Rebellion ist gerechtfertigt! AKH bleibt! EKH hoffentlich auch!

Demo „EKH bleibt“,
am 18.12., um 15.30 Uhr Westbahnhof

Flugblatt, 17. Dezember 2004

Jede beliebige Sache, die geeignet ist, menschliche Bedürfnisse irgendwelcher Art zu befriedigen, wird im Kapitalismus zur Ware. Für Gebäude gilt das ganz selbstverständlich, jede/r von uns braucht bekanntlich und ganz besonders im Winter vier Wände mit Dach zum Wohnen. Nicht nur Jugendliche brauchen außerdem nichtkommerzielle, selbstverwaltete Räume für sinnvolle Freizeitgestaltung. Als Kommunist/innen treten wir für eine klassenlose Gesellschaft ein, in der menschliche Bedürfnisse planmäßig befriedigt werden und gerade nicht Profitinteressen untergeordnet sind!
Die „K“PÖ tritt, indem sie in ihrem Besitz befindliche Immobilien nicht der politischen Nutzung zweckwidmet, sondern an den jeweiligen Meistbieter verscherbelt, als traditioneller Hausbesitzer auf. Zumal die „K“PÖ bei ihren geschäftlichen Transaktionen wie ein gewöhnlicher Kapitalist verfährt, lässt sie sich auch durch das hartnäckige Gerücht, welches dem Käufer des Objekts Wielandgasse ein Naheverhältnis zu rechtsextremen Kreisen unterstellt, nicht beirren. „Geschäft ist Geschäft“, scheint Baiers Motto zu sein und Antifaschismus offenbar nur solange zulässig, solang er den Geschäftsgang nicht stört.
Die Reichtümer der „K“PÖ wurden unter Baiers und Grabers Vorgänger/innen unter anderen Vorzeichen angehäuft. Seitdem die „K“PÖ-Führung den Kommunismus wie ein altes Kleidungsstück abgelegt hat, ist die reichliche materielle Ausstattung der „K“PÖ nicht mehr Mittel zum Zweck, sondern Selbstzweck. Dementsprechend kokett ist Baiers auf die heutige „K“PÖ gemünzte Aussage: „Nicht akzeptieren werden die Kommunist/innen aber den Antikommunismus, der jetzt im Zusammenhang mit dem Hausverkauf hochschwabbt,“ (Volksstimmen 4/04, Seite 33) In Wirklichkeit hat in Österreich gerade die Theorie und Praxis der „K“PÖ-Führung während der letzten 40 Jahre den guten Ruf des Kommunismus schwer beschädigt. Um nicht missverstanden zu werden, der Kampf gegen den Antikommunismus gehört selbstverständlich zum täglichen Brot jeder fortschrittlichen Person. Aber Baiers Eintreten gegen den Antikommunismus ist ebenso unglaubwürdig wie das des Papstes gegen Obskurantismus. Ausgerechnet in der Kritik an seiner Geschäftsgebarung wittert Baier Antikommunismus! Interessant!

Gegen Mietwucher, Spekulation und Wohnungsnot!
Gegen Hausherrnwillkür! Egal ob der Hausherr ein kleinbürgerlicher Wahlverein oder ein faschistischer Bonze ist!
Stalin hat Hitler das Genick gebrochen. Mit stalinscher Härte gegen Faschisten und Hausbesitzer!
Frieden den Hütten, Krieg den Palästen!