Archiv der Kategorie: Bewaffneter Kampf

Schwere Niederlage des USA-Imperialismus in Afghanistan – Schwere Niederlage der imperialistischen Invasionen und Kriege

Tausende Menschen drängen sich auf dem Flughafengelände von Kabul…“ – Was machten die anderen 40 Millionen Afghan/innen? Sie haben mehrheitlich den Guerillakampf der Taliban unterstützt oder sich zumindest abwartend neutral verhalten, sonst hätte die stärkste Militärmacht der Welt nicht verjagt werden können. Die USA und ihre NATO-Verbündeten (vor allem Großbritannien, Deutschland, Italien) haben 20 Jahre lang versucht, das Land und seine Völker ihrem Willen zu unterwerfen („in eine Demokratie nach westlichem Vorbild umzuwandeln“) und sind gescheitert – trotz 2 Billionen USD, zehntausenden Soldaten, Militärstützpunkten im ganzen Land und der massiven Unterstützung einer einheimischen Marionettenregierung.

2001 hat beim NATO-Einmarsch eine Mehrheit der Afghan/innen die ausländische Intervention (im Bündnis mit der Nordallianz, NRF) noch unterstützt oder abgewartet, weil sie ein Ende der 23 Jahre fürchterlicher Kriege (zuerst gegen die sowjetische Besatzungstruppen, dann Bürgerkriege) erhofften und viele das ultrareaktionäre Taliban-Regime los werden wollten. Fünf Jahre nach dem NATO-Einmarsch – etwa 2006 – ist die politisch-militärische Lage gekippt. Die afghanische Bevölkerung hat gemerkt, dass die NATO-Truppen nicht zur Befreiung kamen, sondern sich als Besatzer einrichteten und gewaltsam ein neokoloniales Regime errichtet hatten. Die US-Truppen gingen immer brutaler gegen die Zivilbevölkerung vor, führten von ihren Militärstützpunkten aus „Bestrafungsaktionen“ gegen ganze Dörfer aus und ermordeten mit Drohnenangriffen („gegen Terroristen“) Tausende unbeteiligte Menschen. Auch die deutschen Imperialisten müssen sich, meist in Kollaboration mit den USA, für Tausende ermordete Afghan/innen verantworten. In 20 Jahren wurden etwa 120.000 Afghan/innen getötet und fast niemand – außer den etwa 100.000 Hilfskräften der Imperialisten – erlebte eine Verbesserung der katastrofalen Lebensumstände. Dörfer, Felder, Infrastruktur, auch Krankenhäuser, Schulen … wurden im „Krieg gegen den Terrorismus“ zerstört, die einheimische Wirtschaft erlebte einen völligen Niedergang und nur das neokoloniale Besatzungsregime in Kabul mit den Marionettenpräsidenten Karzai, Abdullah und Ghani und ihren durch Korruption, Opiumhandel und Freunderlwirtschaft reich gewordenen Cliquen führten ein zufriedenes Leben. Die große Mehrheit der Volksmassen außerhalb Kabuls und einiger Großstädte litt immer mehr unter den ständig verschlechterten Lebensbedingungen. So wurde die Forderung: „Weg mit der ausländischen Besatzung, Friede und Selbstbestimmung!“ immer mehr zur einigenden Perspektive breiter Volksmassen. Die einzige militärische Kraft, die das glaubwürdig versprechen konnte, waren die Taliban. Auf diese setzten schließlich auch diejenigen, die politisch (und religiös) überhaupt nicht mit dem radikal-islamischen Kurs der Taliban übereinstimmten.

Die Hoffnung breitester Schichten der afghanischen Bevölkerung (an die 50% sind nach dem NATO-Einmarsch geboren; nur 26% leben in Städten) war und ist: Besser ein einheimisches Regime aus Taliban und einheimischen Stammesführern („Warlords“) als kein Ende des mörderischen Kriegs.

Die Niederlage der USA-Imperialisten in Afghanistan gegen die Taliban ist keineswegs die erste Kriegsniederlage seit 1974 in Vietnam: 1982-84 Libanon, 1992-93 Somalia, 2003-11 Irak … – die USA haben seit 1945 keinen einzigen größeren Krieg gewonnen – auch weil die Arbeiter/innen und Volksmassen in den USA die imperialistischen Besatzungskriege ihrer Regierung entschieden ablehnen und mit breiten Antikriegsbewegungen bekämpfen.

Der USA-Imperialismus ist seit Jahrzehnten im Niedergang – trotz seiner militärischen Stärke. Der aufsteigende chinesische Imperialismus hat im Konkurrenzkampf um globale Vorherrschaft in ganz Asien und Afrika den US-Einfluss Schritt für Schritt zurückgedrängt. Die US-Strategie, nach der Auflösung der Sowjetunion den „Nahen und Mittleren Osten“ (also West- und Zentralasien) durch einen militärischen Zangenangriff in Irak und Afghanistan als neokoloniales Hoheitsgebiet zu unterwerfen (und so auch den Iran nach dem Sturz des Schah in einer Volksrevolution „zurückzuerobern“), ist endgültig gescheitert.

