege, erbärmliche Not, massive Umweltzerstörung, Faschisierung und Militarisierung, brutale Gewalt, tödlicher Rassismus, Frauen- und LGBT-verachtender Männerchauvinismus, Perspektivlosigkeit für Kinder und Jugend, unerbittliche Vertreibung und Flucht.

Die Ursachen: Das kapitalistische System, das heute – wie vor zweihundert Jahren – die ArbeiterInnen und Werktätigen in Ausbeutung und Unterdrückung gefangen hält.

Die Arbeiterklasse und die Werktätigen schaffen alle Werte dieser Gesellschaft. Die imperialistischen Großmächte, USA, Japan, EU, Russland und China ringen um die Weltvorherrschaft untereinander, schließen je nach Interesse auch Koalitionen und wollen ihre jeweiligen Konkurrenten ausschalten. Mit allen Mitteln!

Es lebe der 1. Mai – internationaler Kampftag der ArbeiterInnenklasse! weiterlesen