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Opernball-Demo 2017 – (Reform oder Revolution)

22. Februar 2017

 

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IARKP Revolutionäre Kommunist/innen

Opernball-Demo 2017

Kämpfen wir gemeinsam!
Friede den Hütten, Krieg den Palästen!

Am 23. Februar findet in der Wiener Staatsoper einmal mehr der Opernball statt. Heuer sind gegen diese Veranstaltung auch wieder Protestaktionen in Planung, da­runter eine Demonstration (Treffpunkt 18 Uhr, U3 Johnstraße). Warum? Der Opernball ist für uns eine reine Provokation seitens der Protzer- und Prasser­schweine gegen die Arbeiter/innenklasse.

Das vergangene Jahr brachte uns wie die Jahre davor massive soziale Einschnitte und Kürzungen, sowohl bei den Reallöhnen im unteren Bereich als auch im Sozi­albereich. Die von SPÖ und ÖVP so gehuldigte Lohnsteuerreform lieferte nur ei­nen kosmetischen Effekt. Faktisch wurden nur besser Verdienende entlastet, wäh­rend von den Anderen, der unteren Hälfte, die Inflation immer mehr wegschnei­det. Wo aber Geld da ist, das sind Staatsschutz- und Überwachungsmaßnahmen. Diese stehen real gesehen in keinem Verhältnis zu der durch die Medien herbei­gelogenen „Kriminalitäts- und Terrorwelle“. Die Probleme, die uns alle nach­denklich stimmen, wie die Flüchtlingssituation oder der Aufstieg islamistischer Fundamentalisten, ist direkt auf die Aktionen der imperialistischen Regierungen zurückzuführen, die sich in ihrem Streben nach Profit die ganze Welt zum Feind gemacht haben. Das nun diese Eliten feiern, während andere etwa damit kämpfen, ihre Miete aufzubringen, ist schlicht widerlich.

Der Opernball steht selbstverständlich nur sinnbildlich für die parasitäre Ausbeu­terordnung. Der Feind ist das kapitalistisch-imperialistische System und seine Stü­tze, der bürgerliche Staat, die in einer proletarischen Revolution zerschlagen wer­den müssen!

Wir verbreiten seit 1995 Flugblätter, mit denen wir uns vor allem an klas­sen­be­wusste Arbeiter/innen wenden. Die Texte wer­den auch in der seit 2001 er­schei­nen­den Zeitung ‚Proletarische Revolu­tion’ ab­ge­druckt. Unser Ziel ist eine Ge­sellschaftsord­nung oh­ne Klassen, ohne Unter­drückung und Aus­beu­tung. Dazu muss die Klasse der Arbeiterin­nen und Arbei­ter eine eigene Kampf­partei auf­­bau­en, die Macht erobern, die Be­sitzer der Pro­duk­tions­mittel ent­eignen und den Klas­sen­kampf fortsetzen, bis alle Reste der bür­ger­­lichen Ordnung verschwun­den sind. Wir stellen uns in die Tra­di­tion der interna­tiona­len re­volutionär-kommu­nistischen Bewe­gung, die Mit­te der 1960er Jahre in Auseinan­der­se­tzung mit den Feh­lern der KPdSU und in scharfem Kampf gegen die Weg­bereiter des büro­kratischen Staats­kapi­talismus in der Sowjet­union eine mar­xis­tisch-leni­nistische Generallinie vertei­digt hat und zur Grün­dung neuer kommunistischer Par­tei­en führte. Wir sind revo­lutio­nä­re Kommunis­t/innen und des­halb nicht in der KPÖ orga­ni­siert.

IARKP

Initiative für den Aufbau einer

Revolutionär-Kommunistischen Partei

ia.rkp2017@yahoo.com

iarkp.wordpress.com

Stiftgasse 8, A-1070 Wien, Österreich

Proletarische Revolution

Revolutionär-kommunistische Zeitung

in Österreich

prolrevol.wordpress.com

Stiftgasse 8, A-1070 Wien

(Februar 2017)

 

Ein Gedicht von Brecht …

und der Unterschied zwischen Reform und Revolution

Reicher Mann und armer Mann
standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
»Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich«.

Bertolt Brecht (Werk: Kindergedicht „Alphabet“)

Unserem Verständnis nach richtet sich die Opernball-Demo gegen das kapitalisti­sche System – und nicht nur gegen Rechtsextremisten und Faschisten im Ausbeu­tersystem. Das ist wichtig.

Aber genauso wichtig ist es, sich über eine gemeinsame Orientierung gegen die bestehende Gesellschaftsordnung auseinanderzusetzen. Die KJÖ schreibt in ihrem Aufruf vom 14.2.17 u.a.: „Der Reichtum der einen führt zur Armut der anderen“. Das ist genau das Gegenteil von dem, was Brecht in seinem Gedicht betont hat: Nicht den Reichen etwas wegnehmen (damit sie nimmer so reich sind – also Um­verteilung von oben nach unten) ist unsere Ausrichtung. Brecht verweist darauf, dass die Aneignung des Mehrwerts (= Ausbeutung der Proletarier/innen) der Grund ihrer Armut und zugleich die Grundlage für den Reichtum der Besitzer von Produktionsmitteln ist. Abschaffung der Lohnarbeit und der damit verbundenen Ausbeutung und Bereicherung der Kapitalisten ist unsere Orientierung. Und das geht nur durch den Sturz der Kapitalistenklasse, ihre Enteignung und die Zerschla­gung des bürgerlichen Staates in einer proletarischen Revolution.

Solche, die es gut meinen mit der Änderung der Verteilungsverhältnisse, mit der ‚Umverteilung von oben nach unten‘, sollten sich folgende Frage überlegen: Sind die Armen arm (und immer ärmer), weil die Reichen reich (und immer reicher) sind? Oder sind umgekehrt die Reichen reich, weil die Armen arm sind. Das ist keinesfalls eine spitzfindige Wortspielerei. Es ist vielmehr die elementare Frage nach der Ursache von Armut und Reichtum und damit danach, wo der Hebel an­zusetzen ist, um das Problem zu lösen. (…) Die Armut erheblicher Teile von Ar­beiter/innenklasse und Volk ist nichts als die Folge der Ausbeutung durch das Kapital. Würde die Arbeiter/innenklasse nicht ausgebeutet, gäbe es gar keinen kapitalistischen Mehrwert bzw. Profit und daher keinen kapitalistischen Reichtum mehr. Der Kampf um die Veränderung der Verhältnisse muss auf die Produk­tionsverhältnisse zielen. Diese bestimmen alles. Wer das Eigentum an den Pro­duktionsmitteln hat, eignet sich auch das damit erzeugte Produkt an. Wer nichts hat als seine Arbeitskraft, wird dagegen abgespeist mit dem Nötigsten, damit die Reproduktion seiner Arbeitskraft und der ganzen Arbeiter/innenklasse sicher­gestellt ist und die Ausbeutung auch in Zukunft fortgesetzt werden kann. (…) Welche Linie im Kampf gegen die Reichen? Das ist die Frage….

(Proletarische Revolution 55/2013: “Die Reichen werden immer reicher…“)

1917 – 2017: DIE MENSCHHEIT BRAUCHT NEUE OKTOBERREVOLUTIONEN!

1. Januar 2017

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1917 – 2017

  1. Jahrestag – Große Sozialistische Oktoberrevolution in Russland

DIE MENSCHHEIT BRAUCHT NEUE OKTOBERREVOLUTIONEN!

 

Am 7. November 1917 verkündeten die Kanonenschläge des Kreuzers Aurora auf das zaristische Winterpalais, dem Sitz der bürgerlichen Regierung, eine neue Ära in der Weltgeschichte: Die Ära der Revolutionen unter der Führung des Proletariats gegen den Imperialismus!

Der mit den Kanonenschlägen der Aurora einhergehende Sturm der ArbeiterInnen und Bauern/Bäuerinnen auf das politische Zentrum der bürgerlichen Macht war der Sturm auf die Grundfesten des verfaulten, feudal-imperialistischen russischen Imperiums. Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit wurde durch den bewaffneten Aufstand unter Führung der kommunistisch-bolschewistischen Partei die zentrale Staatsmacht der Bourgeoisie zerschlagen. In Russland wurde die Macht der Werktätigen, die Diktatur des Proletariats errichtet. In Folge der Oktoberrevolution in Russland, wuchs aus den Trümmern der alten Gesellschaft, im harten Bürgerkrieg gegen die von vielen imperialistischen Staaten unterstützte Reaktion, die Union der sozialistischen Sowjetrepubliken. Ein Sechstel der Erde wurde der imperialistischen Ausbeuterordnung entrissen! Ein Sechstel der Erde wurde von der Herrschaft des Kapitals befreit und wurde rot! Der Rote Stern über dem Kreml leuchtete seit dem 7. November* 1917 für alle Entrechteten, Ausgebeuteten, Unterdrückten der Erde auf dem Weg zur Befreiung, dem Weg der proletarischen Weltrevolution. Der rote Stern leuchtete dann auch den Partisan/innen und der Roten Armee bei der Zerschlagung des Hitlerfaschismus.

Der rote Stern verlor Jahrzehnte später seinen Glanz und verrostete durch die vollständige Machtübernahme der Revisionisten. Die Diktatur des Proletariats wurde durch die Diktatur einer neuen bürokratisch-technokratischen Staatsbourgeoisie abgelöst. Das ändert aber nichts an der Tatsache:

Der 7. November 1917 ist für die ganze Menschheitsgeschichte ein herausragendes, für die Zukunft der Menschheit wegweisendes Datum. Die Bourgeoisien aller Länder haben alles getan und werden weiter alles tun, um die Erinnerung an den großen, den Weg zeigenden Sieg des Proletariats Russlands vergessen zu lassen- oder zu diffamieren.

Alle klassenbewussten ArbeiterInnen, alle werktätigen Menschen die die herrschenden Zustände satt haben werden zum 100. Jahrestag der großen Oktoberrevolution sich an diese historische Tat des Proletariats Russlands erinnern in dem sie den eigenen Kampf gegen die imperialistische Barbarei heute intensivieren. Sie werden die wegweisenden Lehren der großen Oktoberrevolution sich zu eigen machen und bewaffnet mit diesen Lehren, das durch die revisionistische Konterrevolution unterbrochene Werk weiterführen.

 

Oktoberrevolution: Aufruf  zum Aufstand gegen herrschende Zustände

Wie waren die herrschenden Zustände in der Welt und in Russland vor der Oktoberrevolution? Die imperialistische Welt befand sich in einem der blutigsten Kriege der Weltgeschichte, im Ersten Weltkrieg. Ein Krieg, der zwar im Namen der „Vaterländer“, der Ehre, der „Unabhängigkeit“, der ,„Demokratie“, der „Freiheit“ und auch im Namen „Gottes“, „Allahs“ etc., geführt wurde, der aber nichts anderes war, als eine Metzelei der Völker für eine Neuaufteilung der Welt unter den imperialistischen Großmächten. Überall Hunger, Elend, Tod, erzwungene Flucht und Völkermord –  für die Völker.

Die durch Propaganda der Bourgeoisien geschürte patriotisch-nationalistische Begeisterung der Werktätigen verflog im Laufe der harten Kriegsjahre. Nach und nach erlebten die in Soldatenuniformen gepressten Arbeiter und Werktätigen, wofür sie als Kanonenfutter verwendet wurden: Für die Interessen der eigenen Bourgeoisie. Nach und nach setzte sich die von den Bolschewiki in Russland von Anfang an verfochtene Wahrheit in den Köpfen der Werktätigen fest: Dieser Krieg ist ein imperialistischer Krieg gegen die Völker. In jedem imperialistischen Land steht der Hauptfeind im eigenen Land. Es ist die eigene Bourgeoisie. Wer den Frieden will, muss vor allem gegen die eigene Bourgeoisie kämpfen, die Waffen gegen die eigene Bourgeoisie richten, und die Macht der Bourgeoisie durch die bewaffnete Revolution des Proletariats brechen. Der einzige Weg für einen gerechten und bleibenden Frieden ist die Revolution. Alles andere ist reformistischer Quark.

Die Oktoberrevolution zerschlug die nach dem Sturz des Zarenregimes im Februar 1917 nur 8 Monate währende Herrschaft der bürgerlichen Kerenski-Regierung. Diese hatte nach ihrer Machtübernahme an der Kriegsbeteiligung Russlands am Weltgemetzel, nun im Namen der Verteidigung der Revolution, festgehalten.

Eines der ersten Dekrete der neuen Sowjetmacht war das „Dekret über den Frieden“. Es  verkündete das Ende des Kriegs seitens Russlands als Kriegspartei. Die Arbeiter und Werktätigen aller Nationalitäten an den Fronten wurden zur Beendigung der Kamphandlungen und Verbrüderung über die Schützengräben hinweg aufgerufen. Alle geheimen Verträge des Zaren- und bürgerlichen Russlands mit anderen imperialistischen Mächten wurden veröffentlicht sowie alle kriegsführenden, bürgerlichen Regierungen zu sofortigem Waffenstillstand und  zu Friedensverhandlungen ohne jede Annexion aufgerufen. Den Soldaten aus allen Ländern wurde durch die Revolution in Russland in der Praxis gezeigt: Frieden ist möglich, durch die Revolution gegen die eigene Bourgeoisie. Die Oktoberrevolution war ein Aufruf für Frieden, ein Aufruf für bewaffnete Revolutionen gegen die herrschenden Zustände.

