Archiv der Kategorie: International

Schwere Niederlage des USA-Imperialismus in Afghanistan – Schwere Niederlage der imperialistischen Invasionen und Kriege

Tausende Menschen drängen sich auf dem Flughafengelände von Kabul…“ – Was machten die anderen 40 Millionen Afghan/innen? Sie haben mehrheitlich den Guerillakampf der Taliban unterstützt oder sich zumindest abwartend neutral verhalten, sonst hätte die stärkste Militärmacht der Welt nicht verjagt werden können. Die USA und ihre NATO-Verbündeten (vor allem Großbritannien, Deutschland, Italien) haben 20 Jahre lang versucht, das Land und seine Völker ihrem Willen zu unterwerfen („in eine Demokratie nach westlichem Vorbild umzuwandeln“) und sind gescheitert – trotz 2 Billionen USD, zehntausenden Soldaten, Militärstützpunkten im ganzen Land und der massiven Unterstützung einer einheimischen Marionettenregierung.

2001 hat beim NATO-Einmarsch eine Mehrheit der Afghan/innen die ausländische Intervention (im Bündnis mit der Nordallianz, NRF) noch unterstützt oder abgewartet, weil sie ein Ende der 23 Jahre fürchterlicher Kriege (zuerst gegen die sowjetische Besatzungstruppen, dann Bürgerkriege) erhofften und viele das ultrareaktionäre Taliban-Regime los werden wollten. Fünf Jahre nach dem NATO-Einmarsch – etwa 2006 – ist die politisch-militärische Lage gekippt. Die afghanische Bevölkerung hat gemerkt, dass die NATO-Truppen nicht zur Befreiung kamen, sondern sich als Besatzer einrichteten und gewaltsam ein neokoloniales Regime errichtet hatten. Die US-Truppen gingen immer brutaler gegen die Zivilbevölkerung vor, führten von ihren Militärstützpunkten aus „Bestrafungsaktionen“ gegen ganze Dörfer aus und ermordeten mit Drohnenangriffen („gegen Terroristen“) Tausende unbeteiligte Menschen. Auch die deutschen Imperialisten müssen sich, meist in Kollaboration mit den USA, für Tausende ermordete Afghan/innen verantworten. In 20 Jahren wurden etwa 120.000 Afghan/innen getötet und fast niemand – außer den etwa 100.000 Hilfskräften der Imperialisten – erlebte eine Verbesserung der katastrofalen Lebensumstände. Dörfer, Felder, Infrastruktur, auch Krankenhäuser, Schulen … wurden im „Krieg gegen den Terrorismus“ zerstört, die einheimische Wirtschaft erlebte einen völligen Niedergang und nur das neokoloniale Besatzungsregime in Kabul mit den Marionettenpräsidenten Karzai, Abdullah und Ghani und ihren durch Korruption, Opiumhandel und Freunderlwirtschaft reich gewordenen Cliquen führten ein zufriedenes Leben. Die große Mehrheit der Volksmassen außerhalb Kabuls und einiger Großstädte litt immer mehr unter den ständig verschlechterten Lebensbedingungen. So wurde die Forderung: „Weg mit der ausländischen Besatzung, Friede und Selbstbestimmung!“ immer mehr zur einigenden Perspektive breiter Volksmassen. Die einzige militärische Kraft, die das glaubwürdig versprechen konnte, waren die Taliban. Auf diese setzten schließlich auch diejenigen, die politisch (und religiös) überhaupt nicht mit dem radikal-islamischen Kurs der Taliban übereinstimmten.

Die Hoffnung breitester Schichten der afghanischen Bevölkerung (an die 50% sind nach dem NATO-Einmarsch geboren; nur 26% leben in Städten) war und ist: Besser ein einheimisches Regime aus Taliban und einheimischen Stammesführern („Warlords“) als kein Ende des mörderischen Kriegs.