Wie schon die Niederlage der bürokratisch-kapitalistischen Sowjetunion in Afghanistan zeigte, können gesellschaftliche Veränderungen in einem Land nicht von außen erzwungen werden; sie muss von innen, von fortschrittlichen Kräften aus dem eigenen Volk durchgesetzt werden. (In Afghanistan wurden diese in den 1970er und 80er Jahren von den sowjetischen Besatzungstruppen und den von den USA geförderten islamischen Mudschahedin vernichtet oder ins Exil vertrieben).

Vor 40 Jahren wurden die Taliban in den pakistanischen Flüchtlingslagern von CIA, MI6, dem pakistanischen Geheimdienst und USA-Imperialismus massiv aufgerüstet. Sie wurden als Hilfstruppen und Mittel gesehen, den Einfluss der an der Sowjetunion orientierten Regierung und den sowjetischen Besatzungstruppen zu brechen. (Dieselbe Taktik verfolgten die USA bei der Einsetzung des Komeini-Regime gegen die volksdemokratische Revolution im Iran, die nach dem Sturz des Schah 1979 auf einem G7-Gipfel in Guadeloupe beschlossen wurde.)

Die US-Taktik war immer die gleiche: Massive Unterstützung für ultrareaktionäre, religiöse Kräfte, um gegen den USA-Imperialismus gerichtete antiimperialistische Strömungen und Bewegungen zu vernichten (in Lateinamerika waren diese Strömungen fundamentalistische Christen, in Indien und SriLanka fanatische Hindus bzw. Buddhisten und in Afghanistan fundamentalistische Moslems).

Die Niederlage in Afghanistan bedeutet mehr als einen weiteren verlorenen Krieg für den USA-Imperialismus. Die britischen, deutschen, italienischen… Imperialisten werden sich umorientieren (Frankreich hat schon 2014 seine Truppen aus Afghanistan abgezogen, um in West- und Zentralafrika seine Neokolonien zu schützen). Vor allem Großbritannien wird mit seinem Austritt aus der EU und seiner engeren Bindung an die USA zunehmend in (noch größere) Schwierigkeiten kommen, seinen neokolonialen Einfluss zu behaupten. Auch die Regionalmächte auf Seiten der NATO (v.a. Türkei), sowie Indien und Iran müssen sich neu positionieren.

Österreich – als kleines imperialistisches Land, das nur gemeinsam mit den großen EU-Imperialisten seine neokolonialen Quellen der Extraprofite am Balkan sichern kann – war nur mit wenigen Soldaten und WEGA-Polizisten an der Besetzung Afghanistans beteiligt. Schlimm genug, aber noch menschenverachtender und empörender ist die Haltung der türkis-grünen Regierung gegenüber Flüchtlingen aus Afghanistan. Sie muss durch Demonstrationen und andere Druckmittel bekämpft werden. Die Aufnahme von Menschen, die vor den katastrofalen Zuständen fliehen müssen, die auch von der imperialistischen und neokolonialistischen Politik der EU mitverursacht werden, ist völlig berechtigt und notwendig. Immer mehr Menschen in Österreich erkennen, dass das kapitalistisch-imperialistische Weltsystem der Hauptgrund dafür ist, dass zig Millionen Menschen in ihrer Heimat keine Zukunft mehr sehen. Flüchtlinge sind auf viel dramatischere Art Opfer desselben Systems, das in Österreich z.B. Sozialkürzungen beschließt oder das Gesundheitswesen profitorientiert gestaltet, um die Gewinne der großen Monopolkonzerne zu steigern.

Das Beispiel Afghanistan zeigt wieder einmal, dass Veränderungen nur von der Arbeiter/innenklasse und den Volksmassen im eigenen Land und in Solidarität mit den unterdrückten und ausgebeuteten Volksmassen anderer Länder erkämpft werden können.

Nieder mit Imperialismus und Reaktion!

Solidarische Aufnahme von Flüchtlingen!

Für die proletarische Revolution!

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Rettung der afghanischen Frauen“