Mit welchen herrschenden Zuständen sind die ArbeiterInnen und Werktätigen aller Länder heute im Jahre 2017 konfrontiert? Überall auf der Welt werden Kriege geführt, im Namen der Freiheit, Demokratie, zum Schutz der westlichen Lebensweise, im Namen der Unabhängigkeit, im Namen des Kampfes gegen den Terrorismus, im Namen Allahs etc. Die Vernichtungskraft der Waffen, die heute in Kriegen verwendet werden, sind ein Vielfaches dessen was vor 100 Jahren da war. Aber Millionen von Menschen fliehen vor Kriegen. Auf der einen Seite existiert ein enormer Reichtum an Gütern, die von den Werktätigen produziert werden, auf der anderen Seite herrscht aber nach wie vor das vermeintliche „Schicksal“, von Hunger und Elend für Milliarden von Menschen, während nicht einmal ein 1% der Weltbevölkerung über die Hälfte des Gesamtreichtums besitzt. Hinzu kommt noch die brutale Vernichtung der Lebensgrundlagen überhaupt durch die von der kapitalistischen Produktionsweise verursachten Umweltschäden. Das bedeutet heute für alle Ausgebeuteten und Unterdrückten, es gibt mehr als genug Gründe, um den auch heute, vielleicht heute mehr denn je, gültigen Aufruf der Oktoberrevolution zu hören: Steht auf gegen die herrschenden Zustände! Wirkliche Veränderung ist möglich: Nur durch die proletarische Revolution.

 

Oktoberrevolution: Alle Rechte den ArbeiterInnen und Werktätigen

„Die Sowjetordnung ist das Höchstmaß an Demokratismus für die Arbeiter und Bauern, und zugleich bedeutet sie den Bruch mit dem bürgerlichen Demokratismus und die Entstehung eines neuen, weltgeschichtlichen Typus der Demokratie, nämlich: des proletarischen Demokratismus oder der Diktatur des Proletariats. Mögen uns die Hunde und Schweine der sterbenden Bourgeoisie und der hinter ihr einhertrottenden kleinbürgerlichen Demokratie mit einem Schwall von Flüchen, Beschimpfungen und Verhöhnungen wegen unserer Misserfolge und Fehler beim Aufbau unserer Sowjetordnung überschütten. Wir vergessen keinen Augenblick, dass bei uns wirklich viele Misserfolge vorgekommen sind und Fehler gemacht werden. Als ob es bei einem so neuen, für die ganze Weltgeschichte neuen Werk, wie der Schaffung eines noch nie da gewesenen Typus der Staatsordnung, ohne Misserfolge und Fehler abgehen könnte! Wir werden unbeirrt kämpfen für die Korrektur unserer Misserfolge und Fehler, für die Verbesserung der von Vollkommenheit sehr, sehr weit entfernten Art und Weise, in der wir die Sowjetprinzipien auf das Leben anwenden. Aber wir können mit Recht stolz darauf sein und sind stolz darauf, dass uns das Glück zuteil geworden ist, den Aufbau des Sowjetstaates zu beginnen und damit eine neue Epoche der Weltgeschichte einzuleiten, die Epoche der Herrschaft der neuen Klasse, die in allen kapitalistischen Ländern unterdrückt ist und die überall zu neuem Leben, zum Sieg über die Bourgeoisie, zur Diktatur des Proletariats, zur Erlösung der Menschheit vom Joch des Kapitals, von den imperialistischen Kriegen vorwärts schreitet.“ (Lenin, „Zum 4. Jahrestag der Oktoberrevolution“, Werke Bd. 33, S. 31-35)

Die ersten Dekrete der Sowjetmacht enteigneten das Großkapital und die Großgrundbesitzer. Die Diktatur des Proletariats nahm die gesellschaftliche Produktion in die Hand. Die Diktatur war gegen die alten Ausbeuter der kapitalistischen Gesellschaft gerichtet. Ihre Umsturzversuche wurden rigoros und gewaltsam unterdrückt. Die Diktatur des Proletariats sicherte gleichzeitig breiteste Demokratie für die werktätigen Menschen. In den Arbeiter- Soldaten und Bauernsowjets (Räte) organisierten sie sich und nahmen den Aufbau des Landes in ihre eigenen Hände, unter den brutalsten Bedingungen von Bürgerkrieg und imperialistischer Intervention. Die demokratische, kollektive Organisierung der arbeitenden Menschen in allen Lebensbereichen, ihre direkte Einbeziehung in die Organisierung der Produktion und in die revolutionär-demokratische Umgestaltung der Gesellschaft, die völlige Gleichberechtigung der Frau und der Kampf gegen die Männerherrschaft (Patriarchat), das Recht auf einen Arbeitsplatz, der 6-Stundentag, Arbeitssicherheit, ausreichender Urlaub, Erholungsmöglichkeiten, qualifizierte Bildung, Volksjustiz, Kultur für alle, die Rechte der Kinder und ihre gesellschaftliche Erziehung, die medizinische Versorgung, die Vergesellschaftung der Hausarbeit, die demokratische Debatte der politischen und gesellschaftlichen Fragen – bereits in den 1930er Jahren hatte die sozialistische Sowjetunion im Alltag alle hochentwickelten kapitalistischen Länder überholt. Die Bedürfnisse der werktätigen Menschen, die materiellen wie die ideellen – das war das bestimmende Ziel in der Politik. Natürlich konnte die Rückständigkeit nicht auf einen Schlag beseitigt werden, so war z.B. die Wohnungsfrage noch in den 1930er Jahren ein massives Problem. Aber das rasante Entwicklungstempo, die geleisteten Aufbauarbeiten, der erreichte Lebensstandard der Menschen bewiesen tagtäglich die Überlegenheit des Sozialismus.

Die bürgerliche Propaganda unterschlägt in all ihren Verdammungen des Sozialismus in der Sowjetunion genau diese Themen. Denn darauf haben sie keine Antworten. Umso mehr ist es unsere Aufgabe als KommunistInnen das konkrete Wissen über diese Aufbauleistungen, über die vielfältigen Erfahrungen in der Schaffung einer neuen Gesellschaft, lebendig zu machen. Die ArbeiterInnen und werktätigen Menschen  sind heute in den kapitalistischen Gesellschaften nicht zufrieden mit dem was ist. Aber auf der Suche nach der Alternative gibt es die geballte Medienhetze und bürgerliche Propaganda, die die Hirne und Herzen verkleistert. Es kommt darauf an die Alternative der russischen Revolution zur Diskussion zu stellen und mit den Erfahrungen, den positiven wie den negativen, den Kampf für eine neue Gesellschaft hier und heute zu führen.

 

Oktoberrevolution: Vollständige Gleichberechtigung aller Nationalitäten

Die Oktoberrevolution hat in Russland, das ein Völkergefängnis war, für die Befreiung der geknechteten Nationalitäten den bürgerlichen Nationalismus und Chauvinismus durch den proletarischen Internationalismus in der Praxis ersetzt. Sie hat hiermit eine epochale Veränderung eingeleitet. Schon am ersten Tag der Revolution wurde „gleiches Recht für alle Nationalitäten“ und das Recht der Nationen auf „nationale Selbstbestimmung bis zum Recht auf Lostrennung“ verkündet. Die Sowjetunion war der erste Staat, in dem sich wirklich gleichberechtigte und freie Völker, auf ihren eigenen Wunsch hin, in einer Union von gleichberechtigten Republiken und autonomen Gebieten zusammenfanden. Finnland hatte sich per Volksentscheid zur staatlichen Lostrennung entschlossen und der bolschewistische Staat hat dieser, ohne Wenn und Aber, zugestimmt. Im alltäglichen Leben konnten alle Nationalitäten ihre Sprache und Kultur leben.

Rassismus, Chauvinismus und Antisemitismus wurden aktiv bekämpft. Die Oktoberrevolution hat in der Praxis gezeigt, dass der Sozialismus die einzige wirkliche Alternative zur rassistisch-chauvinistischen Barbarei der Imperialisten ist. Sie hat bewiesen, dass die wirkliche Lösung der nationalen Frage erst durch die proletarische Revolution möglich ist. Die Oktoberrevolution hat unter Beweis gestellt, „dass die Gleichberechtigung der Nationen nicht gewährleistet werden kann, solange das Kapital herrscht, solange Privateigentum an den Produktionsmitteln besteht und solange es Klassen gibt; dass es eine Gleichberechtigung der Nationen ebenso wenig geben kann, wie eine Zusammenarbeit zwischen den arbeitenden Massen der Nationen, solange die Macht des Kapitals fortbesteht, solange um den Besitz der Produktionsmittel gekämpft wird.“ (Stalin, „Der X. Parteitag der KPR(B)“, Bd. 5, S. 33)

Eine aktuell wichtige Erfahrung der Oktoberrevolution ist, dass der nationale Befreiungskampf nur zur wirklichen Befreiung führt, wenn die politische Leitung des nationalen Befreiungskampfes in den Händen der Arbeiterklasse liegt. Ansonsten ist es unausweichlich, dass die Errungenschaften des Kampfes nach und nach an die Bourgeoisie verloren gehen. Die Entwicklungen in den 1950-60-70er Jahren des vorigen Jahrhunderts, in den vom Joch des Kolonialismus befreiten Ländern Afrikas, Lateinamerikas und Asiens, beweisen das eindeutig. Das ist heute angesichts vieler nationaler Kämpfe in der Welt besonders aktuell.

 

Oktoberrevolution: Aufklärung statt religiöser Reaktion

Religion, „..der Seufzer der bedrängten Kreatur, das Gemüt einer herzlosen Welt, … der Geist geistloser Zustände… Opium des Volkes“,(Marx, „Zur Kritik der hegelschen Rechtsphilosophie“, MEW 1, S.378), wird von der Bourgeoisie nach wie vor, geschickt gegen die Arbeiterklasse und die Völker eingesetzt.

Die Völker werden auch mittels der Religion und Konfession angestachelt sich gegenseitig zu schlachten. Heutzutage werden fanatisch religiöse islamistische Scharia-Organisationen wie  der IS, Taliban, Al Qaida, Al Shabab etc., von den Imperialisten aller Couleur zum „Hauptfeind der Menschheit“, zum „Feind der (westlichen) menschlichen Werte, Lebensweise , und Kultur“ deklariert. Alle Imperialisten, ob westlich oder östlich, führen ihre Kriege um die Neuaufteilung der Welt, im Namen des Kampfes gegen die „unmenschlichen, islamistische Terroristen“. Dabei sind diese Organisationen letztendlich  nichts als ein Produkt der imperialistischen Politik, die die Völker unterjocht und im Konkurrenzkampf mit anderen Imperialisten religiöse-nationalistische „Befreiungsorganisationen“ schafft oder unterstützt. Al Qaida ist zum Beispiel als solche entstanden gegen die Besetzung Afghanistans durch die russischen Sozialimperialisten, und zwar mit tatkräftiger , direkter Unterstützung des US-Imperialismus, durch die CIA. Der IS, der heute als das Bösewicht überhaupt gilt, entstand im Kampf gegen die Besetzung Iraks durch die westlichen Imperialisten. Ihr Terror unterscheidet sich vom Terror der Imperialisten nur durch ihre verwendeten Terrormittel. Die Religion oder Konfessionszugehörigkeit ist ein  verbindendes  Element des Kampfes gegen die Besetzung, Unterjochung und Versklavung. Es ist „das Gemüt der herzlosen Welt“, in das sich die „bedrängten Kreaturen“ begeben. Wenn solche religiösen Organisationen anfangs direkt von den Imperialisten als Werkzeug geschaffen werden, werden sie irgendwann sich ihrer direkten Kontrolle entziehen. Aber auch wenn sie nicht unter deren direkter Kontrolle stehen, werden sie als Begründung neuer, brutalerer Kriege gegen die unterdrückten Völker im Zuge des Kampfes für Neuaufteilung instrumentalisiert. Wie es aktuell in Syrien, Irak, in Mali, in Kenia etc. der Fall ist. Das bedeutet, der Kampf der Imperialisten gegen den religiösen Fanatismus ist nichts als eine Heuchelei.