Die Niederlage der USA-Imperialisten in Afghanistan gegen die Taliban ist keineswegs die erste Kriegsniederlage seit 1974 in Vietnam: 1982-84 Libanon, 1992-93 Somalia, 2003-11 Irak … – die USA haben seit 1945 keinen einzigen größeren Krieg gewonnen – auch weil die Arbeiter/innen und Volksmassen in den USA die imperialistischen Besatzungskriege ihrer Regierung entschieden ablehnen und mit breiten Antikriegsbewegungen bekämpfen.

Der USA-Imperialismus ist seit Jahrzehnten im Niedergang – trotz seiner militärischen Stärke. Der aufsteigende chinesische Imperialismus hat im Konkurrenzkampf um globale Vorherrschaft in ganz Asien und Afrika den US-Einfluss Schritt für Schritt zurückgedrängt. Die US-Strategie, nach der Auflösung der Sowjetunion den „Nahen und Mittleren Osten“ (also West- und Zentralasien) durch einen militärischen Zangenangriff in Irak und Afghanistan als neokoloniales Hoheitsgebiet zu unterwerfen (und so auch den Iran nach dem Sturz des Schah in einer Volksrevolution „zurückzuerobern“), ist endgültig gescheitert.

Wie schon die Niederlage der bürokratisch-kapitalistischen Sowjetunion in Afghanistan zeigte, können gesellschaftliche Veränderungen in einem Land nicht von außen erzwungen werden; sie muss von innen, von fortschrittlichen Kräften aus dem eigenen Volk durchgesetzt werden. (In Afghanistan wurden diese in den 1970er und 80er Jahren von den sowjetischen Besatzungstruppen und den von den USA geförderten islamischen Mudschahedin vernichtet oder ins Exil vertrieben).

Vor 40 Jahren wurden die Taliban in den pakistanischen Flüchtlingslagern von CIA, MI6, dem pakistanischen Geheimdienst und USA-Imperialismus massiv aufgerüstet. Sie wurden als Hilfstruppen und Mittel gesehen, den Einfluss der an der Sowjetunion orientierten Regierung und den sowjetischen Besatzungstruppen zu brechen. (Dieselbe Taktik verfolgten die USA bei der Einsetzung des Komeini-Regime gegen die volksdemokratische Revolution im Iran, die nach dem Sturz des Schah 1979 auf einem G7-Gipfel in Guadeloupe beschlossen wurde.)

Die US-Taktik war immer die gleiche: Massive Unterstützung für ultrareaktionäre, religiöse Kräfte, um gegen den USA-Imperialismus gerichtete antiimperialistische Strömungen und Bewegungen zu vernichten (in Lateinamerika waren diese Strömungen fundamentalistische Christen, in Indien und SriLanka fanatische Hindus bzw. Buddhisten und in Afghanistan fundamentalistische Moslems).

Die Niederlage in Afghanistan bedeutet mehr als einen weiteren verlorenen Krieg für den USA-Imperialismus. Die britischen, deutschen, italienischen… Imperialisten werden sich umorientieren (Frankreich hat schon 2014 seine Truppen aus Afghanistan abgezogen, um in West- und Zentralafrika seine Neokolonien zu schützen). Vor allem Großbritannien wird mit seinem Austritt aus der EU und seiner engeren Bindung an die USA zunehmend in (noch größere) Schwierigkeiten kommen, seinen neokolonialen Einfluss zu behaupten. Auch die Regionalmächte auf Seiten der NATO (v.a. Türkei), sowie Indien und Iran müssen sich neu positionieren.

Österreich – als kleines imperialistisches Land, das nur gemeinsam mit den großen EU-Imperialisten seine neokolonialen Quellen der Extraprofite am Balkan sichern kann – war nur mit wenigen Soldaten und WEGA-Polizisten an der Besetzung Afghanistans beteiligt. Schlimm genug, aber noch menschenverachtender und empörender ist die Haltung der türkis-grünen Regierung gegenüber Flüchtlingen aus Afghanistan. Sie muss durch Demonstrationen und andere Druckmittel bekämpft werden. Die Aufnahme von Menschen, die vor den katastrofalen Zuständen fliehen müssen, die auch von der imperialistischen und neokolonialistischen Politik der EU mitverursacht werden, ist völlig berechtigt und notwendig. Immer mehr Menschen in Österreich erkennen, dass das kapitalistisch-imperialistische Weltsystem der Hauptgrund dafür ist, dass zig Millionen Menschen in ihrer Heimat keine Zukunft mehr sehen. Flüchtlinge sind auf viel dramatischere Art Opfer desselben Systems, das in Österreich z.B. Sozialkürzungen beschließt oder das Gesundheitswesen profitorientiert gestaltet, um die Gewinne der großen Monopolkonzerne zu steigern.