Die USA- und NATO-Truppen haben 2001 den Krieg in Afghanistan von Anfang an eng mit der Propaganda für die „Rechte der Frauen“ und Islamophobie verknüpft. Es ist eine Tatsache, dass in Afghanistan (aber keineswegs nur dort!) die Frauen deutlich weniger Rechte haben als z.B. in den USA. Im seit 43 Jahren ununterbrochen andauernden Krieg in Afghanistan wurden patriarchale und traditionelle tribalistische Strukturen gefestigt, die in den 1970er Jahren durch Volksbewegungen und prosowjetische Regierungen ins Wanken gebracht worden waren. Die in den Städten zuerst von den revisionistischen Sowjets und dann von den US-Truppen geförderte „Frauenbefreiung“ wird heute von der großen Mehrheit (auch der Frauen) als „imperialistischer Feminismus“, als Ideologie der fremden Besatzungsmächte zur Legitimierung der Unterwerfung des Landes erlebt – und abgelehnt. Nach über 40 Jahren Krieg ist die weibliche Analfabetenrate etwa gleich hoch wie vorher. Die USA haben Afghanistan ins „Mittelalter“ zurückgebombt. Zerstörung, Hunger, Tod, Korruption, Arbeitslosigkeit usw. sind für die afghanischen Frauen ebenso große Belastungen wie brutale Vorenthaltung ihrer Rechte als gleichgestellte Menschen… Die mit den Besatzern zusammenarbeitenden Frauen und NGOs (auch wenn sie sich ehrlich für Frauenrechte einsetzten) wurden zunehmend als Verräterinnen und Handlangerinnen des Imperialismus betrachtet. Nur aus den afghanischen Frauen und einer afghanischen Volksbewegung kann eine neue, erfolgreiche feministische Bewegung entstehen – und nicht aus einer islamophoben „Solidaritätsbewegung“ in den Ländern, die die Wirtschaft und das Leben in Afghanistan zerstört haben.

(August 2021)

Es lebe der Kampf des palästinensischen Volkes um Freiheit und Selbstbestimmung

Der Mai 2021 steht im Zeichen des Wiederaufflammens der kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen dem israelischen Regime und dem gerechtfertigten und tapferen Widertand der palästinensischen Volksmassen. Der Aggressor in diesem Konflikt ist klar das zionistische Siedlerregime, welches seit 1948 eine Politik der Vertreibung des palästinensischen Volkes (Al-Nakba) betreibt.

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Statement of support to the NDFP

On the occasion of this year’s anniversaries, we greet our comrades in the CPP, NPA and NDFP and express our continued support for the goals of national liberation and the people´s democratic revolution.

The National Democratic Front, as a united front, serves, alongside the communist party and the people´s army, as the third weapon of the revolution of the Filipino people. It gathers the exploited and oppressed masses in their pursuit for smashing the neocolonial system and achieving genuine democracy and liberation.

The fascist Duterte regime in its relentless attacks on democratic mass-organizations and the revolutionary movement on the Philippines shows once more that the strategic path of protracted people´s war on the Philippines under the leadership of a communist party guided by Marxism-Leninism-Maoism is correct. The terror put forward by Duterte and his lackeys serves the goal of the USA and the reactionary forces within the Filipino bourgeoisie in keeping the Filipino nation in the status of servitude. In a time of rising inter-imperialist contradictions (USA-China e.g.) and a deepening crisis of the capitalist world system, they fear those who strive for freedom. This is the real reason behind their increased terror and counterinsurgency measures. But the Filipino people and their vanguard will expose this and continue their path of ousting the comprador regime.

Today the people´s war on the Philippines is a shining beacon for the proletarian world revolution and communist organizations worldwide. That’s why we stand in strong support of the struggle of the Filipino people and their fight for independence, self-determination and a people´s democratic transformation. In the spirit of international solidarity strong worldwide actions need to be taken to call out the atrocities of the regime that happen in accordance with the policies of the bourgeoisie in the imperialist countries.

Long live the Filipino resistance struggle for national liberation!

Down with fascism and imperialism!

Long live international solidarity!

Initiative for the construction of a revolutionary-communist party (Austria)

Stoppt die Massaker am philippinischen Volk!

Am 7. März wurden während Polizeirazzien in vier Provinzen nahe der Hauptstadt Manila neun ArbeiterInnen- und BauernaktivistInnen ermordet und einige weitere entführt. Nach Zeugenaussagen wurde auch zumindest eine Person am Boden liegend erschossen. Um diese außergerichtlichen Hinrichtungen zu rechtfertigen wurden Durchsuchungsbefehle fingiert und den Opfern nachträglich Waffen untergeschoben.

Diese Taten haben aber keinerlei Rechtfertigung und sind eine klare Menschenrechtsverletzung. Sie sind Teil einer Kampagne des staatlichen Terrorismus von Seiten des halbkolonialen, faschistischen Regimes von Präsident Rodrigo Duterte gegen KommunistInnen, GewerkschafterInnen und Demokratie- sowie MenschenrechtsaktivistInnen.