Wie gegen religiöse Reaktion gekämpft werden kann, das zeigte uns die Oktoberrevolution in der Praxis. Der proletarische Staat hat nach der Oktoberrevolution, die Religion zur Privatangelegenheit erklärt, Aufklärungskampagnen über die wirkliche Funktion der Religion organisiert, religiöse Institutionen aktiv bekämpft und entmachtet. Parallel dazu hat er verhindert, dass unterschiedliche Religionen und Konfessionen sich gegenseitig bekriegen und unterdrücken. Damit wurde verhindert, dass religiöse und konfessionelle Unterschiede zum Hemmnis für das friedliche Zusammenleben der Völker sind. So wie die Oktoberrevolution bewiesen hat, dass die tatsächliche Lösung der nationalen Frage durch die Revolution unter Führung des Proletariats verwirklicht wird, hat sie in der Frage der Religion die vollständige Trennung von Religion und Staat vollzogen, die kein einziger bürgerlicher Staat in der Praxis durchführt, weil das seinen Ausbeuterinteressen widerspricht. Sie hat die Religion zu einer Privatangelegenheit der/ des Einzelnen gemacht. „Man nehme die Religion oder die Rechtlosigkeit der Frau oder die Unterdrückung und Nichtgleichberechtigung der nichtrussischen Nationalitäten. All dies sind Fragen der bürgerlich-demokratischen Revolution. Die Banausen der kleinbürgerlichen Demokratie haben acht Monate lang darüber geschwätzt; es gibt unter den fortgeschrittensten Ländern der Welt kein einziges, wo diese Fragen in bürgerlich-demokratischer Richtung vollständig gelöst wären. Bei uns sind sie durch die Gesetzgebung der Oktoberrevolution vollständig gelöst. Wir haben gegen die Religion wirklich gekämpft und tun es nach wie vor.“ (Lenin, „Zum vierten Jahrestag der Oktoberrevolution“, Bd. 33, S. 33)

 

Oktoberrevolution: Entscheidende Rolle der Bolschewistischen Partei

Um die imperialistische Barbarei historisch zu begraben, die proletarische Revolution zu verwirklichen und den Sozialismus aufzubauen, ist heute die wichtigste Aufgabe die Schaffung von wirklich marxistisch-leninistischen, wahrhaft bolschewistischen Parteien, die die ArbeiterInnen und Werktätigen unter ihrer Führung vereinigen. Eine grundlegende Vorbedingung der Oktoberrevolution war, dass die ArbeiterInnenklasse in dieser Revolution von einer kommunistischen Partei geleitet wurde. „Nur eine Partei, wie die Partei der Bolschewiki, genügend kühn um das Volk zum entscheidenden Sturmangriff zu führen, und genügend umsichtig um alle und jegliche Klippen auf dem Wege zum Ziele zu umgehen, nur solch eine Partei war imstande, mit derartigem Können so verschiedenartige revolutionäre Bewegungen zu einem einheitlichen revolutionären Strom zu vereinigen, wie die allgemein demokratische Bewegung für den Frieden, die bäuerlich demokratische Bewegung für die Besitzergreifung der Gutsbesitzländereien, die nationale Befreiungsbewegung der unterdrückten Völker für nationale Gleichberechtigung und die sozialistische Bewegung des Proletariats für den Sturz der Bourgeoisie, für die Errichtung der Diktatur des Proletariats.“ (Stalin, „Geschichte der KPdSU(B)“, Bd. 15 , S. 266)

Selbstverständlich ist eine solche Partei nicht im Oktober 1917 vom Himmel gefallen. Sie wurde im internationalen Kampf gegen die reformistische, klassenversöhnlerische und nur auf den Parlamentarismus ausgerichtete Tradition des Opportunismus der II. Internationale, als Vorhutorganisation der Arbeiterklasse, geschaffen. Sie entwickelte sich vor der Revolution in den Kämpfen der Arbeiterklasse in Russland. Sie war das Ergebnis der von Anfang an bewussten politischen Arbeit der Marxisten, die Arbeiterbewegung mit dem Sozialismus zu vereinigen. Sie wurde aufgebaut da, wo die Arbeiterklasse war: In der Produktion und in den Fabriken. Ihre organisatorische Struktur war in Betriebszellen verankert, so dass sie die einzig wirkliche Partei der Arbeiterklasse war. Sie hat die Millionenmassen mit der revolutionären Theorie der marxistischen Wissenschaft ausgerüstet, und zu revolutionäre Positionen geführt. Sie hat mit einer klaren politischen Linie vermocht den Puls der Massen zu fühlen und zu jeder Zeit die Massen in der Revolution und beim Aufbau des Sozialismus unter der Diktatur des Proletariats richtig zu leiten und sich mit ihnen untrennbar zu verbinden.

Heute am 100. Jahrestag der Oktoberrevolution zeigt sich vor allem das weitgehende Fehlen solcher in der ArbeiterInnenklasse fest verankerter Kommunistischer Parteien für den Sieg der proletarischen Weltrevolution.

Die Sache der Befreiung des Proletariats stellt den MarxistInnen-LeninistInnen auf der ganzen Welt die dringende Aufgabe, da wo es noch keine gibt, und da wo sie noch relativ schwach sind, Parteien neuen Typs, wie die bolschewistische Partei Lenins und Stalins, aufzubauen. Auch heute sind Kommunistische Parteien notwendig, um dem ideologischen Trommelfeuer vom „Ende des Kommunismus“ entgegenzutreten, die ArbeiterInnen und werktätigen Massen wieder für den Kommunismus zu gewinnen und zu neuen Oktobern vorwärts zu schreiten!

Die Schwäche der marxistisch-leninistischen Bewegung bringt mit sich, dass viele jungen Menschen, die sich nach „einer anderen Welt“ sehnen, ihre Hoffnungen in national-bürgerliche Bewegungen setzen, die teils sogar im Namen der Religion „den Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ predigen. Andere haben alle Hoffnung aufgegeben und traben im Namen der Demokratie, Menschenrechte etc. ihren „eigenen“ Imperialisten hinterher.

Andererseits: Heute wo der Imperialismus internationaler agiert als je zuvor, wo das Finanzkapital weltumspannender ist als je zuvor und die Angriffe der Imperialisten auf die Arbeiterklasse und unterdrückten Völker verstärkt werden, sind die objektiven Bedingungen für eine Vereinigung der ArbeiterInnen und werktätigen Massen mit ihren Klassengeschwistern über alle nationalen und Staatsgrenzen hinweg, reifer als je zuvor. Auch die Welt ist heute, was die objektiven Grundlagen für Sozialismus, Kommunismus betrifft, viel reifer als je zuvor. Es ist in der heutigen Welt objektiv möglich, tatsächlich eine vereinigte Weltwirtschaft zu schaffen, in der alle Menschen nach ihren Fähigkeiten beitragen, und alle nach ihren Bedürfnissen an den geschaffenen Reichtümern partizipieren könnten. Wir müssten nur die Produktionsmittelbesitzer enteignen! Wir müssten der Gesellschaft zurückgeben, was der Gesellschaft gehört. Wir müssten alle wichtigen Produktionsmittel vergesellschaften und die Ausbeutung unmöglich machen. Kurz die Ausgebeuteten und Unterdrückten werden, an dem Werk, das mit der Oktoberrevolution begonnen wurde, anknüpfen und weiterkämpfen.

Obgleich die objektiven Bedingungen für die Revolution günstig sind, handelt heute die große Mehrheit der ArbeiterInnen und werktätigen Massen nicht gemäß ihrer eigenen Interessen.

 

Aus diesem Grund ist es die Aufgabe der KommunistInnen, den subjektiven Faktor auf die Höhe der objektiven Möglichkeiten zu heben. In allen Ländern müssen marxistisch-leninistische bzw. Organisationen die kommunistische Parteien aufbauen durch unermüdliche Agitation und Propaganda die Arbeiterklasse und die werktätigen Massen unter der Kommunistischen Fahne vereinigen, und auf internationaler Ebene für eine Vereinigung aller revolutionären Kräfte auf einer marxistisch-leninistischen Plattform kämpfen!

Das ist die grundlegende Tagesaufgabe!

Parallel dazu ist auch die Vereinheitlichung des praktischen Kampfes der revolutionären und kommunistischen Organisationen notwendig. Ein Instrument der praktischen Zusammenarbeit der marxistisch-leninistischen, revolutionären Organisationen und Parteien ist heute bereits ICOR.

Die imperialistische Barbarei wird durch neue Oktober auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen werden.

 

Lernen vom Oktober !

Die Alternative steht nach wie vor: Sozialismus oder Untergang in der Barbarei! Es hat sich viel geändert seit dem Jahr 1917, dem Sieg der Oktoberrevolution.

Der Imperialismus ist trotz der Niederlage im Roten Oktober, und trotz der Siege der Völker nach dem zweiten Weltkrieg nicht zusammengebrochen. Durch die Revolutionen verlorenes Terrain hat er vor allem durch die Hilfe der Revisionisten, die verbürgerlichten Technokraten und Bürokraten in der ehemals sozialistischen Sowjetunion und den Volksdemokratien – darunter China, wieder zurückgewonnen. Heute gibt es keinen Staat auf der Welt, in der eine sozialistische oder Volksmacht unter Führung des Proletariats an der Macht ist. Der Kapitalismus herrscht wieder wie vor dem ersten Weltkrieg in der ganzen Welt. Er hat sich überlebensfähiger als gedacht gezeigt.

In den letzten hundert Jahren hat sich auch klar gezeigt, dass die Überwindung des kapitalistischen Imperialismus durch Reformen völlig illusorisch ist und die Bourgeoisie  zum Faschismus greift, wenn sie ihre Macht tatsächlich bedroht sieht.

Auch der Umfang und die Internationalisierung des Kapitals haben seit hundert Jahren enorm zugenommen. Die Monopolisierung ist enorm vorangeschritten. Aber das Wesen des Imperialismus hat sich nicht verändert, die grundlegenden Widersprüche wirken weiter und verschärfen sich immer mehr.

Nach wie vor ist der Nationalstaat die Hauptform der Organisierung der kapitalistischen Gesellschaften.

Nach wie vor gibt es in keiner Sparte der Industrie, der Landwirtschaft oder des Dienstleistungssektors ein alles bestimmendes Weltmonopol.

Nach wie vor konkurrieren verschiedene Monopole um Marktanteile auf dem imperialistischen Weltmarkt.

Nach wie vor kämpfen einzelne imperialistische Staaten – in verschiedenen Koalitionen – gegeneinander, um die Interessen der eigenen Bourgeoisie durchzusetzen.

Nach wie vor kämpfen imperialistische Großmächte um die Welthegemonie. Nach wie vor leben wir in der Ära des Imperialismus und seine einzige Alternative ist die proletarische Weltrevolution, der Sozialismus.

Imperialismus bedeutet Rassismus, Chauvinismus, Faschismus, Reaktion, Männerherrschaft, gnadenlose Ausbeutung und Ausplünderung der Natur. Imperialismus ist die Zukunftslosigkeit der werktätigen Jugend. Die maßlose Ausplünderung der Natur getrieben durch das Streben nach Maximalprofit hat heutzutage die Welt an den Rand einer Klimaveränderung gebracht, die katastrophale Folgen mit sich bringt. Alles zeigt: Imperialismus ist BARBAREI, und er bringt die Welt zu einem Zusammenbruch in der Barbarei, falls er nicht durch Revolutionen unter Führung des Proletariats aufgehalten wird.

Die Oktoberrevolution gegen das ganze System des Imperialismus, das ist die einzige Alternative zur imperialistischen Barbarei.

Die Revolution unter Führung des Proletariats, und der Aufbau des SOZIALISMUS ist unsere Option.

Am 100. Jahrestag der Oktoberrevolution muss diese Tatsache in das Zentrum unserer Kampagne gestellt und dafür gekämpft werden. Wir müssen kämpfen, noch entschlossener, noch bewusster, noch organisierter, noch stärker!

Vorwärts zum sozialistischen Kampf gegen die imperialistische Barbarei!

 

ORGANISIERT KOMMUNISTISCHE PARTEIEN NACH DEM VORBILD DER BOLSCHEWIKI!

VORWÄRTS ZU NEUEN OKTOBERN !

VORWÄRTS ZUR PROLETARISCHEN WELTREVOLUTION!

ENTWEDER OKTOBERREVOLUTIONEN UND SOZIALISMUS ODER UNTERGANG IN DER IMPERIALISTISCHEN BARBAREI!

DIE ERDE WIRD ROT!

 

  1. Januar 2017

 

 

BOLSCHEWISTISCHE INITIATIVE DEUTSCHLAND – BI

BOLŞEVİK PARTİ (KUZEY KÜRDİSTAN/TÜRKİYE) – BP (KK/T)

INITIATIVE FÜR DEN AUFBAU EINER KOMMUNISTISCHEN PARTEI ÖSTERREICH – IAêRKP

KOMMUNISTISCHE AKTION – MARXISTISCH-LENINISTISCH Österreich – KOMAK – ML

 

 

 

Wir können uns die Reichen nimmer leisten!

19. Juni 2016

fb606-reichen.doc     fb606-reichen.pdf

Wir können uns die Reichen nimmer leisten!

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch! Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch! Juni 2016

Angeblich soll das Bruttoinlandsprodukt (BIP) heu­er wieder um 1,6% steigen – hurra! Aber was haben wir davon?!!

Nach einer WIFO-Studie sind innerhalb von 10 Jahren in Österreich die Ein­kom­men der reichsten 10% im Vergleich zu den ärmsten 10% geradezu explo­diert, der Unterschied schnellte vom 11-fachen auf das 23-fache!

Über eine Million Arbeiter/in­nen (und klei­ne Angestellte) waren im letzten Jahr zu­min­dest eine zeitlang arbeitslos; im Durch­schnitt hatten wir 400.000 Arbeitslose. 140.000 Arbeiter/innen verdienen so wenig, dass sie die Mindestsicherung beziehen, um auf 837 € im Monat zu kommen (und das sind 3/4 der Mindestsicherungsbezieher/in­nen). Daran wird auch die gewaltige BIP-Steigerung von 0,9% auf 1,6% nichts än­dern…

1/6 aller Mieter/innen lebt in Wohnungen, die zu klein, zu teuer … oder auch zu ver­schimmelt sind. Drei Viertel aller Be­schäf­tig­ten geht in die Arbeit, auch wenn sie krank sind, damit sie in der Firma nicht noch mehr unter Druck kommen oder gar auf der nächsten Kündigungsliste stehen. Die Steuer­reform hat vor allem die Bestver­diener begünstigt. Und die Gewinne der Kapitalisten steigen wieder kräf­tig…

Wie machen die das?