Das Beispiel Afghanistan zeigt wieder einmal, dass Veränderungen nur von der Arbeiter/innenklasse und den Volksmassen im eigenen Land und in Solidarität mit den unterdrückten und ausgebeuteten Volksmassen anderer Länder erkämpft werden können.

Nieder mit Imperialismus und Reaktion!

Solidarische Aufnahme von Flüchtlingen!

Für die proletarische Revolution!

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Rettung der afghanischen Frauen“

Die USA- und NATO-Truppen haben 2001 den Krieg in Afghanistan von Anfang an eng mit der Propaganda für die „Rechte der Frauen“ und Islamophobie verknüpft. Es ist eine Tatsache, dass in Afghanistan (aber keineswegs nur dort!) die Frauen deutlich weniger Rechte haben als z.B. in den USA. Im seit 43 Jahren ununterbrochen andauernden Krieg in Afghanistan wurden patriarchale und traditionelle tribalistische Strukturen gefestigt, die in den 1970er Jahren durch Volksbewegungen und prosowjetische Regierungen ins Wanken gebracht worden waren. Die in den Städten zuerst von den revisionistischen Sowjets und dann von den US-Truppen geförderte „Frauenbefreiung“ wird heute von der großen Mehrheit (auch der Frauen) als „imperialistischer Feminismus“, als Ideologie der fremden Besatzungsmächte zur Legitimierung der Unterwerfung des Landes erlebt – und abgelehnt. Nach über 40 Jahren Krieg ist die weibliche Analfabetenrate etwa gleich hoch wie vorher. Die USA haben Afghanistan ins „Mittelalter“ zurückgebombt. Zerstörung, Hunger, Tod, Korruption, Arbeitslosigkeit usw. sind für die afghanischen Frauen ebenso große Belastungen wie brutale Vorenthaltung ihrer Rechte als gleichgestellte Menschen… Die mit den Besatzern zusammenarbeitenden Frauen und NGOs (auch wenn sie sich ehrlich für Frauenrechte einsetzten) wurden zunehmend als Verräterinnen und Handlangerinnen des Imperialismus betrachtet. Nur aus den afghanischen Frauen und einer afghanischen Volksbewegung kann eine neue, erfolgreiche feministische Bewegung entstehen – und nicht aus einer islamophoben „Solidaritätsbewegung“ in den Ländern, die die Wirtschaft und das Leben in Afghanistan zerstört haben.

(August 2021)

Es lebe der Kampf des palästinensischen Volkes um Freiheit und Selbstbestimmung

Der Mai 2021 steht im Zeichen des Wiederaufflammens der kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen dem israelischen Regime und dem gerechtfertigten und tapferen Widertand der palästinensischen Volksmassen. Der Aggressor in diesem Konflikt ist klar das zionistische Siedlerregime, welches seit 1948 eine Politik der Vertreibung des palästinensischen Volkes (Al-Nakba) betreibt.

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1. Mai 2021: Kampf dem kapitalistisch-imperialistischen System auf allen Ebenen

Das größte Problem der Arbeiter- und Volksmassen ist nicht das Corona-Virus, sondern das bestehende kapitalistisch-imperialistische Weltsystem. In der Hauptseite ist die SARS-CoV-2 Pandemie eine soziale Krise im Rahmen der herrschenden Produktions- und Gesellschaftsverhältnisse. Das heutige Gesundheitswesen ist mehr als je zuvor der Kapitalverwertung und den Interessen großer Konzerne unterworfen. Es ist richtig, dass sich das Corona-Virus bei einem bereits geschwächten Immunsystem als tödlich erweisen kann und speziell in den abhängigen und neokolonialen Ländern wirkt sich das Virus aufgrund der dort völlig desolaten und der imperialistischen Profitlogik unterworfenen Gesundheitssysteme als extrem verehrend aus.