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Erklärung der IA/RKP zum Angriff des türkischen Staates gegen Rojava (Nordsyrien)

Mit der am 9. Oktober begonnenen Offensive des türkischen Staates gegen die demokratische Selbstverwaltung in Rojava wurde ein neues Kapitel in einem bereits mehr als 100 Jahre andauernden Konflikts aufgeschlagen. Ziel dieses Kolonialkrieges, welcher hämisch als „Quelle des Friedens“ bezeichnet wird ist die Besatzung einer 30 km breiten und 500 km langen „Sicherheitszone“ in Nordsyrien unter Kontrolle des türkischen Staates. Die türkischen Streitkräfte haben sich bereits einer Vielzahl von Kriegsverbrechen, wie der Bombardierung ziviler Einrichtungen, der Zerstörung von Infrastruktur und der Tötung von Kriegsgefangen schuldig gemacht. Der genozidale und völkerrechtswidrige Charakter dieser Aggression aber, wird nicht nur in der Vertreibung der kurdisch-stämmigen Bevölkerung, sondern auch in der vom Erdogan-Regime geplanten Umsiedelung türkischer und arabischer Minderheiten in der Region deutlich. Erklärung der IA/RKP zum Angriff des türkischen Staates gegen Rojava (Nordsyrien) weiterlesen

Zum Februaraufstand 1934 und der Einverleibung Österreichs durch Nazideutschland 1938

Das Projekt „Gedenkjahr 2018“ der Republik Österreich hat das Ziel auf zwei wichtige historische Ereignisse hinzuweisen. Zum einen 100 Jahre Gründung der bürgerlichen Republik am 12.11.1918, aber auch auf den 80. Jahrestag des sogenannten „Anschlusses“, also der Eingliederung österreichischen Staatsgebietes in das Deutsche Reich am 12.3.1938. Beides wird repräsentativ gesetzt für den Anfang und das Ende der sogenannten 1.Republik. Dabei kommt der allgemeine bürgerliche Narrativ und die damit transportierte Propaganda keinesfalls zu kurz. Zum Februaraufstand 1934 und der Einverleibung Österreichs durch Nazideutschland 1938 weiterlesen

Solidarität mit den politisch Verfolgten in Indien! – Solidarität mit den weltweiten Klassenkämpfen!

saibaba

Im März 2017 zeigte die ultrareaktionäre Marionettenjusitz des alten indischen Staates einmal mehr ihre repressive Haltung gegen jene, die sich aus der Unzufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen heraus organisieren.

Durch ein Gericht in Gadchiroli (Bundesstaat Maharashtra) wurden der Universitätsprofessor für englische Literatur GN Saibaba, der Journalist Prashant Rahi, der Student Hem Mishra, sowie Pandu Narote und Mahesh Tirki unter dem Unlawful Activities Prevention Act (UAPA) als angebliche Mitglieder der den Volkskrieg führenden Kommunistischen Partei Indiens (maoistisch) zu lebenslanger Haft, Vijay Tirki zu 10 Jahren verurteilt. – Ein reiner Gesinnungsprozess, denn die Urteilsbegründung richtet sich ausschließlich gegen das Programm der KPI(m) ohne etwa dem Hauptangeklagten GN Saibaba etwas Konkretes vorwerfen zu können. Ja, sie widerspricht teilweise sogar dem indischen Recht. So kam im Prozess auf, dass die Polizei bei den illegalen Hausdurchsuchungen bei Saibaba Festplatten beschlagnahmte, diese aber nicht als Beweismittel versiegelt hatte. Das heißt ‚belastende‘ Daten konnten durch den Staatsapparat auch nachträglich beliebig hinzugefügt werden.

Dennoch behauptet das indische Regime im Urteil, von dem an den Rollstuhl gefesselten schwerstbehinderten Saibaba sollen staatsgefährdende Handlungen ausgehen! Ursprünglich wurde Saibaba schon im Mai 2014 verhaftet.  Er saß schon 14 Monate im Nagpur Zentralgefängnis unter menschenverachtenden Bedingungen und musste mehrmals wegen seiner gesundheitlichen Probleme auf freien Fuß gesetzt werden, da sich sein Zustand in der Haft mehr und mehr verschlechterte. Einige seiner Mitangeklagten wurden vor dem Prozess auch gefoltert. GN Saibaba war Mitglied in der im Bundesstaat Maharastra legalen revolutionär-demokratischen Front und setzt sich seit 35 Jahren für die Rechte von ArbeiterInnen, Indigenen und anderen in der indischen Gesellschaft Unterdrückten und Ausgebeuteten ein. Weiters sprach er sich gegen die Repression gegen die KPI (m) sowie die Operation Green Hunt aus. Diese ist nämlich entgegen, wie es die indischen Kompradoren gerne glauben machen wollen, keineswegs ‚nur‘ gegen die maoistischen KämpferInnen gerichtet. Nein sie richtet sich in rassistischer Weise auch gegen jene nationalen Minderheiten, wie die Adivasis welche sich gerechtfertigterweise gegen Vertreibung und die Zerstörung ihrer Heimat durch imperialistische Konzerne und der Kompradorenbourgeoisie zur Wehr setzen. Dieses Jahr geht der Widerstand der Naxalbari in sein 50. Jahr und auch wenn der indische Volkskrieg im letzten Jahr schwere Rückschläge einstecken musste, so ist doch sein Weiterbestehen ein Symbol des Befreiungskampfes für alle Ausgebeuteten und Unterdrückten in der Welt.