Wenn du genug Vermögen und gute Beziehungen hast, dann kannst du dir von der Bank 10 Million € leihen, derzeit fast ohne Zinsen. Du mietest Räum­lichkeiten; dann kaufst du dir Maschinen (z.B. um 5 Mill.), Materialien (3 Mill.) und Arbei­ter/in­nen (2 Mill.). Diese produzieren für dich Waren. Wenn du gute Beziehungen hast, dann kannst du diese Waren auch (für dich) günstig verkaufen, z.B. um 8 Millionen. Nach 5 Jahren hast du die Maschinen abbezahlt (z.B. jedes Jahr 1 Million) und kaufst modernere Maschinen.

Betriebswirtschaftlich gerechnet steckst du jedes Jahr 6 Mill. € in die Firma (Maschinenabnützung und Miete, Material, Löhne) und bekommst 8 Mil­lionen raus. Wo­her kommen die 2 Million plus? Die Arbeiter/innen haben in der Produktion den Wert der Materialien (Halbfertigware zu Fertigwa­re) von 3 auf 7 Mill. erhöht, dafür 2 Mill. Lohn be­kommen und du streichst die 2 Millionen Gewinn ein. Du hast nichts getan, als das „Unternehmer-risiko“ zu tragen; d.h. wenn die Investition nicht profitabel war, gehst du bankrott, entlässt die Ar­beiter/innen (die den Lohnausfall vom Staat ersetzt bekommen) und gründest mit neuen Partnern eine neue Firma, die dann hoffentlich Gewinn ab­wirft… Marx nennt das Ausbeutung: Die Arbei­ter/innen produzieren Mehrwert, den sich der Ka­pitalist beim Verkauf der Waren aneignet. (In un­serem Beispiel haben die Arbeiter/innen 2 Mill. Lohn erhalten und 2 Mill. Mehrwert für den Ka­pi­talisten produziert, dem der Betrieb gehört.) So einfach.

Warum das nicht alle so machen?!

Weil du zum Beispiel kein großes Vermögen und keine guten Beziehungen zu Banken, Lieferanten, Transportunternehmen usw. hast. So ist das in un­serem Gesellschaftssystem: Wer zur Kapitalisten­klasse gehört, hat es leicht, die Millionen zu ver­mehren – wer keine Millionen hat, muss sich am AMS um eine miese Ar­beit umschauen oder mit „Notstand“ und 837 € Mindestsicherung auskom­men – so­fern sie überhaupt „anspruchsberechtigt“ sind. Und gleichzeitig erhöhen besonders die Großkapitalisten und Monopole ihre Gewinne.

Auch wenn die Dauerwirtschaftskrise in den nächsten Jahren „überwunden“ würde – was wir nicht erwarten – wird für uns die Arbeitslosigkeit und damit der Lohndruck und Sozialabbau weiter­gehen. Und wenn du und deine Familie mit den 3 Teil­zeit-Niedriglöhnen nicht auskommen, müsst ihr noch einen vierten Teilzeitjob z.B. in der Nacht annehmen. Und wenn du nach der nächsten Miet­erhöhung (pardon: Betriebskostenanteil) nicht mehr mitkommst und auch kein Geld für eine Ab­löse hast, musst du jedes Scheißloch als Wohnung akzeptieren. Und wenn du krank wirst… daran darf ich gar nicht denken!

So funktioniert aber das heutige Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, der Kapita­lismus: Wer viel Geld hat, kann es vermehren; wer keins hat, ha­ckelt sich zum Trot­tel und es geht sich trotzdem nie bis zum Monatsende aus.

Wer wirklich meint, dass wir Arbeiter/innen, klei­nen Angestellten, Arbeitslosen usw. uns die Reichen nicht mehr leisten können, sollte vor allem politisch daran arbeiten, dass das ganze Ausbeutersystem verschwindet. Natürlich sind radikale Reformen auf dem Weg dahin notwendig, damit wir nicht im Elend versinken:

  • Mindestlohn von 10 € pro Stunde!
  • Steuerfrei bis 2000 € im Mo­nat!
  • Stark anstei­gende Besteuerung von Einkom­men und Kapitalbesitz!
  • Gesetzliche 30-Stunden­wo­che!
  • Enteignung leerstehender Wohnungen und deren Vermie­tung durch die Ge­meinde!
  • Ausbau des öffentlichen Verkehrs und Null­tarif!
  • Arbeitsrechtliche und so­zialpolitische Gleich­stellung aller in Österreich lebenden!

usw.

Das alles sind aber nur Überlebensforderungen in Zeiten der kapitalistischen Dauerkrise und Kern­punkte zur Mobilisierung großer Teile der arbei­tenden Bevölkerung (und ihrer Angehörigen) im Kampf gegen das bestehende Gesellschaftssystem.

Die Ursache für alle Übel ist der Privatbesitz an Kapital und Produktionsmitteln. Früher, bevor es moderne Maschinen gab, besaß jeder Schuster sein Werkzeug, mit dem er Schuhe herstellte. Heute be­sitzt ein Spekulant ein Aktienpaket an einer Schuh­fabrik und kassiert die Dividende, ohne einen Fin­ger gerührt zu haben (weil die Kapitalverschiebun­gen am Weltmarkt ein von ihm bezahlter Börsen­makler per Mausklick für ihn erledigt hat).

Wir sagen deshalb: Das weltweite kapitalistische Ausbeutersystem ist überreif zum Sturz. Nur wird es nicht von selbst stürzen, weil es der bürgerliche Staat schützt und stützt – mit Gerichten, Polizei und Militär, Subventionen, Bankenrettungen usw. Der Kapitalismus kann nur durch die vereinte Ak­tion der von ihm Betroffenen im Inland und in den Neokolonien (z.B. am Balkan) durch eine Re­vo­lu­tion ge­stürzt werden. Wir nennen das proletarische Revolution, weil die Proletarier/innen die am meis­ten ausgebeuteten und unterdrückten Teile der Be­völ­kerung sind und am besten eine neue Gesell­schaft unter ihrer Herrschaft errichten können.

Wir verbreiten seit 1995 Flugblätter, mit denen wir uns vor allem an klas­sen­be­wusste Arbeiter/innen wenden. Die Texte wer­den auch in der seit 2001 er­schei­nen­den Zeitung ‚Proletarische Revolu­tion’ ab­ge­druckt. Unser Ziel ist eine Ge­sellschaftsord­nung oh­ne Klassen, ohne Unter­drückung und Aus­beu­tung. Dazu muss die Klasse der Arbeiterin­nen und Arbei­ter eine eigene Kampf­partei auf­­bau­en, die Macht erobern, die Be­sitzer der Pro­duk­tions­mittel ent­eignen und den Klas­sen­kampf fortsetzen, bis alle Reste der bür­ger­­lichen Ordnung verschwun­den sind. Wir stellen uns in die Tra­di­tion der interna­tiona­len re­volutionär-kommu­nistischen Bewe­gung, die Mit­te der 1960er Jahre in Auseinan­der­se­tzung mit den Feh­lern der KPdSU und in scharfem Kampf gegen die Weg­bereiter des büro­kratischen Staats­kapi­talismus in der Sowjet­union eine mar­xis­tisch-leni­nistische Generallinie ver­tei­digt hat und zur Grün­dung neuer kommunistischer Par­tei­en führte. Wir sind revo­lutio­nä­re Kommunis­t/innen und des­halb nicht in der KPÖ orga­ni­siert.

IARKP

Initiative für den Aufbau einer

Revolutionär-Kommunistischen Partei

Stiftgasse 8, A-1070 Wien, ia.rkp2017@yahoo.com

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Proletarische Revolution

Revolutionär-kommunistische Zeitung in Österreich

prolrevol.wordpress.com

alle: Stiftgasse 8, A-1070 Wien

(Juni 2016)

 

1. Mai 2012: Revolutionäre Kommunist/innen für proletarische Revolution

1. Mai 2012

Wir gehen von der unvermeidlichen Verschärfung der drei großen Widersprüche im Imperialismus aus, den Wider­sprü­chen zwischen Arbeiterklasse und Bourgeoisie, zwi­schen den unterdrückten Volksmas­sen und den Imperiali­sten und zwischen den Impe­ri­a­­listen untereinander.

1. Die kapitalistische Ausbeutung der Arbeiterklasse durch das Kapital ist die Grund­lage der Wirt­schafts­ord­nung. Das Prole­tariat ist die fortge­schrit­tenste Klasse und deswegen kommt ihr die Rolle zu, eine neue Ge­sellschafts­ordnung zu erkämp­fen.

Der der kapitalistischen Gesellschaft zugrunde liegende Widerspruch ist der zwischen Lohnarbeit und Ka­pital. Das bedeutet: Gesellschaftliche Produktion und private An­eig­­nung der Produkte, sowie ei­ner­seits doppelt freie Arbeits­kräfte (frei von Produk­tions­mittel und fotrmal-juristisch freie Personen, die einen Aus­beuter selbst suchen müssen), ande­rerseits privates Eigentum und private Verfü­gungsgewalt über die Mit­tel zur Pro­duktion. Von diesem Grundwider­spruch werden alle anderen Widersprüche im ka­pi­ta­lis­ti­schen Weltsy­stem bestimmt, z.B. Imperialismus, Rassis­mus, Patriar­chat, Raubkriege, Umweltzerstörung…

Das Proletariat erzeugt in gesamtgesellschaftlicher Arbeitsteilung einen immer größe­ren Teil aller Wa­ren und Werte (in Österreich nahezu alles). Aufgrund des gesell­schaft­lichen Charakters seiner Arbeits­tätigkeit ist es (nach Ausschaltung der Kapitalis­ten­klasse) imstande, die Gesamtproduktion planmäßig zu organisieren und nach den Bedürfnissen der Gesellschaft zu entwickeln.

Wir weisen die Auffassung zurück, dass die imperialistische Ausplünderung und Über­ausbeutung die Grundlage des „imperialistischen Weltsystems“ sei. Gesell­schaft­liche Werte werden geschaf­fen, indem menschliche Arbeits­kraft verausgabt wird; durch räuberische Aneignung (d.h. im Zirku­lationsbereich) entstehen keine neuen Werte. Die Grundlage von Kapitalexport und (neo)kolonialer Ausbeutung ist die Über­akkumulation von Kapital in den imperia­listischen Metro­polen.

Da die produzierten Waren reale Werte darstellen, würde auch der totale Zusammen­bruch des kapitalisti­schen Fi­nanzsystems nicht zum „Ende der Warenwirtschaft“ und zum „Ende des Kapitalismus“ führen, sondern früher oder später (aller­dings nicht auto­ma­tisch) zur Machtergreifung des Proletariats.

2. Der Klassenkampf zwischen Proletariat und Bourgeoisie ist der Mo­tor der gesell­schaftlichen Entwick­lung und die prole­tarische Revolution ist das nächste strategische Ziel des Klassenkampfes und Aus­gangspunkt für die Erkämpfung einer klassenlosen Gesell­schaft.

Auch fast 100 Jahre nach der Oktoberrevolution hat sich nichts daran geändert, dass die gesell­schaftliche Entwick­lung durch Klassenkämpfe vorangetrieben wird (und nicht etwa durch Ideen, Zufälle oder Erfin­dungen). Von den bei­den Hauptklassen unserer Gesellschaft vertritt das Prole­tariat die historisch fort­geschrittenere Pro­duk­tions­wei­se, wäh­rend die imperialistische Bourgeoisie die gesellschaftliche Ent­wick­­lung aufhält. Das Proletariat stürzt früher oder später die Bourgeoisie, zerschlägt ihren Staatsapparat und ergreift selbst die politische Macht. Die Diktatur des Proletariats ist zugleich die uneingeschränkte Diktatur über die gestürzte Ausbeuter- und Unterdrü­ckerklasse und zugleich die Entfaltung wirklicher Demokratie für Arbeiterklasse und Volk. Es beginnt mit der Überwindung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse und mit dem Aufbau des Sozialismus und wälzt alle gesellschaftlichen Verhältnisse um in Richtung Kommunismus. Auf seinem Weg befreit das Proletariat zugleich alle unterdrückten Klassen und Schich­­ten der Gesellschaft und führt sie von der formalen Gleich­­heit des bürgerlichen Rechts zur wirk­li­chen ökonomischen und sozialen Gleichheit des Kommunis­mus.

Die proletarische Revolution ist das unmittelbare nächste strategische Ziel der Arbei­ter/innenklasse und der revolutionär-kommunistischen Bewegung in Österreich. Die bloße Verteidigung der „bürgerlichen Demokratie“ gegen den Faschismus, der Aus­bau von  „Arbeitermitbestimmung“ gegen „Unternehmerwillkür“ (auf Basis bür­ger­lichen Rechts) und andere „Reformprojekte“ unter den Bedingungen der Herrschaft des Kapitals sind keine zum Sozialismus vor­­wärts ­trei­ben­den Elemente. Auch sind alle „Übergangsstufen“ oder „Zwischenetappen“ auf dem Weg zur Diktatur des Prole­ta­riats nur bürgerliche Hirngespinste. Der schmarotzerhafte Wohlstand auf einem winzigen Teil des Erdballs stellt kei­nes­wegs das Ende der geschichtli­chen Ent­wick­lung der Menschheit dar.