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Statement of support to the NDFP

On the occasion of this year’s anniversaries, we greet our comrades in the CPP, NPA and NDFP and express our continued support for the goals of national liberation and the people´s democratic revolution.

The National Democratic Front, as a united front, serves, alongside the communist party and the people´s army, as the third weapon of the revolution of the Filipino people. It gathers the exploited and oppressed masses in their pursuit for smashing the neocolonial system and achieving genuine democracy and liberation.

The fascist Duterte regime in its relentless attacks on democratic mass-organizations and the revolutionary movement on the Philippines shows once more that the strategic path of protracted people´s war on the Philippines under the leadership of a communist party guided by Marxism-Leninism-Maoism is correct. The terror put forward by Duterte and his lackeys serves the goal of the USA and the reactionary forces within the Filipino bourgeoisie in keeping the Filipino nation in the status of servitude. In a time of rising inter-imperialist contradictions (USA-China e.g.) and a deepening crisis of the capitalist world system, they fear those who strive for freedom. This is the real reason behind their increased terror and counterinsurgency measures. But the Filipino people and their vanguard will expose this and continue their path of ousting the comprador regime.

Today the people´s war on the Philippines is a shining beacon for the proletarian world revolution and communist organizations worldwide. That’s why we stand in strong support of the struggle of the Filipino people and their fight for independence, self-determination and a people´s democratic transformation. In the spirit of international solidarity strong worldwide actions need to be taken to call out the atrocities of the regime that happen in accordance with the policies of the bourgeoisie in the imperialist countries.

Long live the Filipino resistance struggle for national liberation!

Down with fascism and imperialism!

Long live international solidarity!

Initiative for the construction of a revolutionary-communist party (Austria)

Stoppt die Massaker am philippinischen Volk!

Am 7. März wurden während Polizeirazzien in vier Provinzen nahe der Hauptstadt Manila neun ArbeiterInnen- und BauernaktivistInnen ermordet und einige weitere entführt. Nach Zeugenaussagen wurde auch zumindest eine Person am Boden liegend erschossen. Um diese außergerichtlichen Hinrichtungen zu rechtfertigen wurden Durchsuchungsbefehle fingiert und den Opfern nachträglich Waffen untergeschoben.

Diese Taten haben aber keinerlei Rechtfertigung und sind eine klare Menschenrechtsverletzung. Sie sind Teil einer Kampagne des staatlichen Terrorismus von Seiten des halbkolonialen, faschistischen Regimes von Präsident Rodrigo Duterte gegen KommunistInnen, GewerkschafterInnen und Demokratie- sowie MenschenrechtsaktivistInnen.

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Solidarität mit dem palästinensischen Volk!

Seit 72 Jahren wird das palästinensische Volk mit Vertreibung, Völkermord, Massakern, Landraub, Rassismus und Apartheid durch den israelischen Staat und die von ihm vorgeschickten Siedler unterdrückt – seit der Gründung des zionistischen Staates 1948, als Instrument der imperialistischen Mächte in der Region. Solidarität mit dem palästinensischen Volk! weiterlesen

Angriffe türkischer Faschisten zurückschlagen!

Wir stellen uns solidarisch auf die Seite der AktivistInnen aus der Türkei/Nordkurdistan, die Opfer einer Reihe von Attacken durch Graue Wölfe, Erdoğan-Anhänger und islamistische Kräften u.a. aus Tschetschenien wurden.

Am 25.6. kam es in Wien zu einem reaktionären Angriff auf eine Demonstration für Frauenrechte und gegen Gewalt gegenüber Frauen seitens Angehöriger der Fünften Kolonne des türkischen Staatsfaschismus sowie der AKP/MHP Allianz. Beim Einschreiten der Wiener Polizei wurden zudem die sich verteidigenden AntifaschistInnen massiv drangsaliert.