Deshalb möchten wir auch auf den inhaftierten Genossen Ajith aufmerksam machen, welcher trotz Herzbeschwerden seit zwei Jahren im Hochsicherheitsgefängnis in Pune sitzt. Auch sein Beispiel zeigt wie verbrecherisch der indische Staat durch den UAPA Menschen physisch vernichten möchte, denn Ajith hatte seinen ersten Auftritt vor einem Richter erst 15 Monate nach seiner Verhaftung, und auch ihm wird die medizinische Behandlung verwehrt! Ajith leistete eine herausreichende theoretische Arbeit im Magazin ‚A world to win‘ und gegen den Avakian-Revisionismus.

Zwar hat sich zum Zweck der Freilassung von Genossen Ajith eine demokratische Initiative gebildet, welche neben Parteien und Organisationen auch von bekannten Intellektuellen, wie etwa Noam Chomsky getragen wird. Eine Massenwirkung konnte diese Bewegung aber leider noch nicht entfalten. Auch in Österreich gab es einige Kundgebungen u.a. auch der IA*RKP, allerdings leider ohne die Vernetzung der verschiedenen Gruppen.

Aber die zuvor genannten Personen sind keinesfalls die einzigen vom faschistoiden Modi-Regime Verfolgten. – Sie gehen in die Hunderttausende und wir können hier leider nicht über jeden berichten. Von besonderer Aktualität ist aber das Verfahren gegen 117 GewerkschaftlerInnen von Maruti Suzuki India in Manesar. Darunter 13 unter Mordanklage. Die gegen sie erhobenen Vorwürfe reichen auf den Streik im Juli 2012 zurück, bei dem ein Feuer ausbrach und ein Manager getötet wurde. Hierbei ist die Schuld allein beim Management zu suchen ist welches sich durch Lohndrückerei und schikanierende Vorarbeiter dem Zorn der Massen aussetzte, nicht aber bei fortschrittlichen AktivistInnen. Gerade die Klassenkämpfe in Indien und anderen unterdrücken Ländern, weisen einen hohen Grad an klassenkämpferischem Bewusstsein im Industrieproletariat auf, welches imperialistischen Konzernen wie Suzuki ein Dorn im Auge ist. Allein 2015 und 2016 fanden in Indien zwei Generalstreiks mit jeweils 150 bzw. 180 Millionen Beteiligten gegen die Regierung statt. Dass die österreichische ArbeiterInnenbürokratie des ÖGB kein Interesse hat, Arbeitskämpfe in jenen Ländern zu thematisieren oder sinnvolle Solidaritätsaktionen durchzuführen, sollte niemanden verwundern. So besteht doch die Gefahr, dass der sozialpartnerschaftliche ‚Klassenfriede‘, der ohnehin nicht mehr ist als der Stiefel im Genick des Arbeiter/der Arbeiterin, ins Wanken geraten könnte.

Wir fordern die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen in Indien, sind uns aber bewusst, dass dies wohl nur mit der Befreiung Indiens vom imperialistischen Joch und Zerschlagung des indischen Staates gelingen wird.

saibaba-rollstuhl

Der schwerstbehinderte GN Saibaba benötigt dringend operative Behandlungen, welche ihm das Modi-Regime nicht gewährt

IA*RKP (Initiative für den Aufbau einer Revolutionär-Kommunistischen Partei)

März 2017

ia.rkp2017@yahoo.com

iarkp.wordpress.com

Stiftgasse 8,

1030 Wien

12. Februar 1934

 fb602-12feb.doc    fb602-12feb.pdf

IARKP

Revolutionäre

Kommunist/innen

Die Wahrheit verpflichtet euch zuzugeben, dass die österreichische Sozialdemokratie

heute politisch bankrott ist.

(Georgi Dimitroff: Brief an die österreichischen Arbeiter, März 1934)

Am 12. Februar 1934 standen zehntausende österreichische Arbeiter/innen gegen die bür­ger­liche Staats­macht auf, um die ständigen poli­tischen und wirtschaftlichen Verschlechte­rungen zu stoppen. Die am meis­ten entschlos­senen und klassenbewussten von ihnen griffen zu den Waf­fen und widersetzten sich den Angriffen der Poli­zei, des Militärs und der faschistischen Heim­­wehrtruppen. Drei Tage lang kämpften sie mu­tig in Wien und meh­re­ren Industriestädten von Niederösterreich, Stei­ermark, Ober­öster­reich, Salz­burg und Ti­rol. Doch wegen Zersplit­te­­rung, mangelnder Un­ter­stützung und vor allem dem kompletten Fehlen einer zentralen revolu­tio­nären Leitung der Kämpfe konnte die fa­schis­tische Reaktion siegen und eine austro­faschisti­sche Ge­walt­herr­schaft errichten, die den Nazis den Weg eb­nete. Trotzdem war es die erste be­waff­nete Er­hebung gegen den Faschismus in Eu­ropa vor dem Spanischen Bürgerkrieg und den Par­­ti­sa­n/innenkämpfen gegen den Nazi­faschis­mus.