3. Die historische Erfahrung der letzten Jahrzehnte beweist aufs Neue die Notwen­digkeit des unver­söhnli­chen Kampfs gegen den Revisionis­mus, für die Diktatur des Proletariats und die Fortsetzung des Klassen­kampfs gegen die alte und neue (bürokratische) Bourgeoisie bis zur klassenlosen Gesell­schaft. Mit der Durchsetzung sozialistischer Produktionsverhältnisse stellt der Kampf gegen das Aufkom­men ei­ner neuen Bourgeoisie (aus einer Bü­rokratenschicht in Staat und Wirtschaft) die politische Hauptauf­gabe dar, die nur gestützt auf die Mobilisierung der Volksmassen erfolgreich sein kann.

Die entscheidenden Niederlagen erlitt die revolutionäre Arbeiterbewegung in den letz­ten 100 Jahren jeweils durch ihre theoretischen und ideologischen Schwächen. Sowohl die Niederlagen ab 1918, als auch die zeitweiligen Niederlagen gegen den Faschismus, wie auch die Niederlagen des Sozialismus in der Sowjetunion, China und anderen Ländern erfolgten nicht in er­ster Linie auf militärischer Ebene.

Während der alte Revisionismus Bernsteins die Lehren von Marx offen angriff, be­nutz­te der mo­derne Revisionis­mus (von Chruschtschow, Breschnew, Deng usw.) Zitate von Marx und Lenin, um den revolutionären kommunistischen Kern der Theo­rie zu zerstören. Heutige neorevisionistische Strö­mun­gen berufen sich z.T. dema­go­gisch auf Sta­lin, um ihren Revisionismus zu verschleiern und um den Sozialimperia­lis­mus unter Breschnew zu rechtfertigen.

Wir bekämpfen alle Theorien, die die Notwendigkeit der gewaltsamen Machtergrei­fung durch das Prole­tariat leug­nen oder in Frage stellen und wir betonen, dass unter der Diktatur des Proletariats die Ar­beiterklasse unter Führung der Kommunist/innen den Klassenkampf gegen die alte Bourgeoi­sie bis zu ihrer Vernichtung fortsetzen muss.

Auch in einem Staat der Volksdemokratie (Arbeiter-Bauernherrschaft) ist die Vor­bereitung und Durch­führung der sozialistischen Revolution eine eigenständige Kampf­aufgabe für die Arbeiter­klasse und ih­re kommunistische Par­tei.

4. Mit der Herrschaft des Monopolkapitals (Finanzkapitals) im impe­rialisti­schen Stadium des Kapitalismus werden einer­seits die Befrei­ungskämpfe der un­terdrückten Völker (v.a. der Neoko­lonien) und andererseits die Käm­pfe gegen die ver­schärfte Unter­drü­ckung (durch Patriarchat, Rassismus, Militarismus und Fa­schi­sierung) zu einem möglichen Be­stand­teil der Kräfte der sozialisti­schen Weltrevoluti­on.

Auch antiimperialistische Befreiungsbewegungen unter kleinbürgerlicher Führung sind Kräfte der Revolution und Bündnispartner für die revolutionäre Bewegung den imperialistischen Metropolen, weil der gemeinsame Feind geschwächt wird. Über die offen terroristische Unterdrüc­kung in den Neokolonien hinaus spielt die ideologi­sche Verhetzung der Volks­massen, besonders in den imperiali­stischen Metropolen, eine ent­scheidende Rolle. Rassismus, Milita­rismus, patriarchales Denken usw. sind oft wich­tigere Mittel zur Absicherung der Herr­schaft der Bourgeoisie als die offene Dro­hung mit Waffen­gewalt. Deswegen dürfen Kommunist/innen bei Kämpfen zu diesen Fragen nicht abseits stehen. Damit diese Kämpfe zu einem Teil des sozialisti­schen Kam­pfes für die Revolution werden, müs­sen sie den proletarischen Klassenstand­punkt beinhal­ten und von ihm ausgehen. Das Proletariat muss daher in seinem Kampf alle vom Imperialismus unterdrückten Klassen und Schichten unter seiner Führung zusam­menschließen.

5. Um die sozialistische Revolution durchzuführen muss die Arbeiter­klasse den Kampf in natio­nalem Rah­men gegen die eigene Bourgeoisie entwickeln. Gleichzeitig muss sie im Geist des proletarischen Inter­na­tionalis­mus den engen Zu­sammen­schluss mit den kämpfenden Arbei­ter/innen ande­rer Länder und die Unter­stützung ins­be­sondere der von den ‚eigenen‘ Imperia­li­sten aus­gebeuteten und un­terdrückten Völ­ker vorantrei­ben.

Durch die fortschreitende Entwicklung der EU (und anderer internationaler Zusam­men­schlüsse des Monopolkapitals) ist die österrei­chische Bourgeoisie national und international organisiert. Die politischen Entscheidungen werden zunehmend nicht nur in Wien, sondern auch in Brüssel getroffen. Trotzdem wird der bewaffnete Aufstand zuerst einmal die politische Macht der Bour­geoisie in Öster­reich brechen. Die Ab­si­cherung der Arbeiterräterepublik und die Inangriffnahme des Aufbaus des Sozialismus ist – zumin­dest vorübergehend – auch in einem kleinen Teil Europas, z.B. Öster­reich, möglich. Dazu ist natürlich die enge Verbindung und Solidarität mit den revolutionä­ren Be­wegungen anderer Län­der und die ge­genseitige Unterstützung notwendig.

Der endgültige Sieg des Sozialismus und der Aufbau der klassenlosen Gesellschaft kann jedoch nur in einem brei­ten Zusammenschluss vieler sozialistischer Länder er­reicht werden.

Wir wenden uns gegen alle, die den Aufbau des Sozialismus in einem Land für un­mög­lich erklä­ren und deshalb der Schmiedung internationaler Bündnisse, europa­weiten Aktionen und den So­lidaritätsbe­kundungen mit Klassen­kämpfen auf der ganzen Welt mehr Energie und Aufmerksam­keit widmen, als der Vorbereitung der Revolution in Österreich.

6. Um den politischen Kampf des Proletariats zum bewaffneten Auf­stand, zur Macht­übernahme und zur Zer­störung des bürgerlichen Staatsapparats erfolg­reich vorwärts­zubringen, ist eine fe­ste Kaderor­gani­sation aus den besten Kräften des Proletariats, eine revolutionär-kommunistische Kampf­partei notwen­dig. Dafür ist von An­fang an die planmäßige kommunisti­sche Arbeit in der Arbei­terklasse, sowie die An­eignung, Auseinander­setzung und Anwendung des wissen­schaftlichen Kommu­nismus im Kampf un­verzicht­bar.

Die revolutionäre Partei des Proletariats entsteht nicht von selbst im Kampf, sondern durch den be­wuss­ten orga­ni­satorischen Zusammenschluss der kommunistischen Kämpfer/innen, die die revo­lutionäre Theorie mit der revolu­tio­nären Praxis verbinden.

Die Partei wird nicht durch Konferenzerklärungen geschaffen, sondern durch Veran­ke­rung kom­munisti­scher Kader in den Kämpfen der Arbeiterklasse.

Die Partei entsteht nicht in zwei Etappen durch Konzentration auf Gewerkschafts­ar­beit und „soziale Kämpfe“ und eine spätere Weiterentwicklung der Organisation zu einer kommunistischen Gruppe, son­dern durch kommunisti­sche Politik von Anfang an.

Daraus ergeben sich auch die aktuellen ersten Schritte im Parteiaufbau.

Diese Erklärung umreißt  die  „Eckpunkte unserer Politik“ (2010) in Kurzform. Die 6 grundlegenden Punkte (fett ge­druckt) halten wir für unverzichtbar, in den Erläuterungen kritisieren wir Positionen, die wir für politisch unakzeptabel hal­ten.

IA«RKP

Initiative für den Aufbau einer

Revolutionär-Kommunistischen Partei

Stiftgasse 8, A-1070 Wien, ia.rkp2017@yahoo.com

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1. Mai 2012

download-RKfürPR-eckpunkte

Fragen zum „Aufruf zur Gründung der mKP“

29. Februar 2012

An http://rote-fahne.over-blog.at/

Liebe Genoss/innen!
Wir haben euren „Aufruf zur Gründung der mKP“ vom Jänner 2012 mit Interesse gelesen.
Wie euch wahrscheinlich allen bekannt ist, stellen wir uns als Initiative in die Tradition bestimmter Parteiaufbau-Organisationen in Österreich seit den frühen 1960er Jahren. Diese verfolg(t)en die politische Linie der 1., 2. und 3. Internationale über die an der großen chinesischen Kulturrevolution orientierten Organisationen bis zu den noch aktiven Parteiaufbauorganisationen, die sich auf diese genannten Lehren stützen und heute einen Weg suchen, damit die revolutionär-kommunistischen Kräfte in der Vorhut des Proletariats zu einer einflussreichen Kraft werden.
Da wir auf eurer Homepage ansonsten keine weiteren Informationen zu eurem Komitee finden, möchten wir auch zur Intensivierung der Diskussion ein paar Fragen stellen, die wir für besonders wichtig halten.

1. Zuerst eine konkrete Kritik an einer Formulierung im Aufruftext, weil wir diese eine Stelle zwar für falsch formuliert, in der Tendenz aber für richtig halten:
Ihr schreibt, dass „die dort (vor allem am Balkan und in Osteuropa) herrschenden Regierungen … nach den Interessen des österreichischen Imperialismus eingesetzt“ sind, und dass „damit der österreichische Imperialismus auch zum wirklichen Hauptfeind der Völker großer Teile des Balkans und Osteuropas“ wird. (5.Absatz unten)
Wir denken uns, dass das so nicht stimmt, denn weder werden die Regierungen dort (nur) nach den Interessen des österreichischen Imperialismus eingesetzt oder ausgewechselt (sondern von mehreren EU-Imperialisten gemeinsam und z.T. in Absprache mit dem USA-Imperialismus), noch ist es die politische Hauptaufgabe der dortigen revolutionär-kommunistischen Kräfte, ihren Kampf vor allem gegen den österreichischen Imperialismus und seine Lakaien zu richten (und wir denken, dass in den meisten Ländern dort die Hauptstoßrichtung gegen die eigene, mit dem EU-Imperialismus verbandelte Bourgeoisie gerichtet werden muss). Seht ihr das wesentlich anders?

Unsere weiteren Fragen zum gesamten Text bzw. einzelne Passagen sind:
2. Welche „Grundlagen müssen wir noch schaffen, um eine solche Partei errichten zu können“? (Abs.9) Uns scheint diese Frage sehr wichtig, weil ihr andererseits im selben Absatz schreibt: „Die Gründung einer solchen Partei steht auf der Tagesordnung“. Eine konkrete Aufgabe, wie die Gründung einer Partei, kann doch nicht ein halbes Jahrhundert lang auf der (kurzfristigen) Tagesordnung stehen, sondern in einem längerfristigen (oder mittelfristigen) Plan. Da ihr zu den Parteiaufbau-Versuchen der letzten 50 Jahre überhaupt nicht Stellung nehmt, können wir auch nicht detaillierter zu eurem Vorhaben Stellung nehmen. Aus unseren Publikationen wird euch bekannt sein, dass wir ein politisches Programm und Grundzüge der Taktik zu wichtigen Kampffronten jedenfalls zu den „Grundlagen“ rechnen, die geschaffen werden müssen. Was zählt ihr zu den unbedingt noch zu schaffenden Grundlagen? Und was erwartet ihr von uns konkret, wenn ihr schreibt: „Beteiligt euch an den Vorbereitungen zur Gründung“. (10. Abs.)

3. In diesem Zusammenhang springt uns eure Formulierung „Wir brauchen eine kommunistische Partei“ (7.Abs.) ins Auge, wo zwar die konkrete Offensive der Imperialisten angeführt wird, nicht aber die Reaktion der „Arbeiter/innenklasse, Werktätigen und Völker“. Auch im 2. Absatz wird nur die eine Seite, die Offensive des Kapitals gekennzeichnet. Was uns in diesem Zusammenhang abgeht, ist die Seite der Arbeiter/innenklasse im Klassenkampf. Hat sich im Proletariat und/oder bestimmten Bündnisschichten die Bereitschaft zum Klassenkampf in den letzten zehn Jahren erhöht? Gibt es was an der subjektiven Seite, wo wir im Parteiaufbau anknüpfen können? Oder sind wir im Wesentlichen mit derselben Scheiß-Situation konfrontiert wie seit Mitte der 1980er Jahre, als die heute noch andauernde Offensive der Bourgeoisie in der EU angefangen hat. Seht ihr eine Parteigründung als reinen Willensakt von ein paar entschlossenen Kadern – wie etwa die MLPÖ und andere weltweit 1967/68 – oder haben wir das im Aufruf falsch ausgelegt?

4. Im Zusammenhang mit den fehlenden programmatischen Grundlagen (siehe unseren Punkt 2) fragen wir uns, was ihr als nächstes gesellschaftliches Ziel mit der Parteigründung erreichen wollt. Im 2. Absatz schreibt ihr zwar: Das „politische System (der kapitalistischen Profitmacherei) muss zerschlagen werden“, aber wodurch es ersetzt werden soll, bleibt völlig offen. Gerade in der heutigen Situation mit den unterschiedlichsten Vorstellungen der verschiedenen Strömungen müsste das Kampfziel klar benannt – und im Weiteren verständlich erläutert – werden. Gerade wenn ihr „alle … fortschrittlichen und wirklich demokratischen Kräfte“ zur Mitarbeit in eurem Komitee für die „Vorbereitungen zur Gründung“ aufruft, müsste klargestellt werden, welches nächste gesellschaftliche Ziel mit der Partei erkämpft werden soll.