 

Nach einer Protestkundgebung am Folgetag, bei dem sich viele mit den fortschrittlich-demokratischen und revolutionären MigrantInnen aus der Türkei/Nordkurdistan solidarisierten kam es zu erneuten Angriffen der Faschisten auf das Ernst-Kirchweger-Haus und Vereinslokale der ATIGF (ArbeiterInnen- und Jugendföderation türkischer MigrantInnen) und DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine) sowie erheblichen Sachbeschädigungen. Die Ereignisse zeigen klar, dass der antifaschistische Kampf in Österreich nicht nur gegen FPÖ, Neonazis, Identitäre und Co. geführt werden muss sondern der internationalistische Aspekt nicht vergessen werden darf. Einmal mehr wird auch heute der antifaschistische Selbstschutz in den Mittelpunkt gerückt. Der reaktionäre, bürgerliche Staat will antifaschistischen AktivistInnen hier das Recht auf Selbstverteidigung absprechen und ihren Kampf kriminalisieren. Wir erklären uns deshalb auch solidarisch in der Verurteilung der jetzt in den bürgerlichen Medien kolportierten Gleichsetzung von u.a. FrauenaktivistInnen und GewerkschaftsaktivistInnen, die für ihre demokratischen Rechte eintreten und faschistischen Hetzern im Dienste und Sold des türkischen Regimes und dessen Geheimdienst M.I.T. Weiters machen die Vorfälle auch die rassistische Hetze von Parteien wie der FPÖ und der ÖVP deutlich, die durch das Mittel der Entstellung und Tatsachenverdrehung lediglich die hiesige Faschisierung und weitere Spaltung der ArbeiterInnen- und Volksmassen vorantreiben wollen.

 

Es herrscht Krieg in Nordkurdistan. Nicht erst seit einer Woche, sondern seit Jahrzehnten. Mit faschistischen Methoden und brutalster Gewalt geht der türkische Staat gegen die unterdrückte kurdische Nation, nationale Minderheiten und die dortige ArbeiterInnenbewegung vor. Alles gemeinsam mit Unterstützung und Billigung der imperialistischen Regierungen, allen voran der USA und der BRD. Kräfte im nationalen Befreiungskampf (PKK) aber auch zahlenmäßig kleinere revolutionär-kommunistische, marxistisch-leninistisch-maoistische Kräfte im bewaffneten Kampf um eine unabhängige, volksdemokratische Türkei/Nordkurdistan erheben sich gegen dieses faschistische System in der Türkei und kämpfen für die Rechte der ArbeiterInnen und Werktätigen. Ihre Rebellion ist gerechtfertigt.

 

Was sicherlich in Österreich zugenommen hat ist die Mobilisierung für Nationalismus und reaktionäres Gedankengut empfänglicher Menschen mit türkisch/kurdischen Migrationshintergrund durch die AKP im Zuge der Intensivierung des Faschismus in der Türkei/Nordkurdistan nach dem sog. Putschversuch 2015. Als KommunistInnen ist es unsere Aufgabe auch diese Form des nationalen Chauvinismus in der ArbeiterInnenklasse und den Volksmassen zu bekämpfen und uns mit fortschrittlichen Teilen zu solidarisieren.

27.6.2020

Kapitalismus mordet! – Rassistische Polizeigewalt in den USA und Österreich

Der Mord von George Floyd aus Minneapolis (Minnesota) reiht sich ein, in eine ganze Reihe von Tötungen von AfroamerikanerInnen durch Polizisten und weiße Rassisten. Aufgrund rassistischer Stigmatisierung und einer permanenten Kriminalisierung werden Menschen anderer Hautfarbe ihrer fundamentalen Menschenrechte, darunter des Rechts auf Leben, beraubt. Skandalös ist dabei auch die im Jahre 2020 anhaltende Häufigkeit, bei der derartige Mordtaten entweder zu keiner Anklage oder Freisprüchen führen. Kapitalismus mordet! – Rassistische Polizeigewalt in den USA und Österreich weiterlesen