Der faschistische Putsch in Österreich kam nicht überraschend, denn bevor die Sozialdemokratische Par­tei und sämtliche ihrer Unterorganisationen im Februar 1934 verboten wurden, waren schon 1933 die (da­mals noch revolutionäre) KPÖ, der Repu­bli­kanische Schutzbund und weitere Arbei­ter/in­nen­organisationen von der rechtskonserva­ti­ven Re­gierung verboten worden.

Auch die in Wien allein-regierenden Sozial­demo­kraten hatten am 15.Juli 1927 ihre Polizei in de­mons­trierende Arbeiter/innen schießen und mit Säbel­attacken niedermetzeln lassen – mit fast 100 To­ten und über 1000 Verletzten wurde die bür­ger­li­che Unterdrückerordnung wieder herge­stellt.

1930 verkündete der rechte Flügel der heutigen ÖVP (die damalige „Heimwehr“) einen „Marsch auf Wien“ und schworen im Korneu­burger Eid die Beseitigung des „westlichen demokratischen Par­la­­men­tarismus und Parteienstaats“. Damit ging eine Welle der faschis­tischen Morde an klassen­bewussten Arbeiter/innen los, 1933 wurde u.a. ein Massenstreik der Eisenbahner/innen staatlich nie­der­ge­schla­gen und im Jänner 1934 ein allgemeines Versammlungsverbot von der damaligen christ­lich­sozialen (heute ÖVP) Regierung Dollfuß-Schuschnigg erlassen. Die Polizei führte ständige Hausdurchsuchungen in Versammlungsräumen und Wohnungen der bereits verbotenen re­vo­lu­tio­nä­ren und kommunistischen Organisationen, aber auch in Parteilokalen der SP durch – bis sich Linzer Schutzbündler am 12.2. bewaffnet wehrten und die Wiener E-Werker/innen den Strom ab­dreh­ten, das Zeichen zum Generalstreik für den Sturz der Regierung.

In einem ausführlichen „Brief an die öster­rei­chi­schen Arbei­ter“ nennt Ge­­or­gi Dimi­troff, der da­ma­­li­ge Vor­si­tzen­de der Kom­­munisti­schen Inter­na­tio­­nale, die wich­tigsten Grün­de für die Nieder­la­ge im Kampf ge­­gen die Fa­schi­­sierung des österrei­chi­­schen Staa­tes, insbe­son­de­­re die Desorie­ntierung des Kampfs der Arbei­ter/in­nen durch die dominie­rende Sozial­demo­kra­tie, das ständige Zurückwei­chen vor den Angriffen der Reaktion, das man­gelnde Vertrauen in die Kraft der Massen­mobi­li­sie­rung vor dem 12.2. und die defensive Aus­rich­tung des bewaffneten Auf­stands ohne klare politi­sche Ziele.

Wenn wir die heutige Situation in Österreich und EUropa mit der damaligen vergleichen, sind wir meilen­weit davon entfernt, dass sich hier Tau­sende revolu­tio­när oder auch nur anti­faschistisch ge­sinnte Ar­bei­ter/innen be­waffnet ge­gen die seit Jahr­zehnten an­dauernden po­litischen und wirt­schaft­lichen Ver­schlech­te­rungen erhe­ben. In Frank­­reich wird der mo­na­telange „Ausnahme­zu­stand“ samt Versamm­lungs­verbot, Bespitzelung und Polizeiterror ohne richterliche Verfügung gerade zum Normal­zu­stand; in Polen werden und in Ungarn wurden grund­legende demokratische Rechte per Gese­tzes­änderung abgeschafft; in Ös­ter­reich werden z.B. die Polizeibefugnisse immer weiter ausgedehnt (Bespitzelung durch immer genau­ere Geräte, Datenspeicherung, V-Leute…), die Inlandsge­heim­dienste (Staatsschutz) zusam­men­gelegt, alle Reise­bewegungen immer genauer überwacht und eingeschränkt, die Polizei mit Mili­tär­waffen aufgerüstet und das Militär für Inlands­einsätze herangezogen.

Seit Jahrzehnten, insbesondere aber seit Ausbruch der Wirtschaftskrise 2008, werden die Lebens­bedin­gun­gen von durchschnittlichen Arbeiter/in­nen und kleinen Angestellten immer weiter ge­senkt. Die Situation der ärmsten 10-20% hat sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert – Mindest­einkom­mens­bezieher/innen können sich und ihren Kindern schon lange keine ausreichende Versorgung mehr sichern.

Gründe für entschlossene Massenaktionen von Arbeiter/innen, Werktätigen und Erwerbslosen gäbe es ge­nug. Aber die allgemeine Ratlosigkeit wird derzeit bei uns nur in kleinen und politisch bisher unbe­deu­tenden Gruppen zu überwinden versucht. Nur wenige erkennen bewusst, dass wir in einer Klassenge­sell­schaft leben, wo die immer weiter gesteigerte Ausbeutung der Arbei­ter/in­nen­klasse durch den bürger­lichen Staat gesichert wird und zu immer größerem Reichtum und Kapital­anhäu­fung einer immer kleine­ren Klasse von Aktien­besitzern und anderen Kapitalisten führt.