5. Im 5. Absatz konzentriert ihr euch einerseits auf den „ideologischen Kampf“ gegen das Leugnen des österreichischen Imperialismus und betont andererseits die „politisch-ideologische Vorarbeit“ hinsichtlich der „Arbeitskämpfe in österreichischen Konzernen“. Auch im 2. Absatz werden beim Kampf gegen den Reformismus indirekt die ideologische Seite und direkt der „Klassenverrat“ angesprochen.
Wie euch sicher bekannt ist, spielt unserer Meinung nach die Arbeiteraristokratie (samt ihrer ökonomisch abgesicherten Stellung, vgl. Lenin) in Österreich eine äußerst wichtige Rolle. Wenn das übergangen oder geleugnet wird (vgl. MLPD), beruht das oft auf einer falschen Klassenanalyse. Wie schätzt ihr die Rolle der Arbeiteraristokratie ein und was bedeutet diese Einschätzung für die Parteigründung bzw. die Vorbereitung?

6. Da ihr uns auch direkt zur Mitarbeit im Komitee eingeladen habt, interessiert uns, was ihr zu unserer Kritik am 1.Mai-Aufruf 2011 sagt, der von Parteien um Maoist Road initiiert wurde. Dort sind einige wesentliche Differenzen genannt, die wir auch diskutieren sollten.

Mit revolutionären Grüßen,
IA*RKP,
Feb.2012

Rechtsopportunistische „neue Synthese“

27. September 2011

Zur RCP,USA und zu Avakians „neuer Synthese“ – IA*RKP zum Leserbrief an die PR vom Mai 2011

In der Proletarischen Revolution 47 (Seite 2) wird auf einen 8-seitigen „Leserbrief“  hingewiesen, der die Stellungnahme des ZK der K(M)P Afghanistans zur neuen Ausrichtung der RCP,USA scharf kritisiert. Gleichzeitig wird der Proletarischen Revolution (und der IA*RKP) vorgeworfen, sich hinter Erklärungen anderer Parteien zu verstecken, statt selbst klar Position zu beziehen. Allerdings sind der Leserbrief-Schreiberin sowohl die Positionen der IA*RKP dazu bekannt, als auch die Gründe, warum sie es bisher nicht für sinnvoll erachtet, damit in die Öffentlichkeit zu gehen.

Die IA* RKP hatte nie ein organisatorisches Naheverhältnis zur RIM oder RCP,USA, was mit der Entstehungsgeschichte unserer Organisation zu tun hat. Deswegen wissen wir auch zu wenig über die internen Diskussionen und Entwicklungen der RIM. Wir haben uns seit Anfang der 1990er Jahre intensiv und positiv mit der Deklaration der RIM 1984 und verschiedenen weiteren Dokumenten der RIM und ihrer Mitgliedsparteien, vor allem der RCP,USA auseinandergesetzt. Aber wir haben es als Hauptaufgabe angesehen, aus unserem Zirkel eine Parteiaufbauorganisation in Österreich zu schaffen, bevor wir uns direkt bzw. öffentlich an internationalen Debatten und Konferenzen beteiligen. Wir halten es allerdings für einen schweren Fehler, wenn sich internationale Zusammenschlüsse wie die ICMLPO oder die ICOR nicht offen mit der RIM und ihren programmatischen Dokumenten auseinandersetzen.

Mit der Veröffentlichung der Grundsatzerklärung und des Manifests der RCP,USA („Constitution“ und „Manifesto“) im Jahr  2008 hat die RCP, USA – wie sie auch selbst erklärt – eine neue politische Ausrichtung vorgenommen. So lautet auch der Titel des Manifests: „Der Kommunismus: Der Beginn einer neuen Etappe“. Parallel dazu erschien eine ganze Reihe von Texten, die Bob Avakians „neue Synthese“ glorifizieren. Die IA*RKP  hat sich damit vor allem im Jahr 2009 intensiver auseinandergesetzt, eine Meinung gebildet und auf Treffen und in nicht-öffentlichen Texten dazu Stellung genommen. Im November 2009 erschien in der Proletarischen Revolution 38 eine Stellungnahme unter dem Titel „Gemeinsames und Differenzen zur RCP,USA“, wo der Schwerpunkt auf die Gemeinsamkeiten gegenüber Neorevisionisten und Reformisten gelegt wurde. Mit solchen Strömungen haben wir es nämlich hier in Österreich im Klassenkampf vor allem zu tun – und nicht mit den Theorien Bob Avakians und der RCP,USA.

Inzwischen haben sich die Differenzen innerhalb der (ehemaligen) RIM so zugespitzt, dass alle interessierten Internet-Leser/innen von der Spaltung in verschiedene Strömungen wissen, und wir haben unsere Position dazu auch im Februar 2010 kurz in der Proletarischen Revolution (Sondernummer 29a) genannt: „Die früher führende RIM-Partei, die RCP,USA, wendet sich mit der ‚neuen Synthese‘ von Bob Avakian einem utopischen Kommunismus zu und bekommt von einem kleinen Teil der RIM kritiklose Unterstützung.“ (S.21)

Ein Jahr darauf hat die PR in der Nummer 44 (März 2011) eine „Kritik der K(M)P Afghanistans an der ‚Neuen Synthese‘ von Bob Avakian (RCP,USA)“ in eigener Übersetzung abgedruckt, weil dort mehrere wichtige Kritikpunkte einzeln aufgeführt werden, die den bisher formulierten Kritiken der IA*RKP ähneln. Sie können den PR-Leser/innen, die sich mit der RCP,USA beschäftigen, Anhaltspunkte für die weitere Diskussion geben.

Mit dem ausdrücklichen Vorbehalt, dass die IA*RKP  noch keine eigene umfassende Erklärung dazu ausgearbeitet und verabschiedet hat, lassen sich unsere Hauptkritikpunkte an den gegenwärtigen politischen Positionen der RCP,USA und insbesondere der „neuen Synthese“ ihres Parteivorsitzenden Bob Avakian folgendermaßen zusammenfassen:

1. Es wird der Beginn einer „neuen Etappe“ behauptet, die mit der Ausarbeitung der „neuen Synthese“ von Bob Avakian zusammenhängt. Das ist ein idealistischer und subjektivistischer Ansatz, der nicht von den objektiven Entwicklungen (in der wirtschaftlichen Basis und dem politischen Überbau) ausgeht. Parallel dazu wird im „Manifest“ der RCP,USA der „historische Durchbruch“ der ersten Etappe mit dem Erscheinungsdatum des „Kommunistischen Manifests“ 1848 angesetzt. Weiters wird eine „erste Etappe der kommunistischen Revolution“ von 1871 bis 1976 der jetzigen, angeblich „neuen Etappe“ gegenübergestellt. Ohne tiefere Begründung geht die RCP,USA von der durch ihren Vorsitzenden Bob Avakian eingeleiteten „neuen Etappe“ aus und spricht im Umkehrschluss vom Scheitern des „Revolutionsmodells des 20. Jahrhunderts“. Darauf baut dann erst die behauptete Notwendigkeit einer „neuen Synthese“ auf. (Eine ähnliche Kritik formuliert die K(M)P Afghanistan in ihrem Punkt 2)

2. Eine „Synthese“ ist ein Begriff aus der Dialektik, wonach jede Entwicklung aus These, Antithese und Synthese besteht. Bei Avakian ist die These offensichtlich das gescheiterte „Revolutionsmodells des 20. Jahrhunderts“. Die Antithese wird nicht behandelt (besteht aber vermutlich in der dunklen Phase von 1976 bis zum Jahr 2008, dem Jahr der Veröffentlichung der „neuen Synthese“ von Avakian). Während bei der (willkürlichen und nicht nachvollziehbaren) Festlegung der ersten „Etappe“ noch politische Ereignisse von großer internationaler Tragweite herangezogen werden, beginnt die „neue Etappe“ mit der Fertigstellung eines wissenschaftlichen Werks (von außerdem zweifelhafter internationaler Bedeutung). Kein ernsthafter historischer Materialist würde die jüngere Weltgeschichte in die Zeit vor und nach dem Erscheinungsjahr des „Kapitals“ von Marx oder „Staat und Revolution“ von Lenin einteilen – außer es handelt sich um eine rein ideengeschichtliche Monografie. Genau so geht aber Avakian an die Geschichte der Arbeiter/innenbewegung heran, das ist sein wissenschaftlicher Ansatz, von dem sich auch die meisten anderen Ergebnisse seiner „Weiterentwicklungen“ ableiten.

3. Im Zentrum der „neuen Synthese“ steht die behauptete Notwendigkeit eines „neuen Revolutionsmodells“, wobei der Begriff „Modell“ dazu verwendet wird, um zu verschleiern, dass eigentlich (die Notwendigkeit für) eine neue Theorie der proletarischen Revolution und des Sozialismus propagiert werden soll. Weder werden die positiven und negativen Erfahrungen der RIM ausgewertet, noch werden die grundlegenden Lehren des Wissenschaftlichen Kommunismus als Basis berücksichtigt. (Vgl. K(M)PA-Kritik Punkt 1 und 3)

4. Dort, wo Avakian auf die bisherigen Erfahrungen der Diktatur des Proletariats direkt eingeht, konzentriert er sich auf folgende angebliche Fehler: Das Proletariat war zu diktatorisch gegenüber den Bündnisschichten und hat vor allem den Intellektuellen zu wenige Freiräume gelassen. Demgegenüber fordert er mehr Elastizität gegenüber den Interessen der nicht-proletarischen Schichten („fester Kern mit viel Elastizität“). Das wird von Avakian theoretisch auch mit seinen angeblichen „Weiterentwicklungen“ der Erkenntnistheorie (Epistemologie) begründet. Avakian wendet sich – scheinbar ganz hochphilosophisch – gegen den Begriff der „Klassenwahrheit“ und stellt ihm die „objektive Wahrheit“ gegenüber, die er mit einer „absoluten Wahrheit“ vermischt. Während solche Fragen ausführlich und verständlich z.B. in Engels‘ „Anti-Dühring“ und Lenins „Empiriokritizismus“ behandelt werden, geht es Avakian in Wirklichkeit garnicht um Philosophie, sondern um die Wissenschaft – und darum, wie weit das Proletariat im Sozialismus den Wissenschaftler/innen und Intellektuellen freie Hand lassen oder klare Rahmen für Wissenschaft und Forschung setzen soll. Ganz unverhüllt wendet sich Avakian dagegen, dass sowohl die Sowjetunion als auch China in deren sozialistischer Phase ihre beschränkten Mittel nicht großzügiger für die freie Entfaltung der Wissenschaften zur Verfügung stellten. Der Sozialismus ist also nach Avakian (auch oder vor allem) daran gescheitert, dass die Intellektuellen – die sich in der Parteibürokratie ausbreiteten –  zu wenig Freiraum gehabt hätten.

Darüber hinaus werden von Avakian ziemlich undialektisch Diktatur und Demokratie gegeneinander gestellt, so als ob nicht gerade die Diktatur über die ehemaligen und neu aufkommenden Ausbeuter erst die Demokratie für die Massen sicherstellen würde. (Vgl. K(M)PA-Kritik Punkt 4)

 

5. Die RCP,USA wendet sich in ihren Dokumenten zunehmend von der Arbeiter/innenklasse ab und der Menschheit, der Mehrheit der Menschen oder den Volksmassen zu. Gleichzeitig ersetzt sie zunehmend den Klassenkampf durch den Kampf für die Befreiung der gesamten Menschheit. So heißt es etwa im „Manifest: „Die RCP, USA besteht aus Menschen, die zusammengekommen sind, um der Erfüllung des größten Bedürfnis der Menschheit zur Verwirklichung zu verhelfen.“ (S.59) Von der RCP,USA wird in diesem Zusammenhang ausdrücklich betont, dass es in ihrer Revolution nicht in erster Linie um die Befreiung der Arbeiter/innenklasse von Ausbeutung und Unterdrückung geht, sondern um die Befreiung „der Menschheit“. Ein solches Herangehen steht in offenem Widerspruch zu den Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin, Mao und aller Revolutionären Kommunist/innen. (Vgl. K(M)PA-Kritik Punkt 1 und 3)

Die RCP,USA hat tatsächlich eine „neue Etappe“ begonnen, auf der wir sie nicht begleiten wollen.

IA*RKP, September 2011 

 

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Die vier wichtigsten Punkte der KMPAfghanistan-Kritik (PR44,S.53f.) sind:
1. MLM findet keine Erwähnung;
2. zwei Etappen, beginnend mit: a) Komm. Manifest, b) Avakians Neuer Synthese;
3. Erfahrungen der RIM nur negativ dargestellt;
4. Humanismus und mangelnde Betonung der Diktatur des Proletariats statt revolutionärer Klassenkampf (auch im Sozialismus) bis zum Kommunismus.

>> Leserbrief siehe prolrevol.wordpress.com (18.Mai 2011)

Kritik an Positionen von „Maoist Road“ (1.Mai-Erklärung 2011)

24. September 2011

Warum wir die von Parteien um „Maoist Road“ initiierte 1. Mai-Erklärung 2011 nicht unterschrieben haben
(siehe: „Die Völker wollen Revolution! Die  Proletarier/innen wollen die Partei für die Revolution! Die Kommunist/innen wollen Internationalismus und eine neue internationale Organisation“ – Maoist Road 1, S.4)

Die Erste-Mai-Erklärung 2011, die von 10 maoistisch-kommunistischen Parteien unterzeichnet wurde enthält einerseits einige wichtige und richtige Aussagen zur Einschätzung der aktuellen Situation, mit denen wir in Abgrenzung zu den verschiedenen Spielarten des Reformismus und Revisionismus übereinstimmen.