Aber an der mittelfristig immer weiter sinkenden Wahlbeteiligung zeigt sich, dass große Teile der Arbei­ter/innenklasse vor allem die jüngeren, jedes Vertrauen in die Parlamentsparteien verloren haben, die den Arbeiter/innen und Volksmassen vorher alle möglichen Versprechungen machen, aber nachher die Politik der Banken und Konzerne umsetzen – krassestes Beispiel derzeit Grie­chen­land…

Bloßer Widerstand führt mittelfristig in die sichere Niederlage, wenn es nicht den entschlossensten Ele­men­ten gelingt, eine Bewegung in die Offen­sive, zum Angriff zu führen, breite Massen in den Kampf zu ziehen, bevor die Kräfte er­matten. Der bürgerliche Staatsapparat ist mit seinen Mög­lichkeiten der Mas­sen­beeinflussung, den geschul­ten Aufsehern und Ordnern und bewaffneten Verbänden ein gefährlicher Gegner. Aber er dient im Kern nur einer sehr kleinen Klasse von kapi­talistischen Ausbeutern, deren Inter­essen die gan­ze staatliche Politik und alle traditionellen Parteien untergeordnet sind. Seine Schwäche be­steht vor allem darin, dass die gesamte Triebkraft die stän­di­ge Jagd nach Maximalprofit ist. Gerade in Kri­sen­­zeiten, wo die Profitaussichten schwächeln, kön­nen von den Herrschenden nur sehr beschränkt Zugeständnisse an die Ausgebeuteten und Unter­drückten gemacht werden, ohne die „Wettbe­werbs­­fähig­keit“ am Weltmarkt zu verlieren. Sie müs­sen bei fallenden Profitraten die Angriffe auf die Arbeiter/innen­klasse, d.h. die große Mehrheit der Volksmassen in Österreich immer noch ärger schikanieren: Bei der Arbeitshetze, Reallohnsen­kungen, Arbeitszeitverlängerung (pro Tag, Woche und Lebensarbeitszeit), Kür­zung der Sozial­versor­gung, Verschlechterung der öffentlichen Bildung und Krankenversorgung usw.

Wir Revolutionären Kommunist/innen versuchen im Kampf gegen die ständigen Verschlech­terun­gen immer mehr Betroffene einzubeziehen und gleichzeitig die bewusstesten Teile von der un­be­dingten Notwendigkeit einer offensiven politi­schen Orientierung zu überzeugen. Für uns ist das nächste Ziel die Umwälzung aller bestehenden Verhältnisse in einer proletarischen Revolution un­ter Beteiligung großer Teile der Arbeiter/in­nen­klasse, um in einer sozialistischen Gesellschaft das kapitalistische Prinzip der Warenbeziehungen und Ausbeutung des Menschen durch den Men­schen überhaupt zu beseitigen.

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Wir verbreiten seit 1995 Flugblätter, mit denen wir uns vor allem an klas­senbewusste Arbeiter/innen wenden. Die Texte wer­den auch in der seit 2001 er­scheinenden Zeitung ‚Proletarische Revolu­tion’ ab­ge­druckt. Unser Ziel ist eine Ge­sellschaftsord­nung oh­ne Klassen, ohne Unter­drückung und Aus­beu­tung. Dazu muss die Klasse der Arbeiterin­nen und Arbei­ter eine eigene Kampf­partei auf­­bauen, die Macht erobern, die Be­sitzer der Pro­duk­tions­mittel ent­eignen und den Klassen­kampf fortsetzen, bis alle Reste der bür­ger­­lichen Ordnung verschwun­den sind. Wir stellen uns in die Tra­di­tion der interna­tiona­len re­volutionär-kommunistischen Bewe­gung, die Mit­te der 1960er Jahre in Auseinan­der­se­tzung mit den Feh­lern der KPdSU und in scharfem Kampf gegen die Weg­bereiter des büro­kratischen Staats­kapi­talismus in der Sowjet­union eine mar­xis­tisch-leni­nistische Generallinie vertei­digt hat und zur Grün­dung neuer kommunistischer Par­tei­en führte. Wir sind revolutio­nä­re Kommunis­t/innen und des­halb nicht in der KPÖ orga­ni­siert.