Auch wir begrüßen die „unerwarteten Proteste und Aufstände“ insbesondere „in der arabischen Welt und am Persischen Golf“, wo „die Jugend, das Proletariat und die breiten Massen auf die Straße gingen, um die dem Imperialismus dienenden diktatorischen Regimes zu stürzen oder zu stürzen versuchen.
Im Herzen der imperialistischen Länder richten sich Kämpfe der Arbeiter/innenklasse, Generalstreiks, Rebellionen der Student/innen und Jugend gegen die Politik der reaktionären Regierungen …, die auf eine Abwälzung der Krisenlasten auf den Rücken der Massen abzielen und zu Entlassungen, Arbeitsplatzunsicherheit, Intensivierung der Ausbeutung und Angriffen auf Bildung, Gesundheitsversorgung und soziale Grundversorgung führen.
Die Kämpfe und Rebellionen reichen von China bis in die USA, von Russland bis Lateinamerika.
Besonders in Afghanistan und Irak erleidet der Imperialismus, hauptsächlich der USA-Imperialismus, Schläge, die ihn davonabhalten, seine Pläne zur Besetzung, Invasion und geo-strategischen Kontrolle über wichtige Gebiete der Welt umzusetzen. Seinen Plänen, die zionistische Besetzung Palästinas durch gekaufte Führer abzusichern, wurde Einhalt geboten.“

Vor allem betonen auch wir die „Notwendigkeit des Aufbaus revolutionärer (wir möchten ergänzen: revolutionär-kommunistischer) Parteien im Feuer des Klassenkampfs, die sich auf dem Marxismus-Leninismus-Maoismus (wir würden sagen: „revolutionären Kommunismus“) gründen, um den Klassenkampf in allen Bereichen führen zu können mit dem Ziel, die politische Macht zu ergreifen, ohne die es für das Proletariat nicht möglich ist, das kapitalistische und imperialistische System zu stürzen“.
Ebenso wie die unterzeichnenden 10 Parteien „bemühen wir uns um eine wissenschaftliche und entschlossene Führung für den proletarischen Klassenkampf, indem wir alle Arten von revisionistischen, reformistischen und dogmatischen Abweichungen bekämpfen“.
Genauso betonen wir „die Erfahrung von 140 Jahren von Kämpfen und Revolutionen, von der Geburt der Pariser Commune über die Höhepunkte der Oktoberrevolution, der chinesischen Revolution und der Großen Proletarischen Kulturrevolution, aus deren Siegen und Niederlagen wir ebenso lernen müssen, wie aus unseren eigenen Fehlern“.
Wir wollen ebenso wie die 10 Parteien „den proletarischen Internationalismus in den Kämpfen, Aufständen und Volkskriegen in die Praxis umsetzen, um den Kampf des Proletariats und der unterdrückten Völker gegen den Imperialismus zu vereinigen und fest vereint mit den Massen, die die Geschichte machen, vereint sind“.
Und schließlich stimmen wir mit den 10 unterzeichnenden Parteien überein, dass „die Kommunist/innen eine neue Einheit der internationalen kommunistischen Bewegung erreichen müssen, die auf dem Marxismus-Leninismus-Maoismus (wir würden sagen: „revolutionären Kommunismus“) basiert und die internationale Organisation aufbauen, die wir heute brachen“. Denn: „Der Imperialismus hat keine Zukunft! Die Zukunft gehört dem Kommunismus!“  

Aber derselbe Aufruf  zum 1.Mai 2011 beruht auf wichtigen politischen Fehleinschätzungen und Fehlern, von denen wir uns ausdrücklich distanzieren:

1. Der Aufruf geht aus von der „Entwicklung eines modernen Faschismus“ in den „imperialistischen Ländern“.
2. Der „Volkskrieg“ wird als „strategische Ausrichtung für das Proletariat und die Völker der Welt“ bezeichnet und ausdrücklich die Notwendigkeit des „langandauernden Volkskrieg“ auch für „die imperialistischen Länder selbst“ betont. Dieser wird als „neue und verschärfte Phase des Klassenkampfs“ bezeichnet, was „die revolutionären Bestrebungen des Proletariats und der Völker ausdrückt“.
3. Unmittelbar daraus (!?) wird geschlossen: „All das zeigt, dass der Hauptwiderspruch auf Weltebene de zwischen Imperialismus und unterdrückten Völkern ist…“
4. Was die aktuelle Situation der „Volkskriege“ in verschiedenen Ländern betrifft, wird im Aufruf hervorgehoben, dass „der Volkskrieg in Peru unbeirrt fortdauert und sich erholt“,“ in den Philippinen Fortschritte macht“ und „in der Türkei von den Maoist/innen angeführte revolutionäre Kämpfe entlang der Volkskriegsstrategie voranschreiten“.
5. Als „unmittelbare Ursache der Krise“ wird überdies „die ‚Finanzialisierung‘ der Wirtschaft“ (also vermutlich die Aufblähung des spekulativen Kapitals) hervorgehoben.

Wir gehen weder von einer allgemeinen Bedrohung durch einen „modernen Faschismus“ in den imperialistischen Ländern aus, noch können wir einen solchen in Österreich oder anderen imperialistischen EU-Ländern erkennen.
Wir halten eine strategische Ausrichtung der revolutionär-kommunistischen Bewegung auf einen „langandauern­den Volkskrieg in imperialistischen Ländern“ für falsch und bezweifeln auch die Richtigkeit dieser Orientierung für abhängige Länder mit mehrheitlich städtischer Bevölkerung.
Einerseits halten wir die Verkündung eines weltweiten „Hauptwiderspruchs“ für falsch, weil es die Hauptaufgabe revolutionärer Kommunist/innen in jedem einzelnen Land ist, ihren Hauptfeind zu stürzen  (bei uns: die österreichische imperialistische Bourgeoisie). Andererseits bezweifeln wir, dass bei einer Bewertung der drei großen Widersprüche des imperialistischen Weltsystems, genau der eine zwischen Imperialismus und unterdrückten Völkern heute als entscheidend für die proletarische Revolution, die Diktatur des Proletariats und den Sozialismus weltweit, d.h. in allen Ländern – mit unterschiedlich nächsten strategischen Zielen – so hervorgehoben werden soll. Schon gar nicht sind wir der Meinung, dass aus der weltweiten Verallgemeinerung der Lehre Maos vom „langandauernden Volkskrieg“ durch einige Parteien abgeleitet werden kann, dass deshalb (?) der eine Widerspruch im Imperialismus entscheidend sei für das Vorankommen der Weltrevolution.
Wir können in den letzten Jahren keine bedeutenden Fortschritte im Volkskrieg in irgendeinem der oben genannten Länder erkennen.
Und schließlich leiten wir die aktuelle Krise vom tendenziellen Fall der Profitrate und dem „fehlerhaften Kreislauf“ des kapitalistischen Ausbeutersystems ab, und sehen die Spekulationsblasen usw. als notwendige Erscheinungen einer periodischen Überakkumulation und Verwertungsschwierigkeit des Kapitals im Imperialismus.

Aus diesen und weiteren Gründen haben wir die gemeinsame Erklärung von KP Indien (Maoistisch), MKP Italien, MKP Frankreich, MKP Türkei und Nordkurdistan, RKP Kanada, KP Indien (ML) Naxalbari, VKP Nepal (Maoistisch), KP Bhutan (MLM), Komitee des Volkskampfs „Manolo Bello“ Galizien/Spanien,  Maoistische Kommunistische Bewegung in Tunesien zum 1. Mai 2011 nicht unterzeichnet.

IA*RKP 24.9.2011

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vgl. 1.Mai-Erklärung auf Englisch >>  http://theredflag.ca/node/86

Comments by IARKP to the “1 May 2011 Declaration” as issued by ‘Maoist Road’

24. September 2011

 

Why we did not sign up to the “1 May 2011 Declaration” as initiated by “Maoist Road” (for reference see  “People want revolution – Proletarians want the Party of the Revolution – Communists want internationalism and a new international organization” – Maoist Road 1, p.4)

 

The “1 May 2011 Declaration” which was signed by 10 Maoist communist parties contained a number of important and valid statements useful for the analysis of the present situation, statements to which we agree in contrast to those portrayed by various reformist and revisionist variants.

 

We agree to salute the “unprecedented protests and uprisings”, especially “in the Arab world and Persian Gulf”, where “the youth, the proletarians and the broad masses took to the streets and toppled or tried to topple, one after the other, the dictatorial regimes subservient to imperialism.

In the heart of the imperialist countries, working class struggles, general strikes, rebellions of students and youth are opposing the policy of reactionary governments (….) aimed at shifting the burden of the crisis on to the backs of the masses, bringing lay-offs, job insecurity, intensification of exploitation and attacks on education, health care and basic social services.

Struggles and rebellions are ranging from China to the US, from Russia to Latin America. Particularly in Afghanistan and Iraq, imperialism, mainly US imperialism, is suffering blows that prevent it from realizing its plans of occupation, invasion and geo-strategic control on important areas of the world. Its plans to sanctify Zionist occupation in Palestine through sell-out leaders have been checked.”

 

In particular, we also emphasize and “demand the building of revolutionary parties (we would rather specify “revolutionary communist parties”) at the height of the current clash of classes (…) based on Marxism-Leninism-Maoism (we would rather speak of “revolutionary communism”) able to lead the class struggle in all fields and aimed at seizing the political power without which it is not possible for the proletarians to overthrow the capitalist and imperialist system”.

 

Like the 10 parties and organizations who signed the declaration, we, too, “strive to answer this need for a scientific and decided leadership for the proletarian class struggle by fighting all kinds of revisionist, reformist and dogmatist deviations.”

 

We equally emphasize “ the huge amount of experience through 140 years of struggles and revolutions, from the birth of the Glorious Paris Commune, through the peaks of the October Revolution, the Chinese revolution and the Great Proletarian Cultural Revolution. We must learn from both our victories and defeats, as well as from our mistakes.”

 

Like the 10 parties and organizations signatories to the Declaration, we want to “put proletarian internationalism into practice in order to unite proletarian struggles and those of the oppressed peoples against imperialism in crisis and remain firmly united with the masses as they make history.”

 

And finally, we agree that “Communists must achieve a new unity of the international communist movement based on Marxism-Leninism-Maoism (we would prefer to speak of  “revolutionary communism”) and build the international organization that we need today.” Because:

“Imperialism has no future!

The future belongs to communism!”

 

 

 

On the other side, this very “1 May 2011 Declaration” gives evidence of some important errors and mistakes in respect of the analysis of the present situation which we do not share and are explicitly opposed to, in particular the following:

 

1.)    The Declaration departs from “the development of a modern fascism” in the “imperialist countries”.

2.)    It says that “people’s wars are the strategic reference for the proletarians and the peoples of the world” and clearly states the necessity of “protracted people’s war” also “in imperialist countries themselves”. It regards people’s wars as ”a new and sharpening phase of the class struggle that expresses the revolutionary aspirations of the proletariat and the world peoples.”

3.)    From here, it directly (!) concludes “All this indicates that the main contradiction at the world level is that between imperialism and the oppressed peoples…”

4.)    Referring to the actual situation in a number of countries where “people’s wars” are being waged the Declaration states in respect of  Peru that  people’s war  “persists and recuperates”, “in the Philippines (it) advances”,  and “in Turkey revolutionary struggles led by the Maoists advance along the people’s war strategy”.

5.)    Furthermore, in respect of the actual crisis, it is the “financialization” of the economy which the Declaration holds to be the “main immediate cause” of it, (presumably meaning by this the enormous expansion of speculative capital).

 

As regards our position, neither do we share the view of a generalized threat by “modern fascism” in the imperialist countries, nor do we find definite signs of it in Austrianor other imperialist EU member states. We disagree with the generalized strategic orientation of the revolutionary communist movement towards “protracted people’s war in the imperialist countries” and in fact, we even question the correctness of this orientation in oppressed countries where the majority of the population is living in urban areas.

 

On the one hand, we think it is not correct to proclaim a worldwide “main contradiction” whilst it is the main task of revolutionary communists in any country to topple their respective main enemy (in our case this is the Austrian imperialist bourgeoisie). On the other hand, we doubt whether it may be justified at all to evaluate the 3 crucial contradictions of the imperialist world system by focusing merely on the one between imperialism and oppressed peoples as being decisive for proletarian revolution, proletarian dictatorship, and socialism worldwide, and to apply this on to each and every country, irrespective of their next strategic aims which may very well differ. And even less we hold justified the erroneous view held by a number of Maoist parties who deduct from such a universal validity of Mao’s “protracted people’s war” strategy the fact that, hence (!), there was only this contradiction which was decisive for the progress of world revolution.

As regards marked progress in people’s wars in the countries as mentioned above (see 4.) we are afraid that this has not been the case in most recent years.

And finally, we hold the tendency of the falling profit rate to be at the root of the actual crisis giving evidence of the “vicious circle” of the capitalist system of exploitation whilst we regard the speculative “bubbles” etc as inevitable appearances of the periodic over accumulation and of the difficulties of valuation of capital in its imperialist stage.