IARKP

Initiative für den Aufbau einer

Revolutionär-Kommunistischen Partei

Stiftgasse 8, A-1070 Wien, ia.rkp2017@yahoo.com

iarkp.wordpress.com

Proletarische Revolution

Revolutionär-kommunistische Zeitung in Österreich

prolrevol.wordpress.com

KOMAK-ML

Kommunistische Aktion – marxistisch-leninistisch

komakml@gmail.com

alle: Stiftgasse 8, A-1070 Wien,

(Februar 2015)

9. November 1938: Novemberpogromnacht

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!
Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!
9. November 2014 (143 npc)

FB11-novemberpogrom.doc  FB11-novemberpogrom.pdf

Am 9. November 1938 und in den folgenden Tagen wurden etwa 400 Men­schen er­mordet und ca. 30.000 in Konzentrationslager verschleppt. Zahlreiche Sy­na­go­gen und jüdische Friedhöfe wurden verwüstet, Geschäfte und Wohnungen ge­plün­dert und zerstört…

Die faschistischen Novemberpogrome des Jahres 1938 stellen einen Einschnitt in der Geschichte Österreichs und Deutschlands dar: Jahrhundertelang war es in der ös­ter­reichischen Gesellschaft üblich, die Menschen jüdischen Glaubens auszu­gren­zen, zu diskriminieren, zu hassen und in Notzeiten als Sündenböcke zu ver­fol­gen und zu ermorden. Ab November 1938 ging es dem Hitler-Faschismus aber um die systematische, staatlich organisierte Verfolgung, die in der planmäßigen und in­dustriellen Vernichtung eines Großteils der europäischen Jüdinnen und Juden im ge­samten Machtbereich des NS-Staates während des Zweiten Welt­kriegs mün­de­te.

Die November­pogro­me waren nicht Ausdruck eines „spontanen Volkszorns“ als an­geb­liche Reaktion auf die Ermordung eines deutschen Diplomaten durch einen Juden. Vielmehr wa­ren die Pogrome staatlicherseits vorbereitet und geplant und es wurde das Ziel ver­folgt, die Enteignung jüdischen Eigentums (sogenannte „Ari­sierungen“) zu beschleunigen um dadurch den Kriegskurs des deutschen Imperialismus zu be­günstigen.

Die weit verbreitete gängige Geschichtsschreibung, dass es in Wahrheit keinen jü­dischen Widerstand gegeben hätte, dass sich „die Juden“ vielmehr „wie die Scha­fe zur Schlachtbank“ ins KZ haben abtransportieren lassen, setzt die rassistische Geschichtsschreibung der herrschenden Klasse fort, fügt sich ins antisemitische Weltbild und verbirgt kaum den immer noch bestehenden Antisemitismus – die Juden seien eigentlich selbst Schuld an ihrer Vernichtung.

Neben unsrer Trauer für die Opfer und unserer Wut auf die herrschenden Verhält­nisse, die immer noch grundlegend die selben, kapitalistischen sind, die den Nazi-Faschismus hervorgebracht haben, erinnern und gedenken wir anlässlich des 9. No­vembers der Heldinnen und Helden des antifaschistischen Widerstands­kampfes:

Der großen Zahl jüdischer antifaschistische Kämpfer/innen im spanischen Bür­ger­krieg, wenig später in den Ghettos, im Untergrund, den faschistischen Konzentra­tions­lagern. Jener, die die Kraft besaßen, im „Deutschen Reich“ organisierten und bewaffneten Widerstand zu leisten, als „Stadtguerillas“, als Partisan/innen und als Soldat/innen der Roten Armee.

Der Aufstand im Warschauer Ghetto von 1943 ist relativ bekannt. In mehr als 100 Ghettos in Polen, Litauen, Weißrussland und der Ukraine entstanden Untergrund­organisationen, die den bewaffneten Aufstand zum Ziel hatten. Und es gab Revol­ten in Ghettos wie Bialystok oder Wilna. Auch in den Konzentrationslagern wur­den bewaffnete Aufstände organisiert, vor allem in den Vernichtungslagern Sobi­bor, Treblinka und Auschwitz-Birkenau. Ein Element jüdischen Widerstands war z.B. auch, dass in zahlreichen Ghettos Schulen und Theater gegründet, Konzerte or­ganisiert, Untergrundzeitungen und Flugblätter, Wandzeitungen usw. gedruckt wur­den. Viele jüdische Menschen oder Gruppen verweigerten den Nazis den Ge­hor­sam. Der Kampf ums Überleben, das Schmuggeln von Lebensmitteln, Klei­dung und Medikamenten in die Ghettos und Lager gehörte ebenfalls zum Wider­stand.

Der mutige Kampf der jüdischen Bevölkerung in den Jahren des Nazi-Faschismus ist Teil des Kampfes gegen die herrschende Klasse und ihre Unterdrückerpolitik.

Gegen die Verbrechen der herrschenden Klasse unseren Kampf organisieren!

 

Buch­empfehlungen:

Marek Edelmann: Das Ghetto kämpft: Warschau 1941-43 (Harald Kater Ver­lag, Berlin 1993)

Autorenkollektiv: Über den Wider­stand in den KZs und Vernichtungslagern des Nazifaschismus (Verlag Olga Bena­rio und Herbert Baum, Offenbach 1998)

Franziska Bruder: Hunderte solcher Helden. Sobibor (Unrast-Verlag, Hamburg 2013)

Jules Schelvis: Sobibor (Unrast-Verlag, Hamburg 2003)