 

For aforementioned reasons we decided not to sign the “1 May 2011 Declaration” as signed by:

Communist Party of Bhutan(MLM);

Communist Party of India (maoist);

Communist Party of India(ML) Naxalbari;

maoist Communist Party, France;

maoist CommunistParty, Italy;

Maoist CommunistParty, Turkey and North Kurdistan;

Revolutionary Party of Canada;

Unified Communist Party ofNepal(Maoist);

Committee of People’s Struggle “Manolo Bello”,Galicia,Spain;

Maoist Communist Movement inTunisia

Den Kampf für Reformen mit dem Kampf für die Revolution verbinden!

31. August 2011

Der Kapitalismus ist ein scheiss Wirtschaftssystem – auch in Österreich zeigt sich das immer deutlicher. Und in der Krise wird immer offensichtlicher: Das System ist nicht reformierbar – zumindest nicht zu unseren Gunsten. Solang die Profite der Kapitalisten die Triebkraft des Wirtschaftssystems sind, werden keine sogenannten „Reformen“ zu einer wirklich dauerhaften Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen von Arbeiter/innenklasse und die Volksmassen führen.
Zur Stabilisierung der kapitalistischen Wirtschaft können die bürgerlichen Politiker nix anderes tun, als die Sozialausgaben kürzen, die staatlichen und kommunalen Dienste kapitalisieren und privatisieren, um damit die Subventionen an die Konzerne zu erhöhen und Rettungsprogramme zu finanzieren.

Die bürgerlichen Parteien schwatzen demagogisch von notwendiger „Privatvorsorge“. Das ist aber für Arbeiter/innenfamilien nicht möglich, es bleibt am Ende des Monats nichts übrig für  private Pensions- und Krankenversicherung, Schulgeld, usw. Den Herrschenden geht es auch nicht um die Sicherung der Lebenslage der Arbeiter/innen und Volksmassen, sondern um die Sicherung der kapitalistischen Ausbeuterordnung. Seit 1985 sinken die Realeinkommen der unteren Hälfte der Arbeiter/innenklasse ständig – während sie in der oberen Hälfte ungefähr gleich geblieben sind (laut Aussagen von bürgerlichen Statistiken!).
In vielen Ländern Europas finden heftige Kämpfe, vor allem gegen die EU-weit koordinierten Angriffe auf die Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiter/innen und Volksmassen statt. Manch-mal können einzelne Anschläge der Bourgeoisie abgewehrt werden. Aber vor allem stellt sich für revolutionär gesonnene Menschen die Frage: Wie können wir in die Offensive kommen? Und wie können wir den Kampf für wirkliche Verbesserungen mit dem Kampf für eine revolutionäre Veränderung der ganzen Gesellschaft so verbinden, dass wir die Diktatur der Bourgeoisie stürzen und dem Sozialismus und der Diktatur des Proletariats näher kommen?
Natürlich ist der erste Schritt die Organisierung von Protestaktionen und Kampfmaßnahmen gegen besonders krasse Verschlechterungen. Erfolge in Arbeiter/innenkämpfen gab es in Europa dann, wenn sich die Kämpfenden nicht auf die die Arbei-teraristokraten und Arbeiterbürokraten verlassen haben. Nur selbstständig organisierte Kämpfe und militante Aktionen, die keine Rücksicht auf die bürgerlichen Gesetze nehmen, sowie eine Vernetzung von basisdemokratischen gewerkschaftlichen Kampfkomitees kann die Grundlage einer wirksamen Widerstandsfront sein.
Wenn in Griechenland, Frankreich, Spanien usw. kei¬ne stabile Widerstandsfront gegen die Offensive des Monopolkapitals zustande kommt, liegt das vor allem daran, dass es bis jetzt keine in der Arbeiter/innenklasse verankerte revolutionär-kommunistische Kampfpartei gibt. Diese ist dazu notwendig, die Kämpfe an den verschiedenen Fronten zusammenzuführen und die Massenbewegung von der Verteidigung in die Offensive zu führen.
Die Arbeiter/innenklasse darf in ihrem Kampf nicht nur immer auf Angriffe reagieren, wir müssen uns auch um grundlegende Fragen der Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik kümmern. Dazu sind programmatische Forderungen zu verschiedenen Bereichen notwendig, die für die Kämpfenden eine weitergehende Ausrichtung angeben und über die Tageskämpfe hinauszielen.

In Österreich ist das Steuersystem eine wichtige Frage. Obwohl die untersten Einkommen überhaupt keine Lohnsteuer zahlen, tragen sie trotzdem über die vielen Verbrauchssteuern maßgeblich zum Steueraufkommen des bürgerlichen Staates bei. Unsere Ausrichtung ist deshalb: Keine indirekten Steuern, stark progressive Besteuerung aller Einkommen und Vermögen. Das bedeutet einerseits für die Arbeiter/innenklasse: Nach Auszahlung des Lohns gibt es überhaupt keine versteckten Steuern mehr, keine MWSt, keine Getränkesteuer, keine Mineralöl(Verbraucher)steuer. Andererseits zahlen vor allem die kapitalistischen Betriebe und ihre Besitzer, insbesondere die Aktionäre, umso höhere Steuern, je mehr sie verdienen. Menschen mit Einkommen bis ca. 2000 Euro im Monat sollten heutzutage überhaupt keine Steuern zahlen. Das ist ein Beispiel für weitergehende Kampfforderungen und gibt den Rahmen für ein revolutionär-demokratisches Steuersystem. Ziel und Orientierung ist dabei, dass die Ausbeuter sich ihren Staat selber zahlen. Für andere Bereiche der Wirtschafts- und Sozialpolitik können ähnliche Orientierungen für Kämpfe gegeben werden. Diese Ziele werden insgesamt im Kapitalismus sicher nicht erreicht werden, aber sie zeigen der Arbeiter/innenklasse und den Volksmassen, was wir Revolutionären Kommunist/innen uns im Bereich der Steuern auf dem Weg zur Revolution und einer anderen Gesellschaftsordnung vorstellen.  Und gleichzeitig können entlang solcher langfristiger Forderungen auch kurzfristige konkrete Kampfforderungen aufgestellt werden, z.B. sofortige Senkung der MWSt auf 10%, bis 1500 Euro im Monat steuerfrei!

Es geht aber nicht nur um sozial- und wirtschaftspolitische Forderungen wie Steuern, kostenlose Bildung, Gesundheits- und Altersversorgung, sondern auch um Fragen der Innen- und Außenpolitik. Es ist falsch, wenn wir nur von einer besseren Gesellschaft träumen und im privaten Bereich das Zusammenleben verändern, aber gegen die reaktionäre Offensive der Monopolbourgeoisie bestenfalls Abwehraktionen durchführen – wie z.B. gegen Abschiebungen, Verschärfung des Fremdengesetzes oder gegen Kriegseinsätze des österreichischen Bundesheers in Afrika und am Balkan.
Die Arbeiter/innenklasse muss auch in solchen Fragen wie „innere Sicherheit des kapitalistischen Ausbeuterordnung“ und „imperialistische Aggressionspolitik nach außen“ der Bourgeoisie mit weitergehenden Forderungen entgegentreten. So können auch größere Teile der Volksmassen anhand von konkreten Perspektiven und Kampflosungen in eine einheitliche Front gegen den bürgerlichen Staat einbezogen werden.
Wenn wir den Kampf um Reformen mit so einer Orientierung führen, dann machen wir die Arbeiter/innenklasse nicht zu Anhängseln bürgerlicher Reformbewegungen – wie es das Bestreben von ÖGB-Initiativen, ATTAC und aller möglichen grünen und zivilgesellschaftlichen Bewegungen ist. Wir sprengen bewusst den engen Rahmen der bürgerlichen Ausbeuterordnung, aber wir schaffen keine Illusionen über die Ausbeuterordnung und die Bewegungsgesetze des Kapitals. Das heute herrschende System kann nur in einem bewaffneten Aufstand der Arbeiter/innen, durch die Enteignung der Kapitalisten und die Vergesellschaftung aller Produktionsmittel unter der Herrschaft der Arbeiter/innenklasse (Diktatur des Proletariats) beseitigt werden.
Die proletarische Revolution ist unser nächstes Ziel. Um diesem näher zu kommen, führen wir den Kampf um Reformen so, dass er zu einem Teil des Kampfes für die Revolution, für die Machtergreifung der Arbeiter/innenklasse und die Errichtung der Räterepublik wird. So verbinden wir den Kampf für wirkliche Reformen zugunsten der Arbeiter/innenklasse mit dem revolutionären Kampf – und zwar nicht erst in ein paar Jahren, wenn einmal größere Teile der Arbeiter/innen für Sozialismus und Revolution sind, sondern schon heute!

Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!

Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!

2. September 2011 (141 npc)

China ist eine imperialistische Großmacht

25. Mai 2011

(Erklärung der IA*RKP, Mai 2011)

Wir stellen nach ausführlicher Analyse der wirtschaftlichen, politischen, militärischen und weiterer Fakten fest, dass die so genannte „Volksrepublik China“ sich in den Jahren seit 2000 zu einer imperialistischen Großmacht entwickelt hat. (vgl. dazu Proletarische Revolution 45)

Alle klassischen leninschen Kriterien für ein imperialistisches Land treffen 2011 auf China zu, darüber hinaus hat sich China in den letzten Jahren unzweifelhaft immer offensiver an der weltweite Auseinandersetzung der imperialistischen Großmächte um Einflusszonen beteiligt.

Seit der Restauration des Kapitalismus im Jahr 1976 hat die neue bürokratische Bourgeoisie gezielte Schritte gesetzt, eine „gemischte Wirtschaft“ aus staatskapitalistischen und privatkapitalistischen Bereichen zu schaffen. Im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts ist es den neuen Ausbeuterklassen gelungen, einen Entwicklungsstand zu erreichen, der nicht nur eine immer schärfere Ausbeutung der einheimischen Arbeiter/innenklasse und Kleinbauernschaft ermöglicht, sondern auch die Ausbeutung und Ausplünderung der Arbeiter/innen und Volksmassen in verschiedenen Regionen der Welt.

Der chinesische Imperialismus ist damit – nicht zuletzt aufgrund seiner Größe – zu einem ernsten  Konkurrenten der bisherigen imperialistischen Großmächte in ihrem Ringen um die Vorherrschaft auf der Welt geworden. Aufgrund der beschleunigten ungleichmäßigen Entwicklung in den verschiedenen Ländern steigt die Gefahr großer zwischenimperialistischer Kriege: Die USA fürchten um ihre Stellung als wichtigste imperialistische Macht, die EU formiert sich an allen Fronten, der russische Imperialismus hat sich wieder gefestigt und zugleich tritt China immer aggressiver auf.

 

Wir halten die Bezeichnung Chinas als „sozialimperialistisches“ Land – wie es von manchen Organisationen der revolutionär-kommunistischen (maoistischen) Bewegung bezeichnet wird – für nicht richtig, da im Gegensatz zur sozialimperialistischen Sowjetunion der Jahre 1968 – 1991 zwei Merkmale nicht in den Vordergrund treten: 1. Tritt  China bei seinen weltweiten imperialistischen Machenschaften nicht vorrangig unter dem Deckmantel des „Marxismus-Leninismus“ oder „Sozialismus“ auf (z.B. im Unterschied zur Doktrin Breschnews von der „begrenzten Souveränität sozialistischer Staaten“); und 2. hat die chinesische bürokratische Bourgeoisie im vergangenen Jahrzehnt den (formalen) Staatsbesitz an Produktionsmitteln und das Außenhandelsmonopol teilweise aufgegeben, starke privatkapitalistische Bereiche der Wirtschaft ermöglicht, sowie die  zentrale Planung auf bestimmte Bereiche eingeschränkt (wodurch sich China deutlich vom System der sozialimperialistischen Sowjetunion unterscheidet).

 

Gleichzeitig mit der Korrektur unserer bisherigen Einschätzung Chinas und der Weltlage stellen wir selbstkritisch fest, dass wir allzu lange und ohne ernsthafte Überprüfung und Weiterentwicklung unserer Position an unserer Einschätzung aus den Jahren 2000 bis 2003 festgehalten haben (wonach China kein imperialistisches Land sei). Einerseits haben wir die tatsächliche Entwicklung unterschätzt und sind zu schematisch an die Herausforderungen zur Weiterentwicklung der revolutionär-kommunistischen Theorie herangegangen. Andererseits haben wir uns auch zu wenig intensiv mit den bereits vorliegenden Einschätzungen und den wenigen Untersuchungen anderer kommunistischer und revolutionärer Organisationen beschäftigt und damit einen entscheidenden Faktor für die Weltlageeinschätzung vernachlässigt. Insbesondere haben wir uns nach einer intensiveren theoretischen Auseinandersetzung über China mit einer befreundeten Organisation mit unserer damaligen, statischen Einschätzung zufrieden gegeben und die weitere Entwicklung Chinas mehrere Jahre lang nicht mehr weiter verfolgt.

Insgesamt haben wir uns – trotz unserer ausdrücklichen Aufgabenstellung der Weiterentwicklung der revolutionär-kommunistischen Theorie – viel zu stark auf jahrzehntealten „bewährten“ Einschätzungen „ausgeruht“ und die neuesten Entwicklungen im imperialistischen Weltsystem zu wenig beachtet.

 

Mit der neuen Einschätzung der Weltlage und Entwicklung haben wir eine bessere Grundlage für unseren Kampf  als Teil der weltweiten Bewegung für proletarische Revolution und Sozialismus.

 

Initiative für den Aufbau einer  Revolutionär-Kommunistischen Partei (Österreich)

Mai 2011